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11.12.2023
von Rechtsanwältin Tanja Nauschütz geb. Celler
Die Finanzaufsicht BaFin warnte am heutigen Tag vor Angeboten von Crypto Unlocked, die aktuell über die Webseite preinvitation.com/cryptounlocked/de/ erreichbar sind. Es besteht der Verdacht, dass die unbekannten Betreiber darüber ohne …
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11.12.2023
von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
Überstunden und Mehrarbeit sind in der Arbeitswelt allgegenwärtig, doch nicht immer klar geregelt. Ich möchte Ihnen helfen, Licht ins Dunkel dieser komplexen Themen zu bringen und effektive Lösungen zu finden. Was sind Überstunden und …
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11.12.2023
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Das OLG Düsseldorf hat die neue Düsseldorfer Tabelle, die ab dem 1.1.2024 gelten wird, veröffentlicht. Es zeigt sich, dass die Tabellenbeträge ab Januar 2024 im Vergleich zu den im Jahre 2023 geltenden Tabellenbeträgen erheblich angehoben …
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11.12.2023
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Die deutsche Finanzaufsicht BaFin hat unlängst eine Warnung vor Angeboten von Bitcoin Oracle AI veröffentlicht. Sie weist darauf hin, dass das Unternehmen nach Erkenntnissen der BaFin nicht über die für die Erbringung von …
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11.12.2023
von Rechtsanwalt Philipp Burchert
Die EU beabsichtigt 2024, die Regeln für die Fahrerlaubnis zu reformieren. Das würde auch Inhaber einer deutschen Fahrerlaubnis betreffen. Die teils massiven Änderungsvorschläge soll der nachfolgende Beitrag skizzieren. Entwurf der 4. …
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11.12.2023
von Rechtsanwalt Matthias Herberg
Unser Mandant nahm als Treiber mit einem Stöberhund an einer Drückjagd teil. Er wurde vor Ort als Stöberhundeführer eingesetzt und sollte mit 8 weiteren Treibern das Wild aus der Deckung treiben. Dabei sollte per Handy Kontakt mit dem …
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11.12.2023
von Fachanwalt Arbeitsrecht Carsten Fleischer
Der Arbeitgeber kann ein Verbot der privaten Nutzung von Telefonen während der Arbeitszeit anordnen und für diese Anordnung ist keine Zustimmung eines Betriebsrates notwendig, entschied das Bundesarbeitsgericht am 17. Oktober 2023 (Az. 1 …
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11.12.2023
von Rechtsanwalt Isaak Schumann
Personen, denen der Führerschein entzogen wird, erstaunt dieser Umstand häufig. Insbesondere dann, wenn sie zu keinem Zeitpunkt intoxikiert ein Fahrzeug geführt haben. Da nicht nur die Mühlen der Justiz, sondern auch die der Behörden …
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11.12.2023
von Rechtsanwältin Lena Hoffarth
Bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch Aufhebungsvertrag oder Arbeitgeberkündigung kommt in Betracht, dass der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer eine finanzielle Entschädigung für die Beendigung des Arbeitsverhältnisses bezahlt. Sofern …
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11.12.2023
von Rechtsanwalt Alexander Engelhard
Vor der Internethandelsplattform wega-bay.com bzw. vor Angeboten der angeblichen in Frankfurt am Main ansässigen Wegabay UG warnt die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) in einer Pressemitteilung vom 29.11.2023. Auf …
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11.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Beim Toyota Financial Services (TFS) ist nach Medienberichten vom 10. Dezember 2023 durch die Ransomware-Gruppe "Medusa" zu einem Hackerangriff auf sensible Kundendaten gekommen. Daten wie Namen, Adressen und Bankinformationen sollen in die …
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18.03.2024
von Rechtsanwalt Mag. Stefan Gamsjäger
www.rechtsanwalt-gamsjaeger.at E-Mail: office@rechtsanwalt-gamsjaeger.at Telefon: +43 512 250090 Freizeitwohnsitz in Tirol Tirol, als begehrtes Ziel für Reisende, lockt nicht nur mit seinen majestätischen Bergpanoramen, sondern auch mit …
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11.12.2023
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
In seiner Entscheidung vom 30.08.2023 befand das OVG Münster (Az.: 20 A 2384/20), dass für die Aufbewahrung des Schlüssels zum Waffenschrank dieselben Sicherheitsanforderungen gelten wie die für Waffen und Munition selbst. Gleichzeitig …
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22.01.2024
von Rechtsanwalt Vincent Trautmann
Stellt ein Strafverteidiger im Rahmen eines Verfahrens wegen Volksverhetzung Beweisanträge, um den durch das NS-Regime begangenen Genozid an der jüdischen Bevölkerung zu leugnen, so macht er sich nach der Entscheidung des BGH vom 10.04.2002 …
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11.12.2023
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Microstock-Portal: AGB-Klausel kann Recht auf Urhebernennung einschränken Das Geschäftsmodel eines solchen Portals setzt regelmäßig voraus, dass Urheber auf ihr Benennungsrecht verzichten. Damit bleibt den Kunden der Aufwand erspart, für …
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11.12.2023
von Rechtsanwalt Jochen Resch
Die digitale Finanzwelt ist ein komplexes Geflecht aus legitimen Angeboten und betrügerischen Machenschaften. In diesem Spannungsfeld bewegt sich die Plattform TradeCentrix (tradecentrix.org, tradecentrix.net), deren Hintergründe und …
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11.12.2023
von Rechtsanwalt Sebastian Agster
Gerade in der Weihnachtszeit verbringen die meisten Menschen gerne Stunden mit ihren Liebsten. Für die gemeinsame Zeit eignen sich besonders Sonntage. Deswegen sind die arbeitsrechtlich besonders geschützt . Die Befugnis, einer Firma …
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11.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. Florian Gaibler
Wer ein Freund des Humoristen Loriot ist, kennt auch sein berühmtes Zitat „Früher war mehr Lametta“. Diese Worte legte er „Opa Hoppenstedt“ in seinem Weihnachtssketch „Weihnachten bei den Hoppenstedts" in den Mund. Ein Unternehmen druckte …
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11.12.2023
von Rechtsanwalt Arno Wolf
1. Verfügungsrecht des Miterben Kennzeichnend für die Rechtsposition eines Miterben in der Erbengemeinschaft ist, dass er zwar über seinen Anteil am gesamten Nachlass verfügen kann, nicht aber über einzelne Nachlassgegenstände oder seinen …
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11.12.2023
von Rechtsanwalt Dominik Wawra
Betriebliche Weihnachtsfeiern halten einige Fettnäpfchen bereit. Alkohol und gelöste Stimmung tragen dazu bei, dass manch ein Mitarbeiter über die Stränge schlägt. Normalerweise beschränkt sich die Eskalation auf einen Kater am nächsten Tag …
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11.12.2023
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Heiligabend rückt in großen Schritten näher und viele Menschen tummeln sich auf dem örtlichen Weihnachtsmarkt zwischen Glühweinstand und Crêpes-Bude. Die Inflation spürt man auch hier und so schaut manch einer ungläubig lieber ein zweites …
11.12.2023
von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Verträge über Online-Coaching sind nichtig, wenn der Anbieter nicht über die erforderliche Zulassung für Fernlehrgänge gemäß § 12 FernUSG (Fernunterrichtsschutzgesetz) verfügt. Das hat das Landgericht Leipzig mit Urteil vom 1. Februar 2023 …
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11.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. Nikolaus Sischka
Im Arbeitsalltag ergeben sich immer wieder rechtliche Fragen, auf welche man selbst nicht unbedingt sofort eine Antwort parat hat. Aus diesem Grund haben wir in diesem Beitrag häufige Fragen zum Thema Arbeitsrecht in der Weihnachtszeit …
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11.12.2023
von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
Berlin, München 01.12.2023 – CLLB Rechtsanwälte, welche bereits eine Vielzahl von Klageverfahren gegen den Hersteller Eurogine wegen abgebrochener Spiralenarme führt, erstritten jüngst weitere Urteile. Die Landgerichte Berlin, Halle und …