252 Ergebnisse für Punkte
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02.12.2014
von Rechtsanwältin Helen Vollprecht
… Punkte beachten. Gratiszugaben oder Präsente können unter bestimmten Umständen problematisch werden. Sollten Sie rechtliche Fragen rund um Ihre Weihnachtspost oder anderer Werbemaßnahmen haben, stehe ich Ihnen gerne unterstützend zur Seite. In diesem Sinne wünsche ich Ihnen eine fröhliche und besinnliche Weihnachtszeit. Helen Vollprecht Rechtsanwältin
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06.10.2014
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
… werden wir mit Ihnen u.a. die folgenden Punkte erörtern. Ist Ihre Wunschmarke von der Eintragung ausgeschlossen, weil sie nicht den gesetzlichen Vorgaben entspricht? Hat sich vor Ihnen schon ein Anderer eine identische oder ähnliche Marke …
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22.09.2014
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Die wenigsten Abgemahnten (Erwachsenen) werden je von dem „Goat Simulator“ gehört haben und können daher auch nichts mit einer „Goat Simulator“ -Abmahnung von rka anfangen. Daher sollen zunächst einige tatsächliche Punkte und danach …
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19.09.2014
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… vorliegende Abmahnung ist noch an weiteren Punkten angreifbar, was im Rahmen dieser kurzen Darstellung aber zu weit führen würde. In jedem Einzelfall sollte aber fachanwaltlich geprüft werden, ob die Abmahnung wegen Unbestimmtheit bzw …
20.08.2014
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… wird in der Abmahnung ausgeführt, dass selbst in dem Fall, sollte der angebotene Schmuck nickelfrei sein, eine Rechtsverletzung gegeben sei, da die Mandantschaft auch dann nicht zum Handel berechtigt wäre. Dieser Punkt ist in den jetzigen …
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24.07.2014
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… eine abgeänderte oder modifizierte Unterlassungserklärung. Die Entscheidung, ob eine solche abgegeben werden sollte oder nicht, bedarf einer umgehenden Prüfung und vertiefter Auseinandersetzung mit dem Sachverhalt. Es gilt das unter Punkt 5 …
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22.07.2014
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… erkennbar. Dieser Punkt ist aber so komplex, dass hier anwaltliche Hilfe dringend geboten ist. Zumal diese im Fall einer Unwirksamkeit erstattet werden können. 6. Lohnt es sich, wegen der Big Bang Theory Abmahnung einen Anwalt einzuschalten …
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30.06.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Punkte haben die genannten Abmahnungen gemeinsam: 1. Der Adressat soll durch Anbieten der jeweiligen Datei auf einer Internet-Tauschböse angeblich eine Urheberrechtsverletzung begangen haben. 2. Es wird die Abgabe einer strafbewehrten …
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10.06.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Wenn Sie Online-Händler sind, sollten Sie sich den 13.06.2014 unbedingt rot im Kalender markieren. Denn ab diesem Tag ändern sich durch die Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie einige gravierende Punkte im Online-Handel. Zu beachten …
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16.04.2014
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Punkte: Die mit den Abmahnschreiben geforderten Unterlassungserklärungen sind nach meiner Meinung sehr weitgehend und einseitig zugunsten der CAS-Discount GmbH gefasst. Problematisch sind die mit den Abmahnschreiben geforderten …
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09.09.2013
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… Verträgen aufgefordert. Zugegebenermaßen ist die Entscheidung des LG Düsseldorf zunächst überraschend, bei einem Blick in das Urteil jedoch verständlich. In den aktuellen Schreiben der GWE wird nämlich vor allem auf drei Punkte hingewiesen …
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23.08.2013
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… wurde bestätigt. Der Vorgang zeigt zunächst, dass grundsätzlich auf eine Abmahnung reagiert werden sollte. Die Kosten, dies bis zu diesem Punkt angefallen sind, belaufen sich auf ca. 1300,00 €. Durch eine richtige Reaktion und verschiedene …
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21.06.2013
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Wie ist mit dieser Abmahnung umzugehen? Zunächst muss vorab überprüft werden, ob die angeblichen Verstöße überhaupt vorliegen. Hierbei sollte zunächst das Wettbewerbsverhältnis besonders kritisch betrachtet werden. Ein anderer Punkt …
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31.05.2013
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… muss reagiert werden, eine weitere Rechtsentwicklung ist notwendig. Im Falle einer Störung muss technisch und juristisch angemessen reagiert werden können. Diese Punkte sollen in den nächsten Beiträgen erläutert werden. V.i.S.d.P.: Dr. Thomas Schulte Rechtsanwalt Sofortkontakt Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte unter 030-715 206 70
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21.03.2013
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… häufiger für die Bären-Apotheke Thomas Jürgens e. K. in Form des Ausspruches von Abmahnungen in Erscheinung getreten ist. Wichtig ist zu bedenken, dass es sich bei den hier abgemahnten Punkten um eine Spezialmaterie handelt, so …
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20.04.2012
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… auf Grabmalwerbung gesorgt. Danach ist Briefwerbung für Grabmale Angehörigen Verstorbener gegenüber zwei Wochen nach einem Todesfall zulässig. In diesem Punkt bestand bislang eine gewisse Unsicherheit. Das Landgericht Gießen ging zuvor von einer Frist …
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17.04.2012
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… enthält zwei entscheidende Punkte, die bei dem Betrieb eines Online-Shops beachtet werden müssen. a) Besondere Kennzeichnung des Bestell-Buttons Gemäß der Änderung des § 312g III BGB wird der Unternehmer zukünftig dazu verpflichtet …
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12.03.2012
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Unterlassungserklärungen zu weit gefasst sind, ist eine genaue Prüfung und ggf. eine Modifikation erforderlich. Onlinehändler haben im Internet auf folgende Punkte zu achten: rechtssicheres Impressum den Anforderungen genügende Allgemeine …
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26.01.2012
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… sich dem Urteil einige interessante Punkte entnehmen. Zwar geht es in der Entscheidung überwiegend um wettbewerbsrechtliche Probleme, doch resultieren diese allesamt aus der Gestaltung des Formulars der Gewerbeauskunft-Zentrale …
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21.09.2011
von Rechtsanwalt Marko Setzer
… erreichen können. Folglich besteht ein großes Haftungsrisiko. Darüber hinaus verpflichtet sich der Erklärende durch den Inhalt der Punkte 2 und 3 zur Zahlung von Schadensersatz im Wege der Lizenzanalogie gegenüber der Gläubigerin …
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20.09.2011
von Rechtsanwalt Marko Setzer
… schnell hohe 4 stellige Werte erreichen können. Folglich besteht ein großes Haftungsrisiko. Darüber hinaus verpflichtet sich der Erklärende durch den Inhalt der Punkte 2 und 3 zur Zahlung von Schadensersatz im Wege der Lizenzanalogie gegenüber …
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15.09.2011
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… wenn es Ähnlichkeiten zwischen Marken gibt. Man spricht in diesem Fall von der sogenannten Verwechslungsgefahr. Zur Beurteilung der Verwechslungsgefahr sind folgende Punkte zu machten: die Ähnlichkeit der Marke die Ähnlichkeit der mit der Marke …
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16.08.2011
von Rechtsanwalt Marko Setzer
… schnell hohe 4 stellige Werte erreichen können. Folglich besteht ein großes Haftungsrisiko. Darüber hinaus verpflichtet sich der Erklärende durch den Inhalt der Punkte 2 und 3 zur Zahlung von Schadensersatz im Wege der Lizenzanalogie gegenüber …
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03.08.2011
von Rechtsanwalt Marko Setzer
… Die vorgefertigte Unterlassungserklärung verbirgt jedoch noch weitere Tücken. Denn der Erklärende verpflichtet sich durch den Inhalt des Punkt 2 zur Zahlung von Schadensersatz im Wege der Lizenzanalogie gegenüber der Gläubigerin (Firmen …