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Kinder zahlen für ihre Eltern
Kinder zahlen für ihre Eltern
| 01.04.2019 von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
Schnell und unerwartet kann sich alles ändern. Kinder können auf einmal die finanzielle Verantwortung für ihre Eltern haben. Wenn ein oder beide Elternteile eine aufwändige Pflege oder gar die Unterbringung in einer Seniorenresidenz oder …
Deutsche Immobilien und Grundbesitz AG: 25 % Vermittlungsprovision
Deutsche Immobilien und Grundbesitz AG: 25 % Vermittlungsprovision
| 01.04.2019 von Rechtsanwalt Dr. Johannes Bender
Die Deutsche Immobilien und Grundbesitz AG (DIG) hat Insolvenz angemeldet. Damit ist nach der Global Financial Invest AG (GFI) und European Financial Invest AG (EFI) die dritte Gesellschaft der beiden Vorstände Michel Sculz und Lucas Kret …
Abmahnung von Frau Petra Heide | Vorwurf: Verstoß gegen das Urheberrechtsgesetz
Abmahnung von Frau Petra Heide | Vorwurf: Verstoß gegen das Urheberrechtsgesetz
| 07.10.2019 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine Abmahnung von Frau Petra Heide aus Aidenbach vor, die unter ihrer geschäftlichen Bezeichnung [PETRA HEIDE Fotografie] die Verletzung ihrer eigenen Urheberrechte behauptet und rügt. Wir haben hier in der Vergangenheit bereits …
Das Fehlen einer Garantie begründet einen Sachmangel
Das Fehlen einer Garantie begründet einen Sachmangel
| 01.04.2019 von Rechtsanwalt Jörg Hosp
Das Bestehen einer Herstellergarantie hat Einfluss auf die Wertschätzung einer Sache, sodass das Nichtbestehen zum Rücktritt berechtigen kann. Der Fall: Der Käufer erwarb im Juli 2013 bei einem Kraftfahrzeughändler einen gebrauchten …
Häufige Rechtsmythen an der Ampel
Häufige Rechtsmythen an der Ampel
| 01.04.2019 von Rechtsanwältin Arnhild Oelsmeier
Ampeln bzw. Wechsellichtzeichenanlagen, wie sie im Behördendeutsch auch genannt werden, regeln weltweit das Leben von Milliarden Fahrzeugführern, Radfahrern und Fußgängern. Gerade wenn man es eilig hat, ist es nur allzu verlockend, noch …
Antrag auf Brückenteilzeit: Das sind die Voraussetzungen
Antrag auf Brückenteilzeit: Das sind die Voraussetzungen
| 01.04.2019 von Fachanwalt für Arbeitsrecht Markus Schleifer
In modernen beruflichen und familiären Konstellationen gibt es zunehmend mehr Gründe, nicht Vollzeit, sondern nur in Teilzeit zu arbeiten. Nicht immer will oder muss man als Arbeitnehmer aber dauerhaft seine Arbeitszeit reduzieren. Oftmals …
Serbien: Subventionen für Investitionen in Serbien – I. Voraussetzungen und Höhe der Fördermittel
Serbien: Subventionen für Investitionen in Serbien – I. Voraussetzungen und Höhe der Fördermittel
| 02.04.2019 von Rechtsanwältin Ljubica Tomic
Die Republik Serbien setzt auch in diesem Jahr die Zuteilung von Fördermitteln für Direktinvestitionen fort. Am 19.01.2019 ist die Verordnung über die Bestimmung der Kriterien für die Zuteilung der Fördermittel zur Anziehung von …
Homeoffice in Spanien
Homeoffice in Spanien
| 01.04.2019 von Rechtsanwalt Dietmar Luickhardt
Arbeitgeber – Anmeldung Homeoffice eines Arbeitnehmers Stand 01.04.2019 Das Homeoffice ist durch die modernen Kommunikationsmöglichkeiten im Trend. Ein deutscher Arbeitgeber, der einen Arbeitnehmer in Spanien beschäftigt, schafft keine …
UDI Biogas 2011 und UDI Sprint Festzins – nachhaltige Geldanlagen in Not?
UDI Biogas 2011 und UDI Sprint Festzins – nachhaltige Geldanlagen in Not?
| 01.04.2019 von Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth
Nach der Welle gescheiterter Schiffsfonds und der katastrophalen P&R-Pleite droht Anlegern jetzt neuer Ärger mit sogenannten grünen Kapitalanlagen. Nachhaltige und grüne Finanzprodukte erfreuen sich zwar großer Beliebtheit. Bei …
Risikoaufklärung bei Fonds: Pflicht zur Aufklärung auch ohne Entgegennahme des Emissionsprospekts
Risikoaufklärung bei Fonds: Pflicht zur Aufklärung auch ohne Entgegennahme des Emissionsprospekts
| 01.04.2019 von Rechtsanwalt Helge Petersen
Anfang Februar 2019 hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass ein Anlageberater noch nicht von seiner Beratungsverpflichtung befreit ist, nur weil der potenzielle Anleger den Emissionsprospekt nicht lesen will. Generell kann die …
Investfinans AB:Betrugsverdacht! Firma nicht mehr erreichbar! Eile ist geboten! Anwälte informieren!
Investfinans AB:Betrugsverdacht! Firma nicht mehr erreichbar! Eile ist geboten! Anwälte informieren!
| 01.04.2019 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Bei der Investfinans AB mit Sitz in Hägersten/Schweden deutet sich immer klarer an, dass die Anleger einem Betrugsfall zum Opfer gefallen sind, worauf die Kanzlei Dr. Späth & Partner mit Sitz in Berlin und Hamburg hinweist. Zunächst gab …
Umgang zwischen Großeltern und Enkelkindern? Nur dann, wenn die Eltern es erlauben?
Umgang zwischen Großeltern und Enkelkindern? Nur dann, wenn die Eltern es erlauben?
| 01.04.2019 von Rechtsanwalt Michael Scholz
Den Großeltern steht zwar nach § 1685 Abs. 1 BGB ein eigenes Umgangsrecht zu. Dies setzt allerdings voraus, dass der Umgang mit ihnen dem Kindeswohl dient, das heißt, der Umgang muss sich positiv auf das Kindeswohl auswirken. Die …
Widerrufsrecht für Unternehmer
Widerrufsrecht für Unternehmer
| 01.04.2019 von Rechtsanwalt Philip Keller
Gegenstand vieler Streitigkeiten beim Abschluss von Leasingverträgen ist das Widerrufsrecht. Dabei gilt grundsätzlich, dass Verbrauchern nach §§ 491 ff. BGB bei Leasingverträgen, sofern sie als „entgeltliche Finanzierungshilfe“ (§ 506 …
Abrechnung Betriebskosten – die tatsächliche Wohnfläche und nicht die vereinbarte ist maßgeblich!
Abrechnung Betriebskosten – die tatsächliche Wohnfläche und nicht die vereinbarte ist maßgeblich!
| 01.04.2019 von Rechtsanwalt Guillaume Koschella
Zugehörige Gesetze: § 558a Absatz 1 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB), § 7 Absatz 1 Heizkostenverordnung (HeizkostenV) Bei der Abrechnung der Betriebskosten von Wohnraum kommt es nunmehr auf die tatsächliche Wohnfläche an und nicht auf die im …
Kanzlei Waldorf Frommer Abmahnung wegen "Fantastic Beasts: The Crimes of Grindelwald"
Kanzlei Waldorf Frommer Abmahnung wegen "Fantastic Beasts: The Crimes of Grindelwald"
| 01.04.2019 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer aus München im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH wegen des Filmtitels „Fantastic Beasts: The Crimes of Grindelwald“. Die Anwaltskanzlei Waldorf Frommer ist bereits als Abmahnkanzlei bekannt. …
Targobank entschädigt Phishing-Opfer
Targobank entschädigt Phishing-Opfer
| 31.03.2019 von Rechtsanwältin Dr. Birte Eckardt
Die Targobank hat unseren Mandanten, der Opfer eines Phishing-Angriffs geworden ist, außergerichtlich vollständig entschädigt Der Mandant hatte die Überweisung an einen Unbekannten in Höhe von über € 1.000,- nicht autorisiert. Auf unsere …
Zinsberechnung in langfristigen Sparverträgen
Zinsberechnung in langfristigen Sparverträgen
| 31.03.2019 von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Diverse Kunden der Sparkassen und privaten Banken beschweren sich momentan über die mangelhafte Zinsberechnung in ihren langfristigen Sparverträgen. Gemeint sind hier im Besonderen die Prämiensparverträge vieler privater Banken und …
Entschädigung für entgangene Urlaubsfreude nach Germania-Pleite?
Entschädigung für entgangene Urlaubsfreude nach Germania-Pleite?
| 31.03.2019 von Rechtsanwalt Bertram Petzoldt
Familie K. schreibt Folgendes; „ Wir hatten bei XXX am 30.01.2019 eine Pauschalreise in die Türkei zum Preis von 2.000 EUR gebucht. Die Reise sollte am 9.2. beginnen, am 16.2. wären wir zurückgekommen. Der Rückflug sollte mit Germania …
Das strafende Berufsverbot – wann kann einem Arzt verboten werden, als Arzt zu arbeiten?
Das strafende Berufsverbot – wann kann einem Arzt verboten werden, als Arzt zu arbeiten?
| 30.03.2019 von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Einleitung In einem Strafverfahren kann als Nebenstrafe nach § 70 Strafgesetzbuch (StGB) auch ein Berufsverbot verhängt werden. Dieses kann ausgesprochen werden, wenn der Beschuldigte wegen einer rechtswidrigen Tat, die er unter Missbrauch …
P&R-Insolvenz: Jetzt Ansprüche gegen Heinz Roth direkt anmelden
P&R-Insolvenz: Jetzt Ansprüche gegen Heinz Roth direkt anmelden
| 30.03.2019 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Geschädigte Anleger der P&R-Insolvenz können nun zusätzlich Ansprüche direkt gegen den Gründer und langjährigen Geschäftsführer Heinz Roth anmelden. Sein Privatvermögen wird auf rund 13 Millionen Euro geschätzt. Das Insolvenzgericht hat …
Abänderung von Entscheidungen zum Versorgungsausgleich (Mütterrente II)
Abänderung von Entscheidungen zum Versorgungsausgleich (Mütterrente II)
| 30.03.2019 von Rechtsanwalt Michael Scholz
In der gesetzlichen Rentenversicherung kann die zum 1.1.2019 in Kraft getretene „Mütterrente II“ zu einer Veränderung des Ehezeitanteils führen, wenn Mütter bzw. Väter vor dem 1.1.1992 geborene Kinder erzogen haben und die Höherbewertung …
„Tatort Arbeitsplatz“ – interne Ermittlungen im Unternehmen/Fragen und Antworten
„Tatort Arbeitsplatz“ – interne Ermittlungen im Unternehmen/Fragen und Antworten
| 12.12.2019 von Rechtsanwältin Dr. iur. Anja Riemann-Uwer LL.M.
Unternehmen und deren Organe sind nicht nur verpflichtet, Rechtsverstößen in Unternehmen nachzugehen. Sie müssen bei Verdachtsmomenten auch möglichen Verstößen nachgehen und aufklären. Derartige Pflichten können sich ergeben aus: konkrete …
Tötungs- oder Mordvorsatz – BGH zu Autorennen und zu Schießerei
Tötungs- oder Mordvorsatz – BGH zu Autorennen und zu Schießerei
| 30.03.2019 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Über das berüchtigte Wettrennen gab es eine Neuauflage durch das Landgericht Berlin, in der es am 27.03.2019 erneut eine Verurteilung wegen Mordes ausgesprochen hat. In der Nacht vom 31. Januar auf den 1. Februar 2016 mitten in Berlin …
Multi Advisor Fund und Capital Advisor Fund verklagen Anleger – Verteidigung und Schadensersatz
Multi Advisor Fund und Capital Advisor Fund verklagen Anleger – Verteidigung und Schadensersatz
| 30.03.2019 von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Viele Anleger der Fondgesellschaften Multi Advisor Fund I GbR (MAF) und Capital Advisor Fund II GbR (CAF) haben in der letzten Zeit Mahnbescheide und teilweise auch schon Vollstreckungsbescheide erhalten. Die Gesellschaften hatten bisher …