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Haben Sie eine Abmahnung von Herrn Günther Wismach wegen Google Fonts erhalten?
Haben Sie eine Abmahnung von Herrn Günther Wismach wegen Google Fonts erhalten?
| 18.11.2022 von Rechtsanwalt Robin Neuwirth
Derzeit liegt mir eine Abmahnung von Herrn Günther Wismach aus Leipzig zur Bearbeitung vor, welche dieser im eigenen Namen ausspricht. Worum geht es in der Abmahnung von Herrn Günther Wismach? In Seinem Schreiben behauptet Herr Günther …
Wildunfall – wie verhalten Sie sich richtig?
Wildunfall – wie verhalten Sie sich richtig?
| 02.06.2020 von Rechts- und Fachanwalt Christian Doerfer
Wildunfälle auf Landstraßen ereignen sich besonders häufig im Herbst bei Dämmerlicht. Fahren Sie daher bei schlechten Sichtverhältnissen besonders aufmerksam und vorausschauend. Falls sich ein Wildtier (Reh, Hirsch, Wildschwein) vor Ihnen …
Was genau ist IT-Recht, wozu braucht man das eigentlich? Heute: Softwarevertragsrecht
Was genau ist IT-Recht, wozu braucht man das eigentlich? Heute: Softwarevertragsrecht
| 06.03.2015 von Rechts- und Fachanwalt Dominic Baumüller LL.M. Eur.
Lassen Sie uns zusammen einen der Realität entsprungenen Fall betrachten, der geradezu typisch für die Probleme rund um den Abschluss eines Softwarevertrages ist. Der Fall spielt in Nordrhein-Westfalen und betrifft eine bekannte …
Datenschutz beim asset deal, ein häufig unterschätztes Problem
Datenschutz beim asset deal, ein häufig unterschätztes Problem
| 21.02.2017 von Rechts- und Fachanwalt Dominic Baumüller LL.M. Eur.
Unter dem 30. Juli 2015 veröffentlichte die oberste Aufsichtsbehörde für den Datenschutz in Bayern, das bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht (BayLDA) in Ansbach, eine Pressemitteilung über die datenschutzrechtlichen Probleme …
Schon gehört? Geschäftsgeheimnisgesetz
Schon gehört? Geschäftsgeheimnisgesetz
| 09.04.2019 von Rechtsanwalt Jens Kan
Kaum einer kennt es, dabei hat es einschneidende Folgen für den Schutz der Geschäftsgeheimnisse der Unternehmen: Das neue Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen zwingt Unternehmer, zukünftig Maßnahmen zu ergreifen, um ihre …
Aufgepasst im Online-Handel!
Aufgepasst im Online-Handel!
| 04.12.2017 von Rechtsanwältin Apollonia Stuhldreier
Sofortüberweisung alleine reicht nicht Bei jedem Einkauf online stellt sich die Frage, wie die Zahlung abgewickelt werden kann und soll. In den meisten Fällen werden dazu mehrere Varianten zur Begleichung der Summe angeboten. Doch was …
Airline haftet auch bei Teilflügen
Airline haftet auch bei Teilflügen
| 21.08.2019 von Rechtsanwältin Apollonia Stuhldreier
Neuigkeiten zum Reiserecht Airline haftet auch für nicht von ihr veranstaltete Teilflüge Bereits seit vielen Jahren profitieren europäische Flugreisende von der Fluggastrechte-Verordnung. Bei Verspätung oder Annullierung kann man über diese …
Beidseitige Fahrbahnverengung- Wer hat Vorfahrt?
Beidseitige Fahrbahnverengung- Wer hat Vorfahrt?
| 17.02.2023 von Rechtsanwalt Jan Paul Seiter
Insbesondere bei Baustellen kann es zu Verengungen der Fahrbahn kommen. Das kann durchaus zu gefährlichen Situationen führen. Eine Fahrbahnverengung kann auf unterschiedliche Weise auftreten: Fahrbahnverengung bei einer mehrspurigen …
Abmahnung und einstweilige Verfügung der Günther & Günther GmbH
Abmahnung und einstweilige Verfügung der Günther & Günther GmbH
| 29.05.2017 von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Wir haben unsere Mandanten in einem einstweiligen Verfügungsverfahren gegenüber der Günther & Günther GmbH teilweise erfolgreich vertreten. Nunmehr ist das Berufungsverfahren am OLG Hamburg anhängig. Vorausgegangen war dem einstweiligen …
Abmahnung durch den Verein „Verband Wirtschaft im Wettbewerb“ wegen Printwerbung für Pkw
Abmahnung durch den Verein „Verband Wirtschaft im Wettbewerb“ wegen Printwerbung für Pkw
| 26.11.2019 von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Immer wieder erreichen mich Abmahnungen in Bezug auf den Verkauf von neuen Pkw. Die Werbung für neue Pkw stellt viele Autoverkäufer vor besondere Herausforderungen, da es einige Vorgaben zu erfüllen gilt. Beispielsweise die Beachtung der …
Gesetz gegen Abmahnmissbrauch tritt morgen, am 02.12.2020 in Kraft – wird jetzt alles besser?
Gesetz gegen Abmahnmissbrauch tritt morgen, am 02.12.2020 in Kraft – wird jetzt alles besser?
| 01.12.2020 von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Das Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs wurde im Oktober vom Bundesrat bestätigt, am heutigen Tag wurde es nun im Bundesgesetzblatt veröffentlicht, nachdem es der Bundespräsident unterzeichnet hat. Damit tritt das Gesetz in großen …
Abmahnung DETOX Entgiftung bei Pflastern und Tee
Abmahnung DETOX Entgiftung bei Pflastern und Tee
| 08.09.2021 von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Abmahnung VsW e.V., Verband sozialer Wettbewerb; Themen: Lebensmittel und Health Claims Verordnung für „Detox“ Die Werbung mit reizvollen Beschreibungen von Produkten boomt, insbesondere auf den Marktplätzen wie Amazon und Co. …
Anspruch auf Homeoffice wegen Corona?
Anspruch auf Homeoffice wegen Corona?
| 24.03.2020 von Rechtsanwältin Verena Marrero-Brenner
In Zeiten von Corona stellt sich für viele Arbeitnehmer die Frage nach dem Homeoffice. Sei es, dass sie wegen der Kinderbetreuung lieber von zu Hause aus arbeiten möchten, sei es, weil sie sich ggf. im Betrieb vor Ansteckung fürchten. Habe …
Arbeitnehmerüberlassung in Zeiten der Corona-Krise
Arbeitnehmerüberlassung in Zeiten der Corona-Krise
| 31.03.2020 von Rechtsanwältin Verena Marrero-Brenner
Viele Unternehmen in derzeit besonders durch die Corona-Krise beanspruchten oder beeinflussten Bereichen, wie z. B. im Gesundheitswesen, in der Logistik, in der Landwirtschaft etc. brauchen derzeit kurzfristig dringend Mitarbeiter. Andere …
Hohes Alter allein begründet keinen Härtefall bei Wohnungskündigung
Hohes Alter allein begründet keinen Härtefall bei Wohnungskündigung
| 25.03.2021 von Rechtsanwältin Verena Marrero-Brenner
Gemäß § 574 Abs. 1 S. 1 BGB kann der Mieter der Kündigung des Vermieters widersprechen und von ihm die Fortsetzung des Mietverhältnisses verlangen, wenn die Beendigung des Mietverhältnisses für den Mieter, seine Familie oder einen anderen …
Online-Casinos - wie Sie verlorene Einsätze zurückbekommen.
Online-Casinos - wie Sie verlorene Einsätze zurückbekommen.
| 29.03.2021 von Rechtsanwältin Verena Marrero-Brenner
Online Glücksspiel erfreut sich in Deutschland großer Beliebtheit. Den meisten Spielern ist dabei nicht klar, dass das Online Glücksspiel in Deutschland verboten ist. Nach § 4 Abs. 1 des Glücksspielstaatsvertrages dürfen Glücksspiele nur …
Kein Unterhalt für Untreue
Kein Unterhalt für Untreue
| 30.11.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Nachrichten wie diese über die Trennung nach dem Seiten­sprung eines Partners sind nicht ungewöhnlich. Doch was vielen Menschen in einer solchen Situation vielleicht nicht bewusst ist: Der Anspruch auf Trennungs­un­terhalt kann unter …
Allgemeines zum Rotlichtverstoß
Allgemeines zum Rotlichtverstoß
| 21.07.2017 von Rechtsanwalt Pierre Weigand
Mit dem vorliegenden Beitrag wollen wir Ihnen das Thema „Rotlichtverstoß“ etwas näherbringen, denn das Überfahren einer roten Ampel gehört neben der Geschwindigkeitsüberschreitung und dem Abstandsverstoß zu den am häufigsten begangenen …
Aufklärungsfehler im Arzthaftungsrecht
Aufklärungsfehler im Arzthaftungsrecht
| 26.06.2023 von Rechtsanwältin Sabrina Hörger
Nach § 630c II BGB hat der Arzt den Patienten rechtzeitig vor der Behandlung über die Diagnose, den Ablauf der Behandlung, sowie die Risiken und Erfolgsaussichten aufzuklären. Das einfache Aushändigen eines Aufklärungsbogens verbunden mit …
OVG Rheinland-Pfalz erklärt Gästebeitragssatzung der Stadt Lahnstein für unwirksam
OVG Rheinland-Pfalz erklärt Gästebeitragssatzung der Stadt Lahnstein für unwirksam
| 18.07.2021 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schwarz
Das OVG Rheinland-Pfalz in Koblenz hat in einem von mir für mehrere Betreiber von Campingplätzen und einen Betreiber eines Hotels geführten Normenkontrollverfahren mit rechtskräftigem Urteil vom 20.04.2021 - 6 C 11131/20.OVG - die …
Elternzeit als Vater clever planen: Wann und wie lange?
anwalt.de-Ratgeber
Elternzeit als Vater clever planen: Wann und wie lange?
| 13.02.2024
Elternzeit können Sie sowohl für ein leibliches Kind als auch für ein Adoptivkind in Anspruch nehmen. Auch für ein nicht leibliches Kind, das der Partner in die Ehe oder Lebenspartnerschaft mitbringt, ist Elternzeit möglich. Um Elternzeit …
Beitragsschulden in der gesetzlichen Krankenversicherung
Beitragsschulden in der gesetzlichen Krankenversicherung
| 13.06.2023 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Bei Pflichtversicherten in der GKV ist die Lage recht einfach: Arbeitgeber und Arbeitnehmer teilen sich den Beitrag; die KK errechnet den fälligen Beitrag aus dem Lohn. Die Beitragsabführung geschieht "automatisch", der Versicherte bekommt …
Was muss ich beim Hausbau oder Hauskauf beachten?
Was muss ich beim Hausbau oder Hauskauf beachten?
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt Michael Welz
Immer wieder kommt es beim Bau oder dem Kauf eines Hauses bzw. Eigentumswohnung zu Problemen, die zu erheblichen Mehrkosten führen können. An vielen Problemen ist der Bauherr oder Käufer jedoch selbst schuld. Eine gute Vorbereitung und …
Die Wiedergeburt der Störerhaftung oder Totgeglaubte leben länger
Die Wiedergeburt der Störerhaftung oder Totgeglaubte leben länger
| 16.09.2016 von Rechtsanwalt Kai Schnabel
Wie ich bereits in der Vergangenheit ausführlich für das Complianceberater.team berichtet habe, hatte es sich die Bundesrepublik Deutschland zur Aufgabe gemacht, mittels einer Reform des Telemediengesetzes die sogenannte Störerhaftung für …