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14.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
1. Unberechtigte Abbuchungen vom Bankkonto - Einführung Unberechtigte Abbuchungen vom Bankkonto sind ein ernstzunehmendes Problem, das jeden Bankkunden betreffen kann. Sie können durch verschiedene Ursachen wie Betrug, Identitätsdiebstahl …
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13.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
Ausschlagung und Ausschlagungsfrist im Erbfall Das deutsche Erbrecht, kodifiziert im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB), regelt unter anderem die Ausschlagung einer Erbschaft. Ein zentraler Aspekt dabei sind die Ausschlagungsfristen, die in § …
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13.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
1. Die formlose Bürgschaft der Kaufleute Die formlose Bürgschaft nach § 350 des Handelsgesetzbuches (HGB) regelt ein Sonderfall der kaufmännischen Bürgschaft. Diese spezielle Regelung ermöglicht es Kaufleuten, Bürgschaften ohne die im …
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13.12.2023
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Einwanderungsrecht in Deutschland: Der Weg zur Staatsbürgerschaft Das Einwanderungsrecht nimmt in der heutigen globalisierten Welt eine immer bedeutendere Rolle ein und steht im Zentrum zahlreicher gesellschaftlicher, wirtschaftlicher und …
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13.12.2023
von Avocat Oussama Bourass
Eine Geschäftspraxis gilt als unlauter , wenn sie gegen die Normen der beruflichen Sorgfalt verstößt und das Potenzial hat , das w²irtschaftliche Verhalten eines durchschnittlich informierten, aufmerksamen und verständigen Verbrauchers in …
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13.12.2023
von Abogada und Rechtsanwältin Lotta Hilgers
In Spanien sind die Bundesländer für die Festsetzung der Erbschaft- und Schenkungsteuer zuständig. Nachdem das Land Valencia über Jahre die steuerlich ungünstigsten Erbschafts- und Schenkungssteuerregelungen hatte, wurde nun ein neues …
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13.12.2023
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Die Zentrale Bußgeldstelle der Thüringer Polizei wirft Ihnen ein Überschreiten der hier zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 100 km/h vor? Dann können lohnt sich die Überprüfung des Sachverhalts durch einen erfahrenen Verteidiger. Denn die …
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13.12.2023
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Lokales Gewerbeverzeichnis heißt die nächste Abofalle, mit der Gewerbetreibende, Freiberufler und Selbstständige in eine kostenpflichtige Vertragsfalle gelockt werden sollen. Man bedient sich hier des sehr beliebten Trickanrufs, einer …
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13.12.2023
von Rechtsanwalt Sebastian Agster
Ein Arbeitnehmer aus Wien hat über einen firmeninternen Wunschzettel an das Christkind seinen Arbeitgeber und Vorgesetzten massiv beleidigt. Dafür erhielt er die Kündigung . Was war bei diesem kuriosen Fall aus dem österreichischen …
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13.12.2023
von Rechtsanwalt Dominik Wawra
Hierzulande ist es Tradition, dass Verbraucher ihre Wohnungen und Häuser in der Weihnachtszeit festlich dekorieren. Dazu gehören zum Beispiel Adventskranz und Weihnachtsbaum. Einige Weihnachtsfans übertreiben auch gerne mit der festlichen …
13.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Das Thema Künstliche Intelligenz (KI) wird immer wichtiger für Unternehmen und Start-Ups und alle Bürgerinnen und Bürger. Umso wichtiger ist es zu wissen, dass die Europäische Union (EU) mit Datum vom 09.12.2023 mit dem sog. "AI Act" das …
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13.12.2023
von Rechtsanwalt MMag. Daniel Köhle
Das Wohnungseigentumsrecht in Österreich ist ein wichtiges Teilgebiet des österreichischen Immobilienrechts. Es regelt die Rechte und Pflichten von Wohnungseigentümern und legt fest, wie Wohnungseigentumsobjekte verwaltet und instand …
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13.12.2023
von Rechtsanwalt Isaak Schumann
Auf Transparenten in Fußballstadien, als Graffiti an Wänden oder in Rapsongs: an vielen Stellen im Alltag begegnet uns die Parole. Sie steht für „all cops are bastards“ und wurde bereits in mehreren Gerichtsurteilen thematisiert. Sogar das …
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13.12.2023
von Rechtsanwältin Kristina Schebur
Das Bundesministerium der Justiz (BMJ) reagiert auf das steigende Bedürfnis getrennt lebender Kindeseltern, wenn jeder Elternteil umfangreichere Betreuungszeiten mit den gemeinsamen minderjährigen Kindern verbringen möchte. Dies soll sich …
13.12.2023
von Rechtsanwalt Daniel Alexander Tabaka
Verbringungskosten sind Kosten, die dafür angefallen, dass das unfallbeschädigte Fahrzeug im Zuge der sach- und fachgerechten Instandsetzung von einem Ort zum anderen transportiert werden muss (bspw. in einen gesonderten Lackierbetrieb oder …
13.12.2023
von Rechtsanwalt Ole Krämer
Europäischer Gerichtshof, Urteil vom 19.10.2023, Aktenzeichen C-660/20 Für Mitarbeitende in Teilzeit sind Überstundenzuschläge meist unerreichbar. Dies ist immer dann der Fall, wenn die Zuschläge für Teilzeit- und Vollzeitmitarbeitende ohne …
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13.12.2023
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
In der Rechtsprechung setzt sich immer mehr die Ansicht durch, dass solche qualifizierten Rangrücktrittsklauseln als Allgemeine Geschäftsbedingungen, für den Anleger überraschende Klauseln nach § 305c BGB beinhalten und somit unwirksam …
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13.12.2023
Die Tätigkeit als Beamter unterscheidet sich in vielerlei Hinsicht von der Anstellung als Arbeitnehmer. Wie grenzt sich das zeitlich befristete Beamtenverhältnis vom Beamtenverhältnis auf Lebenszeit ab? Wann kommt dieser Sonderfall vor? …
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13.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. Herwin Henseler
Abmahnung von UEXKÜLL & Stolberg In den letzten Tagen hat sich die Zahl der Abmahnungen, die der Global-Player aus der Schmuckbranche, Tiffany and Company aus New York, über seine Anwälte versendet, überschlagen. Die neue Abmahnwelle …
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16.12.2023
von Rechtsanwalt Martin Becker
In diesem Rechtstipp habe ich mich damals schon intensiv mit der Frage befasst, ob das Infizieren eines anderen mit dem Corona-Virus eine Straftat darstellen kann. Zusammengefasst gilt, wenn jemand von der eigenen Infektion wusste oder …
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13.12.2023
von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
Wenn Sie als Arbeitnehmer mit dem Problem konfrontiert sind, dass Ihr Gehalt nicht pünktlich oder vollständig gezahlt wird, gibt es verschiedene Schritte, die Sie unternehmen können, um Ihre Rechte zu wahren und das Problem zu lösen. Hier …
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13.12.2023
von Rechtsanwalt Hansjörg Looser
Die Postbank wurde genauso wie ihre frühere Tochter DSL Bank von der Deutschen Bank übernommen. Doch die IT-Umstellung hat zu erheblichen technischen Problemen geführt, unter denen auch die Kunden mit Immobilienfinanzierungen bei der DSL …
13.12.2023
von Rechtsanwältin Lea Comans
Dienstliche Beurteilungen von Beamten spielen im Bewerbungsverfahren eine große Rolle. Aus diesem Grund ist es ratsam, dass Sie auf eine korrekte Beurteilung achten und bestehen, um sich in der Zukunft nicht ggf. selbst im Wege zu stehen. …
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13.12.2023
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Aus aktuellem Anlass berichte ich heute über eine Abmahnung der Kanzlei Fortmann Tegethoff im Auftrage der Schmidt Spiele GmbH. In der aktuellen mir zur Vertretung vorgelegten Abmahnung wird die Verletzung eingetragener Markenrechte der …