252 Ergebnisse für Punkte
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12.06.2023
von Patentanwalt & Markenanwalt Murat Gisi
… dass das geistige Eigentum (Intellectual Property) zu den wertvollsten Assets von Start-ups gehört. Es liegt auf der Hand, dass IP-Rechte geschützt werden müssen. Es gibt sehr viele Punkte, die bei der Beratung von Start-ups besonders wichtig …
15.12.2021
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Alterskontrolle beim Versand. In der uns vorliegenden Abmahnung wurden diese und weitere Punkte gerügt und eine entsprechende Unterlassungserklärung gefordert. Die Abmahnkosten betragen 200,00 Euro. Zu den Forderungen in der vorliegenden Abmahnung …
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08.02.2024
von Rechtsanwältin Darja Hannekum LL.M.
Die Zusammenarbeit mit Content Creators kann für Marken eine erhebliche Marketinginvestition darstellen, die, abhängig von der Reichweite des Content Creators, in den fünf- bis sechsstelligen Bereich reichen kann. Daher genügt eine einfache …
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27.09.2021
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… der Warenkaufrichtlinie (Richtlinie (EU) 2019/771) vieles im Kaufrecht. Der deutsche Gesetzgeber war durch diese Richtlinie verpflichtet, dass BGB in vielen Punkten abzuändern. Weitreichende Änderungen bei Garantien Der Inhalt einer Garantieerklärung ändert …
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20.09.2021
von Rechtsanwalt und DSB (TÜV) Henning Koch
… Einwilligung mehr. Die Datenverarbeitung wäre dann wohl von der Rechtsgrundlage des Art. 6 Abs. 2 lit. b) DSGVO (Erfüllung eines Vertrages) gedeckt und die Verarbeitung der Daten zu Werbezwecken damit zulässig. Folgende Punkte …
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04.08.2021
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… wie der oder die Influencerin da jetzt aussieht. Auf den Punkt: Es liegt dann nahe, dass mit illegalen Steroiden nachgeholfen worden ist. Dann sind da jene Influencer, die die Glückssträhne ihres Lebens zu haben scheinen und in Online …
Juni 2021: Abmahnung der Daimler AG durch Heumann Rechts- und Patentanwälte / Scheibenwischerblätter
27.07.2021
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… VOR Abgabe durch einen Fachanwalt für Gewerblichen Rechtschutz prüfen lassen. In nahezu allen Fällen empfiehlt sich eine Änderung des Unterlassungsversprechens! Die wichtigsten Punkte: Überlassen Sie den direkten Kontakt mit der Daimler AG …
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29.06.2021
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… oder ihrem Produkt und/oder Dienstleistungen einen bestimmten Namen geben wollen, sollten folgende Punkte beachtet werden: Prüfung der Schutzfähigkeit des gewählten Begriffes und individuelle Beratung zum Markennamen, um unnötige Recherchekosten …
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19.05.2021
von Rechtsanwalt Stefan Musiol
Warum bieten Hotels dennoch manchmal bei Direktbuchung schlechtere Konditionen und wie können sie selbst im Wettbewerb besser punkten? Der Kartellsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat am 18.05.2021 entschieden, dass durch booking.com ab …
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18.04.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… erfolgen. Beendet ist das Verfahren an diesen Punkt aber noch nicht, da die erlassene einstweilige Verfügung nur eine vorläufige gerichtliche Entscheidung darstellt. Um das Verfahren zu beenden, müssen Sie die erlassene einstweilige Verfügung …
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07.05.2021
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… Mündliche Verhandlung vor dem LG Nürnberg Das LG Nürnberg folgte in der mündlichen Verhandlung am 22.04.2021 sämtlichen vorstehenden Punkten. 3D-CAD Bild nicht urheberrechtlich geschützt Zunächst verneinte das LG Nürnberg …
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12.07.2021
von Rechtsanwalt Stefan C. Grunow LL.M.
… nach § 5 TMG (Impressumspflicht) oder aber auch die Angaben zur Möglichkeit der online-Streitbeilegung (OS-Plattform). Das bedeutet natürlich nicht, dass diese Punkte nicht angemahnt werden dürfen, sie dürfen eben nur nicht kostenpflichtig …
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23.03.2021
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… Geld verdient dürfte jedem klar sein. Aber das ist auch für diesen Punkt nicht relevant. Es kommt hier lediglich darauf an, dass man als YouTuber die Absicht hat mit seinen Videos Geld zu verdienen. Man muss dieses also wollen, egal ob …
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07.01.2023
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… 6: Besondere geometrische Formen und Anordnungen Die Verwendung einfacher geometrischer Formen wie Punkte, Linien, Kreise, Dreiecke oder Rechtecke führen dagegen nicht zur Unterscheidungskraft, insbesondere wenn diese Formen lediglich …
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15.03.2021
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… Unterlassungserklärung abgegeben werden, wenn alle abgemahnten Punkte beseitigt wurden und zu 100% sichergestellt ist, dass die abgemahnten Fehler in Zukunft nicht mehr passieren. Insbesondere wenn Online-Händler auf Amazon verkaufen, sich also …
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19.02.2021
von Rechtsanwalt Tim Eller
… ist und welchen Inhalt sie haben sollte, ist einer der wesentlichsten Punkte im Rahmen einer erhaltenen Abmahnung. Denn mit Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung verspricht der Abgemahnte eine Vertragsstrafe für den Fall …
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21.01.2021
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… n.F. herauszunehmen seien, was der Gesetzesbegründung so aber nicht zu entnehmen ist. Allerdings hält sich die Gesetzesbegründung gerade in diesem Punkt äußerst vage, so dass es Sache der Gerichte sein wird, den unbestimmten Rechtsbegriff …
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02.06.2021
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… Sprache für Deutschland) verfasst sein und diverse Informationen enthalten, insbesondere: Namen und der Anschrift des Herstellers, zweckdienlichen Angaben zu folgenden Punkten: Anleitungen für Lagerung, Nutzung, Reinigung, Wartung, Überprüfung …
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12.01.2021
von Rechtsanwalt Andrè Schenk LL.M. Eur
… irgendwo im Hintergrund oder als Teil einer großen Menschenmasse zu sehen sind, ist das anders. Aber: Wenn bestimmte Personen deutlich erkennbar oder gar zentraler Punkt des Videos sind, braucht man gemäß Persönlichkeitsrecht unbedingt …
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12.12.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Ratgebervideo erklärt Ihnen Jan B. Heidicker (Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz, Urheber- und Medienrecht sowie IT-Recht), auf welche weiteren Punkte Sie als Adressat einer Abmahnung achten sollten. Bei den uns vorliegenden Abmahnungen …
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22.10.2020
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… und mit dem Zeichen zu werben. Wie sollte man sich verhalten? Zunächst sollte man die Abmahnung prüfen lassen. Die Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung enthält zahlreiche Punkte, die gestrichen werden sollten. Auch sind Fälle vorstellbar …
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21.09.2020
von Rechtsanwalt Stefan C. Grunow LL.M.
Nachdem es in Teil 1 zum Überblick zur anstehenden UWG-Reform 2020 um allgemeine Punkte sowie die Abmahnbefugnis für Mitbewerber ging und in Teil 2 zum Überblick zur anstehenden UWG-Reform Fragen zu den Abmahnvereinen, zum Rechtsmissbrauch …
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14.09.2020
von Rechtsanwalt Stefan C. Grunow LL.M.
Im ersten Teil der Kurzdarstellung zur UWG-Reform 2020 ging es zunächst um einen ersten Überblick der Gesetzesänderung sowie um die Abmahnbefugnis für Mitbewerber. Schauen wir nun, welche weiteren Punkte relevant sein werden. 4 …
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13.09.2020
von Rechtsanwalt Stefan C. Grunow LL.M.
… schreibt nur Altbewährtes in Gesetzesform. Die Folge dessen aber ist, dass zahlreiche Begriffe und Vorgaben in das UWG eingebaut werden, welche erst ausgelegt werden müssen. Damit werden präzise Aussagen zu konkreten Punkten eines Sachverhalts …