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Wasserschaden in der Mietwohnung – wie sollten Mieter reagieren?
Wasserschaden in der Mietwohnung – wie sollten Mieter reagieren?
| 18.08.2017 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht , Berlin. In den vergangenen Wochen gab es immer wieder teils schwere Unwetter, die zu dem ein oder anderen vollgelaufenen Keller und zum Teil auch …
Neues zum Anfechtungsrecht des Insolvenzverwalters
Neues zum Anfechtungsrecht des Insolvenzverwalters
| 18.08.2017 von Rechtsanwalt Arno Wolf
Seit dem 05.04.2017 sind neue, wesentliche gesetzliche Regelungen insbesondere zur sogenannten Vorsatzanfechtung des Insolvenzverwalters in Kraft getreten. Unter bestimmten gesetzlichen Voraussetzungen kann ein Insolvenzverwalter seit jeher …
„The Lego Batman Movie“: Waldorf-Frommer-Abmahnung – so reagieren Sie richtig!
„The Lego Batman Movie“: Waldorf-Frommer-Abmahnung – so reagieren Sie richtig!
| 17.08.2017 von Rechtsanwalt Markus Brehm
Seit einigen Tagen vertreten wir einen Mandanten, welcher eine Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer erhalten hat. Die Kanzlei mahnt im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH vermeintliche Urheberrechtsverletzungen an dem Film „The …
„Kong: Skull Island“: Waldorf-Frommer-Abmahnung – so reagieren Sie richtig!
„Kong: Skull Island“: Waldorf-Frommer-Abmahnung – so reagieren Sie richtig!
| 17.08.2017 von Rechtsanwalt Markus Brehm
Die bekannte Urheberrechtskanzlei Waldorf Frommer verschickt Abmahnungen im Namen der Warner Bros. Entertainment GmbH wegen des illegalen Anbietens von Filmen und Serien über Internettauschbörsen. Vorliegend geht es um den Film „Kong: Skull …
Abmahnung vom Verband sozialer Wettbewerb e.V. wegen Kosmetik
Abmahnung vom Verband sozialer Wettbewerb e.V. wegen Kosmetik
| 17.08.2017 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell erreichte uns wieder eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des „Verband sozialer Wettbewerb“. Der Verband sozialer Wettbewerb mahnt immer wieder Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht ab. Ziel dieser Abmahnungen sind häufig …
Werbeblocker sind zulässig – Oberlandesgericht München entscheidet über „AdBlock Plus“
Werbeblocker sind zulässig – Oberlandesgericht München entscheidet über „AdBlock Plus“
| 18.08.2017 von Johannes Schaack anwalt.de-Redaktion
Werbung ist vor allem in der Online-Welt eine Art notwendiges Übel. Denn ohne sie ließen sich etliche beliebte Websites und Internetangebote kaum finanzieren – zu bekannten Beispielen zählen auch Schwergewichte wie Google und Facebook. …
Leitungswasserversicherung: Versicherungsschutz bei Nässeschaden durch Duschwasser
Leitungswasserversicherung: Versicherungsschutz bei Nässeschaden durch Duschwasser
| 22.03.2019 von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Versicherungsschutz aus der Leitungswasserversicherung besteht auch, wenn Wasser in einer Dusche durch die Wand gelangt. Das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht hat mit Datum vom 11. Juni 2015, Az.: 16 U 15/15, festgestellt, dass …
Verstoßen WhatsApp-Nutzer gegen das Datenschutzrecht?
Verstoßen WhatsApp-Nutzer gegen das Datenschutzrecht?
| 17.08.2017 von Fachanwalt Boris Nolting
Millionen WhatsApp-Nutzer haben sich schadensersatzpflichtig gemacht! Oder nicht? Alle 1.200.000.000 (1.200 Mio.) aktive WhatsApp-Nutzer (Stand 09.07.2017) könnten nach deutschem Recht andere Personen widerrechtlich verletzt haben. Das …
Hannover Leasing Life Invest Deutschland I GmbH & Co KG – LG München I stellt Prospektfehler fest
Hannover Leasing Life Invest Deutschland I GmbH & Co KG – LG München I stellt Prospektfehler fest
| 17.08.2017 von Rechtsanwalt Rainer Kositzki
Wie das LG München I in einer Entscheidung vom 03.04.2017 (Az. 28 O 2272/16) festgestellt hat, steht Anlegern, die sich an dem Lebensversicherungsfonds „Hannover Leasing Life Invest Deutschland I GmbH & Co KG“ beteiligt haben, ein …
Unterhalt bei anschließendem Studium – Ausbildungsunterhalt
Unterhalt bei anschließendem Studium – Ausbildungsunterhalt
| 17.08.2017 von Rechtsanwältin Iris Koppmann
Immer wieder stellt sich in der Beratungspraxis die Frage: Wie lange müssen Eltern für ihre volljährigen Kinder in der Ausbildung Unterhalt zahlen? Endet die Unterhaltszahlung schon nach der Schulausbildung oder nach der Berufsausbildung? …
Musterprozess auf Kostenerstattung einer Augenlaser-OP durch gesetzliche Krankenkasse
Musterprozess auf Kostenerstattung einer Augenlaser-OP durch gesetzliche Krankenkasse
| 17.08.2017 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
CLLB unterstützt Versicherten bei der Klärung der Frage nach Erstattungspflicht vor dem Sozialgericht Berlin, 16.08.2017: Die Krankenkassen wehren sich hartnäckig, die Kosten von Augenlaser-Operationen zu übernehmen. Für Privatversicherte …
UWG-Abmahnung des Ido Interessenverbandes vom 03.08.2017
UWG-Abmahnung des Ido Interessenverbandes vom 03.08.2017
| 17.08.2017 von Rechtsanwaltskanzlei Heidicker
Wir vertreten unsere Mandantschaft gegen eine weitere aktuelle Abmahnung des Ido Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. Der Abmahnung liegt der Vorwurf eines wettbewerbswidrigen Verhaltens …
Darf ich im Restaurant das Essen fotografieren und das Foto im Internet veröffentlichen?
Darf ich im Restaurant das Essen fotografieren und das Foto im Internet veröffentlichen?
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Food-Fotografie aus dem Restaurant in den sozialen Medien: Viele Menschen führen auf Facebook, auf Instagram oder auf anderen Plattformen in den sozialen Netzwerken eine Art „öffentliches Tagebuch“. Fotos zeigen, wo man war, was man gemacht …
Anhörung des Arbeitgebers zu einer Straftat – wie sollten sich Arbeitnehmer verhalten?
Anhörung des Arbeitgebers zu einer Straftat – wie sollten sich Arbeitnehmer verhalten?
| 17.08.2017 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht , Berlin und Essen. Anhörung als Voraussetzung für Verdachtskündigung Wenn ein Arbeitgeber seine Kündigung auf den bloßen Verdacht einer Verfehlung des Arbeitnehmers stützen …
Geld zurück mit Widerruf des Autokredits
Geld zurück mit Widerruf des Autokredits
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt Dr. iur Jan Rädecke LL.M.
Die Finanzierung von Kfz durch Kredite oder Leasing ist immer noch sehr beliebt. Zahlreiche Pkw werden bundesweit durch einen Kredit finanziert oder geleast. Mit Autokrediten verdienen die Hersteller doppelt. Und zwar sowohl mit dem Verkauf …
Air Berlin – Nachteilsmeldepflicht des Sachwalters beachtlich
Air Berlin – Nachteilsmeldepflicht des Sachwalters beachtlich
| 19.08.2017 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Der BGH geht davon aus, dass eine Einzelermächtigung nur für im Voraus genau festgelegte Masseverbindlichkeiten eingegangen werden kann, BGH-Entscheidung vom 4. Dezember 2014, ZInsO 2015, 261 . Deshalb muss der Gläubiger im Beschluss …
Haftungsrisiko Selbstanzeige für steuerrechtliche Berater verschärft
Haftungsrisiko Selbstanzeige für steuerrechtliche Berater verschärft
| 17.08.2017 von Rechtsanwalt Kay Hübner
Die Abgabe von Selbstanzeigen für Mandanten beinhaltet nicht selten ein Haftungsrisiko. Dies hat sich mit einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Nürnberg nun noch weiter verschärft! Das Oberlandesgericht Nürnberg hat mit Urteil v. …
Die Sicherheitsleistung im Zwangsversteigerungsverfahren
Die Sicherheitsleistung im Zwangsversteigerungsverfahren
| 17.08.2017 von Meyer & Riemenschneider Anwaltssozietät
In einer aktuellen Entscheidung hatte der V. Senat des BGH zum Aktenzeichen V ZB 96/16 über eine Zuschlagsbeschwerde zu entscheiden. Der Beteiligte mit dem Höchstgebot (im nachfolgenden Meistbietender) hat gegen die Zuschlagsversagung …
Abmahnung von Samsung
Abmahnung von Samsung
| 16.08.2017 von Rechtsanwalt Frederik Bockslaff
Die Kanzlei Keil & Schaffhausen versendet im Auftrag der Samsung Co. Ltd Abmahnungen. Es werden dabei die Markenrechte an dem Wort Samsung, Note 3i, S4, S5, S6, und Unionsgeschmacksmusterrechte durchgesetzt. Die Verletzung erfolgt durch …
Gebusted! Graffiti und seine strafrechtlichen Konsequenzen
Gebusted! Graffiti und seine strafrechtlichen Konsequenzen
| 16.08.2017 von Rechtsanwalt Jan-Peter Schwarzhoff
Tags, Throw-ups, Streetbombing, Stencils und Sticker oder Backjumps, Panels, End-to-Ends und Wholecars – obwohl diese Begriffe in der Szene für völlig verschiedene Formen und Arten von Graffiti stehen, haben Sie für den betroffenen Laien …
Ticket-Abmahnung der Kanzlei Becker Haumann Mankel Gursky für RasenBallsport Leipzig GmbH
Ticket-Abmahnung der Kanzlei Becker Haumann Mankel Gursky für RasenBallsport Leipzig GmbH
| 16.08.2017 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Unserem Mandanten wird per Abmahnschreiben vom 11.08.2017 ein Verstoß gegen die Allgemeinen Ticket-Geschäftsbedingungen (ATGB) der RasenBallsport Leipzig GmbH vorgeworfen, in dem er Eintrittskarten über eine nicht vom Verein autorisierte …
Air Berlin in der Insolvenz – was passiert mit meiner gebuchten Flugreise?
Air Berlin in der Insolvenz – was passiert mit meiner gebuchten Flugreise?
| 16.08.2017 von Mühlenbein und Kollegen | Rechtsanwälte und Fachanwälte in Brilon
Air Berlin hat einen Insolvenzantrag gestellt. Viele Reisende fragen sich nun, was mit ihren bereits gebuchten Flugreisen passiert. Da die Bundesregierung Air Berlin mit einem Kredit in Höhe von 150 Millionen Euro unterstützt, kann der …
Seniorenheime und Pflegeimmobilien – eine sichere Anlage?
Seniorenheime und Pflegeimmobilien – eine sichere Anlage?
| 16.08.2017 von Rechtsanwalt Patrick M. Zagni
Trotz verlockender Angebote gilt: Vorsicht vor Seniorenheimen! In Zeiten niedriger Zinsen und in einer alternden Gesellschaft erscheinen Investitionen in Pflegeimmobilien als sichere und renditeträchtige Anlagen. Dem ist aber nicht so. Aus …
Air Berlin: Insolvenz in Eigenverwaltung – den Anleihegläubigern droht Ungemach
Air Berlin: Insolvenz in Eigenverwaltung – den Anleihegläubigern droht Ungemach
| 16.08.2017 von Rechtsanwalt Klaus Nieding
Die Air Berlin PLC hat nach Medieninformationen am gestrigen Tag die Eröffnung des Insolvenzverfahrens in Eigenverwaltung beim Amtsgericht Berlin-Charlottenburg beantragt. Nach Medienangaben musste die Gesellschaft den Insolvenzantrag …