2.622 Ergebnisse für AGB
Suche wird geladen …
|
29.11.2023
von Rechtsanwalt Jörg Siegmund
Einige Versicherer verweigern den Ersatz von Stornokosten unter Verweis auf eine AGB-Regelung, die "Schäden durch eine Pandemie" ausschließt, wenn der Reiserücktritt aufgrund einer mit starken Symptomen verbundenen Sars-Cov2 -Infektion …
|
29.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
… der Wirksamkeit der ATGB und des Ausschlusses des Weiterverkaufs in Online-Auktionen ist komplex. Es bestehen Zweifel, ob Vereine sich erfolgreich auf ihre AGB gegenüber privat handelnden Personen berufen können. Es wurde bereits entschieden …
|
28.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Patrick Redell
… als Verbraucherin ihren Wohnsitz in Deutschland hat und die Beklagte ihr gewerbliches Angebot der Veranstaltung von Glücksspielen u. a. auf Deutschland ausrichtet. Eine anderslautende Rechtswahlklausel in den AGB der Beklagten …
|
28.11.2023
von Rechtsanwalt Martin Loibl
… insbesondere bei der Riester-Altersvorsorge eine Klausel zu den Abschluss- und Vermittlungskosten unwirksam sei, weil sie AGB-Kontrolle nicht standhält und die Verbraucherinnen und Verbraucher unangemessen benachteiligt. Kurz und knapp Kostenklausel …
|
05.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
… erforderte. Die Webseite von cryptocurrencyexz.com weist bedenkliche Lücken auf, wie das Fehlen von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGBs) oder eines Impressums, was die Glaubwürdigkeit und Seriosität stark in Frage stellt. Angesichts …
|
08.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
… ein. Es dürfte sich um "zusammengekopiertes" Geschreibsel aus AGB anderer, echter Unternehmen handeln - nur, um Sie in die Irre zu führen! Echte Erfahrungen mit Swiss Solution Partners (swisssolutionpartners.com): Was treiben diese ominösen …
|
24.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Florian Gaibler
… die dem nicht zugestimmt haben (LG Berlin, Urt. v. 22.02.2022, Az. 16 O 420/19). Für Verbraucher schien es nämlich fast unmöglich, sich vom LinkedIn-Newsletter abzumelden. Das Berliner Gericht kritisierte außerdem die AGB von LinkedIn. In einem zusätzlichen …
|
03.01.2024
von Rechtsanwalt Stefan Roth
Coaches & Berater stehen früher oder später vor der Herausforderung, ihrem Geschäftsmodell ein rechtssicheres Grundgerüst in Form eines Vertrages bzw. in Form von AGB zu geben. AGB sind Risiko und Chance zugleich. Das Risiko besteht …
|
24.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
… dass allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) strengen Regeln unterliegen, um die Verbraucher zu schützen. Die strittige Klausel in den Riester-Rentenverträgen, die als „Sonderbedingungen“ aufgeführt war, ließ keine klare Angabe über anfallende …
|
23.11.2023
von Rechtsanwalt Guido Lenné
… den von den Banken ausgewiesenen und berechneten Institutsaufwand in Höhe von 300,00 € für eine unwirksame Klausel in den AGB. Zudem werden die Rechte der Verbraucher eingeschränkt, indem die Banken neben einer Vorfälligkeitsentschädigung noch …
|
22.11.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Einige allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB), insbesondere von Markenherstellern, enthalten eine Klausel, dass der gewerbliche Weiterverkauf der erworbenen Produkte nicht erlaubt ist. Eine derartige Klausel findet sich zum Teil …
|
21.11.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… mit entsprechenden Rechtstexten wie AGB, Widerrufsbelehrung, Impressum, etc. Auch hier stehen wir Ihnen natürlich beratend zur Seite. Als Fachanwaltskanzlei für gewerblichen Rechtsschutz bieten wir Ihnen eine kostenlose Ersteinschätzung an. Lassen …
|
20.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… 22) entschieden, dass in solchen Fällen eine Kündigung ohne die Zahlung einer Vorfälligkeitsentschädigung möglich ist. Weitere Ausnahmen ergeben sich bei fehlerhafter Widerrufsbelehrung, unwirksamen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB …
|
16.11.2023
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… vorliegt und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) überprüfen. Es könnte rechtliche Argumente geben, die das Vertragsverhältnis als nichtig darstellen und Sie somit von der Zahlungsverpflichtung befreien. Fachkundige Beratung suchen …
|
14.11.2023
von Rechtsanwalt Mirco Lehr
… Die Macht der AGB Die Antwort auf Ihre Probleme kann oft in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) des Online Casinos gefunden werden. Hier sind wichtige Informationen zu Auszahlungsrichtlinien und Streitbeilegung vermerkt. Ein genauer …
14.11.2023
… Geschäftsbedingungen (AGB). Überraschende Klauseln oder solche, die den Arbeitnehmer unangemessen benachteiligen, wären danach trotzdem unwirksam, auch wenn es sich rechtlich nicht um ein Verbraucherdarlehen handelt. Steuerliche Aspekte beim …
|
14.11.2023
von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
… Sofatutor ist ein Anbieter einer Internet-Lernplattform für Schüler in Österreich. Die Diskussion drehte sich um die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von Sofatutor, die es vorsehen, dass ein Abonnement nach Ablauf einer anfänglichen …
|
13.11.2023
… seine Gehaltsansprüche nicht abtreten. Eine formlose Vereinbarung ist ausreichend, doch häufig wird das Abtretungsverbot mithilfe einer Klausel in den allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) festgehalten. Durch ein Abtretungsverbot in den AGB …
|
01.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. Lutz Schmidt LL.M.
… meistens als AGB zu qualifizieren sind, unterliegen sie in aller Regel der strengen gerichtlichen AGB-Inhaltskontrolle. Danach sind Bestimmungen in AGB unwirksam, wenn sie den Arbeitnehmer „entgegen den Geboten von Treu und Glauben unangemessen …
09.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… Widerrufsbelehrung und AGB-Klauseln: In einer Vielzahl an Darlehensverträgen finden sich nach wie vor fehlerhafte Widerrufsbelehrungen oder widersprüchliche AGB-Klauseln. Dies berechtigt unter Umständen zu einer rückwirkenden Vertragsaufhebung. 4 …
|
08.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann
… der Anleihebedingungen an einer AGB-Kontrolle scheitern, weil die Klausel für den betroffenen Anleger überraschend ist oder diesen übermäßig belastet. Zumal die Anlage als Festgeld bezeichnet wurde, was zusätzlich zu einer Irreführung beitragen …
|
04.11.2023
von Rechtsanwalt Christian-Albrecht Kurdum
… Katastrophe für den Mandanten. 5. Rechtlicher Hintergrund a. Es ist geltendes Recht, dass ein bloßer Geldwäscheverdacht einen Grund zur außerordentlichen Kündigung bilden kann. Dabei geht dieser Kündigungsgrund im Übrigen aus den verwendeten AGB …
|
02.11.2023
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
… in den Verträgen, die mit einer 10-jährigen Rotations- und Laufzeit abgeschlossen wurden, die Laufzeit ab. Nach den AGB die als vereinbart gelten sollen, endet die Pachtzeit nach der vereinbarten Pachtzeit (also 10 Jahre), spätestens …
|
01.11.2023
von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
… die Kindertagesstätte die strittigen Beiträge dennoch über das bei Vertragsschluss erteilte Lastschriftmandat ein. Die Eltern gingen daraufhin vor Gericht und klagten gegen die Kita auf Rückzahlung der Beiträge. AGB-Recht: Klausel …