106.060 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
20.10.2018
von Rechtsanwalt Helge Petersen
Am Dienstag, den 17. Oktober 2018 fand in München die erste Gläubigerversammlung zu den insolventen deutschen P&R-Gesellschaften statt. Rund 2.500 Gläubiger fanden sich in der Münchner Olympiahalle ein. Weit über 7500 Anleger waren …
|
20.10.2018
von Rechtsanwalt Martin Jensch
RA Martin Jensch, Fachanwalt für Medizinrecht, im Interview: Beschäftigen Sie sich als Fachanwalt für Medizinrecht hauptsächlich mit Behandlungsfehlern? Das Arzthaftungsrecht, somit die Geltendmachung und die Abwehr von Ansprüchen aufgrund …
|
19.10.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Auf Frankfurt könnte Mainz folgen. Dieselfahrverbote soll es ab 2019 in Frankfurt geben. Gleiches könnte für Mainz gelten. Das Verwaltungsgericht Mainz verhandelt am 24. Oktober eine entsprechende Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH). Als …
|
19.10.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
VW muss im Abgasskandal zahlen. Das sieht auch das Landgericht Heilbronn so. Volkswagen hafte für die Schäden, die aus der Manipulation der vom Abgasskandal betroffenen Diesel-Fahrzeuge entstehen. Das hat das LG Heilbronn mit Urteil vom 09. …
|
19.10.2018
von Rechtsanwältin Maike Bohn
Im Rahmen der Reform zum Bauvertragsrecht ist auch die gesetzliche Regelung zur Abnahme in § 640 BGB geändert worden. Hiervon betroffen ist die sogenannte „fiktive Abnahme“ (= vermutete Abnahme). Die bisherige Regelung in § 640 Abs. 1 Satz …
|
19.10.2018
von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Die Diskussion um Dieselfahrverbote wird weitergehen. Nachdem zuletzt Fahrverbote für Frankfurt oder Berlin ausgesprochen wurden, können bald noch weitere Städte folgen. Entsprechende Klagen der Deutschen Umwelthilfe (DUH) werden noch in …
|
19.10.2018
von Rechtsanwalt René Thalwitzer
Mit welchem Kraftfahrzeug darf das mobile „Tiny House“ gezogen werden und welche Führerscheinklasse wird benötigt? Ob vielleicht sogar der eigene Pkw geeignet ist, ein mobiles „Tiny House“ zu ziehen hängt davon ab, welche Anhängelast das …
|
26.03.2019
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Ricardo Günther geht derzeit unter dem Namen Citylister mittels Telefonanrufen auf Kundenfang. Was sich zunächst nach einem interessanten Eintrag im Internet anhören mag, entpuppt sich dann ganz schnell als Abofalle. Wer sind Citylister und …
|
19.10.2018
von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat sich in einem aktuellen Fall dazu geäußert, wann das BetrVG auch für im Ausland tätige Arbeitnehmer gilt und der Betriebsrat auch für solche Arbeitnehmer zuständig ist. Konkret wirkte sich dies auf die …
|
19.10.2018
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Das Prämiensystem von VW ist auf dem Tisch und wird auch Nachahmer finden. Bis zum Jahresende wird es von allen großen Herstellern neben attraktiven Umtauschprämien auch Angebote zur Verschrottung von Alt-Dieseln geben, die sogenannte …
|
19.10.2018
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
VGH München, Beschluss vom 14.09.2017 – 9 CS 17.456 Sachverhalt: Der Antragsteller wendet sich gegen einen Bescheid des Landratsamts, mit welchem ihm unter Androhung der sofortigen Vollziehung das Halten und Betreuen von Vieh gemäß § 2 Nr. …
|
19.10.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Die folgenden Hinweise sind unverbindlich, das heißt keine Rechtsberatung im Einzelfall. Es wird keine Gewähr für Richtigkeit und/oder Vollständigkeit übernommen. Soweit nachfolgend vom Antragsteller gesprochen wird, gelten die Ausführungen …
|
19.10.2018
von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
Zusammenfassung: Entsendet der Arbeitgeber den Arbeitnehmer vorübergehend zur Arbeit ins Ausland, sind die für Hin- und Rückreise erforderlichen Zeiten wie Arbeit zu vergüten. Sachverhalt: Der Arbeitnehmer und Kläger ist bei einem …
|
19.10.2018
von Rechtsanwalt Heinz Egerland
Zum Schutz des Mieters vor Obdachlosigkeit in der Insolvenz gilt gemäß § 112 InsO die sog. Kündigungssperre. Danach darf das Mietverhältnis über selbstgenutzten Wohnraum des Schuldners nicht gekündigt werden wegen rückständiger Mieten, die …
|
19.10.2018
von Rechtsanwältin Sonja Hebben-Dietz LL.M.
Durch den Brexit sind viele in Deutschland lebenden Briten verunsichert. Sie fragen sich, was passiert am 29.03.2019, wenn Großbritannien aus der EU austritt? Sie sind dann nicht mehr EU-Bürger. Als EU-Bürger haben die Briten noch so viele …
|
19.10.2018
von Rechtsanwalt Patrick M. Zagni
In zahlreichen Fällen werden die Erwartungen enttäuscht; hohe Risiken Privatanleger erhoffen sich von Beteiligungen an Windparks eine gute Rendite, zudem glaubt man an eine nachhaltige Investition. In zahlreichen Fällen werden die …
|
19.03.2023
von Fachanwältin für Arbeitsrecht Dorit Jäger
Eine sogenannte Verdachtskündigung ist ein Sonderfall der verhaltensbedingten Kündigung. Sie ist möglich, wenn der Arbeitnehmer unter dem Verdacht steht, eine strafbare Handlung oder eine schwerwiegende Pflichtverletzung begangen zu haben. …
Auch eine Abmahnung der Hiddemann & Weiss GbR, Kanzlei Hämmerling von Leitner-Scharfenberg erhalten?
|
19.10.2018
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der Hiddemann & Weiss GbR über die Rechtsanwälte Hämmerling von Leitner-Scharfenberg zur Prüfung vorgelegt. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gerne auch Sie. Zu der hier vorliegenden …
|
19.10.2018
von Rechtsanwalt Michael Staudenmayer
Aufgrund der Wechselkursschwankungen bergen Fremdwährungsdarlehen für Verbraucher ein hohes Risiko . Das mussten viele Darlehensnehmer z. B. erfahren, als der Kurs des Schweizer Franken gegenüber dem Euro deutlich anstieg und sich die …
|
19.10.2018
von Rechtsanwalt Kay Hübner
Bei der Rückabwicklung eines Darlehens nach Widerruf erhält der Darlehensnehmer oft einen „Nutzungsersatz“ von der Bank ausgezahlt. Die meisten Banken und das Finanzamt sind der Auffassung, dass dieser Nutzungsersatz der Kapitalertragsteuer …
|
19.10.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Ab Mitte 2019 soll es in Berlin Fahrverbote für Diesel mit den Schadstoffklassen Euro 1 bis Euro 5 geben. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin am 9. Oktober 2018 beschlossen. Diesel mit der Abgasnorm Euro 6 sind damit aber nicht aus dem …
|
19.10.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
In der Presse kursieren derzeit zahlreiche Nachrichten, die vermeintliche Pläne diverser Wohnungsbaugesellschaften wiedergeben: so soll in Wien beispielsweise geplant werden, dass bei Wohneinheiten alle Klingelschilder pseudonymisiert …
|
19.10.2018
von Rechtsanwalt Dr. Klaus Höchstetter M.B.L.-HSG
Seit etwa 20 Jahren läuft weltweit ein Wettbewerb zwischen den Ländern um niedrige Steuern, um Unternehmen anzulocken und die Attraktivität von neuen Investitionen zu erhöhen. Die Vereinigten Staaten haben Anfang des Jahres die …
Bundeswehr – Entlassung nach § 55 Absatz 5 Soldatengesetz oder "unehrenhafte Entlasung" im Wehrrecht
|
01.06.2023
von Rechtsanwalt Michael Giesen
Nach § 55 Abs. 5 SG kann ein Soldat in den ersten vier Dienstjahren fristlos entlassen werden, wenn er seine Dienstpflichten schuldhaft verletzt und sein Verbleiben in seinem Dienstverhältnis die militärische Ordnung oder das Ansehen der …