242 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
16.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Tobias Hermann
Die globale Vorherrschaft von Google als meistgenutzte Suchmaschine ist unumstritten. Google wird oft synonym für die Internetrecherche verwendet. Durch ein Google-Unternehmensprofil erhalten Unternehmer die Chance, von Googles enormer …
|
09.03.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Rechtsanwalt Dr. Günter Moosreiner aus München vertritt die Interessen der Kaloud, Inc. sowie die der Kaloud Europe GmbH . Er verschickte nun eine Abmahnung, mit welcher der Verstoß gegen das Markenrecht gerügt wird. Inhalt der Abmahnung: …
|
30.11.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der Leifheit AG über die Kanzlei btb IP unter Mitwirkung der Rechtsanwälte CMS Hasche Sigle zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der mir …
|
29.03.2017
von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
Das Gericht der Europäischen Union urteilt, dass Standardklingeltöne als Unionsmarke nicht eintragungsfähig sind. Ein Standardklingelton, der lediglich eine einzige Note wiederholt, ist ohne jede Unterscheidungskraft oder …
|
09.02.2023
von Rechtsanwalt und Mediator Christian Peitzner-Lloret
„Nun sag’, wie hast du’s mit der Mediation? Du bist ein herzlich guter Mann, Allein ich glaub’, du hältst nicht viel davon…" soll ich’s etwa wagen, mich dem Gerichte anzutragen? Diese zugegebenermaßen leicht abgewandelte und berühmte Frage …
|
12.03.2014
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Patentrecht: Import von vermeintlich gefälschten Aufsteckbürsten Nach kurzer Zeit liegt unserer Kanzlei erneut eine patentrechtliche Abmahnung der Rechtsanwälte von FPS vor, in welcher sie die Braun GmbH vertreten. Die Braun GmbH stellt …
|
18.01.2022
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Abmahnung wegen angeblicher Verletzung des europäischen Patents EP 3 220 757 B1 – Wasserpfeifenschale und Wärmeverwaltungszubehör – der Kaloud, Inc und Kaloud Europe GmbH. ausgesprochen durch Rechtsanwalt Moosreiner Einer unserer Mandanten …
|
25.01.2022
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Uns wurden erneut mehrere Abmahnungen der Schmidt Spiele GmbH im Zusammenhang mit der Marke "Mensch ärgere Dich nicht" vorgelegt. Den Abgemahnten wird vorgeworfen, Sie hätte die Marke „Mensch ärgere Dich nicht“ verletzt. Die Marke ist in …
|
15.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Wir berichten über Abmahnungen und Gerichtsverfahren der Samsung Electronics Co., Ldt. Gegenstand der Abmahnung ist z. B. eine Patentrechtsverletzung wegen des rechtswidrigen Inverkehrbringens von Samsung-kompatiblen …
|
09.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Abmahnung (Gewerblicher Rechtsschutz) Eine Abmahnung ist eine Aufforderung, ein bestimmtes Verhalten zu unterlassen. In vielen Fällen wird die Abmahnung von einem Wettbewerber des Abgemahnten mit Hilfe eines Rechtsanwalts ausgesprochen, …
|
16.05.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Wollen Sie eine Lizenz an einem Patent erwerben? Wenn Sie ein patentrechtlich geschütztes Produkt oder Verfahren verwenden möchten, ohne eine Rechtsverletzung und damit ein teures Verfahren zu riskieren, benötigen Sie einen Lizenzvertrag …
|
13.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Bei einer Patentverletzung hat der Betroffene nicht nur das Recht auf Unterlassung, sondern noch weitere gesetzlich verbriefte Ansprüche. Insbesondere kann er vom Verletzer Auskünfte gemäß § 140b PatG verlangen. Sowohl auf Seiten des …
|
26.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Wird Ihnen eine Patentverletzung vorgeworfen? Sollen Sie oder Ihr Unternehmen ein bestehendes Patent verletzt haben? Und wer genau haftet dafür – das Unternehmen als juristische Person oder auch der gesetzliche Vertreter, z. B. der …
|
08.02.2024
von Rechtsanwältin Sabine Schenk
Beantragen Sie Gutscheine und beauftragen Sie uns als spezialisierte Kanzlei für Ihren z. B. Marken- und Designschutz. Der KMU-Fonds „Ideas Powered for business“ ist ein Finanzhilfeprogramm, das kleinen und mittleren Unternehmen hilft, ihre …
|
02.11.2023
von Patentanwalt Dipl.-Ing. Niko Christ
Kleine und mittelständische Unternehmen können bei dem Bundeswirtschaftsministerium eine Förderung für ihre Innovationsvorhaben beantragen, bei welcher die Hälfte der anfallenden Kosten nach einer Förderlaufzeit von zwei Jahren wieder …
|
29.03.2017
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
Die Inhaberschaft von Schutzrechten ist ein häufig stiefmütterlich behandeltes Gebiet. Dabei ist die korrekte und rechtzeitige Übertragung von Rechten an einem Schutzrecht absolut essentiell, um Rechte aus Schutzrechten wirksam nutzen zu …
|
12.05.2017
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
Wie die Redensart ausdrückt, soll sich ein Fachmann um sein eigenes Fachgebiet kümmern und nicht versuchen, in anderen Gebieten glänzen zu wollen. Auch im Patentrecht stellt sich oft die Frage danach, welches Wissen ein Fachmann zu Rate …
|
22.10.2015
von Rechtsanwalt Vincent Aydin
Mit einem einfachen „Wischer” das Handy entsperren – das ist auch weiterhin kein Privileg für Apple-Nutzer. Der Bundesgerichtshof hat mit seinem Urteil vom 25. August 2015 (X ZR 110/13) die Entscheidung des Bundespatentgerichts (Urteil vom …
|
10.11.2017
von Patentanwalt Christoph Lösch
Entscheidung Bundespatentgericht Mitt 2016, 467 „Verfahrens-Gebrauchsmuster – Feldmausköderstation“ Das Bundespatentgericht (BPatG) hat in dieser Entscheidung zwar festgestellt, dass der aktuell bestehende Ausschluss von Verfahren vom …
|
19.10.2023
Die Erfindung ist eine der wichtigsten Triebfedern des Fortschritts und spielt eine zentrale Rolle in der wirtschaftlichen Entwicklung eines Landes. Doch wie kann man als Erfinder seine bahnbrechende Idee rechtlich schützen und vor …
|
24.01.2018
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
Eine Vertriebsgesellschaft für Mundhygieneprodukte warb auf den Waren mit dem englischen Begriff „patent-pending“. Die Produkte werden zu Preisen von einigen Euro angeboten. Das Oberlandesgericht München hat entschieden, dass der …
|
11.05.2022
Das Patent - Rezept für Daniel Düsentrieb und Kollegen Im Comic ist die Erfinderwelt noch in Ordnung, doch in der Realität wird es für Tüftler immer schwieriger, sich gegen Ideenklau zu wehren. Besonders Unternehmen der …
|
02.03.2022
Nichts ist ärgerlicher als ein Konkurrent, der ein Plagiat Ihrer Idee herstellt. Wer seine Erfindung patentieren lässt, hat das Recht auf seiner Seite, wenn Dritte die Erfindung kopieren oder nachbauen.
Das Wichtigste in Kürze Wer eine …
|
07.03.2023
Sie haben ein neues technisches Produkt oder eine Methode erfunden? Dann sollten Sie sich Ihrer Rechte an der Erfindung bewusst werden. Wie Sie Ihre Erfindung schützen, welche Voraussetzungen für das Schutzrecht erfüllt werden müssen und …