102.872 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
09.09.2016
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Finanzgericht Münster hat mit einem Urteil vom 17.05.2016, Aktenzeichen: 5 K 1620/14 E , entschieden, dass der Auszahlungsanspruch der Erwerbsunfähigkeitsrente gegen Rentenversicherung gemäß § 107 Abs. 1 SGB X mit Auszahlung des …
|
09.09.2016
von Dr. Fritz & Partner – Fachanwälte – Rechtsanwälte mbB
Mit der zum 01.07.2007 in Kraft getretenen Reform des Wohnungseigentumsgesetzes (WEG), hat sich die Bedeutung der Wohnungseigentümerversammlung deutlich erhöht. In den Versammlungen wird regelmäßig über die Abrechnung des vergangenen …
|
09.09.2016
von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Tausende Verträge wegen fehlerhafter Widerspruchsbelehrungen ablösbar! Versicherungsnehmer die zwischen 1994 und 2007 einen Lebensversicherungsvertrag abgeschlossen haben, können diesen heute möglicherweise ablösen, ohne vom finanziell …
|
09.09.2016
von Rechtsanwalt Jan Finke
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistung (BaFin) hat am 28. Juli 2016 in einer Allgemeinverfügung bekannt gegeben, die Vermarktung, den Vertrieb und den Verkauf von Bonitätsanleihen für Privatanleger künftig zu untersagen. Um was handelt …
|
09.09.2016
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Wohl jeder Autofahrer war schon einmal auf einer Straße unterwegs, die so schmal ist, dass zwei Autos nur schwer aneinander vorbeifahren können. Kommt einem dann an der engsten Stelle der Fahrbahn auch noch ein SUV oder Lkw entgegen, kommt …
|
09.09.2016
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
1. Worum geht es? Den Abgemahnten wird vorgeworfen urheberrechtlich geschützte Fotos auf der Internethandelsplattform eBay veröffentlicht zu haben. Die Abmahnung wird durch die Kanzlei Hübner Mayer und Grohs verschickt, die in dem Schreiben …
|
08.09.2016
von Rechtsanwalt Sebastian F. Hockel
Mit Urteil vom 8.9.2016 hat der Europäische Gerichtshof (Az. C-160/15) sich zu der Frage der Haftung bei Hyperlinks geäußert. Der Sachverhalt Der Entscheidung lag eine Klage des niederländischen Playboy-Verlages Sanoma Media zu Grunde. …
|
08.09.2016
von Rechtsanwalt Zeljko Grgic
Das Standesamt der Stadt Offenbach am Main weigerte sich, dem in Deutschland geborenen Kind eines aus Äthiopien stammenden, anerkannten Flüchtlings und dessen im Visumsverfahren nachgezogener Ehefrau eine Geburtsurkunde auszustellen, weil …
|
08.09.2016
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Das OLG Nürnberg spricht Klartext und stellt in einem wegweisenden Urteil vom 01.08.2016 (14 U 1780/15) fest, dass viele Widerrufsbelehrungen zu Verbraucherdarlehensverträgen auch nach Juni 2010 fehlerhaft sind. Damit besteht für eine große …
|
08.09.2016
von Rechtsanwalt Daniel Frühauf
1. Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat in einem Urteil vom 28.06.2016, Az.: 11 K 2156/16, entschieden, dass eine rechtswidrige Einbürgerungszusicherung nach § 48 I VwVfG zurückgenommen werden kann. 2. Eine Einbürgerungszusicherung kann …
|
08.09.2016
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Mit dem Beschluss vom 7. April 2016 entschied der Bundesgerichtshof, dass der Antrag auf Erlass eines Pfändungs- und Überweisungsbeschlusses zurückzuweisen sei, wenn die Schuldverschreibungen und Zinsscheine nicht im Original vorgelegt …
|
17.02.2017
von Rechtsanwälte Zipper & Partner
In der Strafvollstreckung wird zu selten der Antrag auf Halbstrafe gestellt. Die vorzeitige Entlassung des Verurteilten aus dem Gefängnis kommt dann eben auch umso seltener vor. Der Fachanwalt für Strafrecht Manfred Zipper berät Sie gerne …
|
08.09.2016
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Ein Arbeitnehmer, der seine Arbeitsunfähigkeit gegenüber seinem Arbeitgeber nur vortäuscht, um während des Zeitraums einer ggf. sogar ärztlich bescheinigten, jedoch tatsächlich nicht gegebenen Arbeitsunfähigkeit von seinem Arbeitgeber volle …
|
08.09.2016
von Rechtsanwalt Mario Kroschewski
Der Konsum von Betäubungsmitteln ist für manche Menschen Bestandteil des Alltags. Insbesondere unter Betäubungsmittelkonsumenten halten sich jedoch hartnäckige Vorurteile, welche oft durch Fehlinformationen in der „Szene“ weitergegeben …
|
08.09.2016
von Rechtsanwalt Markus Brehm
Unserer Kanzlei liegt ganz aktuell eine Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer vom 01.09.2016 betreffend das Werk „X-Men: Apocalypse“ zur Bearbeitung vor. Waldorf Frommer Rechtsanwälte verfolgt weiterhin Filesharing an diversen Filmen und …
|
08.09.2016
von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Die DKB AG ist bekannt dafür, Widerrufe von Immobiliendarlehen nicht anzuerkennen und ins gerichtliche Verfahren zu gehen. In einer aktuellen Berufungsverhandlung vor dem Oberlandesgericht Hamm akzeptierte die Deutsche Kreditbank einen …
|
08.09.2016
von Rechtsanwalt Daniel C. Ullrich
Die Ermittlung des Verkehrswertes von Flüchtlingsunterkünften – Die Höhe des Schadensersatzanspruchs des Betreibers oder Vermieters einer Flüchtlingsunterkunft bei ungerechtfertigter Beendigung (außerordentliche Kündigung) des Betreiber- …
|
08.09.2016
von Rechtsanwältin Marion Zehe
Gibt es Fristen bei der Ä nderungsk ü ndigungsschutzklage? Ja, es gibt Fristen zu beachten, sogar zweierlei, wenn man nur die Änderung der Arbeitsbedingungen überprüfen lassen möchte. In diesem Fall muss der sogenannte Vorbehalt erklärt …
|
08.09.2016
von Rechtsanwalt Simon Bender
Das Amtsgericht Karlsruhe hat die Kündigung eines Bausparvertrages der Bausparkasse Badenia für unwirksam erklärt. Mit Urteil vom 24.08.2016 (Az.: 9 C 1330/16) erklärte das Amtsgericht das Vorgehen der Bausparkasse für rechtswidrig, den …
|
26.11.2019
von anwalt.de-Redaktion
Der Begriff „Arbeit“ hat sich in den letzten Jahrzehnten durch die digitale Revolution stark gewandelt – den klassischen „Nine-to-five-job“ gibt es in seiner bekannten Form nur noch in sehr wenigen Büros. Stattdessen gehören flexible …
|
08.09.2016
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Ärztliche Kunstfehler haben oft erhebliche Konsequenzen für die Betroffenen. Da Haftpflichtversicherer der Ärzte und Krankenhäuser außergerichtliche Regulierungen in den meisten Fällen verweigern, ist der Patient sodann gezwungen, …
|
08.09.2016
von Rechtsanwältin Anett Wetterney-Richter
Wussten Sie schon, dass durch die Ehe verschiedene Unterhaltspflichten begründet werden? So kann der gering verdienende Ehegatte vom mehrverdienenden Ehegatten in der Zeit der Ehe Familienunterhalt und nach einer Trennung für die Zeit der …
|
08.09.2016
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Verbraucher, die zwischen den Jahren 1994 und 2007 bei der Allianz Lebensversicherungs-AG einen Vertrag abgeschlossen haben – obwohl das gesetzliche Widerspruchrecht im Normalfall längst erloschen ist – die Möglichkeit, dem Vertrag noch …
|
08.09.2016
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Im Fall KTG Agrar haben vor kurzem weitere Tochtergesellschaften Insolvenzanträge gestellt. Damit wird die Lage in dem weitverzweigten Firmengeflecht immer undurchsichtiger, Anleger müssen sich auf hohe Verluste einstellen, die …