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23.04.2019
von Rechtsanwältin Julia Dehnhardt
Wenn man vorsorglich sicherstellen möchte, dass bei einer zukünftig eintretenden Geschäftsunfähigkeit die eigenen Interessen und Wünsche durchgesetzt und vollzogen werden, dann empfiehlt es sich dringend, eine Vorsorgevollmacht zu …
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23.03.2020
von Rechtsanwältin Julia Dehnhardt
Was ist Kurzarbeit? Kurzarbeit ist das vorübergehende Absenken der betriebsüblichen regelmäßigen Arbeitszeit unter gleichzeitiger Reduzierung des Entgelts bei anschließender Rückkehr zum ursprünglichen Arbeitszeitumfang. Ziel der Kurzarbeit …
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09.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Die Kanzlei Meissner & Meissner Rechtsanwälte versendet für die Firma Blom Deutschland GmbH Abmahnungen. Gegenstand der Abmahnung sind Urheberrechtsverletzungen an Bildmaterial der Firma Blom. Im vorliegenden Fall hat der Betreiber …
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18.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Die Kanzlei Taylor Wessing vertritt den bekannten Fußballverein FC Bayern München, wenn dieser in seinen Markenrechten verletzt wird. Dies betrifft vor allem die unberechtigte Nutzung der Wort- und Wort-/Bildmarken „FC Bayern“ und „FC …
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18.11.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Wir berichten über eine Abmahnung durch den Verband Sozialer Wettbewerb (VSW) aus Berlin. Gegenstand dieser Abmahnung ist das Bewerben eines Abnehm-Programms von 21 Tagen mit der Aussage, dass Abnehmen einfach sei, mit dauerhaften Erfolgen …
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23.03.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was ist passiert? Uns liegt eine aktuelle Abmahnung des Herrn Hans Hauser, Hans Hauser Immobilien, aus München vor. In dieser Abmahnung geht es um einen Wettbewerbsverstoß eines Immobilienmaklers, der die zuständige …
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14.12.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Gelegentlich prüft die Kfz-Innung Schwaben Onlineangebote (z. B. bei mobile.de) auf ihre Rechtmäßigkeit und lässt widrigenfalls fehlerhafte Verkaufsangebote anwaltlich abmahnen. In dem uns vorliegenden Fall geht es um einen Privatverkäufer, …
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20.01.2018
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Die nächste Abmahnung der medical4business GmbH Wir haben eine weitere Abmahnung der Rechtsanwältin Anna Kastner aus München vorgelegt bekommen, mit der im Namen der medical4business GmbH falsche Preisangaben bei eBay beanstandet werden. …
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05.03.2018
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Sie haben eine Abmahnung im Namen der Verbraucherzentrale Baden-Württemberg bekommen? Die Kanzlei Schmid & Stillner Rechtsanwälte mahnt in dem uns vorliegenden Fall für die Verbraucherzentrale Baden-Württemberg e.V., Paulinenstraße …
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25.02.2019
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Auch in diesem Jahr 2019 gibt es eine Abmahnung der Sony Interactive Entertainment Inc., Japan (SIEI) und der Sony Interactive Entertainment Europe Limited, Großbritannien (SIEE) durch die Rechtsanwaltskanzlei Arnold Ruess, Düsseldorf zu …
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25.06.2019
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was mahnt Rechtsanwalt Stöber für Stephan Schulze, Teltow, ab? Es liegt mir eine aktuelle Abmahnung der Kanzlei Klier & Ott, Berlin, vor, die für Herrn Stephan Teltow einen Wettbewerbsverstoß in Bezug auf die irreführende Angabe von …
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15.03.2021
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was wurde entschieden? Das LG Gießen hat die Betreiberin eines Online-Casinos verurteilt, einem spielsüchtigen Kunden 12.000 EUR zu erstatten, die dieser vorher bei Roulette-Einsätzen in dem Online-Casino verloren hatte. Das Gericht …
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10.12.2021
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Gegenstand der Abmahnung Die kauf mich GmbH zeigt sich "u.a. für den Verkauf von Tickets für die Tournee der Band "Die Toten Hosen" verantwortlich. Sie lässt durch die Kanzlei Schütz RA / Rechtsanwälte den Umstand abmahnen, dass der …
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16.07.2014
von Rechtsanwalt Klaus Nieding
Nach dem insolventen Maschinenbauer Rena GmbH ist nun mit der wirtschaftlich angeschlagenen Mitteldeutschen Fahrrad AG MIFA das zweite Unternehmen mit dem Versuch gescheitert, eine Anleihegläubigerversammlung im sogenannten Umlaufverfahren …
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19.09.2019
von Rechtsanwalt Norbert Hartmann
Der Betroffene fuhr mit 77 km/ h (nach Toleranzabzug) innerhalb einer geschlossenen Ortschaft und wurde von einem Geschwindigkeitsmessgerät Typ Traffistar geblitzt. Gegen den Bußgeldbescheid setzte er sich mit einem Einspruch zur Wehr. Mit …
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12.02.2019
von Rechtsanwältin Corinna Hoffmann
Nach der Rechtsprechung des BGH kann ein Wechselmodell notfalls auch gegen den Willen des anderen Elternteils durchgesetzt werden. Die Hürden hierfür sind aber nach unserer Erfahrung hoch, denn der BGH macht zusätzlich für die Errichtung …
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17.03.2020
von Rechtsanwalt Martin Coerper
Aktuelle wirtschaftliche Entwicklungen eines Unternehmens können Über- und Mehrstunden notwendig machen, es kann aber auch ins Gegenteil umschlagen, wenn es zu Einschränkungen der Arbeit kommt. Der Arbeitgeber hat gegenüber seinen …
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08.01.2021
von Rechtsanwalt Martin Coerper
Die aktuellen in Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie erlassenen Eilverordnungen der Bundesländer (in Rheinland-Pfalz: CoBeVO) zwingt Einzelhändler und Gastwirte zur Schließung. Gleichzeitig haben sich manche Vermieter und/oder Mieter …
Erben und Vererben auf den Kanaren – Teil 7: Vorsorgevollmacht u. Patientenverfügung für die Kanaren
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26.01.2017
von Rechtsanwalt Axel Wiens
In diesem Teil 7 der Serie „Erben und Vererben auf den Kanaren“ erläutern wir Fragen rund um das Thema Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung für Personen, die sich ganzjährig oder zeitweise auf den Kanaren aufhalten. In der Beitragsserie …
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17.04.2020
von Rechtsanwalt Daniel Hautumm
Sie haben eine Kündigung erhalten und sind nun auf der Suche nach dem für Sie besten Anwalt. Wenn man nicht schon einen Anwalt des Vertrauens kennt oder durch Bekannte empfohlen bekommen hat, suchen die meisten Arbeitnehmer ihren Anwalt …
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19.05.2020
von Rechtsanwalt Daniel Hautumm
Laut Medienberichten (unter anderem NTV) plant Galeria Karstadt Kaufhof fast die Hälfte der 170 Kaufhäuser zu schließen. Zudem müssen weitere Mitarbeiter um ihren Arbeitsplatz bangen. Was bedeutet das arbeitsrechtlich und wie kann man sich …
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13.10.2016
von Rechtsanwalt Georg Dierkes
In seiner Entscheidung vom 9. März 2016, Az. IV ZR 9/15 , hat der BGH entschieden, dass die Satzungsregelungen zur Berechnung der Startgutschriften in der öffentlich-rechtlichen Zusatzversorgung für einen Teil der Versicherten unwirksam …
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06.03.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die CBH Rechtsanwälte mahnen für die FAST Fashion Brands GmbH aus Hamburg vermeintliche Markenrechtsverletzungen der Marken „MO“, „Usha“, „Homebase“, „Isha“, „Izia“, „Faina“ etc. ab. Dabei ist es allgemein bekannt, dass die Fashion Brands …
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22.04.2014
von Rechtsanwalt Helge Petersen
„Wenn ein Richter vom Bundesgerichtshof die Finanzprodukte der Postbank nicht durchblickt, wie sollen es dann meine Mandanten, die ihr eisern gespartes Geld anlegen wollen?“, fragt der renommierte Fachanwalt Helge Petersen. Durch …