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Verstoß gegen Corona-Verordnung! Abmahnung SCHINDHELM Rechtsanwaltsgesellschaft f. Küchen Aktuell GmbH
Verstoß gegen Corona-Verordnung! Abmahnung SCHINDHELM Rechtsanwaltsgesellschaft f. Küchen Aktuell GmbH
| 03.02.2021 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Auch in Zeiten der Corona Pandemie werden weiterhin wettbewerbsrechtliche Abmahnung verschickt. Durch unterschiedliche Landesverordnungen werden insbesondere Einzelhändler eingeschränkt. In der uns vorliegenden Abmahnung soll die Abgemahnte …
Kein Schadensersatz bei CC-Fotos
Kein Schadensersatz bei CC-Fotos
| 07.01.2023 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Wie bereits andere Gerichte, hatte sich auch das AG Würzburg damit zu befassen, wie hoch der Schadensersatz bei Nutzung eines Fotos unter Verstoß gegen die CC-Lizenz ist. Das Gericht schloss sich der Ansicht des OLG Köln an, dass kein …
Ombill.com auf dem Kontoauszug? So stoppen Sie die Abbuchungen von Onmobile B.V.
Ombill.com auf dem Kontoauszug? So stoppen Sie die Abbuchungen von Onmobile B.V.
| 04.02.2021 von Rechtsanwalt Dr. Christian Hoffmann
Mit dem Kürzel „ombill“ oder der Webseite ombill.com können wahrscheinlich die wenigsten Kontoinhaber etwas anfangen, wenn Sie Abbuchungen mit diesen Angaben entdecken. Auch von dem Unternehmen Onmobile B.V., welches hinter den Abbuchungen …
OLG Koblenz verurteilt Audi AG mit Urteil vom 13.01.2021, 5 U 145/20, im Abgasskandal zu Schadensersatz
OLG Koblenz verurteilt Audi AG mit Urteil vom 13.01.2021, 5 U 145/20, im Abgasskandal zu Schadensersatz
| 03.02.2021 von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
Für die Audi AG wird es im Dieselskandal immer enger. Nachdem bereits das OLG Naumburg mit Urteil vom 18.09.2020, Az.: 8 U 39/20, feststellte, dass der Autobauer aus Ingolstadt haftet, verurteilte aktuell auch das OLG Koblenz mit Urteil vom …
Urlaub kann bei fristloser Kündigung des Arbeitsverhältnisses auch vorsorglich gewährt werden
Urlaub kann bei fristloser Kündigung des Arbeitsverhältnisses auch vorsorglich gewährt werden
03.02.2021 von Rechtsanwalt Benedict Bock
Nicht selten stellt sich für einen Arbeitgeber, der ein Arbeitsverhältnis fristlos kündigt das Problem, dass nach erfolgreicher Kündigungsschutzklage des Arbeitgebers festgestellt wird, dass das Arbeitsverhältnis nicht wirksam beendet …
Audi-Abgasskandal im Überblick: Diesel- und Benziner betroffen
Audi-Abgasskandal im Überblick: Diesel- und Benziner betroffen
| 17.03.2021 von Rechtsanwalt Johannes von Rüden
Für Audi ist der Abgasskandal noch lange nicht abgeschlossen. Der Ingolstädter Autokonzern hat nicht nur bei seinen Dieselmotoren betrogen – auch die Abgasreinigung von Audi-Benzinern zeigt auf dem Prüfstand bessere Werte als im …
LG Berlin: Darlehensausstieg möglich
LG Berlin: Darlehensausstieg möglich
| 03.02.2021 von Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth
Mit Urteil vom 08. Dezember 2020 (Aktenzeichen 38 O 164/20) hat das Landgericht Berlin den Widerruf eines in 2015 abgeschlossenen KfW-Darlehens bejaht mit der Folge, dass die Kläger von weiteren Zins- und Tilgungsleistungen befreit sind. …
Amazon Marken Abmahnung der Rowone UG wegen „MVP“ durch Zierhut IP
Amazon Marken Abmahnung der Rowone UG wegen „MVP“ durch Zierhut IP
| 03.02.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Rowone UG lässt durch die Rechtsanwälte Zierhut UP wegen der Verletzung der Marke „MVP“ (steht für Most Valueable Player) abmahnen. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier mehr. Zum Hintergrund Die Rowone UG (haftungsbeschränkt) …
Osnovane sumnje za rad na crno i utaju poreza u građevinskoj industriji- savjet i pomoć advokata eksperta!
Osnovane sumnje za rad na crno i utaju poreza u građevinskoj industriji- savjet i pomoć advokata eksperta!
| 03.02.2021 von Rechtsanwalt Andreas Junge
U fokusu carinske i poreske istrage posebni akcenat stavlja se na građevinsku industriju. Da bi uštedjeli troškove nerijetko se dešava izbjegavanje isplaćivanja redovnih zarada, pomoćnih zarada i dodatnih troškova. U tu svrhu koriste se …
Geblitzt: BAB 59, km 10,020 RF Dinslaken- Bußgeld vermeiden!
Geblitzt: BAB 59, km 10,020 RF Dinslaken- Bußgeld vermeiden!
| 03.02.2021 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Wenn Sie hier geblitzt wurden, wird Ihnen vorgeworfen, die erlaubte Geschwindigkeit von 80 km/h außerhalb geschlossener Ortschaften überschritten zu haben, § 41 Abs. 1 iVm Anlage 2, § 49 StVO, § 24 StVG, 11.3.4 BKat. Sie bekommen zunächst …
Muss man während des Homeoffice immer erreichbar sein?
Muss man während des Homeoffice immer erreichbar sein?
| 02.02.2021 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Hat der Arbeitnehmer ein Recht auf Nichterreichbarkeit? Darum geht es jedenfalls in einer neuen EU-Richtlinie, die allerdings noch nicht …
WEG-Reform – Nutzung von Freiflächen im Sondereigentum
WEG-Reform – Nutzung von Freiflächen im Sondereigentum
| 02.02.2021 von Rechtsanwalt Finn Streich
Durch die zum 01.01.2021 in Kraft getretene Novelle des Wohnungseigentumsgesetzes wurde bekanntlich auch die Möglichkeit eröffnet, Sondereigentum an Freiflächen zu begründen unter der Voraussetzung, dass das Sondereigentum an Freiflächen …
Wann ist eine im Handelsregister veröffentlichte Gesellschafterliste ausnahmsweise unbeachtlich?
Wann ist eine im Handelsregister veröffentlichte Gesellschafterliste ausnahmsweise unbeachtlich?
| 02.02.2021 von Rechtsanwalt Andreas Fischer
Gemäß § 16 Abs. 1 Satz 1 GmbHG ist für die Frage der Wirksamkeit eines Gesellschafterbeschlusses grundsätzlich von dem Gesellschafterbestand auszugehen, wie er sich aus der zum Handelsregister aufgenommenen Gesellschafterliste ergibt. Das …
Kündigung aufgrund von Filialschließungen (Commerzbank, Douglas & Co.) – Aktuelle Fälle von geplanten Massenentlassungen und deren arbeitsrechtliche Konsequenz
Kündigung aufgrund von Filialschließungen (Commerzbank, Douglas & Co.) – Aktuelle Fälle von geplanten Massenentlassungen und deren arbeitsrechtliche Konsequenz
| 02.02.2021 von Rechtsanwalt Daniel Balzert LL.M.
Kündigung aufgrund von Filialschließungen (Commrezbank, Douglas & Co.) – Aktuelle Fälle von geplanten Massenentlassungen und deren arbeitsrechtliche Konsequenz Commerzbank 2024 soll es so weit sein: Die Entscheidung des neuen …
Verbraucherschützer zum Dieselskandal: Warum Klagen nach wie vor Sinn machen
Verbraucherschützer zum Dieselskandal: Warum Klagen nach wie vor Sinn machen
| 02.02.2021 von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
Verbraucherschützer halten Klagen im Dieselskandal nach wie vor für sinnvoll und auch wichtig, trotz teilweise noch unsicherer Rechtslage. Sie treten damit der Meinung einer Sprecherin von ADAC Rechtsschutz Versicherung entgegen, die Ende …
Darf ein Paketscanner während der Fahrt bedient werden ?
Darf ein Paketscanner während der Fahrt bedient werden ?
| 02.02.2021 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Das OLG Hamm hat sich jüngst (Beschluss v. 03.11.2020 – 4 RBs 345/20) mit der Frage auseinandergesetzt, ob ein Bußgeld gem. § 23 I a StVO zu verhängen ist, wenn ein Paketbote seinen Paketscanner während seiner – beruflich veranlssten - …
Italiens große Mauschelei im Diesel-Abgasskandal von Fiat-Chrysler / Dr. Stoll & Sauer kritisiert skandalöse Absprachen
Italiens große Mauschelei im Diesel-Abgasskandal von Fiat-Chrysler / Dr. Stoll & Sauer kritisiert skandalöse Absprachen
| 02.02.2021 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Dass Fiat Chrysler Automobiles (FCA) und Iveco die Abgasreinigung der Euro-5- und Euro-6-Motoren manipuliert haben, daran zweifelt kaum noch jemand. US-Behörden fanden acht Abschalteinrichtungen in FCA-Motoren. Untersuchungen des …
OLG Bremen sieht auch nach VW Software-Update Gefahr von weiteren Schäden
OLG Bremen sieht auch nach VW Software-Update Gefahr von weiteren Schäden
| 02.02.2021 von Rechtsanwalt Lars Murken-Flato
Mit Urteil vom 15.01.2021 hat das Hanseatische Oberlandesgericht Bremen den von HAHN Rechtsanwälte vertretenen Klägern Schadensersatz in Höhe von 35.939,83 EUR zugesprochen und zudem die Feststellung getroffen, dass die Volkswagen AG auch …
Absenkung der Beitragsgarantie in der bAV
Absenkung der Beitragsgarantie in der bAV
| 04.11.2021 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Marktführer Allianz verabschiedet sich von der 100 % Beitragsgarantie ab 2021 Jüngst berichtete das Handelsblatt über den Abschied des Branchenprimus von der 100 % Beitragsgarantie. Guido Bader, als Vorsitzender der deutschen …
Anerkenntnisurteil gegen Schufa Holding AG erstritten
Anerkenntnisurteil gegen Schufa Holding AG erstritten
| 02.02.2021 von Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann
Gerichtsverhandlung aus dem Home Office - Anerkenntnisurteil erstritten Kaum eine andere Phase in den letzten Jahren hat gezeigt, wie wichtig mobiles Arbeiten und die Chancen der Digitalisierung sind, wie die aktuelle Pandemie. Diese …
Wie man die Nachforderung bei einem Prämiensparvertrag berechnet
Wie man die Nachforderung bei einem Prämiensparvertrag berechnet
| 02.02.2021 von Rechtsanwalt Tobias Hahn
Dass viele Prämiensparverträge und Bonussparverträge eine unwirksame Zinsanpassungsklausel beinhalten, ist mittlerweile bekannt. Dabei interessiert Verbraucher natürlich in erster Linie eine Frage: Was bedeutet das für meinen …
Wann beginnt die 2- jährigen Frist bei Anfechtung einer Vaterschaft zu laufen?
Wann beginnt die 2- jährigen Frist bei Anfechtung einer Vaterschaft zu laufen?
02.02.2021 von Rechtsanwältin Elisabeth Schmücker
Was war geschehen? Der Antragsteller wünscht sich die Feststellung, dass er der Vater eines im April 2013 geborenen Mädchens ist. Obwohl sie noch verheiratet war, hatte die Kindesmutter seit Ende 2010 eine intime Beziehung mit dem …
ThomasLloyd-Fonds: Entscheidung über „Fondssplitting“ ist derzeit unverbindlich
ThomasLloyd-Fonds: Entscheidung über „Fondssplitting“ ist derzeit unverbindlich
| 02.02.2021 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Meschede
Die Düsseldorfer Fachkanzlei für Kapitalmarktrecht mzs Rechtsanwälte informiert die Anleger von ThomasLloyd-Fonds (diverse „ Cleantech Infrastrukturgesellschaften“ ) zu den Anlegerrundschreiben zum „ Fondssplitting “ wie folgt: Die von …
Warnung vor Public Media GmbH Rupperswil und Roland Trachsel
Warnung vor Public Media GmbH Rupperswil und Roland Trachsel
| 18.08.2022 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Warnung vor Public Media GmbH Rupperswil und Roland Trachsel Die Public Media GmbH (nicht zu verwechseln mit Media Public und CED Verlag und Die Verwaltungs UG ), Wiesenweg 37, 5102 Rupperswil / Schweiz und ihr Geschäftsführer Roland …