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Änderungen beim Kurzarbeitergeld - reguläre Regelungen seit Juli wieder in Kraft
Änderungen beim Kurzarbeitergeld - reguläre Regelungen seit Juli wieder in Kraft
18.07.2023 von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
In der Corona-Pandemie ermöglichten Verordnungen einen vereinfachten Zugang zu Kurzarbeit und Kurzarbeitergeld. Nach dem Auslaufen der „Verordnung über den erweiterten Zugang zum Kurzarbeitergeld“ Ende Juni gelten nun wieder die regulären …
EuGH stärkt Arbeitgeber bei der Durchführung von Massenentlassungen
EuGH stärkt Arbeitgeber bei der Durchführung von Massenentlassungen
27.07.2023 von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
Urteil des EuGH vom 13.07.2023 (C-134/22) Entlässt ein Unternehmen mehrere Mitarbeitende zur gleichen Zeit, hat das seine Gründe oft in einer wirtschaftlich schwierigen Situation. Von einer Massenentlassung spricht man in diesem …
Zwischen Kündigung und neuer Stelle - Annahmeverzugslohnansprüche des Arbeitnehmers im Kündigungsschutzprozess
Zwischen Kündigung und neuer Stelle - Annahmeverzugslohnansprüche des Arbeitnehmers im Kündigungsschutzprozess
18.08.2023 von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
Legt ein Arbeitnehmer gegen eine Kündigung binnen drei Wochen Klage ein, überprüft das Gericht die Wirksamkeit dieser Kündigung. Die meisten dieser Klagen werden innerhalb weniger Wochen durch Zahlung eines Vergleichsbetrags erledigt. Kommt …
Fristlose Kündigung wegen Äußerungen in geschlossener Chatgruppe kann wirksam sein
Fristlose Kündigung wegen Äußerungen in geschlossener Chatgruppe kann wirksam sein
22.09.2023 von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 24.08.2023 Kundeninteraktionen, enge Fristen und Vorgesetzte können an den Nerven zerren. Jeder kennt es, wenn beim Zusammensein mit Familie, Freunden oder Arbeitskollegen das ein oder andere Wort fällt, …
Rechtliches zur Nutzung von ChatGPT am Arbeitsplatz
Rechtliches zur Nutzung von ChatGPT am Arbeitsplatz
20.10.2023 von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
ChatGPT dürfte der prominenteste Vertreter Künstlicher Intelligenz (KI) am Markt sein. Nachrichten, Antworten, Konzepte und Co. generiert der ChatBot binnen Sekunden, rund um die Uhr und in der Basisversion kostenfrei. Da nimmt es kaum …
Inkompatibilität von Ämtern des Betriebsratsvorsitzenden und des Datenschutzbeauftragten
Inkompatibilität von Ämtern des Betriebsratsvorsitzenden und des Datenschutzbeauftragten
17.11.2023 von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
Bundesarbeitsgerichts-Urteil vom 06.06.2023, Aktenzeichen 9 AZR 383/19 Der Betriebsrat spielt eine entscheidende Rolle in der Arbeitnehmervertretung. Zur Wahrnehmung dieser Funktion stehen dem Betriebsrat laut Betriebsverfassungsgesetz …
Abrufarbeit: Schwankende Abrufe ändern die zu vergütende Arbeitszeit in der Regel nicht
Abrufarbeit: Schwankende Abrufe ändern die zu vergütende Arbeitszeit in der Regel nicht
09.01.2024 von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 18. Oktober 2023, Aktenzeichen 5 AZR 22/23 Der 8-Stunden-Arbeitstag, eine Errungenschaft der Gewerkschaften des späten 19. Jahrhunderts, etablierte die 40-Stunden-Arbeitswoche an fünf Tagen als Norm. …
Nicht rückgängig zu machen: Bindung an die Schlussformel im Arbeitszeugnis
Nicht rückgängig zu machen: Bindung an die Schlussformel im Arbeitszeugnis
08.03.2024 von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 06.06.2023, Aktenzeichen 9 AZR 272/22 Das Arbeitszeugnis wird üblicherweise als letztes Dokument vom Arbeitgeber an den Arbeitnehmer ausgehändigt. Es soll dem Arbeitnehmer ermöglichen, bei potenziellen …
Die KI-Verordnung – Neue Pflichten für Arbeitgeber
Die KI-Verordnung – Neue Pflichten für Arbeitgeber
16.05.2024 von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
Die Nutzung von Künstlicher Intelligenz (KI) am Arbeitsplatz nimmt rasant zu, denn die Einsatzmöglichkeiten sind nahezu unbegrenzt: Das Ausfüllen von Tabellen, das Erstellen kreativer Texte, die Gestaltung von Präsentationen oder das …
Anforderungen an die Erstellung eines Sourcecodes für Software
Anforderungen an die Erstellung eines Sourcecodes für Software
16.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Frank Alpert
Anforderung an die Erstellung eines Sourcecodes für Software In der Praxis entsteht oft Streit darüber, wann denn der Entwickler einer Software, einer App, seine Leistungen aus dem Vertrag ordnungsgemäß erbracht hat. Sowohl für den …
Können Urlaubsansprüche gegen Arbeitgeber verjähren?
Können Urlaubsansprüche gegen Arbeitgeber verjähren?
15.02.2023 von Rechtsanwältin Cátia Sofia Dileone das Neves Sequeira
Angestellte haben einen Anspruch gegen ihren Arbeitgeber auf vier Wochen Mindesturlaub im Jahr. Oft genug kommt es aber vor, dass der Urlaub nicht genommen wird – sei es aus betrieblichen Gründen oder wegen einer längeren Erkrankung. Was …
Vorfälligkeitsentschädigung: Bankgebühr für Errechnen unzulässig
Vorfälligkeitsentschädigung: Bankgebühr für Errechnen unzulässig
20.03.2023 von Rechtsanwältin Cátia Sofia Dileone das Neves Sequeira
Bankkunden und Bankkundinnen haben das Recht, ein Darlehen vorzeitig an ihre Bank zurückzuzahlen. Die Bank ist im Gegenzug berechtigt, dafür eine sogenannte Vorfälligkeitsentschädigung von ihrem Kunden/ihrer Kundin zu verlangen. Wie hoch …
EC-Kartenmissbrauch: darf die PIN jetzt doch ins Portemonnaie?
EC-Kartenmissbrauch: darf die PIN jetzt doch ins Portemonnaie?
22.08.2023 von Rechtsanwältin Cátia Sofia Dileone das Neves Sequeira
Inzwischen dürften es wirklich alle wissen: EC-Karte und PIN gehören nicht zusammen ins Portemonnaie. Denn wird die EC-Karte gestohlen und mit der PIN verwendet, ist das Geld ersatzlos weg. Wer aber die PIN verschlüsselt notiert und den …
Bundesarbeitsgericht zur Verjährung von Urlaubsansprüchen
Bundesarbeitsgericht zur Verjährung von Urlaubsansprüchen
02.10.2023 von Rechtsanwältin Cátia Sofia Dileone das Neves Sequeira
Sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben ein Interesse daran, ob und wann ein Urlaubsanspruch verjähren kann. Spannend wird die Frage insbesondere dann, wenn Beschäftigte ein Unternehmen verlassen und …
Entgeltfortzahlung: Müssen Arbeitnehmer Krankendaten offenlegen?
Entgeltfortzahlung: Müssen Arbeitnehmer Krankendaten offenlegen?
29.01.2024 von Rechtsanwältin Cátia Sofia Dileone das Neves Sequeira
Grundsätzlich haben Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, wenn sie arbeitsunfähig erkranken, gegen ihren Arbeitgeber einen Anspruch auf Entgeltfortzahlung für die Dauer von sechs Wochen. Dieser Anspruch kann entfallen, wenn es sich um eine …
Urlaub nach Ende der Befristung: verlängert sich das Arbeitsverhältnis?
Urlaub nach Ende der Befristung: verlängert sich das Arbeitsverhältnis?
04.03.2024 von Rechtsanwältin Cátia Sofia Dileone das Neves Sequeira
Ein befristetes Arbeitsverhältnis endet nicht zwingend mit Ablauf der Befristung. Wenn es stillschweigend fortgesetzt wird, verlängert es sich vielmehr auf unbestimmte Zeit. Was aber bedeutet „fortsetzen“? Reicht es dafür, wenn eine …
Kann eine Sparkasse einen Prämiensparvertrag nach Erreichen der höchsten Prämienstufe kündigen?
Kann eine Sparkasse einen Prämiensparvertrag nach Erreichen der höchsten Prämienstufe kündigen?
15.03.2024 von Rechtsanwältin Cátia Sofia Dileone das Neves Sequeira
Es kommt immer wieder vor – vor allem in Niedrigzinsphasen –, dass Banken oder Sparkassen nach Erreichen der höchsten Stufe Prämiensparverträge kündigen. Das gefällt Kundinnen und Kunden naturgemäß in der Regel nicht. Zahlreiche Fälle …
Online-Banking-Betrug: Sparkasse muss vollen Betrag erstatten!
Online-Banking-Betrug: Sparkasse muss vollen Betrag erstatten!
04.04.2024 von Rechtsanwältin Cátia Sofia Dileone das Neves Sequeira
Wenn Geld auf dem Konto fehlt, das man nicht ausgegeben hat, ist die Bank verpflichtet, den Fehlbetrag zu erstatten. Unter Umständen gilt das sogar dann, wenn der Kontoinhaber bzw. die Kontoinhaberin den Zugriff selbst autorisiert hat. So …
Over-invoicing to avoid anti-dumping duties - Federal Court of Justice Ruling of 06.09.2022 - 1 StR 389/21
Over-invoicing to avoid anti-dumping duties - Federal Court of Justice Ruling of 06.09.2022 - 1 StR 389/21
04.02.2024 von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
In 2013, definitive anti-dumping duties on photovoltaic modules from China had been imposed by the EU*. Chinese companies whose undertakings were accepted by the Commission were exempted from these anti-dumping duties under certain …
EU sanctions against largest Russian diamond manufacturer
EU sanctions against largest Russian diamond manufacturer
04.02.2024 von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
The European Union has extended the sanctions against the Russian diamond industry. With Council Implementing Regulation (EU) 2024/196 of December 21, 2023, the assets of Russia's largest diamond manufacturer, PJSC Alrosa, and the private …
Kündigung erhalten? Der 5-Schritte-Notfallplan
Kündigung erhalten? Der 5-Schritte-Notfallplan
11.04.2024 von Rechtsanwältin Mariam Shoja LL.M.
Ihnen wurde gekündigt? Trotz aller Sorgen und Ängste ist es zunächst einmal besonders wichtig, einen kühlen Kopf zu bewahren, um die Situation bestmöglich zu meistern. Um Ihnen dabei zu helfen, finden Sie nachfolgend einen …
Betriebsprüfung meistern
Betriebsprüfung meistern
07.05.2024 von Rechtsanwältin Mariam Shoja LL.M.
Betriebsprüfungen können für Unternehmer heraufordernd sein. Doch mit dem richtigen Verständnis über eigene Rechte und Pflichten lässt sich die Situation souverän meistern. Was ist eine Betriebsprüfung? Eine Betriebsprüfung ähnelt einem …
Schützen Sie Ihre Marke!
Schützen Sie Ihre Marke!
17.05.2024 von Rechtsanwältin Mariam Shoja LL.M.
Das Markenrecht schützt Ihre Marke: Sie erhalten alleiniges Nutzungsrecht und sind vor unrechtmäßiger Verwendung durch andere gewahrt. Was ist eine Marke? Marken dienen der Kennzeichnung eines Produktes oder einer Dienstleistung. …
Urheberrechtsverletzungen im digitalen Zeitalter: Herausforderungen und Lösungsansätze
Urheberrechtsverletzungen im digitalen Zeitalter: Herausforderungen und Lösungsansätze
02.11.2023 von Rechtsanwalt Christian Radermacher - KANZLEI 441
In der heutigen Welt, in der digitale Technologien allgegenwärtig sind, haben sich auch die Möglichkeiten zur Verletzung von Urheberrechten drastisch erhöht. Urheberrechtsschutz ist für Kreativschaffende von entscheidender Bedeutung, da er …