252 Ergebnisse für Punkte
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30.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… einschließlich der Landwirtschaft hergestellt oder benutzt werden kann. Mit anderen Worten: Kann ein anderer Gewerbetreibender Ihr Produkt gebrauchen, ist es gewerblich anwendbar. Dieser Punkt macht in der Praxis die wenigsten Schwierigkeiten. 6 …
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25.01.2017
von Rechtsanwalt Markus Brehm
… bestehen somit nicht, insbesondere muss der Abgemahnte nicht den wahren Täter ermitteln und präsentieren. Haben auch Sie ein Abmahnschreiben erhalten, sollten Sie die folgenden Punkte unbedingt beachten: Geraten Sie nicht in Panik Wenden …
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24.01.2017
von Rechtsanwalt Markus Brehm
… zu ermitteln und preiszugeben. Haben auch Sie ein Abmahnschreiben erhalten, sollten Sie die folgenden Punkte unbedingt beachten: Geraten Sie nicht in Panik Wenden Sie sich nicht an die Abmahnkanzlei zur Klärung der Angelegenheit; eine einmal …
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12.01.2017
von Rechtsanwalt Azur Prnjavorac
… Punkt 4 des Notargesetzes der Föderation von Bosnien und Herzegowina) entsprechend den Verfahrensvorschriften in den Art. 74 bis 89 desselben Gesetzes vorgeschrieben wurden. Diese Urkunden des Notars, die er im Rahmen seines öffentlichen …
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15.12.2016
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… 19 MarkenG; 242 BGB eine Auskunft u. a. über folgende Punkte: Anzahl der angebotenen und verkauften Aufkleber Einkünfte aus den Verkäufen Erzielter Gewinn Wie sollte reagiert werden? Wenn Sie ebenfalls eine solche Abmahnung erhalten haben …
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10.11.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… ist in der Regel eine vorformulierte Unterlassungserklärung beigefügt, mit der eine Vertragsstrafe gefordert wird, die im Falle einer Wiederholung mehrere tausend Euro betragen kann. Das Problem: Sie ahnen nicht, welche Punkte Ihnen …
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09.09.2016
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
… eine Schriftgröße anzugeben ist, die Größe 6 Punkt nicht unterschreitet. b. Abmahnträchtige Werbung (Fallgruppen) Die Abmahngründe in diesem Bereich sind vielfältig. Folgende Fehler sind ein Garant für eine Abmahnung und unbedingt zu vermeiden …
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08.09.2016
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… auf eine Abmahnung? Sie sollten in jedem Fall die Abmahnung ernst nehmen, aber achten Sie auch auf folgende Punkte: Nehmen Sie keinen Kontakt zu den Abmahnern auf! Zahlen Sie nicht vorschnell die verlangte Summe! Unterschreiben Sie niemals …
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27.06.2016
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
… ein paar Punkte angesprochen werden, auf welche Inhaber von Schutzrechten ein gewisses Augenmerk richten sollten: 1. Patente (Deutschland/Europa) Für nationale Patente ändert sich nichts, da diese nicht von EU-Recht abhängen. Für europäische …
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20.06.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Darüber hinaus raten wir, nichts zu übereilen und bis zu einer kompetenten Beratung diese Punkte zu beachten: a. Nehmen Sie keinen direkten Kontakt mit der Gegenseite auf. b. Geben Sie keine Erklärungen ab, erteilen Sie keine Auskünfte …
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20.06.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Jahren zahlreiche marken-, urheber- und wettbewerbsrechtliche Verfahren geführt. Bei uns sind Sie bestens aufgehoben! Darüber hinaus raten wir, nichts zu übereilen und bis zu einer kompetenten Beratung diese Punkte zu beachten: a. Nehmen …
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18.06.2016
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… in Höhe von 18.000 Euro oder mehr. Unerheblich ist zudem die Dauer des Rechtsverstoßes für die Ermittlung des Unterlassungs-Gegenstandswerts. Dieser Punkt wird erst bei der Berechnung des Schadensersatzes herangezogen (z.B. die Dauer …
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30.05.2016
von Rechtsanwalt Marco Bennek LL.M.
… Vorhaltepflichten. Auf den Punkt gebracht, hielt es Lidl für ausreichend mindestens 6 Smartphones pro Filiale vorzuhalten, da erfahrungsgemäß lediglich 6 solcher Geräte pro Tag und Filiale verkauft würden. Die Verbraucherzentrale hielt dies nicht für …
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10.05.2016
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… auf Auskunft, Schadenersatz oder Gewinnabschöpfung. Besonders wichtig: Der Unterlassungsanspruch Der mit einer Abmahnung verbundene Unterlassungsanspruch ist der wichtigste Punkt, den es zu klären gilt. Dies zeigt sich sowohl in rechtlichen …
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23.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Verhalten zu unterlassen. Vorliegend handelt es sich um die Zeitungswerbung einer Apotheke für ein Kunden-Treuesystem, in welchem Punkte für bestimmte Einkaufswerte vergeben und bei voller Punktekarte ein Einkaufsgutschein für den Kunden gewährt …
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19.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Davidson H-D U.S.A., LLC Wenn Ihrem Unternehmen vorgeworfen wird, Marken der Harley Davidson H-D U.S.A., LLC verletzt zu haben, sollten Sie folgende Punkte beachten: Die Abmahnung sollte nicht ignoriert und die Fristen sollten beachten werden …
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18.04.2016
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… es ebenso zu beachten, da diese grade im Wettbewerbsrecht in hohem Maße Rechtsfortbildung betreibt. Bei den aufgezählten Punkten handelt es sich auch um Verstöße gegen § 3a UWG (in der Abmahnung des IDO-Interessenverbands für das Rechts …
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11.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… sollten Sie folgende Punkte beachten: Die Abmahnung sollte nicht ignoriert und die Fristen beachten werden, Lassen Sie die Abmahnung durch einen erfahrenen Markenanwalt, Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz überprüfen und unterschreiben …
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14.02.2018
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
… wir nachfolgend über diese beiden wesentliche Punkte aufklären: 1. Vorteile einer modifizierten Erklärung Zunächst sollten Sie bedenken, dass eine einmal abgegebene Unterlassungserklärung ein Leben lang gültig ist. Sie sind folglich …
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29.01.2016
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… Verfügung zwei Wochen liegen lässt bekommt ein Abschlussschreiben, danach kommt die Hauptsacheklage und zu diesem Punkt kostet die Auseinandersetzung dann schon weit über 5.000,00 EUR. Ein Ignorieren kann daher nicht empfohlen werden …
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21.01.2016
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… Rechtsanwälte bei einer Abmahnung Waldorf Frommer – „Deutschland 83“? Als wichtigster Punkt ist bezüglich der Unterlassungserklärung anzumerken, auf keinen Fall die abzugeben, welche in der Abmahnung beigefügt war. Denn diese enthält …
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28.10.2015
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… als gewerbliches Handeln (im Sinne eines Unternehmers) einzustufen sein. Wenn Sie eine Abmahnung der Rechtsanwälte Becker Haumann Mankel Gursky im Auftrag der Borussia Dortmund GmbH & Co KGaA erhalten haben, sind folgende Punkte zu beachten …
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13.05.2015
von Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.
… Punkte überprüfen: Prüfen Sie, ob der Film „American Sniper - Die Geschichte des Scharfschützen Chris Kyle” tatsächlich über Ihren Internetanschluss öffentlich zugänglich gemacht worden sein könnte. Schauen Sie nach ob auf Ihrem Computer …
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04.02.2015
von Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.
… in dem Punkt ist sich die Rechtsprechung einig. Die Empfehlungen der MFM sind eben nicht mehr als das - Empfehlungen. Die Rechtsprechung geht auch nicht ohne weiteres davon aus, dass die Honorarempfehlungen der MFM immer das marktübliche Honorar …