688 Ergebnisse für Beamtenrecht

Suche wird geladen …

Stufenweise Wiedereingliederung für Beamte grundsätzlich freiwillig
Stufenweise Wiedereingliederung für Beamte grundsätzlich freiwillig
| 26.08.2020 von Rechtsanwalt Peter Koch
… die Verschiebung der Maßnahme erneut ab und forderte ihn auf, die Maßnahme am 24.07.2018 anzutreten. Ferner wurde er auf seine beamtenrechtliche Pflicht hingewiesen, die vom ärztlichen Dienst vorgeschlagene Maßnahme durchzuführen. Ein Verstoß …
Beamtenrecht - Versetzung - Wie kann man sich wehren oder Anspruch aus Versetzung als Beamter?
Beamtenrecht - Versetzung - Wie kann man sich wehren oder Anspruch aus Versetzung als Beamter?
| 03.11.2023 von Rechtsanwalt Keno Leffmann
Die Kanzlei BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte berät Sie bundesweit im Beamtenrecht. Unsere Anwälte für Verwaltungsrecht blicken auf mannigfache erfolgreich geführte Verfahren zurück. Was ist der Unterschied im Beamtenrecht zwischen Abordnung …
Strafverfahren und Disziplinarverfahren gegen Beamte - das ist wichtig!
Strafverfahren und Disziplinarverfahren gegen Beamte - das ist wichtig!
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Beamte besitzen durch ihre Stellung im Staat besondere Rechte und haben demgegenüber auch ein Mehr an Pflichten, vor allem wenn es um Verstöße gegen geltendes Recht und Gesetz geht. Dies hat auch Auswirkungen auf das Strafrecht und die …
Richterbesoldung im Land Berlin zu niedrig: Auswirkungen des Urteils auf die Besoldungsgruppen A
Richterbesoldung im Land Berlin zu niedrig: Auswirkungen des Urteils auf die Besoldungsgruppen A
| 11.08.2020 von Rechtsanwalt Jan General
Das Bundesverfassungsgericht hat mit Beschluss vom Beschluss vom 04. Mai 2020 2 BvL 4/18 entschieden, dass die Besoldungsvorschriften des Landes Berlin mit dem von Art. 33 Abs. 5 GG gewährleisteten Alimentationsprinzip unvereinbar sind, …
Nichtigkeit der Kündigung einer Schwangeren vor Tätigkeitsaufnahme
Nichtigkeit der Kündigung einer Schwangeren vor Tätigkeitsaufnahme
| 04.08.2020 von Rechtsanwältin Anja Bleck-Kentgens
Es ist allgemein bekannt, dass das Arbeitsverhältnis mit einer Arbeitnehmerin während der Schwangerschaft, des Mutterschutzes, als auch der Elternzeit nicht gekündigt werden kann. Eine solche Kündigung ist wegen Verstoßes gegen die …
Anspruch auf Anerkennung von Körperschäden nach Dienstunfall bei Vorschädigung?
Anspruch auf Anerkennung von Körperschäden nach Dienstunfall bei Vorschädigung?
| 29.07.2020 von Rechtsanwalt Matthias Wiese
… zum Dienstunfallrecht (möglichst frühzeitig) auch anwaltliche Unterstützung bei einem im Beamtenrecht versierten Rechtsanwalt zu suchen. Haben Sie Fragen allgemein zum Beamtenrecht und/oder Dienstunfallrecht? Nutzen Sie die „Nachricht senden“-Funktion oder kontaktieren Sie uns telefonisch bzw. direkt über das Kontaktformular unserer Homepage.
Verschweigen von Vorerkrankungen – Rücknahme der Ernennung bei Beamten wegen Täuschung
Verschweigen von Vorerkrankungen – Rücknahme der Ernennung bei Beamten wegen Täuschung
| 27.07.2020 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… der Beamtenrechte bedeutet. Daneben können auch die bisherigen Bezüge zurückgefordert werden. Auch ein Strafverfahren droht in der Regel. Gegen die Bescheide bestehen selbstverständlich Rechtsmittel. Die falschen Angaben kommen regelmäßig Jahre …
Rückforderung von Bezügen bei Beamten (Versorgung, Besoldung, Zuschlag)
Rückforderung von Bezügen bei Beamten (Versorgung, Besoldung, Zuschlag)
| 26.07.2020 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Genauso wie im Arbeitsrecht kann es passieren, dass auch im Beamtenrecht die Besoldung oder deren Teile zu Unrecht (oder auch nicht) überwiesen wurden. Meist fällt dies erst nach Jahren auf. Die Frage ist nun, wie damit beamtenrechtlich
Entgeltgleichheit - Auskunftsanspruch nach Entgelttransparenzgesetz?
Entgeltgleichheit - Auskunftsanspruch nach Entgelttransparenzgesetz?
| 24.07.2020 von Rechtsanwalt Matthias Wiese
Besteht im Rahmen des Gebots der Entgeltgleichheit ein Auskunftsanspruch nach dem Entgelttransparenzgesetz (EntgTranspG) für alle Beschäftigten (und z.B. auch für freie Mitarbeiter und sonstige arbeitnehmerähnliche Personen)? Diese Frage …
Verspätete Beamtenbeförderung: Schadensersatz
Verspätete Beamtenbeförderung: Schadensersatz
| 03.10.2021 von Rechtsanwalt Peter Koch
… war. Diese Funktion war um sieben Stufen höher bewertet, als sein beamtenrechtliches Statusamt. Seine damalige Führungskraft hatte zur Vorbereitung der dienstlichen Beurteilung einen sogenannten „Beurteilungsbeitrag“ erstellt, worin zwei …
Wie wehrt man sich gegen behördliches Handeln
Wie wehrt man sich gegen behördliches Handeln
| 26.07.2020 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Als Betroffene einer behördlichen Maßnahme gibt es eine ganze Reihe von Möglichkeiten, sich dagegen gerichtlich oder auch ohne ein Gericht zu bemühen – zur Wehr zu setzen. Insbesondere das sogenannte hoheitliche Handeln (im …
Missbilligung eines Beamten
Missbilligung eines Beamten
| 10.07.2020 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Neben den disziplinarrechtlichen Instrumenten des Dienstherrn (Kürzung der Bezüge, bis hin zur Entlassung) kennt das Beamtenrecht auch die sogenannte Missbilligung. Diese ist eine Art "Zurechtweisung" und stellt einen Verwaltungsakt dar …
Entfernung aus dem Beamtenverhältnis bei falschen Angaben zu einer Nebentätigkeit?
Entfernung aus dem Beamtenverhältnis bei falschen Angaben zu einer Nebentätigkeit?
| 09.07.2020 von Rechtsanwalt Matthias Wiese
… die nach Art und Umfang sowie im Hinblick auf die Dienstunfähigkeit des Beklagten nicht genehmigungsfähig gewesen sei, habe er gegen seine beamtenrechtliche Pflicht, sich mit voller Hingabe seinem Beruf zu widmen, verstoßen (a. a. O.). Zudem …
Vorfälligkeitsentschädigung bei Scheidung oder Trennung vermeiden
Vorfälligkeitsentschädigung bei Scheidung oder Trennung vermeiden
| 29.06.2020 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Trennung ohne Vorfälligkeitsentschädigung - wie Sie eine Vorfälligkeitsentschädigung bei Auflösung der Ehe oder Lebensgemeinschaft verhindern können Wer mit dem Lebenspartner eine Immobilie finanziert, sieht sich im Falle des Scheiterns der …
Hessen: Beihilfe für Kinderwunschbehandlung auch ohne Trauschein
Hessen: Beihilfe für Kinderwunschbehandlung auch ohne Trauschein
| 23.06.2020 von Rechtsanwalt Michael Kurtztisch
Verwaltungsgericht Frankfurt am Main bestätigt Anspruch auf Beihilfegewährung für die Kosten einer künstlichen Befruchtung (IVF) auch für nicht verheiratete Beamte Eigentlich ist es eine Selbstverständlichkeit, nicht aber für den …
Verbindlichkeit einer Lösungsskizze bei Bewertungen von Prüfungsleistungen
Verbindlichkeit einer Lösungsskizze bei Bewertungen von Prüfungsleistungen
| 12.04.2024 von Rechtsanwalt Christian Reckling
Verbindlichkeit einer Lösungsskizze – Leitsätze Die Musterlösung bzw. Lösungsskizze ist lediglich eine Hilfestellung bei der Bewertung von Prüfungsleistungen. Sie hat keinen allgemein-verbindlichen Charakter. Widerspruchsverfahren gegen die …
Besteht für Lehrer trotz Corona die Verpflichtung zum Präsenzunterricht?
Besteht für Lehrer trotz Corona die Verpflichtung zum Präsenzunterricht?
| 19.06.2020 von Rechtsanwalt Matthias Wiese
… Internetzugang und Unterstützung durch ihre Eltern hätten (a. a. O.). Rechtliche Bewertung Letztlich kommt es für die Beantwortung der Fragestellung arbeitsrechtlich (und auch beamtenrechtlich) u. a. auf das jeweilige Risiko des Arbeitnehmers …
Äußerungen von Beamten im Internet: Disziplinarverfahren wegen Facebook-Post?
Äußerungen von Beamten im Internet: Disziplinarverfahren wegen Facebook-Post?
| 15.06.2020 von Rechtsanwalt Christopher Heumann
Beamtenrecht & Disziplinarrecht: Durch eine Äußerung verletzt der Beamte eine Dienstpflicht – ein Disziplinarverfahren folgt. Wir betrachten nachfolgend nur den zweiten Punkt und folgende Fragen: Was darf ein Beamte r auf Twitter, Facebook …
Meinungsfreiheit oder Dienstvergehen: Dürfen Beamte Kritik äußern?
Meinungsfreiheit oder Dienstvergehen: Dürfen Beamte Kritik äußern?
| 12.06.2020 von Rechtsanwalt Christopher Heumann
… gravierende Folgen haben. Als Rechtsanwalt mit Schwerpunkt im Beamtenrecht stehe ich während eines Disziplinarverfahrens an Ihrer Seite und verteidige Ihre Rechte – von Anfang an . Kontaktieren Sie mich einfach und unkompliziert über einen Kanal Ihrer Wahl, ob per Mail, telefonisch, oder per Post. Ihr Rechtsanwalt Christopher Heumann
Disziplinarverfahren im Beamtenrecht: Rat vom Anwalt im Disziplinarrecht
Disziplinarverfahren im Beamtenrecht: Rat vom Anwalt im Disziplinarrecht
| 03.11.2023 von Rechtsanwalt Keno Leffmann
… durch ihre langjährige Erfahrung im Beamtenrecht eine solide Einschätzung geben und mit Ihnen das optimale Vorgehen entwickeln. Wie kann ich mich als Beamter gegen einen Verweis, eine Geldbuße oder die Kürzung meiner Dienstbezüge wehren …
Die Erforderlichkeit der Errichtung von Arbeitsschutzmaßnahmen in Corona-Zeiten
Die Erforderlichkeit der Errichtung von Arbeitsschutzmaßnahmen in Corona-Zeiten
| 29.05.2020 von Rechtsanwältin Anja Bleck-Kentgens
Obwohl es bislang weder ein Gesetz noch eine Rechtsverordnung gibt, die Arbeitsschutzstandards gerade in Bezug auf die Corona-Pandemie verbindlich festlegen, hat gemäß § 3 Abs. 1 S. 1 und § 4 Nr. 1 ArbSchG grundsätzlich jeder Arbeitgeber …
Beitragserhöhungen PKV – zu viel gezahlte Beiträge zurückverlangen?
Beitragserhöhungen PKV – zu viel gezahlte Beiträge zurückverlangen?
| 26.05.2020 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Sind Sie Kunde einer privaten Krankenversicherung? Haben Sie in den letzten Jahren Beitragserhöhungen erhalten? Sind diese unwirksam, sodass sie zurückverlangt werden können? Oft lohnt es sich, diese Beitragserhöhungen anwaltlich prüfen zu …
Eine Tätowierung mit einem brüllenden Löwen verhindert nicht die Einstellung in den Polizeidienst
Eine Tätowierung mit einem brüllenden Löwen verhindert nicht die Einstellung in den Polizeidienst
| 20.05.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster hat mit Beschluss vom 12.05.2020 zum Aktenzeichen 6 B 212/20 in einem von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M. der Kölner Rechtsanwaltskanzlei JURA.CC …
Was sagten die Gerichte zum Mobbing am Arbeitsplatz im Jahr 2019?
Was sagten die Gerichte zum Mobbing am Arbeitsplatz im Jahr 2019?
| 12.06.2020 von Fachanwältin Anastasia Tyrrell LL.M.
Für 19 Mitarbeiter der France Télecom kam das im Dezember 2019 verkündete Urteil des Pariser Strafgerichts leider zu spät. Infolge einer institutionalisierten Mobbing-Kampagne des Unternehmens nahmen sich diese Mitarbeiter im Laufe Ihrer …