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08.01.2024
von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
BAG-Urteil zur Rückzahlung von Fortbildungskosten: Arbeitnehmerschutz gestärkt Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat am 25. April 2023 ein wegweisendes Urteil ( BAG, Urteil vom 25.04.2023, 9 AZR 187/22 ) gefällt, das die Rückzahlungsansprüche …
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08.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
1. Einführung In der heutigen turbulenten Wirtschaftslage sehen sich Unternehmen mit immer größeren Herausforderungen konfrontiert. Insbesondere in Krisensituationen kann eine Insolvenz das drohende Aus bedeuten. In solchen Fällen ist es …
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08.01.2024
von Rechtsanwalt Sergej Petrusenko
Dokumentenbeschaffung aus allen GUS-Staaten, der Ukraine und Deutschland während des Kriegszustandes Beschaffung von Dokumenten aus den GUS—Staaten: Wir beschaffen Ihnen in kurzer Zeit Personenstandsdokumente aus allen Ländern der …
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08.01.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Wer Original-Markenware „veredelt“ und die veränderten Produkte anschließend zum Kauf anbietet, der riskiert eine Abmahnung des Markeninhabers wegen des Vorwurfes einer Verletzung der Markenrechte. Manche Markeninhaber sehen es nämlich …
08.01.2024
von Rechtsanwalt Fabian Schmid
Nur in Ausnahmefällen muss der Arbeitgeber die Vergütung zahlen, wenn der Weg zur Arbeit wegen Schneefall, Verkehrsbehinderungen oder Verspätungen unmöglich ist. Die Ausnahme beschränkt sich auf Naturkatastrophen, die für den Einzelnen …
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08.01.2024
von Rechtsanwalt & Notar Florian Würzburg LL.M.
Die Erwachsenenadoption in Deutschland ist ein rechtlicher Akt, der sowohl erbrechtliche als auch steuerrechtliche Folgen nach sich zieht. Sie ist im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) geregelt, insbesondere in den §§ 1767 ff. BGB. Erbrechtliche …
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15.01.2024
von Rechtsanwältin Anna Zajac
Geschädigte erheben Klage auf Schadensersatz gegen EPH Investment GmbH und Exporo Projekt 72 GmbH wegen unzureichender Aufklärung über die Risiken des Private Placements im Zusammenhang mit seniorengerechten Wohnungen in Pulheim 1. Hoher …
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08.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Florian Gaibler
Normalerweise nutzen Verbraucher Feuerwerkskörper, um damit das neue Jahr zu begrüßen. Zu Silvester ist ein Feuerwerk eine schöne Tradition – nicht jedoch für die Nachbarkatze. Denn ein Hausbesitzer nutzte Blitzknaller, um das Tier zu …
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08.01.2024
von Rechtsanwalt Dominik Wawra
Schwerer Unfall auf Silvesterparty Manchmal braucht es ein paar Tage, um sich von einer Silvesterparty zu erholen. Denn diese haben das Potenzial, dass die Gäste über die Stränge schlagen und opulent feiern. Im vorliegenden Fall tanzten auf …
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08.01.2024
von Rechtsanwalt Sebastian Agster
Arbeitgeber streben nach möglichst hoher Produktivität ihrer Mitarbeiter. Deshalb ist das private Handy der Beschäftigten am Arbeitsplatz oft ein Dorn im Auge der Arbeitgeber . Denn auf den Smartphones trudeln Nachrichten ein und die …
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17.01.2024
von Rechtsanwalt Christian Radermacher - KANZLEI 441
Im heutigen Rechtstipp werfen wir einen Blick auf das Zitatrecht gemäß § 51 UrhG und beleuchten, unter welchen Bedingungen das Zitieren von Texten und Bildern rechtlich zulässig ist. Das Zitatrecht bietet eine wichtige rechtliche Grundlage, …
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08.01.2024
von Avukat Melis Ersöz Koca LL.M.
Unter Enteignung versteht man den Vorgang, durch den der Staat oder die von ihm beauftragte Verwaltung aus Gründen des öffentlichen Interesses unbewegliches Vermögen von Privatpersonen oder juristischen Personen des Privatrechts ohne deren …
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06.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Wenn Sie erschütternde Erfahrungen mit Evonax Trade (evonaxtrade.com) gemacht haben, sind Sie mit diesem Problem nicht allein. Einige Betroffene gehen aufgrund verwehrter Auszahlung von einem Betrug aus. Werfen Sie einen Blick auf das …
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24.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Eine Festgeldanlage bei Swiss Financial Services (swiss-financial.pro) dürfte in einem Alptraum enden. Denn diese Domain lehnt sich an einen echten Finanzdienstleister an - aber rechtswidrig. Hier bahnt sich ein Betrug an, bei dem es am …
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05.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Ihre Auszahlung bei FxEuro (fxeuro.de) wird nicht erfolgen. Das bestätigen mir die negativen Erfahrungen eines Investors, der jetzt von einem eiskalten Betrug ausgehen muss. Man hat ihn getäuscht. Über lange Zeiträume hinweg. Optisch macht …
08.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Sie haben eine Abmahnung der Denk Keramische Werkstätten e.K wegen einer angeblichen Markenrechtsverletzung erhalten? Jetzt richtig reagieren. Die Denk Keramische Werkstätten e.K verkauf über Ihre Webseite diverse Dekoartikel. So ua. eine …
08.01.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Die Reichweite einer Unterlassungserklärung nach einer Abmahnung, sei es im Wettbewerbsrecht, im Markenrecht oder bei anderen eingetragenen Schutzrechten ist häufig sehr viel weitergehender, als dies auf dem ersten Blick den Anschein hat. …
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08.01.2024
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
In dem vorliegenden Fall geht es um eine Verfassungsbeschwerde, bei der der Beschwerdeführer gegen die Durchsuchung seiner Wohnung und die Beschlagnahme von Videokassetten im Zusammenhang mit dem Verdacht auf Besitz von Kinderpornographie …
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17.01.2024
von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
Wer teure Urlaubsmitbringsel bei der Einreise nicht beim Zoll anmeldet, riskiert eine deutliche Erhöhung der Anschaffungskosten dieser Waren. Beispielhaft sei dies anhand des folgenden fiktiven Einkaufs in der Schweiz berechnet: Eine …
Co.Net: Umwandlung der co.Net in eine Aktiengesellschaft – Meine Meinung: Humbug und Hinhaltetaktik.
08.01.2024
von Rechtsanwalt Helge Petersen
Seit einiger Zeit wird scheinbar erstaunlich ernsthaft über die Möglichkeit der Umwandlung der CoNet Verbrauchergenossenschaft in eine „Genossenschaftliche AG“ spekuliert. Kann dies ein vielversprechender wirtschaftlicher Schachzug sein …
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09.01.2024
von Rechtsanwalt Aptoula Arif
Sind Sie Inhaber einer fondsgebundenen Rentenversicherung , egal ob im Rahmen der betrieblichen Altersvorsorge, Riester-Rente, Basis-Rente oder andere private Altersvorsorge, werden Sie unter Umständen in den letzten Jahren eine Mitteilung …
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08.01.2024
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Uns wurde aktuell eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Wild Beauty GmbH durch die Rechtsanwälte FPS Rechtsanwälte vorgelegt, welche auf den 28.12.2023 datiert. In dem Abmahnschreiben heißt es, dass es sich bei der Wild Beauty GmbH um …
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08.01.2024
von Rechtsanwalt Johannes Nelkenstock
Den Zeitpunkt des ersten legalen Anbaus von Cannabis im Cannabis Club (im CanG „Anbauvereinigung“ genannt) bestimmen vor allem die folgenden Ereignisse: Das Inkrafttreten des Cannabisgesetzes (CanG) Die Bereitschaft der zuständigen Behörde …
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08.01.2024
von Rechtsanwalt Marc Gericke
Nachdem sich Ende des Jahres eine "Aussetzung" der Zinszahlungen für die ProReal Deutschland 7 und 8 sowie für die ProReal Europa 9 und 10 angekündigt hatte, erreichen nun die ersten Schreiben die AnlegerInnen. Außerdem erfolgten …