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Ownership Tonnage III: Verkauf der Schiffe, um Insolvenz abzuwenden
Ownership Tonnage III: Verkauf der Schiffe, um Insolvenz abzuwenden
10.09.2015 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Die Anleger des Schiffsfonds Ownership Tonnage III sind aufgefordert, über den Verkauf der Schiffe abzustimmen. Sollte kein Verkaufsbeschluss gefällt werden, droht die Insolvenz des Fonds, berichtet Fonds professionell online. Noch im …
Sparda Banken: Widerruf oftmals möglich
Sparda Banken: Widerruf oftmals möglich
10.09.2015 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Die Sparda-Banken, nach dem Regionalprinzip organisierte Genossenschaftsbanken, haben oftmals falsche Widerrufsbelehrungen verwendet. Für Darlehensnehmer ist daher auch Jahre nach Vertragsschluss noch der Widerruf des Darlehens und der …
Vorsicht: Abzocke durch Finanzvermittler beim Widerruf von Lebensversicherungen!
Vorsicht: Abzocke durch Finanzvermittler beim Widerruf von Lebensversicherungen!
| 10.09.2015 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Die Gerichte haben inzwischen vielfach bestätigt, dass Lebensversicherungen aus den Jahren 1994 bis 2007 auch heute noch widerrufen werden können. Damit wird oft aus einer schlechten Investition nachträglich ein gutes Geschäft. Weil …
Fragen und Antworten zur Zeugnisverschlüsselung
Fragen und Antworten zur Zeugnisverschlüsselung
| 10.09.2015 von Rechtsanwalt Jörg Wohlfeil
Jeder weiß, dass es eine „verschlüsselte“ Zeugnissprache gibt. Diese zu deuten, ist oft schwierig. Das Bundesarbeitsgericht hatte sich in einem interessanten Urteil (9AZR 386/10) mit einer Zeugnisformulierung zu beschäftigen. Rechtsanwalt …
Richtig vorsorgen für den Todesfall
Richtig vorsorgen für den Todesfall
| 10.09.2015 von Rechtsanwältin Sylvia Weiße
Ein Todesfall ist mit Trauer verbunden, verlangt aber meistens ein schnelles Handeln und schnelle Entscheidungen. Leider folgt häufig die Auseinandersetzung der Hinterbliebenen über das Erbe. Am Ende geht es – wie so oft – um das Thema …
Ab wann eine Urheberrechtsverletzung im Internet vorliegt
Ab wann eine Urheberrechtsverletzung im Internet vorliegt
| 10.09.2015 von Rechtsanwältin Julia Hartwig
Dass das Internet kein rechtsfreier Raum ist, ist bekannt. Dennoch bestehen im Allgemeinen viele Unsicherheiten, was der Nutzer im Internet darf ohne die Rechte eines anderen zu verletzten, da scheinbar die Grenzen zwischen legalem und …
Amtsgericht Rostock weist Klage von BaumgartenBrandt in einem von uns geführten Verfahren wegen Filesharing zurück
Amtsgericht Rostock weist Klage von BaumgartenBrandt in einem von uns geführten Verfahren wegen Filesharing zurück
| 10.09.2015 von Rechtsanwalt Björn Wrase
Die Zahl der Verfahren wegen Filesharing steigt immer weiter an. Immer häufiger erfolgen aber auch Einstellungen der verfahren oder eine Abweisung der Klage. Diese Tatsache sollte einen dazu ermutigen, im Falle einer Abmahnung nicht sofort …
BVerwG: Gemeinden dürfen Pferdesteuer erheben
BVerwG: Gemeinden dürfen Pferdesteuer erheben
| 10.09.2015 von Rechtsanwalt René Thalwitzer
BVerwG, Beschluss vom 18.08.2015, Az.: BVerwG 9 BN 2.15 Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden, dass Gemeinden auf das Halten und das entgeltliche Benutzen von Pferden für den persönlichen Lebensbedarf eine örtliche Aufwandsteuer …
BWF Stiftung: Fehlende Plausibilität der Goldanlage - Mögliche Haftung von Vermittlern und Beratern
BWF Stiftung: Fehlende Plausibilität der Goldanlage - Mögliche Haftung von Vermittlern und Beratern
| 10.09.2015 von Rechtsanwalt Simon Bender
An eine Folge „Tatort“ aus den 70er Jahren erinnert die Redakteure der Frankfurter Allgemeinen Zeitung der Fall BWF Gold Stiftung. Mit gefälschtem Gold und nun auch großangelegten Razzien und Festnahmen mutmaßlicher Drahtzieher des …
Abmahnung durch Waldorf Frommer wegen des Films „Run All Night“
Abmahnung durch Waldorf Frommer wegen des Films „Run All Night“
| 10.09.2015 von Rechtsanwalt Robin Neuwirth
Die Kanzlei Waldorf Frommer wurde von der Warner Bros. Entertainment GmbH damit beauftragt, die illegale Verbreitung des Films „Run All Night“ über Internet-Tauschbörsen abzumahnen. Der Film „Run All Night“ handelt von einem ehemaligen …
Kein Hinweis auf drohendes Fahrverbot als Kündigungsgrund?
Kein Hinweis auf drohendes Fahrverbot als Kündigungsgrund?
10.09.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Artikel von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, zum Urteil des Landesarbeitsgerichts Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 16. August 2011 – 5 Sa 295/10 –, juris . Verliert ein Berufskraftfahrer seine …
Der Beginn des Versicherungsfalls bei der Implantatbehandlung in der privaten Krankenversicherung
Der Beginn des Versicherungsfalls bei der Implantatbehandlung in der privaten Krankenversicherung
| 10.09.2015 von Rechtsanwalt Ulrich Retzki
Zur Frage des zeitlichen Beginns des Versicherungsfalls bei der Implantatbehandlung in der privaten Krankenversicherung und Zahnzusatzversicherung: Bedeutung dieser Thematik: Implantatbehandlungen sind kostspielig. Gesetzliche Krankenkassen …
Waldorf Frommer: Unplausibler Sachvortrag führt zu Verurteilung des Anschlussinhabers
Waldorf Frommer: Unplausibler Sachvortrag führt zu Verurteilung des Anschlussinhabers
| 10.09.2015 von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht München vom 04.12.2014, Az. 222 C 24046/13 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen Der als Täter in Anspruch genommene Beklagte hatte eingewandt, nicht selbst für die …
Erwerbsschaden trotz Arbeitslosigkeit?
Erwerbsschaden trotz Arbeitslosigkeit?
| 09.03.2020 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Ein Verkehrsunfall ändert das Leben der Geschädigten oftmals um 180 Grad. Ein zuvor gesunder Mensch muss danach häufig mit den Folgen der Verletzungen kämpfen und mit ständigen Schmerzen leben. Nicht selten kann er seiner bisherigen Arbeit …
Kündigung einer Schwangeren diskriminierend? Entschädigungsansprüche?
Kündigung einer Schwangeren diskriminierend? Entschädigungsansprüche?
09.09.2015 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
Ist die Kündigung wirksam, wenn die Mitarbeiterin schwanger ist? Wann muss der Arbeitgeber mit Geldentschädigungsansprüchen der Schwangeren rechnen? Grundsätzlich gilt: Schwangere und Mütter kurz nach der Entbindung (bis vier Monate nach …
Lufthansa - Pilotenstreik durch Gericht gestoppt
Lufthansa - Pilotenstreik durch Gericht gestoppt
| 09.09.2015 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Die Pilotenvereinigung Cockpit (VC) muss ihren am Dienstag begonnenen Streik bei der Lufthansa sofort einstellen. Das Hessische Landesarbeitsgericht (LAG) hat eine entsprechende einstweilige Verfügung erlassen. Die Lufthansa war damit in …
Abmahnung von Waldorf Frommer wegen Spy Susan Cooper Undercover
Abmahnung von Waldorf Frommer wegen Spy Susan Cooper Undercover
09.09.2015 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
815,00 fordert das Unternehmen Twentieth Century durch seine Anwälte von demjenigen, der in Verdacht geraten ist, den Film Spy – Susan Cooper Undercover unerlaubt verbreitet zu haben. „In Verdacht geraten“ deswegen, weil im Zusammenhang mit …
Abmahnung von Fareds wegen Barely Lethal mit 980 Euro Forderung
Abmahnung von Fareds wegen Barely Lethal mit 980 Euro Forderung
09.09.2015 von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Im Auftrag des Rechteinhabers Elite Film mahnt die Kanzlei Fareds Internetanschlussinhaber ab, denen zur Last gelegt wird das Filmwerk Barely Lethal unerlaubt im Internet verbreitet zu haben. Mit der Abmahnung wendet sich die Kanzlei Fareds …
Kein Versicherungsanspruch bei erheblicher Wahrscheinlichkeit für Vortäuschung eines PKW-Diebstahls
Kein Versicherungsanspruch bei erheblicher Wahrscheinlichkeit für Vortäuschung eines PKW-Diebstahls
09.09.2015 von Rechtsanwalt Ulrich Retzki
Kein Versicherungsanspruch bei erheblicher Wahrscheinlichkeit für Vortäuschung eines PKW-Diebstahles. Das OLG Bamberg hat die gefestigte Rechtsprechung bestätigt, dass ein Versicherungsunternehmen aus einer Teilkaskoversicherung bei …
Unter bestimmten Voraussetzungen ist auch rückwirkend eine höhere Pflegestufe möglich
Unter bestimmten Voraussetzungen ist auch rückwirkend eine höhere Pflegestufe möglich
| 09.09.2015 von Rechtsanwältin Brigitte Albers
War die Krankenversicherung verpflichtet, auf die Notwendigkeit eines Höherstufungsantrags auch ohne Nachfrage des Betroffenen (bzw. dessen gesetzlicher Vertreter) hinzuweisen, so kann auch rückwirkend eine höhere Pflegestufe bewilligt …
Waldorf-Frommer-Abmahnung | „A Most Violet Year“ | Zahlen und unterschreiben Sie nichts!
Waldorf-Frommer-Abmahnung | „A Most Violet Year“ | Zahlen und unterschreiben Sie nichts!
| 09.09.2015 von Rechtsanwalt Björn Wrase
Auf die Schnelle einen Film anschauen ist eine der vielen Möglichkeiten, die das Internet bietet. Doch das Herunterladen von solchen Daten, zu denen neben Filme insbesondere auch Musik und Spiele gehören, wird oft von unrechtmäßigen …
Sparbuch des Kindes für dessen Möbel geplündert: Mutter muss Gelder erstatten!
Sparbuch des Kindes für dessen Möbel geplündert: Mutter muss Gelder erstatten!
| 09.09.2015 von GKS Rechtsanwälte
Häufig richten Eltern ihrem Kind schon früh ein Sparbuch ein, auf dem dann Gelder für die Zukunft eingezahlt werden. So auch im vom Oberlandesgericht Frankfurt entschiedenen Fall (28.05.2015 - 5 UF 53/15 ) : Ein 7-jähriges Kind verlangt …
CIS Garantie Hebel Plan: BaFin ordnet Abwicklung von drei Fonds an
CIS Garantie Hebel Plan: BaFin ordnet Abwicklung von drei Fonds an
| 09.09.2015 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Neue Aufregung für Anleger die in einen Garantie Hebel Plan der CIS Deutschland AG investierten: Die BaFin hat angeordnet, dass die Fonds CIS Garantie Hebel Plan 07, CIS Garantie Hebel Plan 08 und CIS Garantie Hebel Plan 09 abgewickelt …
Amtsgericht Düsseldorf: Einmaliges Ermitteln der IP-Adresse ist kein Nachweis für illegales Filesharing
Amtsgericht Düsseldorf: Einmaliges Ermitteln der IP-Adresse ist kein Nachweis für illegales Filesharing
| 09.09.2015 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Amtsgericht Düsseldorf entschied mit einem Urteil vom 30.07.2015, Aktenzeichen: 57 C 9677/14 , entschieden, dass die einmalige Feststellung der IP-Adresse nicht ausreichend ist , um den Filesharing Vorwurf zu beweisen. Im vorliegenden …