101.712 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
04.02.2017
von Rechtsanwalt Philip Keller
Entscheidungen der Waffenbehörden wie aber auch Verwaltungsgerichts- und Strafurteile führen manchmal zu nicht nachvollziehbaren Folgen, die auch einen gesetzestreuen Waffenbesitzer oder Jäger schnell dem Vorwurf einer Ordnungswidrigkeit …
|
15.07.2016
von Hartmann Dahlmanns Jansen PartGmbB
Das Oberlandesgericht Hamm hatte sich mit folgendem Unfallgeschehen zu befassen: Ein Motorradfahrer befuhr eine vorfahrtberechtigte Straße unter massiver Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h mit einer …
|
15.07.2016
von Rechtsanwalt Mike Mesecke
Vereine mit dem Zwecke eines wirtschaftlichen Geschäftsbetriebes können nicht in das Vereinsregister eingetragen werden und in der Folge keine Rechtsfähigkeit erlangen. Das Registergericht prüft vor Eintragung die Voraussetzungen und zieht …
|
15.07.2016
von LSS - Rechtsanwälte
Der XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte am 12.07.2016 erstmals seit längerer Zeit Gelegenheit zur Thematik „Widerruf von Verbraucherdarlehensverträgen“ zu entscheiden. Zuvor hatten zahlreiche zur Entscheidung anstehende Verfahren …
|
15.07.2016
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Rechteinhaber versuchen seit mehreren Jahren, die illegale Verbreitung ihrer Werke im Internet zu verhindern. Einige Rechteinhaber haben hierzu Rechtsanwälte beauftragt, die dann im Namen des jeweiligen Rechteinhabers eine Abmahnung wegen …
|
15.07.2016
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Rechtsanwalt Göktekin wirft dem Abgemahnten im Auftrag der Lory Germany Trading GmbH vor, auf der Internethandelsplattform eBay in gewerblichem Umfang Waren anzubieten, dabei jedoch als privater Verkäufer aufzutreten. Zu Beginn stellt …
|
15.07.2016
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Im Auftrag der Eco Alpha Inc. dba EA Productions/Evil Angel mahnt die Rechtsanwaltsgesellschaft MBH Fareds wegen eines Illegalen Tauschbörsenangebots auf der Plattform „µTorrent“ ab. Aufgrund der vermeintlichen Urheberrechtsverletzung soll …
|
15.07.2016
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Mit Schrottimmobilien wurden Millionen gemacht – und die Käufer haben sich für die mehr oder weniger wertlosen Immobilien auch noch hoch verschuldet. Viele gutgläubige Käufer erlebten ein finanzielles Desaster. Einen Ausweg kann ggf. der …
|
15.07.2016
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Das Urteil im Rechtsstreit zwischen der Solarworld AG und dem Siliziumhersteller Hemlock rückt näher. Inzwischen deutet vieles darauf hin, dass das zuständige US-Gericht der Hemlock-Klage stattgeben wird. Dann könnte auf das Bonner …
|
15.07.2016
von KAP Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Gute Neuigkeiten für geschädigte Anleger: eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 16.06.2016 stärkt die Rechte der Verbraucher. Erfreulicherweise das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) mit Urteil 1 BvR 873/15 eine Entscheidung …
|
15.07.2016
von Rechtsanwalt Rolf Mertens
Zu seinem Abgang lässt er mitteilen, er möchte eben „einem erfolgreichen Eigenverwaltungsverfahren nicht im Weg stehen“ und habe daher: „in enger Abstimmung mit dem Vorstand dem Aufsichtsrat und dem Sachwalter sein Vorstandsmandat …
|
15.07.2016
von Rechtsanwalt Rainer Kositzki
Die Marketing Terminal GmbH aus dem Allgäu hatte seit dem Jahr 2013 bis zu 40 Mio. Euro Anlegerkapital mit einem Schnellballsystem gesammelt und dazu dubiose Gewinnversprechen aus den Einnahmen aus „Onlinemarketing“ gemacht. Mittlerweile …
|
15.07.2016
von Rechtsanwalt Philip Keller
In meinem Rechtstipp vom 11.02.2016 wurde das Urteil des Ladesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 12.06.2014 diskutiert. Danach soll der Arbeitgeber auch ohne vorherigen Urlaubsantrag seines Arbeitnehmers verpflichtet sein, von sich aus …
|
15.07.2016
von SH Rechtsanwälte
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 12.07.2016 – XI ZR 564/15 entschieden, dass die in den Jahren 2002-2009 verwendete Widerrufsbelehrung der Sparkassen nicht den gesetzlichen Anforderungen entspricht. In dieser Belehrung findet sich …
|
15.07.2016
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Der e-commerce-Kanzlei wurde eine Abmahnung, die für Herrn Gregory Neeb aus Zettingen ausgesprochen wurde, vorgelegt. Herr Gregory Neeb betreibt den Onlineshop daliono.de und bietet dort Puppen und andere Spielwaren an. Die bearbeitende …
|
15.07.2016
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht , Berlin und Essen. Einige Arbeitnehmer haben den Wunsch, neben ihrem Hauptjob noch anderweitig tätig zu werden – entweder für einen anderen Arbeitgeber oder sogar …
|
15.07.2016
von Rechtsanwalt Robert Nebel
Beim Onlinehandel kann beim Kaufen und Verkaufen viel schief gehen. Nicht selten sind auch betrügerische Absichten im Spiel. Nicht nur Käufer müssen im Onlinehandel vorsichtig sein, sondern auch private Verkäufer. Mittlerweile haben sich …
|
15.07.2016
von Gerold und Partner - Rechtsanwälte und Notar
Nachdem wir zuletzt über das Urteil des Landgerichts Bochum und die damit verbundene Klageabweisung kritisch berichtet haben, gibt es nun doch eine Wende in der Rechtsprechung. Das Urteil des Landgerichts Bochum war für uns nicht …
|
15.07.2016
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Kurz und bündig: Eine Markenverletzung durch Amazon-Suchergebnisse liegt auch dann vor, wenn bei Eingabe der Marke im Suchfeld und Betätigung der Suchfunktion auch Produkte als Ergebnisse erscheinen, die nicht vom Markeninhaber stammen. …
|
15.07.2016
von Johannes Schaack anwalt.de-Redaktion
Die Smartphone-App „Pokémon Go“ bricht momentan alle Rekorde. Für die Uneingeweihten: Die gerade mit Abstand populärste Spielesoftware für Handys und Tablets platziert per GPS niedliche Monsterfiguren in der Umgebung des Spielers, die er …
|
15.07.2016
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Nach einem Verkehrsunfall wird nicht nur um den Ersatz der Reparaturkosten, sondern unter anderem auch um Mietwagenkosten bzw. Nutzungsausfallentschädigung gestritten. Während der Fahrzeugreparatur oder bis zur Anschaffung eines neuen Kfz …
|
14.07.2016
von Rechtsanwalt Alexander Berth
Seit dem 12.07.2016 ist es amtlich: der BGH hat nun endlich in zwei Fällen Gelegenheit gehabt, streitige Fragen zum Thema Widerruf von Darlehensverträgen zu entscheiden – und wie vermutet hat er zugunsten der Verbraucher entschieden. Als …
|
14.07.2016
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Mit den aktuellen Urteilen vom 12. Juli zum Widerruf von Darlehen dürfte der Bundesgerichtshof dem Widerrufsjoker Flügel verliehen haben. „Durch die höchstrichterliche Rechtsprechung des BGH dürften Banken und Sparkassen in vielen Fällen …
|
14.07.2016
von Rechtsanwalt Lutz Arnold
Der BGH sagt: Ein Kreditvertrag soll eine „möglichst umfassende, unmissverständliche und eindeutige Widerrufsbelehrung“ enthalten, die für den Verbraucher ohne juristische Vorbildung verständlich sein muss. Es besteht für alle betroffenen …