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Von Flugverspätungen und Rechtsirrtümern
Von Flugverspätungen und Rechtsirrtümern
| 15.07.2019 von Rechtsanwalt Mirco Volprecht
Die Anreise zum Flughafen hat noch gut geklappt, die Koffer sind mit ein bisschen Wartezeit aufgegeben worden. Viele können erst nach der Sicherheitskontrolle ein bisschen durchatmen. Und dann erfährt man, dass sich der Flug um einige …
Britische Datenschutzbehörde: 110 Millionen Euro Bußgeld für Hotelkette Marriott
Britische Datenschutzbehörde: 110 Millionen Euro Bußgeld für Hotelkette Marriott
| 10.07.2019 von Rechtsanwalt Marc Hügel
Nachdem die britische Datenschutzbehörde (Information Commissioner’s Office – ICO) bereits zu Wochenbeginn ein Rekord-Bußgeld in Höhe von 205 Mio. € gegen British Airways vermeldet hat, legt sie nun erneut vor: Auch die Hotelkette Marriott …
Die wichtigsten Verkehrsregeln in Belgien, den Niederlanden, Dänemark, Polen und Tschechien
Die wichtigsten Verkehrsregeln in Belgien, den Niederlanden, Dänemark, Polen und Tschechien
| 26.11.2019 von Theresa Fröh anwalt.de-Redaktion
In den meisten europäischen Ländern gibt es eine Mautpflicht auf Autobahnen. Einige Länder erheben hingegen nur für die Nutzung bestimmter Streckenabschnitte eine Gebühr. Geschwindigkeitsverstöße und Trunkenheitsfahrten im Ausland werden …
Die wichtigsten Verkehrsregeln in Italien, Frankreich, Österreich, der Schweiz und Kroatien
Die wichtigsten Verkehrsregeln in Italien, Frankreich, Österreich, der Schweiz und Kroatien
| 30.09.2019 von Theresa Fröh anwalt.de-Redaktion
In den meisten Urlaubsländern wird für die Autobahnnutzung eine Maut fällig. Anders als in Deutschland gibt es in den anderen europäischen Ländern eine Höchstgeschwindigkeit auf der Autobahn. Verstöße gegen die vorgeschriebene …
EU-Prospektrecht: vier Rechtsquellen
EU-Prospektrecht: vier Rechtsquellen
| 09.06.2019 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Das aktualisierte EU-Prospektrecht enthält die folgenden vier bedeutsamen Rechtsquellen: Die unmittelbar geltende EU- Prospektverordnung vom 14. Juni 2017, die Delegierte Verordnung der EU-Kommission vom 14.03.2019 mit einigen Zusätzen, die …
Delegierte Verordnung vom 14.03.2019 zur EU-Prospektverordnung: Nachträge zum Prospekt
Delegierte Verordnung vom 14.03.2019 zur EU-Prospektverordnung: Nachträge zum Prospekt
| 02.06.2019 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Prospektnachträge des Emittenten über Änderungen sind im Grunde verpflichtend. Jeder wichtige neue Umstand, jede wesentliche Unrichtigkeit oder jede wesentliche Ungenauigkeit in Bezug auf die in einem Prospekt enthaltenen Angaben, die die …
EU-Prospektverordnung zum 21. Juli 2019: Umsetzung der Haftung
EU-Prospektverordnung zum 21. Juli 2019: Umsetzung der Haftung
| 01.06.2019 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Die Reduzierung von Pflichten für die Emittenten soll die Kapitalaufnahme einfacher, kostengünstiger und effektiver gestalten. Kleine und mittlere Unternehmen sollen angesprochen werden. Bessere Informationen für den Anleger sollen ihn …
Arbeitgeber müssen Arbeitszeit besser erfassen – die wichtigsten Antworten auf das EuGH-Urteil
Arbeitgeber müssen Arbeitszeit besser erfassen – die wichtigsten Antworten auf das EuGH-Urteil
| 27.02.2020 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Arbeitgeber müssen die täglichen Arbeitszeiten ihrer Arbeitnehmer umfassend und systematisch erfassen. Der Europäische Gerichtshof verlangt dazu Regelungen in allen Mitgliedsstaaten. Der Bundesarbeitsminister will das Urteil zügig umsetzen …
Urheberrecht in Europa | „Was YouTube macht, ist eine Art Enteignung“
Urheberrecht in Europa | „Was YouTube macht, ist eine Art Enteignung“
| 06.05.2019 von Rechtsanwalt Cüneyt Gençer
So wird Axel Voss, der zuständige Berichterstatter für die EU-Urheberrechtsreform , in der Online-Ausgabe der Zeit vom 25.03.2019 [1] zitiert. Für solche Zitate ist er inzwischen notorisch geworden – die strittigsten Punkte der Reform, …
EuGH zum Widerruf beim Onlinekauf: Matratzen dürfen ausgepackt zurückgegeben werden
EuGH zum Widerruf beim Onlinekauf: Matratzen dürfen ausgepackt zurückgegeben werden
| 29.03.2019 von Rechtsanwalt Benjamin Schütz LL.M.
"Wie man sich bettet, so liegt man." Auspacken und Probeliegen ist auch bei Matratzen erlaubt, die man im Internet bestellt hat. So entschied es nun der Europäische Gerichtshof ( EuGH, Urteil vom 27.03.19 – C-681/17 ). Hintergrund war ein …
Keine Auslandsdienstreise ohne A1-Bescheinigung
Keine Auslandsdienstreise ohne A1-Bescheinigung
| 18.03.2019 von Rechtsanwalt Philip Keller
Dienstreisen in EU, EWR und Schweiz Es betrifft jeden Arbeitnehmer, der von seinem Arbeitgeber ins EU-Ausland geschickt wird. Egal, welche Branche, egal, welche Arbeit und egal, wie lange. Sofern ein Auftrag im Ausland mit dem eigenen …
Warnung vor Abänderung von alten Timeshare-Verträgen durch Betreibergesellschaften (Unternehmer)
Warnung vor Abänderung von alten Timeshare-Verträgen durch Betreibergesellschaften (Unternehmer)
| 15.09.2020 von Rechtsanwältin Beate Stahl
Sehr geehrte Inhaber von Timeshare-Rechten, in der Zwischenzeit haben mich sehr viele Hilferufe erreicht, sodass es notwendig ist, vor den Betreibergesellschaften/Verkäufern von Timeshare-Anlagen zu warnen, die eine Abänderung von alten …
Vorsicht: Deutsches Europäisches Nachlasszeugnis und Erbeneintragung bei Immobilien in Tschechien!
Vorsicht: Deutsches Europäisches Nachlasszeugnis und Erbeneintragung bei Immobilien in Tschechien!
| 11.03.2019 von Rechtsanwältin Dr. jur. Yvetta Skrdlik
Das Europäische Nachlasszeugnis (ENZ), das durch die europäische Verordnung 650/2012/EU eingeführt wurde, soll den Rechtsverkehr in Erbsachen in den EU-Mitgliedstaaten vereinfachen: So sieht die Verordnung vor, dass das ENZ in der gesamten …
EU-Verordnung: Personalausweis mit Fingerabdruck wird Pflicht ab 2020
EU-Verordnung: Personalausweis mit Fingerabdruck wird Pflicht ab 2020
| 25.11.2019 von Paula Böttger anwalt.de-Redaktion
Durch die neue EU-Verordnung werden ab 2020 Personalausweise vereinheitlicht. Eine Speicherung der biometrischen Daten (Fingerabdrücke) auf dem Ausweis ist verpflichtend. Damit soll die digitale Strafverfolgung erleichtert werden. Innerhalb …
EuGH entscheidet über die Wegzugsbesteuerung in die Schweiz
EuGH entscheidet über die Wegzugsbesteuerung in die Schweiz
| 09.09.2019 von Rechtsanwalt Rüdiger Bock LL.M.
Der Europäische Gerichtshof hat am 26.02.2019 in der Rechtssache C‑581/17 entschieden, dass die Wegzugsbesteuerung für natürliche Personen eine ungerechtfertigte Beschränkung des vom Freizügigkeitsabkommen vorgesehenen Niederlassungsrechts …
Brexit: steuerliche und gesellschaftsrechtliche Folgen für die Limited – Teil 2
Brexit: steuerliche und gesellschaftsrechtliche Folgen für die Limited – Teil 2
| 13.02.2019 von Fachanwältin Monique Bocklage
Auf Nachfrage eines Mandanten habe ich meinen Rechtstipp zu den steuerlichen und gesellschaftsrechtlichen Folgen eines Brexit ergänzt: Frage: Wie verhält es sich für die nicht rechtsfähigen deutschen Niederlassungen eines britischen …
Kindergeld für EU-Ausländer auch bei Arbeitslosigkeit
Kindergeld für EU-Ausländer auch bei Arbeitslosigkeit
| 25.02.2020 von Theresa Fröh anwalt.de-Redaktion
In einem anderen Mitgliedsstaat lebende EU-Bürger haben gegenüber ihrem Wohnstaat einen Anspruch auf Kindergeld. Das gilt auch dann, wenn sie keiner Arbeit nachgehen. Es ist außerdem unerheblich, ob die betroffenen Kinder noch im Heimatland …
Welche Auswirkungen hat ein „No-Deal“-Brexit auf Unionsmarken? Was ist zu tun?
Welche Auswirkungen hat ein „No-Deal“-Brexit auf Unionsmarken? Was ist zu tun?
| 07.02.2019 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Eine Unionsmarke gilt bekanntlich „nur“ in der Europäischen Union. Noch gehört Großbritannien zur EU. Aber der Austritt steht kurz bevor. Derzeit erscheint ein „No-Deal“-Austritt am wahrscheinlichsten. Viele Unternehmen fragen sich derzeit, …
Brexit: steuerliche und gesellschaftsrechtliche Folgen für die Limited – Teil 1
Brexit: steuerliche und gesellschaftsrechtliche Folgen für die Limited – Teil 1
| 13.02.2019 von Fachanwältin Monique Bocklage
Folgen des Brexit für die nach Deutschland zugezogenen UK-Ltd. und mögliche Lösungsszenarien Unter dem Stichwort Brexit verfolgen wir seit dem 23.06.2016 diverse Diskussionen und Verhandlungen Großbritanniens und der Europäischen Union. …
EU- Recht: Haftpflichtversicherung auch für stillgelegte Fahrzeuge
EU- Recht: Haftpflichtversicherung auch für stillgelegte Fahrzeuge
| 26.01.2019 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
In seinem Urteil hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschieden, dass eine Kfz-HaftpflichtVersicherung auch dann bestehen muss, wenn sein Eigentümer eines Kfz nicht mehr nutzen will und auf einem Privatgrundstück abstellt. Ausgangsfall …
Big Mac – Bekanntheit schützt nicht vor Nichtbenutzung
Big Mac – Bekanntheit schützt nicht vor Nichtbenutzung
| 24.01.2019 von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
Schon länger gab es einen Rechtsstreit zwischen der irischen Restaurantkette Supermac‘s und McDonald’s über den Namen des irischen Wettbewerbers. Im Rahmen dieser Streitigkeiten reichte Supermac‘s einen Löschungsantrag gegen die Unionsmarke …
Faktisches Verbot aller Cannabisprodukte einschließlich Cannabidiol (CBD) in Österreich?
Faktisches Verbot aller Cannabisprodukte einschließlich Cannabidiol (CBD) in Österreich?
| 09.01.2019 von Rechtsanwalt Stefan Musiol
Hanf ist eine uralte Nutzpflanze. Die beiden Hauptsorten Cannabis sativa und Cannabis indica enthalten sechs bekannte Wirkstoffe, es sind insgesamt über 60 verschiedene Inhaltsstoffe identifiziert worden. Das bekannte Rauschmittel …
10 häufige Fehler von Flugreisenden bei Ärger mit der Fluggesellschaft und wie man sie vermeidet
10 häufige Fehler von Flugreisenden bei Ärger mit der Fluggesellschaft und wie man sie vermeidet
| 02.12.2018 von Rechtsanwalt Fabian Bödecker
Nichts verdirbt die Vorfreude auf einen anstehenden Urlaub mehr als ein verspäteter Flug oder ein verlorenes Gepäckstück. Umgekehrt kann die Entspannung auf der Rückreise ein jähes Ende haben, wenn es Ärger mit der Fluggesellschaft gibt. …
Fake-News zu Art. 13 der EU-Urheberrechts-Richtlinie: Wer haftet? Die Kreativen oder YouTube?
Fake-News zu Art. 13 der EU-Urheberrechts-Richtlinie: Wer haftet? Die Kreativen oder YouTube?
| 11.04.2019 von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
Aktuell ist eine Diskussion um YouTube und die Folgen des europäischen Urheberrechts für die Kreativen entbrannt. Was ist passiert? Nun, es geht mal wieder um die leidliche Haftungsfrage für fremde Inhalte. Das betrifft alles, was etwa bei …