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Hinweise für von dem Corona-Virus betroffene Unternehmen – Fragen und Antworten – Teil 2
Hinweise für von dem Corona-Virus betroffene Unternehmen – Fragen und Antworten – Teil 2
| 20.03.2020 von Rechtsanwalt Michael Kothes
6. Wie schnell kann ich mit der Auszahlung von Krediten rechnen? Kredite sind bei der Hausbank zu beantragen. Die Darlehensvergabe durch die Hausbank darf jedoch nicht voraussetzungslos erfolgen. In NRW sind dazu folgende Unterlagen …
Workation-Revolution: Arbeiten im Ausland als unschlagbarer Benefit! Steuerliche & Rechtliche Aspekte
Workation-Revolution: Arbeiten im Ausland als unschlagbarer Benefit! Steuerliche & Rechtliche Aspekte
| 17.08.2023 von Rechtsanwalt Christian Seidel
Wie Sie Top-Talente mit flexiblen Arbeitsmodellen begeistern und rechtliche und steuerliche Aspekte im Fokus haben In der heutigen Arbeitswelt wird Flexibilität immer wichtiger, sowohl für Arbeitgeber als auch für Arbeitnehmer. Eine …
SCHUFA`DAN TAZMINAT EN AZ 2.500 EUR
SCHUFA`DAN TAZMINAT EN AZ 2.500 EUR
| 04.04.2023 von Rechtsanwalt Oguz Korumtas
SCHUFA`YA a karşı 25 Mayis 2015´den sonra Restschuldbefreiung belgesi alanların manevi tazminat hakları vardır ve en az 2.500 € değerindedir. Haksız yere Schufa'ya kaydedilen bir kişi, Madde 82 DSGVO kapsamında manevi tazminat alma hakkına …
Rückstau und Hagelschaden in der Wohngebäudeversicherung
Rückstau und Hagelschaden in der Wohngebäudeversicherung
| 26.07.2019 von Rechtsanwalt Johann-Friedrich v. Stein
Das Oberlandesgericht Schleswig hat am 05.12.2018 entschieden, dass nicht jeder Hagelschaden am versicherten Wohngebäude von Wohngebäudeversicherungsvertrag gedeckt ist. In dem vom Oberlandesgericht zu behandelnden Fall kam es zu einem …
Todesfallleistung in der Unfallversicherung
Todesfallleistung in der Unfallversicherung
| 17.10.2019 von Rechtsanwalt Johann-Friedrich v. Stein
OLG Hamm, Beschluss vom 05.12.2018: Ein Nachweis der Kausalität zwischen Unfall und dem ersten Gesundheitsschaden bei tödlichem Unfall ist oftmals nicht zu erbringen In dem Beschluss des Oberlandesgerichts Hamm kam das Gericht zu dem …
LG Essen: unwirksame Beitragsanpassungen in der Krankenversicherung
LG Essen: unwirksame Beitragsanpassungen in der Krankenversicherung
| 19.10.2019 von Rechtsanwalt Johann-Friedrich v. Stein
LG Essen, Urteil vom 30.01.2019: Ist eine Beitragsanpassung unwirksam, weil es an einer wirksamen Anpassungsmitteilung fehlt, so kann sich diese Unwirksamkeit nur für den Zeitraum bis zum Zugang der nächsten (wirksamen) Anpassungsmitteilung …
Hausratversicherung:  Beweislast bei Rückforderung einer “Vorauszahlung"
Hausratversicherung: Beweislast bei Rückforderung einer “Vorauszahlung"
| 30.07.2020 von Rechtsanwalt Johann-Friedrich v. Stein
Das Oberlandesgericht Dresden hat mit seinem Urteil vom 14.01.2020 zum Geschäftszeichen 4 U 1245/19 entschieden, dass der Versicherer, auch wenn er auf einen behaupteten Einbruchdiebstahl oder Raub lediglich eine “Vorauszahlung" auf die …
Unfallversicherung: Leistung auch bei „erhöhter Kraftanstrengung“
Unfallversicherung: Leistung auch bei „erhöhter Kraftanstrengung“
| 25.02.2021 von Rechtsanwalt Johann-Friedrich v. Stein
Es gibt eine Vielzahl von Versicherungsbedingungen für Unfallversicherungen, in denen der Unfallbegriff definiert wird. So heißt es oftmals: „Als Unfall gilt auch, wenn durch erhöhte Kraftanstrengung an Gliedermaßen oder Wirbelsäule ein …
Kündigen und Krankschreibung einreichen - eine heikle Sache
Kündigen und Krankschreibung einreichen - eine heikle Sache
| 16.03.2023 von Rechtsanwalt Colin Marc Rapp
Viele Arbeitgeber ärgern sich, wenn sie gutes Personal verlieren. Noch ärgerlicher ist es, wenn man noch Urlaubsabgeltung bezahlen muss, weil -noch ärgerlicher- die kündigenden Mitarbeiter mit der Kündigung noch eine AU …
Schließung wegen Corona – Ansprüche aus der Betriebsschließungsversicherung
Schließung wegen Corona – Ansprüche aus der Betriebsschließungsversicherung
| 13.05.2020 von Rechtsanwalt Michael Tröster
Bei vielen Gastronomen oder Hoteliers wird es ein leichtes Aufatmen nach den Lockerungen in der Corona-Krise geben. Zum Teil dürfen sie wieder öffnen. Allerdings haben die vergangenen Wochen der Betriebsschließung aufgrund Covid-19 …
Corona: LG Mannheim bestätigt Anspruch gegen Betriebsschließungsversicherung
Corona: LG Mannheim bestätigt Anspruch gegen Betriebsschließungsversicherung
| 26.05.2020 von Rechtsanwalt Michael Tröster
Aufgrund der Corona-Pandemie mussten viele Gewerbetreibende ihre Geschäfte schließen. Ein Urteil des Landgerichts Mannheim vom 29. April 2020 dürfte nicht nur Gastronomen und Hoteliers Hoffnung machen, dass ihre …
Entziehung des gesetzlichen Pflichtteils bei Gewalt?
Entziehung des gesetzlichen Pflichtteils bei Gewalt?
| 08.10.2021 von Rechtsanwältin Maria Anwari LL.M.
Empfindet man es als unzumutbar bestimmte Familienangehörige nach seinem Tod zu beerben, besteht die Möglichkeit der Entziehung des Pflichtteils nach § 2333 BGB . Dies erweist sich jedoch in der Praxis als äußerst schwierig. Das ist darauf …
Die Patientenverfügung: ein aktuelles Urteil des BGH hat weitreichende Auswirkungen
Die Patientenverfügung: ein aktuelles Urteil des BGH hat weitreichende Auswirkungen
| 25.10.2016 von Rechtsanwalt Steffen Köster
Eine Patientenverfügung dient dazu, den Wunsch eines Patienten schriftlich zu dokumentieren, damit seine Angehörigen genau wissen, was er im Krankheitsfall für sich entscheiden würde – wenn er noch fähig wäre, selbst zu entscheiden. Es geht …
Die Teilungsversteigerung als wichtiges Instrument bei Streitigkeiten in einer Erbengemeinschaft
Die Teilungsversteigerung als wichtiges Instrument bei Streitigkeiten in einer Erbengemeinschaft
| 12.11.2021 von Rechtsanwalt Steffen Köster
Uneinigkeit in einer Erbengemeinschaft kommt leider recht häufig vor! Dann bietet die so genannte „Teilungsversteigerung“ möglicherweise einen Ausweg. Die „Teilungsversteigerung“ ist die Versteigerung einer Immobilie oder eines Grundstücks …
Die wichtigsten Auflagen beim Grillen im Überblick
Die wichtigsten Auflagen beim Grillen im Überblick
| 30.06.2023 von Rechtsanwalt Dr. Florian Gaibler
Der Sommer ist da und bietet bestes Grillwetter. Kein Wunder, dass Grillen in der warmen Jahreszeit eine beliebte Beschäftigung in der Freizeit ist. Aber egal, ob im eigenen Garten oder im öffentlichen Raum: Es gelten wichtige Regeln . …
Kurioses Verbraucherrecht: Brauerei auf Schmerzensgeld wegen Alkoholsucht verklagt
Kurioses Verbraucherrecht: Brauerei auf Schmerzensgeld wegen Alkoholsucht verklagt
| 15.09.2023 von Rechtsanwalt Dr. Florian Gaibler
Morgen ist es wieder so weit: In München startet mit dem Oktoberfest das größte Volksfest der Welt. Millionen Besucher trinken Millionen Liter Bier . Da kommt es schon mal vor, dass manchem Besucher die ein oder andere Maß zu Kopf steigt. …
Prozess vor dem LG München: Angeklagter gesteht Masche mit Schockanrufen
Prozess vor dem LG München: Angeklagter gesteht Masche mit Schockanrufen
| 19.09.2023 von Rechtsanwalt Dr. Florian Gaibler
Das Landgericht (LG) München II verhandelt einen Fall zu betrügerischen Schockanrufen. Der Angeklagte ist ein 21-jähriger Mann. Er hat nun die Vorwürfe der Staatsanwaltschaft zugegeben. Demnach arbeitete er mit einer Bande zusammen. Vor …
Mehr Bankkunden durch MOVEit-Datenleck betroffen
Mehr Bankkunden durch MOVEit-Datenleck betroffen
| 28.09.2023 von Rechtsanwalt Dr. Florian Gaibler
Im Sommer sorgte ein verheerendes Datenleck für große Aufmerksamkeit in den Medien. Neben zahlreichen Unternehmen und Krankenkassen waren auch die Banken ING sowie Deutsche Bank von diesem Datenleck betroffen. Verantwortlich dafür war eine …
Kurioses Verbraucherrecht: Vodafone-Vertreterin schließt Vertrag mit Kater
Kurioses Verbraucherrecht: Vodafone-Vertreterin schließt Vertrag mit Kater
| 12.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. Florian Gaibler
Im Sommer 2019 kommt es in Bremen zu einem bizarren Ereignis. Eine Vertreterin bei Vodafone machte einen Kater zum Vertragspartner und drängte ihm einen Komplettversorgungs-Vertrag auf. Was war da passiert? Eine Frau bekam in Bremen Besuch …
Die Anwaltskanzlei Dr. Lehnen & Sinnig gewinnt vor dem Landgericht Berlin gegen die Mercedes Bank
Die Anwaltskanzlei Dr. Lehnen & Sinnig gewinnt vor dem Landgericht Berlin gegen die Mercedes Bank
| 18.04.2019 von Rechtsanwalt Dirk Sinnig
Erst kürzlich berichtete das Verbrauchermagazin ZDF WISO über unseren Erfolg vor dem Landgericht Stuttgart. Nun konnte der nächste Mercedes-Fahrer gewinnen. In einem Verfahren, welches durch unsere Kanzlei vor dem Landgericht Berlin geführt …
Totalschaden vor Gericht für die Volkswagen Bank
Totalschaden vor Gericht für die Volkswagen Bank
| 18.04.2019 von Rechtsanwalt Dirk Sinnig
Als erstes deutsches Gericht urteilt das Landgericht Ravensburg, dass der Kläger alle gezahlten Kreditraten zurückerhält und keinen Wertersatz oder Nutzungsentschädigung gegenüber der Volkswagen Bank schuldet. In diesem Fall ist der Kläger …
Musterfeststellungsklage im VW-Abgasskandal: sinnvoll oder nicht?
Musterfeststellungsklage im VW-Abgasskandal: sinnvoll oder nicht?
| 05.09.2019 von Rechtsanwalt Dirk Sinnig
Nachdem der Volkswagen-Konzern im September 2015 offengelegt hat, in Millionen von Fahrzeugen der Marken VW, Audi, Seat und Skoda unzulässige Abschalteinrichtungen eingebaut zu haben, lässt VW die geschädigten Autokäufer bei der Forderung …
Arbeitsrecht: Kündigung wegen Nebenjobs
Arbeitsrecht: Kündigung wegen Nebenjobs
| 18.12.2023 von Rechtsanwalt Dr. Florian Gaibler
Eine TV-Moderatorin hatte vor dem Arbeitsgericht (ArbG) Köln gegen ihre Kündigung geklagt. Die Klägerin schrieb als Nebenjob eine Börsenkolumne für eine Tageszeitung. Daraufhin erhielt sie von ihrem Hauptarbeitgeber eine Abmahnung . Zwei …
Der Erbe nach dem Erbfall
Der Erbe nach dem Erbfall
| 26.06.2019 von Rechtsanwalt Christian Janzen
Mit dem Tod eines Menschen sind nicht nur emotionale Momente verbunden, sondern bedauerlicherweise bereits in der Trauerphase auch zahlreiche Aufgaben zu erledigen. Der erste und wichtigste Schritt, den die Angehörigen/Verwandten nach dem …