106.121 Ergebnisse
Suche wird geladen …
09.09.2015
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Im Auftrag des Rechteinhabers Elite Film mahnt die Kanzlei Fareds Internetanschlussinhaber ab, denen zur Last gelegt wird das Filmwerk Barely Lethal unerlaubt im Internet verbreitet zu haben. Mit der Abmahnung wendet sich die Kanzlei Fareds …
09.09.2015
von Rechtsanwalt Ulrich Retzki
Kein Versicherungsanspruch bei erheblicher Wahrscheinlichkeit für Vortäuschung eines PKW-Diebstahles. Das OLG Bamberg hat die gefestigte Rechtsprechung bestätigt, dass ein Versicherungsunternehmen aus einer Teilkaskoversicherung bei …
|
09.09.2015
von Rechtsanwältin Brigitte Albers
War die Krankenversicherung verpflichtet, auf die Notwendigkeit eines Höherstufungsantrags auch ohne Nachfrage des Betroffenen (bzw. dessen gesetzlicher Vertreter) hinzuweisen, so kann auch rückwirkend eine höhere Pflegestufe bewilligt …
|
09.09.2015
von Rechtsanwalt Björn Wrase
Auf die Schnelle einen Film anschauen ist eine der vielen Möglichkeiten, die das Internet bietet. Doch das Herunterladen von solchen Daten, zu denen neben Filme insbesondere auch Musik und Spiele gehören, wird oft von unrechtmäßigen …
|
09.09.2015
von GKS Rechtsanwälte
Häufig richten Eltern ihrem Kind schon früh ein Sparbuch ein, auf dem dann Gelder für die Zukunft eingezahlt werden. So auch im vom Oberlandesgericht Frankfurt entschiedenen Fall (28.05.2015 - 5 UF 53/15 ) : Ein 7-jähriges Kind verlangt …
|
09.09.2015
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Neue Aufregung für Anleger die in einen Garantie Hebel Plan der CIS Deutschland AG investierten: Die BaFin hat angeordnet, dass die Fonds CIS Garantie Hebel Plan 07, CIS Garantie Hebel Plan 08 und CIS Garantie Hebel Plan 09 abgewickelt …
|
09.09.2015
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Amtsgericht Düsseldorf entschied mit einem Urteil vom 30.07.2015, Aktenzeichen: 57 C 9677/14 , entschieden, dass die einmalige Feststellung der IP-Adresse nicht ausreichend ist , um den Filesharing Vorwurf zu beweisen. Im vorliegenden …
|
09.09.2015
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Sie haben eine Waldorf Frommer Abmahnung wegen des Films „Mad Max: Fury Road“ erhalten, sollen € 815,00 bezahlen und eine Unterlassungserklärung unterschreiben? Sie fragen sich nun, wie Sie hierauf richtig reagieren sollen? Häufig muss …
|
09.09.2015
von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Der Bundesgerichtshof hat mit seinem Urteil vom 25. Juni 2015, III ZR 292/14 , eine wichtige Grundsatzentscheidung für die Haftung von Notaren im Falle eines Verstoßes gegen die gemäß § 17 Abs. 2 a Satz 2 Nr. 2 BeurkG vorgeschriebene …
|
09.09.2015
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Artikel von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen. Zulässigkeit nach dem Mietvertrag? Ob und in welchem Umfang eine Tierhaltung zulässig ist, kann sich zunächst einmal aus dem Mietvertrag …
|
09.09.2015
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Jeden Tag erhalten in Deutschland viele Mieter von ihrem Vermieter die Wohnungskündigung. Allerdings ist nicht jede Kündigung einer Wohnung tatsächlich wirksam. Es muss jeweils der genaue Einzelfall betrachtet werden. In einem aktuellen …
|
09.09.2015
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Landgericht Hamburg vom 20.03.2015, Az. 310 S 23/14 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschboersenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen Die beklagte Anschlussinhaberin hatte ihrer volljährigen Nichte sowie deren …
Einstweilige Verfügung des Ido Interessenverbandes: Kostenauferlegung an den Verband - Kurioser Fall
|
08.09.2015
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wir möchten heute über einen kuriosen aktuellen Fall aus unserer Praxis berichten, bei dem es sich eigentlich um einen solchen Fall handelt, von dem man meint, dass dieser lediglich in juristischen Lehrbüchern vorkommt. So haben wir nunmehr …
|
08.09.2015
von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.
Wer falsche und rufschädigende Tatsachenbehauptungen ins Internet einstellt, muss diese berichtigen und ggfs. auch auf die Löschung dieser Inhalte im Netz hinarbeiten. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Urteil vom 28. Juli 2015 …
|
08.09.2015
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
In Filesharing-Sachverhalten stehen neben Unterlassungsansprüchen praktisch immer auch Schadensersatzansprüche in Form fiktiver Lizenz sowie die Erstattung von Abmahnkosten im Raum. Nach der Abgabe modifizierter Unterlassungserklärungen …
|
08.09.2015
von BRÜLLMANN Rechtsanwälte
Für Anleger von Solarfonds in Spanien herrscht schon länger Sonnenfinsternis. Seitdem die Regierungen dort die Einspeisevergütungen für Solarstrom gekürzt haben, werfen die Fonds keine Ausschüttungen mehr für die Anleger ab. Egal, ob die …
|
08.09.2015
von Rechtsanwalt Simon Bender
Frankfurt am Main, 8. September 2015: Die friedola Gebr. Holzapfel GmbH hat die Gläubiger ihrer Unternehmensanleihe (ISIN: DE000A1MLYJ9 / WKN: A1MLYJ) am 7. September 2015 darüber informiert, dass sie eine Gläubigerversammlung für den 1. …
|
08.09.2015
von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Die Neckermann Neue Energien AG (folgend „Neckermann“ genannt) wurde mit Urteil vom 02.09.2015 vom Landgericht Berlin (noch nicht rechtskräftig aber vorläufig vollstreckbar) zur Rückzahlung der vom Verbraucher gewährten Nachrangdarlehen …
|
08.09.2015
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Artikel von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Bei manchen Arbeitsverhältnissen ist der Führerschein essentielle Voraussetzung dafür, dass der Arbeitnehmer die geschuldete Arbeitsleistung erbringen kann. …
|
08.09.2015
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Mit seinem Beschluss vom 27.05.2015 hat das OLG Celle festgelegt, dass es sich bei Fahrten von Jägern, die im Rahmen der Jagdausführung vorgenommen werden, um solche des „landwirtschaftlichen Verkehrs“ handelt. Die Beklagten führten als …
|
08.09.2015
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Die außerordentlichen Gesellschafterversammlungen der sechs Proven Oil Canada Fonds POC Eins, POC Zwei, POC Growth, POC Growth 2, POC Growth 3 Plus und POC Natural Gas haben für die Anleger überraschende Informationen bereitgehalten und ein …
08.09.2015
von Rechtsanwalt Heiko Müller
In dem Insolvenzverfahren über das Vermögen des Bunds deutscher Treuhandstiftungen fand am 4. September 2015 die erste Gläubigerversammlung statt. Der Bund Deutscher Treuhandstiftungen e.V. ist Träger der BWF Stiftung, die über 6.000 …
|
08.09.2015
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
In dem Fall, den das BAG am 20.01.2015 (9 AZR 860/13) entschieden hat, ging es darum, dass ein Arbeitgeber auf eine E-Mail nicht reagierte. Diese Mail hatte eine Mutter, deren Elternzeit bis 11.06.2012 dauern sollte, im September 2011 an …
|
08.09.2015
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Die Bundesregierung will den Bausparkassen unter die Arme greifen und die Refinanzierung erleichtern. Bausparer und aktuell laufende Bausparverträge sind von den angedachten Änderungen nicht betroffen. Die Bausparkassen leiden unter der …