19 Ergebnisse für Hinterlegung
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09.10.2022
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… von Musik in Videos nur mit Lizenz zulässig Die Hinterlegung von Musik und Sound in Videos ist nur mit Zustimmung der jeweiligen Rechteinhaber zulässig. Dabei ist zu beachten, dass mit einem Musikstück nicht nur ein Recht, sondern mehrere …
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11.04.2024
von Patentanwalt Prof. Dr.-Ing. Klaus Castell Europ. Attorney
… wenn wir so weit kommen, schaffen wir es meist nicht, den entstandenen Schaden genau zu beziffern. Die Geheimhaltungsvereinbarung ist daher meist ein guter moralischer Hinweis, aber in der Praxis nicht durchsetzbar. Patentschutz durch Hinterlegung …
Abmahnung im Wettbewerbsrecht, Urheberrecht, Internetrecht oder Datenschutzrecht erhalten - was tun?
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25.04.2022
von Rechtsanwältin Kerstin Züwerink-Roek
… beantragen wird, dann kann der Anwalt des Abgemahnten eine Schutzschrift erstellen und beim Zentralen Schutzschriftenregister hinterlegen. Das vom Abmahnenden angerufene Gericht kann aus der Schutzschrift die Gründe entnehmen, aus denen der Erlass …
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29.03.2023
… sich die meisten Arbeitgeber dazu, eine Abmahnung schriftlich zu erteilen und auch in der Personalakte zu hinterlegen. Grundsätzlich gibt es keine zeitliche Begrenzung für die Erteilung einer Abmahnung. Sie kann stets ausgesprochen werden …
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01.07.2022
von Rechtsanwalt Michael Gürke LL.M.
… der Verpackung und zur Registrierung beim Verpackungsregister LUCID, für das jeweilige Angebot hinterlegen. Diese Informationen werden dann anhand eines Algorithmus mit dem Verpackungsregister LUCID abgeglichen und erst nachdem eine Übereinstimmung …
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06.08.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… Grenzbeschlagnahmungsverfahren beim Zoll durchzuführen. Hierzu muss man wissen, dass insbesondere die großen Labels dieser Welt sogenannte Grenzbeschlagnahme-Anträge bei den Zollbehörden hinterlegen. Bei Überprüfung derartiger Sendungen …
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14.02.2020
von Rechtsanwalt Stefan C. Grunow LL.M.
… auch den Verkauf verschiedener Produkte im Rahmen des Online-Handels zum Gesellschaftszweck hatte. Hierzu legte A für die GbR einen eBay-Account an, welcher jedoch auf den Namen und die Hinterlegung der Kontaktdaten von B registriert wurde. B …
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06.04.2019
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… der Waren sei ein Wettbewerbsverhältnis zwischen den Parteien gegeben. In der Abmahnung werden folgende wettbewerbsrechtliche Verstöße behauptet: ein Verstoß gegen § 5 Abs. 1 Nr. 2 und Nr. 6 TMG: Hinterlegung einer E-Mail-Adresse …
Erneute Abmahnung vom IDO Verband | Fehlerhafte Angaben zu Herstellergarantie und Widerrufsbelehrung
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13.10.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… von Handys und sonstigen Elektronik- und Haushaltsgeräten. Des Weiteren mahnt IDO Händler ab, die in ihrer Widerrufsbelehrung keine Telefonnummer hinterlegen und die Belehrung in Form eines Fließtextes ohne Überschriften bereitstellen. Unsere …
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01.03.2019
von Rechtsanwalt Andreas Gerstel
Nahezu täglich sichere ich die Shops von eBay-Verkäufern ab und ich weiß, dass eBay dem Verkäufer ein Textfeld mit 30.000 Zeichen zur Verfügung stellt, um dort die AGB zu hinterlegen. Ich selbst prüfe immer, ob die von mir erstellte AGB …
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19.02.2019
von Rechtsanwalt Andreas Gerstel
… Sie aber eine sogenannte Überwachungspflicht , d. h. sollte der Hersteller/Verkäufer irgendwann doch für eines oder mehrere Ihrer Produkte eine Garantie gewähren, dann müssen Sie die zutreffenden Garantiebedingungen hinterlegen. Situation 2: Sie selbst werben für …
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01.12.2018
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… der vorformulierten oder einer eigenen Unterlassungserklärung Zurückweisung der Abmahnung, z. B. wegen Rechtsmissbrauchs und Hinterlegung einer Schutzschrift und/oder Einreichung einer negativen Feststellungsklage Hinnahme einer etwaigen …
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19.11.2018
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… der vorformulierten oder einer eigenen Unterlassungserklärung Zurückweisung der Abmahnung, z. B. wegen Rechtsmissbrauchs und Hinterlegung einer Schutzschrift und/oder Einreichung einer negativen Feststellungsklage Hinnahme einer etwaigen …
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11.01.2019
von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
… eine sogenannte Schutzschrift bei Gericht zu hinterlegen . In dieser wird mitgeteilt, warum man annimmt, dass ein solcher Antrag bei Gericht eingehen wird und warum der Antrag aus Sicht des Hinterlegenden unbegründet ist bzw …
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05.07.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… auf diese „Idee“? Die großen Modelabels wie Dolce & Gabbana hinterlegen beim Zoll Gebrauchs- und Designmuster ihrer Kollektionen, sodass der Zoll die angelieferte Ware genauestens mit diesen Mustern vergleichen kann. Hat er dann Zweifel …
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25.11.2016
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… Sicherheit hinterlegen müssen. Was tun bei einer „Black Friday“-Abmahnung? Dr. Wachs Rechtsanwälte sind seit nunmehr knapp 10 Jahren im Urheberrecht und gewerblichen Rechtsschutz schwerpunktmäßig beschäftigt. Wir sind seit Gründung in Hamburg ansässig …
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29.01.2016
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… Markenabmahnungen ggf. die Verhandlung einer Abgrenzungsvereinbarung mit dem abmahnenden Markeninhaber die Hinterlegung von Schutzschriften bei Gefahr des Erlasses einer einstweiligen Verfügung die Prüfung bereits erlassener einstweilige …
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17.08.2015
von Rechtsanwalt Jens Reininghaus
… dass der mit der Abmahnung geltend gemachte Anspruch nicht besteht. Hinterlegung einer Schutzschrift: In einigen Fällen kann es sinnvoll sein, eine „Schutzschrift“ bei Gericht zu hinterlegen, um den Erlass einer einstweiligen Verfügung ohne mündliche …
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22.11.2010
von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
… von Ihnen ausdrücklich abgegeben werden, meistens durch Setzen eines entsprechenden Häkchens (sog. „Opt-In"-Option). Tragen Sie sich in die Robinsonlisten ein! Dort können Sie anonym Ihre Telefonnummern hinterlegen. Seriöse, also leider beileibe …