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Nur 6 Übernachtungen bei einer 7-Tage Reise
Nur 6 Übernachtungen bei einer 7-Tage Reise
| 01.03.2013 von anwalt.de-Redaktion
Eine siebentägige Reise muss nicht 7 mal 24 Stunden dauern. Der Urlauber erwartet bei der Bezeichnung nur sechs Übernachtungen. Doch nicht immer haben die Gerichte so entschieden. Sie darf „7-Tage-Reise" heißen, auch wenn darin nur 6 …
Keine Steuerbefreiung für nicht selbst genutztes Familienheim
Keine Steuerbefreiung für nicht selbst genutztes Familienheim
| 01.10.2015 von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Erben kann teuer werden, denn oftmals fällt Erbschaftsteuer an. Die Höhe der jeweiligen Steuersätze bzw. Freibeträge richtet sich nach dem Grad der Verwandtschaft zum Erblasser. Oftmals übersteigt der Wert der Erbschaft die Freibeträge …
Sind Trinkgelder zu versteuern?
Sind Trinkgelder zu versteuern?
| 10.11.2015 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Gerade in der Gastronomie erhalten Beschäftigte neben ihrem Lohn auch Trinkgeld. Dies wird in der Regel als zusätzliche Einnahmequelle angesehen – fällt das eigentliche Gehalt zumeist doch eher gering aus. Kann man nun Trinkgelder „einfach …
Kein Schadensersatz wegen Elektrosmog
Kein Schadensersatz wegen Elektrosmog
| 29.08.2012 von Pia Löffler anwalt.de-Redaktion
Dass Mobilfunkmasten von elektromagnetischen Feldern umgeben sind, ist kein Geheimnis. Schadensersatz wegen des Elektrosmogs ist aber bei unwesentlichen Beeinträchtigungen nicht möglich. Das Landgericht (LG) Bautzen urteilte, dass die von …
Bundesgerichtshof: Amazon muss Suchfunktion nicht anpassen
Bundesgerichtshof: Amazon muss Suchfunktion nicht anpassen
| 23.02.2018 von Johannes Schaack anwalt.de-Redaktion
Nicht alles, was für Bequemlichkeit sorgt, lässt sich auch mit dem Gesetz vereinbaren. Der Bundesgerichtshof hat kürzlich über die „Autocomplete“-Funktion entschieden, die der Versandriese Amazon in seiner Produktsuche zum Einsatz kommen …
Prozessauftakt: Krankenpfleger wegen hundertfachen Mordes vor Gericht
Prozessauftakt: Krankenpfleger wegen hundertfachen Mordes vor Gericht
| 30.10.2018 von Ferdinand Mang anwalt.de-Redaktion
Der Krankenpfleger steht dort nicht zum ersten Mal. Bereits 2015 hat das Landgericht (LG) Oldenburg ihn wegen Mordes zu lebenslanger Haft verurteilt und die besondere Schwere der Schuld festgestellt. Das heißt, dass der Krankenpfleger nur …
27 Prozent der Züge der Deutschen Bahn unpünktlich: Welche Ansprüche haben Sie bei Zugverspätungen?
27 Prozent der Züge der Deutschen Bahn unpünktlich: Welche Ansprüche haben Sie bei Zugverspätungen?
| 23.11.2018 von Johannes Schaack anwalt.de-Redaktion
Die Bahn kann ihre geplante Pünktlichkeitsquote von 82 Prozent für 2018 nicht einhalten. Das Bahnnetz gilt momentan als praktisch ausgelastet, besonders in Ballungsgebieten. Bahnfahrer müssen Verspätungen jedoch nicht klaglos hinnehmen. In …
Geduldsprobe bestanden, Flug verpasst: Familie mit langem Atem verlangt Reisepreisminderung
Geduldsprobe bestanden, Flug verpasst: Familie mit langem Atem verlangt Reisepreisminderung
| 21.03.2019 von Johannes Schaack anwalt.de-Redaktion
Ruhe bewahren und geduldig warten, bis man endlich an der Reihe ist: So lassen sich etliche Probleme lösen. Dass diese Strategie allerdings nicht immer weiterhilft, lernen einige auf die harte Tour. So wie etwa eine Familie, deren Flugzeug …
Sie haben eine Nebenkostenabrechnung bekommen und sollen nun nachzahlen?
Sie haben eine Nebenkostenabrechnung bekommen und sollen nun nachzahlen?
| 25.01.2018 von Kanzlei im Südviertel - Breddermann | Hömberg | Yüsbasi
Sie haben eine Nebenkostenabrechnung bekommen und sollen nun nachzahlen? Vermieter rechnen in der Regel jährlich über die Nebenkosten – auch Betriebskosten genannt – Ihre Vorauszahlung ab. Das Gesetz und die Rechtsprechung fordern, dass Ihr …
Die Insolvenzanfechtung – vermeidbar?
Die Insolvenzanfechtung – vermeidbar?
| 31.12.2017 von anwalt.de-Redaktion
Denjenigen, der glaubt, mit der Sicherungsübereignung oder Bestellung einer Grundschuld oder gar der Bezahlung von Forderungen durch einen insolvenzgefährdeten Schuldner sein Geld zu retten, belehrt später der Insolvenzverwalter oft eines …
Fußball-Bundesliga: Befristete Arbeitsverträge im Spitzensport
Fußball-Bundesliga: Befristete Arbeitsverträge im Spitzensport
| 26.01.2018 von anwalt.de-Redaktion
Von Fußballprofis werden sportliche Höchstleistungen erwartet, die sie nur begrenzte Zeit erbringen können. Vereine können Spielerverträge daher befristen – auch für längere Zeit als zwei Jahre. Ein Urteil des Arbeitsgerichts (ArbG) Mainz …
Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz statt Unfälle und Berufskrankheiten
Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz statt Unfälle und Berufskrankheiten
| 15.02.2018 von anwalt.de-Redaktion
Arbeitnehmer wollen von ihrer Beschäftigung keine Schäden davontragen und Arbeitgeber haben ein Interesse daran, dass ihre Mitarbeiter gesund und leistungsfähig bleiben. Im Arbeitsalltag gerät das leider trotzdem manchmal in Vergessenheit. …
Werbeblocker sind zulässig – Oberlandesgericht München entscheidet über „AdBlock Plus“
Werbeblocker sind zulässig – Oberlandesgericht München entscheidet über „AdBlock Plus“
| 18.08.2017 von Johannes Schaack anwalt.de-Redaktion
Werbung ist vor allem in der Online-Welt eine Art notwendiges Übel. Denn ohne sie ließen sich etliche beliebte Websites und Internetangebote kaum finanzieren – zu bekannten Beispielen zählen auch Schwergewichte wie Google und Facebook. …
Haftung Sanierungsgeschäftsführer
Haftung Sanierungsgeschäftsführer
| 24.11.2016 von Rechtsanwalt Dr. Olaf Hiebert
Ich habe schon häufig darauf hingewiesen, dass einen Sanierungsgeschäftsführer die gleichen Pflichten und Haftungsrisiken treffen, wie jeden anderen Geschäftsführer auch. Dies gilt insbesondere für die besonders haftungsrelevante Vorschrift …
Bundesverfassungsgericht: Durchsuchung bei Verdacht auf Insolvenzverschleppung unverhältnismäßig
Bundesverfassungsgericht: Durchsuchung bei Verdacht auf Insolvenzverschleppung unverhältnismäßig
| 26.03.2018 von Rechtsanwalt Dr. Olaf Hiebert
Das Bundesverfassungsgericht hat mit seinem richtungsweisenden Beschluss vom 10.01.2018 (Az. 2 BvR 2993/14) die Staatsanwaltschaften in die Schranken verwiesen. Das Gericht hat eine Wohnungsdurchsuchung im Fall des Verdachts einer …
„Kopf in den Sand stecken“ begründet vorsätzliche Insolvenzverschleppung
„Kopf in den Sand stecken“ begründet vorsätzliche Insolvenzverschleppung
| 27.03.2018 von Rechtsanwalt Dr. Olaf Hiebert
„Kopf in den Sand stecken“ begründet vorsätzliche Insolvenzverschleppung Dass Unwissenheit nicht vor Strafe schützt, ist eine bekannte Volksweisheit. Wie der 2. Strafsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) kürzlich klargestellte, gilt dies auch …
Insolvenzanfechtung: Wer seine Gläubiger bezahlt, der handelt nicht unlauter (§ 142 InsO)
Insolvenzanfechtung: Wer seine Gläubiger bezahlt, der handelt nicht unlauter (§ 142 InsO)
| 20.08.2020 von Rechtsanwalt Dr. Olaf Hiebert
OLG Düsseldorf urteilt zum neuen Anfechtungsrecht Erhält ein Gläubiger – bei erkennbarer Zahlungsunfähigkeit seines Schuldners – von diesem noch Zahlungen, muss er diese, im Fall der späteren Insolvenz des Schuldners, an den …
Welche Form muss ein Zeugnis haben?
Welche Form muss ein Zeugnis haben?
| 24.05.2017 von Rechtsanwalt Wolf-Dieter Cantz
1. Kann die Unterschrift eingescannt werden? § 109 Abs. 1 Gewerbeordnung regelt den Anspruch auf ein schriftliches Arbeitszeugnis. Dies bedeutet, dass das Zeugnis eigenhändig vom Arbeitgeber oder einem hierzu legitimierten Vertreter des …
Mietspiegel Frankfurt 2018
Mietspiegel Frankfurt 2018
| 27.01.2019 von Rechtsanwältin Meryem Katrin Buz
Mit Einführung eines neuen Mietspiegels ist Wachsamkeit geboten – für Mieter und Vermieter. Was ändert sich an Merkmalen, die eine neue Einordnung der Wohnung ermöglichen und damit eine Mieterhöhung rechtfertigen? Der Mietspiegel 2018 für …
Wie lösche ich eine negative Google-Bewertung?
Wie lösche ich eine negative Google-Bewertung?
| 20.05.2021 von Rechtsanwältin Meryem Katrin Buz
Mittlerweile gehört ein Google Business Eintrag für Gewerbetreibende dazu wie die Visitenkarte. Doch oft sind es nicht die zufriedenen Kunden, die eine Bewertung hinterlassen. Gerade in der Corona-Zeit haben negative Bewertungen stark …
Selbstständige Tätigkeit oder abhängige Beschäftigung? Risiken im Beitragsrecht
Selbstständige Tätigkeit oder abhängige Beschäftigung? Risiken im Beitragsrecht
| 30.07.2020 von Rechts- und Fachanwalt Christian Fritz
Die Sozialversicherungspflichtigkeit eines Arbeitsverhältnisses entzieht sich weitgehend der freien vertraglichen Disposition. Maßgeblich sind in allererster Linie die tatsächlichen, die gelebten Verhältnisse und hier die Machtverhältnisse …
Wie man ein Haus in Spanien kauft: Der Rechtsanwalt bei Immobilienkauf
Wie man ein Haus in Spanien kauft: Der Rechtsanwalt bei Immobilienkauf
| 29.12.2022 von Rechtsanwalt D. Jens Gerl
Wenn Sie eine Immobilie kaufen und sich künftige Probleme ersparen wollen, ist es ratsam, sich von einem Anwalt in Spanien beraten zu lassen. Die Einsparungen überwiegen bei weitem die Kosten für den Anwalt. Der Kauf einer Immobilie ist für …
Handy am Steuer
Handy am Steuer
| 21.03.2017 von Rechtsanwalt Ulrich Sefrin
Mit verstärkten Kontrollen auf Autobahnen geht die Polizei in NRW heute gegen verbotswidrige Handynutzung am Steuer vor. Grund ist die gestiegene Zahl tödlicher Verkehrsunfälle. Die Ablenkung ist eine der häufigsten Unfallursachen. Am …
Gemeinsame Elterliche Sorge
Gemeinsame Elterliche Sorge
| 28.07.2014 von Rechtsanwältin Cornelia Thiemann-Werwitzke
Am 19.05.2013 ist das neue gesetzliche Leitbild in Kraft getreten, wonach die elterliche Sorge grundsätzlich auch bei nicht verheirateten Kindeseltern auf beide Eltern gemeinsam übertragen werden soll, wenn dies dem Kindeswohl nicht …