101.682 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
19.07.2016
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Erneut wurde uns eine markenrechtliche Abmahnung des Warenzeichenverbands Edelstahl Rostfrei e.V. vorgelegt. Wir vertreten seit mehreren Jahren Mandanten, die vom Warenzeichenverband Edelstahl Rostfrei e.V. und der Kanzlei Linderhaus …
|
19.07.2016
von Rechtsanwalt Mike Mesecke
Flugreisende haben nach der sog. Fluggastverordnung (Verordnung (EG) 261/2004) bei Flugverspätungen von mehr als drei Stunden Anspruch auf sog. Ausgleichszahlungen, deren Höhe sich nach der jeweiligen Entfernung zwischen Abflug- und Zielort …
|
19.07.2016
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Deutschen Konsumentenbunds e.V. vor. Der Abmahnung liegt ein Verstoß auf der Internethandelsplattform eBay gegen die Angaben zum Grundpreis gemäß der Preisangabenverordnung (PAngV) …
|
21.03.2017
von Rechtsanwältin Alexandra Klimatos
Oftmals spart man lange Zeit, um sich den Traum vom eigenen Pferd zu erfüllen. Hat man dann endlich sein „Traumpferd“ gefunden, ist die Enttäuschung groß, wenn sich nach Vertragsschluss ein Mangel zeigt. Grundsätzlich hat der Verkäufer den …
|
19.07.2016
von Rechtsanwältin Alexandra Klimatos
In seinem Urteil vom 12.07.2016, Az.: XI ZR 564/15, hat der BGH zu dem Problem „Widerruf eines Verbraucherdarlehensvertrags“ Stellung genommen. Dem lag folgender Fall zugrunde: Die Kläger schlossen im Jahr 2008 mit der Beklagten einen …
|
19.07.2016
von Rechtsanwalt Johannes von Rüden
Der VW-Abgasskandal, der größte Skandal der deutschen Automobilindustrie, ist nun fast ein Jahr im Gange. Im Spätsommer 2015 deckten US-Behörden auf, dass der Volkswagen-Konzern tausende Dieselfahrzeuge mit einer manipulativen Software …
|
19.07.2016
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns liegt wieder einmal eine aktuelle Abmahnung gegen einen Onlinehändler des Vereins zum Schutz des legalen Wettbewerbs vor. Gegenstand ist der Vorwurf einer nicht vorliegenden Widerrufsbelehrung auf dem Onlinemarktportal eBay. Unser …
|
19.07.2016
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
Besitzt ein Arbeitgeber die nach § 1 Abs. 1 Satz 1 AÜG erforderliche Erlaubnis, als Verleiher Dritten (Entleihern) Arbeitnehmer (Leiharbeitnehmer) im Rahmen seiner wirtschaftlichen Tätigkeit zu überlassen, kommt zwischen einem …
|
19.07.2016
von LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte
Garantie Hebel Plan setzt ausstehende Einlagen 2012 gerichtlich durch Seit Jahren schwebten die Anleger an den Beteiligungsgesellschaften „Garantie Hebel Plan“ im Ungewissen, wie es weiter geht mit ihren Verträgen und ihren Anlagen. Nun ist …
|
19.07.2016
von Rechtsanwalt Nima Armin Daryai
OLG Düsseldorf, Urteil vom 16.02.2016, 24 U 63/15 Mit Urteil vom 16.02.2016 hat das OLG Düsseldorf u.a. eine Schönheitsreparaturklausel für unwirksam erklärt, nach der der Mieter in einem festen Turnus von zehn Jahren zum Abschleifen von …
|
19.07.2016
von PSS Rechtsanwälte- Dr. Perabo-Schmidt & Schem
Neue Entscheidung des Bundesgerichtshofs Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 13.07.2016 (Az.: VIII ZR 296/15) entschieden, dass die außerordentliche Kündigung eines Wohnraummietvertrags auch wegen älterer Mietrückstände grundsätzlich …
|
05.07.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Haben Sie eine Abmahnung Daniel Sebastian für DigiRights Administration erhalten? Keine Sorge! Machen Sie keine Experimente in Internet. Wir helfen Ihnen. Unser Ziel: Wir wollen, dass Sie möglichst nichts oder deutlich weniger zahlen. Eine …
|
19.07.2016
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Landgericht Osnabrück hat mit einem Urteil vom 15.07.2016, Aktenzeichen: 15 KLs 12/14, in einem Strafverfahren wegen des gewerbs- und bandenmäßigen Computerbetrugs mittels „mTAN-Phishing“ und weiterer Delikte die Täter zu mehrjährigen …
|
19.07.2016
von BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte PartG mbB
Erneut bereitete die Frage über die Gewährung eines Handelsvertretungsausgleichsanspruchs im Sinne des § 89b HGB den Gerichten Schwierigkeiten. In dem Urteil des OLG Bamberg vom 24.02.2015 (Az. 8 U 45/14) ging es allerdings nicht um die …
|
19.07.2016
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Entscheidet sich das Opfer eines Verkehrsunfalls dafür, sein beschädigtes Kfz reparieren zu lassen, muss er es logischerweise für ein paar Tage in fremde Hände geben. Allerdings benötigt er in der Regel einen fahrbaren Untersatz, um z. B. …
|
19.07.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Ganz besonders in Großstädten, aber auch zunehmend in ländlichen Regionen entwickeln sich Graffiti-Schmierereien zum Ärgernis für Hauseigentümer. Mieter können es nach einem aktuellen Urteil des Berliner Landgerichts aber gelassen sehen: …
|
19.07.2016
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Zum Urteil des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein vom 10.11.2015, Aktenzeichen 2 Sa 235/15 , ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht , Berlin und Essen. Der Fall Im vorliegenden Fall hatte der Arbeitgeber dem …
|
19.07.2016
von Rechtsanwalt Jan Finke
Der für den 23. Juni 2016 angesetzte Anhörungstermin im Millionen-Prozess um die deutsche Solarworld AG wurde durch den Richter abgesagt. Es besteht immer noch Grund zur Sorge, sowohl für die Solarworld AG, als auch ihre Anleger. Bislang …
|
19.07.2016
von Rechtsanwalt Michael Simon
Muss der Unternehmer klüger als der Sonderfachmann sein? Im Fall einer fehlerhaften Leistungsbeschreibung kann der Auftragnehmer der Mängelhaftung entgehen, wenn er seine Bedenkenhinweispflicht erfüllt hat. Für das Bestehen und den Umfang …
|
18.07.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Streit um Nebenkostenabrechnungen ist nicht immer harmonisch beizulegen, vor allem nicht, wenn es komplizierter wird – dann sind Gerichte damit befasst. Mieter haben nach einem aktuellen Urteil des Berliner Landgerichts Anspruch auf das so …
|
20.02.2023
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Fast jedes dritte Kind in Deutschland kommt mittlerweile unehelich auf die Welt, meldete aktuell das Kölner Institut der deutschen Wirtschaft (IWD). Die Zahl der mit Eltern ohne Trauschein geborenen Kinder hat sich damit seit Anfang der …
|
18.07.2016
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
Die KTG Agrar SE hat den Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens gestellt. Tausende Anleger werden dadurch erhebliche Verluste erleiden. Betroffene fragen sich, wie es beim vielversprechenden Agrarriesen KTG Agrar dazu kommen konnte …
|
18.07.2016
von Rechtsanwalt Jan Finke
Am 5. Juli stellte die KTG Agrar SE beim Amtsgericht Hamburg einen Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens in Eigenverwaltung. Das Gericht hat den Antrag angenommen. Zum vorläufigen Sachwalter wurde Rechtsanwalt Stefan Denkhaus …
|
18.07.2016
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Die delegierte Verordnung der EU-Kommission vom 25.04.2016 zur Ergänzung der MiFID-II-Richtlinie stellt die organisatorischen Anforderungen an Wertpapierfirmen sowie die Ausübungsbedingungen in Bezug auf Organisation, Auslagerung und …