300 Ergebnisse für Marke
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01.06.2023
von Rechtsanwältin Sabine Schenk
… europajurist-schenk.com Tel.: 089 / 21543877 Ihre Ansprechpartnerin: Rechtsanwältin Sabine Schenk Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz (Marken-, Wettbewerbs-, Medien-, Patentrecht); Zertifizierte Datenschutzbeauftragte (TÜV); geprüfte IT …
22.05.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… vorliegenden Fall der Vorwurf der Verletzung einer bekannten Marke erhoben wird. Bei der mir vorliegenden Abmahnung ist die beigefügte vorformulierte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung nach meiner Auffassung zu einseitig zugunsten …
11.05.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Ihre Produkte erlangen. Sie nutzen das weltweite Renommee sowie den herausragenden Ruf unserer Mandantin bzw. von deren „OSCAR“-Marken rechtswidrig aus, um Ihre Produkte besonders herauszustellen.“ Zu den Forderungen in der vorliegenden …
13.04.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… GmbH gegen Markenrechtsverletzungen: Aus meiner Tätigkeit ist mir bekannt, dass die Samsung Electronics GmbH in der Vergangenheit wiederholt Testkäufe zu Produkten der Marke „SAMSUNG“ durchgeführt hat, um zu überprüfen, ob …
05.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Nils Ellenrieder LL.M. Edinburgh
… Vertrieb Beim dualen Vertrieb, also wenn Hersteller sowohl über Händler als auch direkt vertreiben und somit Hersteller und Händler im Wettbewerb betreffend der eigenen Marke des Herstellers agieren, gibt es eine wesentliche Verschärfung …
26.01.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… ernst nehmen, da bei einer falschen Reaktion teure Weiterungen drohen. In dem mir vorliegenden Fall geht es wie bei einem früheren vergleichbaren Fall um ein Produkt einer bekannten Marke. Der problematische Inhaltsstoff „Butylphenyl …
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31.01.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… im Rang eines proprietären Besitzstandes steht, welcher der Landeshauptstadt München zuzuordnen ist. Ergänzend wird auf mehrere Oktoberfest-Marken verwiesen: Marke „Oktoberfest“ (Registernummer: 015535008) Marke „Münchner Oktoberfest …
11.01.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… eine Marke verletzt, ein Produkt zu vertreiben, das möglicherweise ein Patent verletzt oder ein Produkt zu bewerben, das möglicherweise ein Design verletzt. In diesem Zusammenhang wird üblicherweise eine Frist für eine Stellungnahme gesetzt …
09.01.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… der deutschen Wort-/Bildmarke „INSUMED“ (Registernummer 302020222343). Zu den Forderungen in der vorliegenden Abmahnung: Der Abgemahnte soll den Verkauf der Ware unter der Marke „INSUMED“ einstellen, eine Unterlassungserklärung abgeben …
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06.01.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… im Übrigen Verpflichtungen zur Auskunfterteilung und zum Schadenersatz vor. Meine Einschätzung: Angebote über unautorisierte Fanartikel mit den Marken von Fußballvereinen waren in der Vergangenheit wiederholt Gegenstand markenrechtlicher …
04.01.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… der Markenrechtsverletzung schlichtweg unberechtigt war. Wer eine Marke angemeldet, muss bei der Markenanmeldung angeben, für welche Waren oder Dienstleistungen er Schutz beansprucht. Für welche Waren oder Dienstleistungen eine Marke angemeldet worden …
29.12.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… oder wirtschaftlich verbundener Unternehmen eingebunden wird? Ist die Benutzung eines mit einer Marke identischen Zeichens in einer Werbung auf einer Online-Verkaufsplattform grundsätzlich dem Betreiber der Plattform oder wirtschaftlich verbundenen …
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13.12.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Mediengruppe GmbH gegen Markenrechtsverletzungen: Die KH Mediengruppe GmbH ist Lizenznehmerin verschiedener Marken und als solche nach eigenen Angaben dazu berechtigt, Markenrechtsverletzungen in eigenem Namen und auf eigene Rechnung zu verfolgen …
12.12.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… seit einiger Zeit: https://www.internetrecht-rostock.de/abmahnung-juwelier-chronotage.htm Zu dem weiteren hier vorliegenden Schreiben: In dem weiteren hier vorliegenden Schreiben geht es um das Angebot von Quarzuhren einer bestimmten Marke …
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08.12.2022
von Rechtsanwältin Barrister & Solicitor Sylvia Jacob
… in Québec nur noch Waren und Dienstleistungen in französischer Sprache anbieten. Die Regeln für die Vorherrschaft der französischen Sprache bei Verpackungen, Etiketten, Werbung und der Verwendung ausländischer Marken werden verschärft …
28.11.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Vorwürfe: Bei einem Teil der mir vorliegenden Schreiben geht es um das Angebot von Quarzuhren einer bestimmten Marke ohne die erforderliche Registrierung bei der Stiftung EAR. Bei einem anderen Teil der mir vorliegenden Schreiben geht es um …
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05.11.2022
von Rechtsanwalt Dr. Nils Ellenrieder LL.M. Edinburgh
… ihrer Marke zu schützen, den Verkauf von gefälschten Produkten zu verhindern, ausreichende Dienstleistungen vor und nach dem Verkauf zu gewährleisten oder sicherzustellen, dass der Abnehmer eine direkte Beziehung zu den Kunden unterhält. Solche …
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03.11.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… dass eine der bekanntesten Marken des Unternehmens neben seinem Namen „CHANEL“ das legendäre „CC“-Logo ist. Dieses Logo gibt die Initialen der Gründerin des Hauses CHANEL wieder (Coco Chanel). Im Weiteren wird auf Angebote des Abgemahnten aus dem Sortiment …
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01.11.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Fälschungen handelt, die nicht von unserer Mandantin stammen. Die Verwendung der Marken unserer Mandantin für offensichtlich gefälschte Batterien (Akkus) für Smartphones verletzt deren Rechte aus Art. 9 Abs. 2 lit. a) und b) UMV …
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27.10.2022
von Rechtsanwalt Cornel Pottgiesser
… in gewisser Weise um Immaterialgüterrechte handelt, aber anders als bei Patenten, Marken und Urheberrechten keine subjektiven Ausschließlichkeits- und Ausschließungsrechte vorliegen können (BT-Drucks. 19/4724, S. 19, 26). Entgegen der Ansicht …
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01.02.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… Der Erfolg einer Unternehmung kann wesentlich mit deren Namen und Marke verbunden sein. Bereits im Vorfeld hat sich der Unternehmer daher hinreichend mit der Namensfindung, bestehenden Namensrechten, dem Markenrechtsschutz und der rechtlich …
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12.10.2022
von Rechtsanwältin Tanja Nauschütz geb. Celler
… fehlendem Verkaufsprospekt . Die dreizeichen Stiftung wirbt auf ihrer Internetseite aber nach wie vor für das Invest der Baum Arche: Baum Arche - eine Marke der dreizeichen Stiftung Die Gruppe ist seit mehr als 15 Jahren im Forstbereich aktiv …
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12.10.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
… dies nun auch die Parteien im bekannten Streit um die Marke „Spezi“ zwischen den Brauereien Paulaner und Riegele 1974 tun sollen. 1974 hatten die Unternehmen eine Vereinbarung getroffen, wonach Paulaner die Bezeichnung „Spezi“ unter bestimmten Umständen …
Anlagebetrug! Identitätsdiebstahl zu Lasten der Northmill Bank: BaFin warnt vor mono-im.de bzw. Mono
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21.10.2022
von Rechtsanwältin Tanja Nauschütz geb. Celler
… Es liegt somit ein Identitätsdiebstahl zu Lasten der Northmill Bank AB vor. Identitätsdiebstahl zu Lasten der Northmill Bank AB Mono behauptet auf der Webseite mono-im.de , „Europas führende Zinsplattform“ und eine eingetragene Marke …