105.991 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
09.09.2015
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Jeden Tag erhalten in Deutschland viele Mieter von ihrem Vermieter die Wohnungskündigung. Allerdings ist nicht jede Kündigung einer Wohnung tatsächlich wirksam. Es muss jeweils der genaue Einzelfall betrachtet werden. In einem aktuellen …
|
09.09.2015
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Landgericht Hamburg vom 20.03.2015, Az. 310 S 23/14 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschboersenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen Die beklagte Anschlussinhaberin hatte ihrer volljährigen Nichte sowie deren …
Einstweilige Verfügung des Ido Interessenverbandes: Kostenauferlegung an den Verband - Kurioser Fall
|
08.09.2015
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wir möchten heute über einen kuriosen aktuellen Fall aus unserer Praxis berichten, bei dem es sich eigentlich um einen solchen Fall handelt, von dem man meint, dass dieser lediglich in juristischen Lehrbüchern vorkommt. So haben wir nunmehr …
|
08.09.2015
von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.
Wer falsche und rufschädigende Tatsachenbehauptungen ins Internet einstellt, muss diese berichtigen und ggfs. auch auf die Löschung dieser Inhalte im Netz hinarbeiten. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Urteil vom 28. Juli 2015 …
|
08.09.2015
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
In Filesharing-Sachverhalten stehen neben Unterlassungsansprüchen praktisch immer auch Schadensersatzansprüche in Form fiktiver Lizenz sowie die Erstattung von Abmahnkosten im Raum. Nach der Abgabe modifizierter Unterlassungserklärungen …
|
08.09.2015
von BRÜLLMANN Rechtsanwälte
Für Anleger von Solarfonds in Spanien herrscht schon länger Sonnenfinsternis. Seitdem die Regierungen dort die Einspeisevergütungen für Solarstrom gekürzt haben, werfen die Fonds keine Ausschüttungen mehr für die Anleger ab. Egal, ob die …
|
08.09.2015
von Rechtsanwalt Simon Bender
Frankfurt am Main, 8. September 2015: Die friedola Gebr. Holzapfel GmbH hat die Gläubiger ihrer Unternehmensanleihe (ISIN: DE000A1MLYJ9 / WKN: A1MLYJ) am 7. September 2015 darüber informiert, dass sie eine Gläubigerversammlung für den 1. …
|
08.09.2015
von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Die Neckermann Neue Energien AG (folgend „Neckermann“ genannt) wurde mit Urteil vom 02.09.2015 vom Landgericht Berlin (noch nicht rechtskräftig aber vorläufig vollstreckbar) zur Rückzahlung der vom Verbraucher gewährten Nachrangdarlehen …
|
08.09.2015
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Artikel von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Bei manchen Arbeitsverhältnissen ist der Führerschein essentielle Voraussetzung dafür, dass der Arbeitnehmer die geschuldete Arbeitsleistung erbringen kann. …
|
08.09.2015
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Mit seinem Beschluss vom 27.05.2015 hat das OLG Celle festgelegt, dass es sich bei Fahrten von Jägern, die im Rahmen der Jagdausführung vorgenommen werden, um solche des „landwirtschaftlichen Verkehrs“ handelt. Die Beklagten führten als …
|
08.09.2015
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Die außerordentlichen Gesellschafterversammlungen der sechs Proven Oil Canada Fonds POC Eins, POC Zwei, POC Growth, POC Growth 2, POC Growth 3 Plus und POC Natural Gas haben für die Anleger überraschende Informationen bereitgehalten und ein …
08.09.2015
von Rechtsanwalt Heiko Müller
In dem Insolvenzverfahren über das Vermögen des Bunds deutscher Treuhandstiftungen fand am 4. September 2015 die erste Gläubigerversammlung statt. Der Bund Deutscher Treuhandstiftungen e.V. ist Träger der BWF Stiftung, die über 6.000 …
|
08.09.2015
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
In dem Fall, den das BAG am 20.01.2015 (9 AZR 860/13) entschieden hat, ging es darum, dass ein Arbeitgeber auf eine E-Mail nicht reagierte. Diese Mail hatte eine Mutter, deren Elternzeit bis 11.06.2012 dauern sollte, im September 2011 an …
|
08.09.2015
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Die Bundesregierung will den Bausparkassen unter die Arme greifen und die Refinanzierung erleichtern. Bausparer und aktuell laufende Bausparverträge sind von den angedachten Änderungen nicht betroffen. Die Bausparkassen leiden unter der …
|
08.09.2015
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Das Amtsgericht Koblenz hat eine Klage der Waldorf Frommer Rechtsanwälte abgewiesen. Die Constantin Film Verleih GmbH hatte meinen Mandanten verklagt, weil diese angeblich den Film „Horst Schlämmer – Isch kandidiere“ illegal im Internet …
|
08.09.2015
von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
Mittlerweile ist der Gesetzesentwurf des Ersten Gesetzes zur Änderung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes der Bundesregierung öffentlich. Zur Erinnerung: Nach der ständigen Rechtsprechung sind Befristungen von Arbeitsverträgen nur dann …
|
08.09.2015
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Gegenstand des Verfahrens: Illegale Nutzung urheberrechtlich geschützten Bildmaterials Der Beklagte wurde wegen der unlizenzierten Nutzung einer Fotografie im Internet vor dem Amtsgericht Ahrensburg auf Auskunftserteilung, Feststellung der …
|
08.09.2015
von Rechtsanwalt Johannes von Rüden
In dem Film „San Andreas“ bricht das von Experten lange vorausgesehene verheerende Erdbeben an der berüchtigten San-Andreas-Verwerfung vor der Küste aus. Über die Mega-Metropole Los Angeles bricht das Horror-Szenario herein. Das Beben der …
|
07.09.2015
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
Manchmal trügt der schöne Schein. Für über 6.000 Anleger der Berliner Wirtschafts- und Finanzstiftung (BWF-Stiftung) könnte sich dieses Sprichwort jüngst bewahrheitet haben. Mehr als 50 Millionen Euro investierten Anleger in Gold. Die …
|
07.09.2015
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Waldorf Frommer: Gerichtsverfahren nach Abmahnung vor dem Landgericht München I: Zweigliedriger Prüfungsmaßstab des BGH im Rahmen der sekundären Darlegungslast erfordert ein „Mehr“ an Vortrag Landgericht München I vom 21.08.2015 , Az. 21 S …
|
07.09.2015
von Rechtsanwalt Christian Koch
Mit gerichtlichem Vergleich vom 30.06.2015 hat sich ein Dortmunder Krankenhaus verpflichtet, an meinen Mandanten 19.000 Euro und die vorgerichtlichen Rechtsanwaltskosten zu zahlen. Der am 01.06.1958 geborene Arbeiter litt unter einem …
|
07.09.2015
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Artikel von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen. Ausgangslage: Viele Mietverträge sehen ein generelles Verbot von Tierhaltung vor. Manchmal ist auch nur speziell die Haltung von Hunden …
|
07.09.2015
von Rechtsanwalt Vincent Aydin
Das Jahr 2015 ging sportrechtlich gesehen mit einem Ausrufezeichen los. Das OLG München hat am 15. Januar in seinem Teil-Urteil die Berufung von Claudia Pechstein gegen das Urteil des LG München I vom 26. Februar 2014 teilweise für zulässig …
|
07.09.2015
von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Im Betäubungsmittelstrafrecht spielt der Grundsatz „Therapie statt Strafe“ eine sehr große Rolle. Für den Strafverteidiger bieten die §§ 35 und 37 des Betäubungsmittelgesetzes eine gute Möglichkeit, eine Vollstreckung der Freiheitsstrafe …