217 Ergebnisse für Punkte
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12.12.2017
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… auf den Einzelfall ankommt und immer eine Prüfung dieses Einzelfalls notwendig ist, da es meistens auch weitere Punkte gibt, auf die es ankommt. Melden Sie sich gerne bei uns, wir helfen Ihnen zu einem fairen Honorar schnell und kompetent …
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20.11.2022
von Rechtsanwalt Dr. Thomas-Johannes Jochheim
Verkaufsplattformen wie eBay, eBay-Kleinanzeigen oder Quoka werden zunehmend von gefälschten Goldbarren überschwemmt. Dabei geht es nicht um große Barren von mehreren Kilogramm, wie man sie vielleicht aus Filmen kennt, sondern um sehr …
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21.11.2017
von Rechtsanwalt Florian Sievers
… sind in der vorformulierten Unterlassungserklärung Punkte aufgeführt, die nicht in eine Unterlassungserklärung gehören. Mit einer Unterschrift würden Sie sich zu mehr verpflichten als Sie möglicherweise tatsächlich müssen. Lediglich beispielhaft …
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09.10.2017
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.
… Was ist vor und nach der Abgabe einer Unterlassungserklärung zu beachten? Wir fassen die aus unserer Sicht wesentlichen Punkte kurz zusammen: Bei Entscheidung über die Abgabe von strafbewehrten Unterlassungserklärungen ist Vorsicht geboten. Die Unterlassungserklärung …
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27.09.2017
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… vorliegenden Abmahnung ist die beigefügte vorformulierte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung nach meiner Auffassung in mehreren Punkten zu einseitig zugunsten der Abmahnerin gefasst. Meine Empfehlungen Unterschreiben Sie auf keinen Fall …
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14.02.2018
von Patentanwalt Dipl.-Phys. Peter Strauß , L.L.M., M.A.
… vor allem auch unternehmensstrategische Aspekte einbezogen werden sollten. Zu beachten sind dabei nicht nur unternehmens- und branchenspezifische Punkte, sondern auch produkt- oder dienstleistungsspezifische Eigenheiten, aus denen sich z. B …
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15.06.2017
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
… an einen Widerspruch gegen eine Markenanmeldung/Markeneintragung, welche zu berücksichtigen sind. Im Widerspruchsschriftsatz müssen sich dabei die folgenden Punkte wiederfinden: Angaben, die es erlauben, die Identität der angegriffenen Marke …
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26.05.2017
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… und Schadensersatzansprüche gem. §§ 14 Abs. 6, 15 Abs. 5 MarkenG; 9 UWG; 823 BGB zu. Geltend gemachte Ansprüche Unterlassungsanspruch Auskunft u. a. über folgende Punkte: Hersteller, erzielter Gewinn Schadensersatz für Rechtsanwaltskosten i.H.v. 1.531,90 …
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13.04.2017
von Rechtsanwaltskanzlei Heidicker
… und Verpflichtungserklärung, der Ersatz der entstandenen Rechtsanwaltskosten in Höhe von 1044,40 Euro, sowie gem. §§ 19 MarkenG; 242 BGB eine Auskunft u. a. über folgende Punkte: Anzahl der angebotenen und verkauften Produkte Einkünfte aus den Verkäufen …
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28.02.2017
von Rechtsanwalt Markus Brehm
… die erhaltene Abmahnung berechtigt ist, da dies von diversen Faktoren abhängt und grundsätzlich nur einzelfallbezogen beurteilt werden kann. Haben auch Sie ein Abmahnschreiben erhalten, sollten Sie die folgenden Punkte unbedingt beachten: Geraten …
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27.02.2017
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… anliegende Unterlassungserklärung in modifizierter Form abgegeben werden. Diese geht nach unserer Auffassung in einigen Punkten zu weit und bedarf daher einer Modifizierung. Was kann man gegen eine Abmahnung tun? Sollten Sie eine Abmahnung …
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20.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… den guten Ruf der Marken ausnutzen und den Verkehr über (tatsächlich nicht bestehende) Unternehmensbeziehungen zwischen dem Abgemahnten und BMW in die Irre führen. 2. Was von Ihnen gefordert wird Die Abmahnung steht in zwei Punkten gegenüber …
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06.01.2017
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… angegriffen werden kann, dass an dem gewählten Kennzeichen beispielsweise bessere, d. h. häufig, ältere Rechte bestehen. Das Markenamt überprüft diesen Punkt nicht, sondern führt lediglich eine Prüfung dahingehend durch, ob bei der Anmeldung …
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15.12.2016
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… 19 MarkenG; 242 BGB eine Auskunft u. a. über folgende Punkte: Anzahl der angebotenen und verkauften Aufkleber Einkünfte aus den Verkäufen Erzielter Gewinn Wie sollte reagiert werden? Wenn Sie ebenfalls eine solche Abmahnung erhalten haben …
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10.11.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… ist in der Regel eine vorformulierte Unterlassungserklärung beigefügt, mit der eine Vertragsstrafe gefordert wird, die im Falle einer Wiederholung mehrere tausend Euro betragen kann. Das Problem: Sie ahnen nicht, welche Punkte Ihnen …
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08.09.2016
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… auf eine Abmahnung? Sie sollten in jedem Fall die Abmahnung ernst nehmen, aber achten Sie auch auf folgende Punkte: Nehmen Sie keinen Kontakt zu den Abmahnern auf! Zahlen Sie nicht vorschnell die verlangte Summe! Unterschreiben Sie niemals …
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19.08.2016
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
… sind folgende Punkte interessant: Ein Namenrechtsinhaber muss immer prüfen können, ob für eine Domain mit seinem Namen ein weiteres Namensrecht besteht. Dies kann über die Registrierung als Domaininhaber oder über einen Hinweis auf der Seite …
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27.06.2016
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
… ein paar Punkte angesprochen werden, auf welche Inhaber von Schutzrechten ein gewisses Augenmerk richten sollten: 1. Patente (Deutschland/Europa) Für nationale Patente ändert sich nichts, da diese nicht von EU-Recht abhängen. Für europäische …
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09.06.2016
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung wird die Auskunftserteilung zu folgenden Punkten verlangt: - Anzahl der angebotenen und verkauften Spielzeugpuppen - Einkünfte aus den Verkäufen - Erzielter Gewinn Die Auskunft …
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21.03.2023
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
… und deren Unterscheidungskraft durch verwechslungsfähige Marken und Kennzeichen vor Verwässerung zu schützen, auf der anderen Seite zu verhindern, mit der eigenen Marke Rechte Dritter zu verletzen, sind die folgenden 3 Punkte essentiell und unabdingbar …
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19.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Davidson H-D U.S.A., LLC Wenn Ihrem Unternehmen vorgeworfen wird, Marken der Harley Davidson H-D U.S.A., LLC verletzt zu haben, sollten Sie folgende Punkte beachten: Die Abmahnung sollte nicht ignoriert und die Fristen sollten beachten werden …
15.04.2016
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… die Unterzeichnung der beigefügten strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung, sowie eine Auskunft u. a. über folgende Punkte: Hersteller, gewerbliche Abnehmer, Menge der verkauften Produkte, Einkaufs- und Verkaufspreise …
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11.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… sollten Sie folgende Punkte beachten: Die Abmahnung sollte nicht ignoriert und die Fristen beachten werden, Lassen Sie die Abmahnung durch einen erfahrenen Markenanwalt, Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz überprüfen und unterschreiben …
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14.02.2018
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
… wir nachfolgend über diese beiden wesentliche Punkte aufklären: 1. Vorteile einer modifizierten Erklärung Zunächst sollten Sie bedenken, dass eine einmal abgegebene Unterlassungserklärung ein Leben lang gültig ist. Sie sind folglich …