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12.05.2015
von Johannes Schaack anwalt.de-Redaktion
Nicht nur die Bewohner des türkischen Orts Amasya – seines Zeichens Standort des „Selfie-Prinzen“ –, Fans von Katzenbärten, die Besucher des „Selfie-Museums“ in Manila und Kim Kardashian wissen es – der Selfie-Boom im Netz hält weiterhin …
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22.06.2015
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Der ägyptische Journalist Ahmed Mansour befindet sich in Auslieferungshaft. Mansour war am Samstag auf dem Flughafen Berlin-Tegel festgenommen worden. 2014 hatte ihn ein ägyptisches Gericht in Abwesenheit zu fünfzehn Jahren Haft verurteilt. …
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25.06.2015
von anwalt.de-Redaktion
Jeder Unfall ist ärgerlich, selbst wenn er glimpflich und ohne Verletzte ausgeht. Ist dann noch ein ausländisches Kfz beteiligt, kann es richtig kompliziert werden. Zum Glück gibt es aber die Internationale Versicherungskarte für …
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22.09.2016
von PSS Rechtsanwälte- Dr. Perabo-Schmidt & Schem
Anleger des DS-Rendite-Fonds Nr. 129 Flugzeugfonds IV GmbH & Co. KG sind von den jüngsten Nachrichten über ihren Fonds verunsichert. So berichtete das Manager Magazin kürzlich, dass die Singapore Airlines den Leasingvertrag über den …
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25.10.2016
von PSS Rechtsanwälte- Dr. Perabo-Schmidt & Schem
Es dürfte mittlerweile landläufig bekannt sein, dass Arbeitszeugnisse wohlwollend formuliert sein müssen, um dem Arbeitnehmer das berufliche Fortkommen nicht zu erschweren. Allerdings bietet diese Vorgabe der Rechtsprechung den …
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15.12.2016
von PSS Rechtsanwälte- Dr. Perabo-Schmidt & Schem
Schimmel und Feuchtigkeit sind typische Mietmängel, die zu einer Mietminderung berechtigen können. Das Recht auf Minderung setzt aber voraus, dass der Mieter nicht selbst für den Mangel verantwortlich. Insoweit ist nicht verwunderlich, dass …
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12.05.2017
von PSS Rechtsanwälte- Dr. Perabo-Schmidt & Schem
In den letzten Jahren wurde viel über die Widerruflichkeit von Immobiliendarlehensverträgen und die enormen Vorteile für betroffene Kunden berichtet. Was viele aber nicht wissen, ist, dass auch Kfz-Finanzierungsverträge widerruflich sein …
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04.06.2018
von PSS Rechtsanwälte- Dr. Perabo-Schmidt & Schem
In seinem viel beachteten Urteil vom 21.02.2017 hat der Bundesgerichtshof (Az.: XI ZR 272/16) klargestellt, dass Bausparkassen alte Bausparverträge nach Ablauf von zehn Jahren nach erstmaliger Zuteilungsreife unter Einhaltung einer Frist …
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14.10.2016
von anwalt.de-Redaktion
Wie jedes Jahr im Herbst wird es nun wieder früher dunkel und im Winter gibt es gefühlt fast gar kein Tageslicht mehr. Trotzdem nimmt die Geschäftigkeit der Menschen dadurch nicht unbedingt ab. An vielen Orten kann man schließlich …
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14.10.2016
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Besteht in einem Unternehmen ein Betriebsrat, so hat dieser in bestimmten Situationen ein Mitspracherecht. Wird dieses Recht verletzt, so kann der Betriebsrat zunächst auf Einhaltung dieses Rechts bestehen. Gerichtlich kann er gegen den …
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04.11.2016
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Aufgrund des gestiegenen Betreuungsbedarfs für Kinder entstehen an vielen Orten in unseren Städten neue Kindertagesstätten, kurz: Kitas. Doch für Kitas gibt es wenig geeignete Immobilien und so zieht manche Einrichtung in eine für sie …
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09.11.2016
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Die Saison der Weihnachtsfeiern steht bei vielen Unternehmen auch in diesem Jahr wieder kurz bevor. Gerade rechtzeitig hat das Bundessozialgericht (BSG) in einem aktuellen Urteil darüber entschieden, ob ein Unfall auf einer Weihnachtsfeier, …
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16.01.2017
von anwalt.de-Redaktion
Der Tod kommt oft unerwartet und so versuchen viele Menschen, ihr Erbe frühzeitig und umfassend zu regeln, beispielsweise per Testament, Vermächtnis oder Erbvertrag. Oft werden auch zu Lebzeiten schon Teile des Vermögens an die zukünftigen …
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12.06.2017
von anwalt.de-Redaktion
Sport hält gesund, aber gerade wenn es um einen Wettkampf geht, kann sich auch leicht verletzten. Dann stellt sich oft die Frage, wie es zu dem Unfall kommen konnte und ob der Veranstalter vielleicht Schadenersatz leisten muss. Verletzung …
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10.07.2017
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Große soziale Netzwerkbetreiber wie Facebook, Twitter und YouTube sollen strafbare Äußerungen innerhalb von 24 Stunden löschen. Dazu verpflichtet sie voraussichtlich ab Oktober das Netzwerkdurchsetzungsgesetz – kurz NetzDG –, nachdem es nun …
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14.12.2017
von Kerger & Partner Rechtsanwälte PartG
Der Abgasskandal erfasst nun auch den VW-Touareg. Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) hat bei den Modellen 3.0 Diesel Euro 6 der Modelljahre 2014 bis 2017 zwei unzulässige Abschalteinrichtungen nachgewiesen und deshalb den Rückruf dieser …
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06.06.2018
von Kerger & Partner Rechtsanwälte PartG
Jetzt ist es amtlich: Die Audi-Modelle A6 und A7 der aktuellen Baureihe mit Drei-Liter-Dieselmotoren dürfen nicht zugelassen werden. Die bereits verkauften Fahrzeuge (in Deutschland ca. 33.000 Stück) müssen vom Hersteller auf Weisung des …
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03.11.2011
von anwalt.de-Redaktion
In dem Alltag einer Großstadt ist der Anblick von in Mülleimern wühlenden Menschen leider keine Seltenheit mehr. Weniger kriminelle Energie als vielmehr die pure Not treibt oftmals zu derart verzweifelten Handlungen an. Ein strafbarer …
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21.11.2011
von Miriam Heilig anwalt.de-Redaktion
Hat man bei einem Unternehmer beispielsweise den Einbau einer Treppe bestellt und erbringt der Handwerker die Leistung nicht vertragsgemäß, hat man einen Anspruch auf Mängelbeseitigung. Nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) darf …
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06.06.2012
von Pia Löffler anwalt.de-Redaktion
Das Internet bietet scheinbar unendliche Möglichkeiten. Aber auch dort gibt es „Grenzen“, die es zu beachten gilt – zum Beispiel das Urheberrecht. Denn das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Urheberrecht im Internet - ein Problem, das …
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02.07.2012
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Bankkunden soll mehr Zeit eingeräumt werden, sich auf die Umstellung von Überweisungen und Lastschriften im Zuge der SEPA einzustellen. Das sieht ein Gesetzentwurf der Bundesregierung vor. Bis zum 1. Februar 2016 sollen Bankkunden noch ihre …
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07.08.2012
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Kindergeld wird in der Regel höchstens bis zum vollendeten 25. Lebensjahres des Kindes gezahlt. Für einige Fälle sieht § 32 Einkommensteuergesetz (EStG) hier Ausnahmen vor, sodass das Kindergeld auch über diese Altersgrenze hinaus bezogen …
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19.01.2012
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Wer nach Besuch einer Website in eine Abofalle getappt ist, muss nicht immer zahlen. Ein Vertrag kommt nämlich nur zustande, wenn das kostenpflichtige Angebot vorher klar erkennbar war. Der Betreiber einer Internetseite scheiterte mit …
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19.01.2012
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Minderjährigen ist die Nutzung von öffentlich zugänglichen Sonnenstudios gesetzlich verboten. Nach Ansicht des Bundesverfassungsgerichts ist das Verbot mit dem Grundgesetz vereinbar. Seit 2009 ist Personen unter 18 Jahren die Nutzung von …