483 Ergebnisse für Abnahme
Suche wird geladen …
|
28.06.2019
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
… Mängel vorliegen, wer für diese verantwortlich ist und ob eine Abnahme stattgefunden hat. Eine Fristsetzung des AG zur Mängelbeseitigung verstrich. Das Vorliegen der Mängel wurde zwischenzeitlich in einem Parallelverfahren gutachterlich …
|
17.06.2019
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
… 2007 gegenüber dem Auftragnehmer eindeutig und schlüssig seinen Willen zum Ausdruck gebracht, die Leistung als im Wesentlichen vertragsgemäß zu billigen ( vgl. Palandt, BGB, § 640 Rn. 6 mwN ). Damit endete die mit dem Tag der Abnahme am 8 …
|
06.06.2019
von Rechtsanwältin Ursula Albrecht
… auf einem an der A 9 gelegenen Parkplatz angehalten hatte. Die Tätergruppe verbrachte den Geschädigten auf einen in einem Waldstück gelegenen Lagerplatz, wo man ihm mehrere Kreditkarten abnahm und ihn zur Preisgabe der zugehörigen PIN zwang …
|
02.06.2019
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
… die Abnahmefiktion noch eine konkludente Abnahme in Betracht, wenn im Vertrag eine förmliche Abnahme vereinbart ist (OLG Hamm, Urteil vom 30.04.2019 – 24 U 14/18, nicht rechtskräftig). Ein (General-)Unternehmer hatte ein als Bürogebäude genutztes …
|
29.05.2019
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
… Die Vertragsstrafe muss bei Leistungsabnahme ausdrücklich vorbehalten werden. Andernfalls verliert der Auftraggeber seinen Anspruch. Eine Ausnahme gilt dann, wenn der Auftraggeber vor der Abnahme die Aufrechnung mit der gesamten Vertragsstrafe …
|
12.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… dass keine Möglichkeit der Auftragsstornierung bestehen würde. Es folgten weitere E-Mail-Wechsel, bis Ekon Office Solutions GmbH durch ein anwaltliches Schreiben den Verein zur Abnahme der Tonerkartuschen sowie Ausgleich des Rechnungsbetrages …
|
23.05.2019
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Der BGH hält eine Entscheidung des Kammergerichts, wonach der Auftraggeber seinen Anspruch auf Mängelbeseitigung verliert, wenn er Kenntnis von dem Mangel hat und er sich seine Rechte wegen des Mangels bei der Abnahme nicht vorbehält …
|
22.05.2019
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
… erbrachte Leistung abgenommen hat. Eine Abnahme ist sodann entbehrlich, wenn ein Abrechnungsverhältnis entstanden ist, der AG vom AN also keine Leistung mehr verlangt. Angesichts der Kündigung des AG und des Eintritts …
|
21.05.2019
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… des Rückstauventils Fehler, dann liegen Mängel vor. Diese können in Folge eines Wassereinbruchs zum Schadensersatz berechtigen. Aber Vorsicht: Fünf Jahre nach Abnahme des Bauwerks ist der Anspruch verjährt. Haben Architekt oder Unternehmer diesen Fehler …
|
09.04.2019
von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
… bei Abnahme des Hauses herauszugeben, die der Verbraucher zur Vorlage bei Behörden oder Kreditinstituten benötigt. Dies ist zwingend und kann nicht abbedungen werden. Die Neuregelung begründet drei Pflichten vor dem Ausführungsbeginn …
|
25.03.2019
von Rechtsanwalt Finn Streich
Verweigert der Auftraggeber aufgrund wesentlicher Mängel die Bauabnahme und macht nur noch auf die Zahlung gerichtete Werklohnansprüche geltend, dann wird der Werklohnanspruch des Auftragnehmers auch ohne zwingende Abnahme fällig …
|
22.03.2019
von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
… wies der Beklagte jedoch zurück. Zur Entscheidung Voraussetzung des Nacherfüllungsanspruchs wie des Schadensersatzanspruchs nach § 634 BGB ist ein Mangel des Werks des Beklagten im Zeitpunkt der Abnahme. Ein Sachmangel liegt unter anderem …
|
17.03.2019
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… unterschiedliche Regelungen für die Gewährleistung, die Verjährung oder eine Abnahme möglich. Deshalb ist es entscheidend, in den allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) möglichst konkret den Gegenstand des Vertrages und die Rechten und Pflichten …
|
12.03.2019
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
… einer Photovoltaikanlage von den Umständen des jeweiligen Einzelfalls abhängig, ob Ansprüche wegen Mängelgewährleistung bereits in zwei Jahren nach Abnahme oder erst in fünf Jahren nach Abnahme verjähren. Daher sollten Bauherren …
|
25.02.2019
von Rechtsanwalt Finn Streich
… unterscheidet man, ob der Bauvertrag auf der Basis des BGB oder der VOB geschlossen wurde. Für den Bauherrn ist es besser, die Mängel bereits vor der Abnahme anzusprechen, da bis zum Zeitpunkt der Bauabnahme die Beweislast für …
|
21.02.2019
von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
… Dieser Generalunternehmer übergab dem Rohunternehmer eine Statikberechnung. Diese legte das Rohbauunternehmen zu Grunde und führte die Arbeiten dementsprechend aus. Nach Abnahme durch den Bauherrn traten aber Risse auf, die über die üblichen …
|
20.02.2019
von Anwalt JUDr. Mojmír Ježek Ph.D.
… wenn die Übertragung drei Jahre nach dem Erwerb des Eigentums oder seiner Abnahme stattfindet. Wenn obengenannten Bedingungen nicht entsprochen wird, wird der Normalsatz von 21 % der Mehrwertsteuer auf die Übertragung eines Wohngebäudes, Hauses oder Wohnung angewandt. Ausnahmen gelten für Unterkünfte, die sozialen Zwecken dienen.
|
19.02.2019
von Rechtsanwalt Pascal Murczak
Die Abnahmefiktion im BGB, § 640 Abs. 2 BGB I. Die Bedeutung der Abnahme Die Abnahme ist im Werkvertragsrecht oft von entscheidender Bedeutung. Mit ihr sind zahlreiche Rechtsfolgen verbunden. Mit der Abnahme geht die Beweislast für …
|
06.02.2019
von Rechtsanwalt Dr. iur. Martin Bugla
… ist, dass dieser für die Entscheidung des Bestellers über die Abnahme erheblich ist und er den Mangel nicht offenbart, obwohl er nach Treu und Glauben hierzu verpflichtet ist. Bei arglistig verschwiegenen Mängeln verjähren die Ansprüche gemäß § 634a Abs. 3 …
|
03.02.2019
von Rechtsanwalt Claude Dawood
… und feststellen der Fehlfunktion Eröffnung des Werkstattauftrags, Weiterleitung und Einweisung des Monteurs 7.50 Uhr Abnahme einer Abgasuntersuchung und Vorbereitung zur Hauptuntersuchung beim Durchführen der AU wurde ein Fehler …
|
31.01.2019
von Rechtsanwalt Frank Zillmer
Für den Handwerker ist die Abnahme seiner Leistung wichtig, weil der Auftraggeber damit bestätigt, dass die Werkleistung vertragsgemäß erfüllt ist. Die Abnahme hat weitreichende Folgen, u. a.: Fälligkeit der Vergütung Beginn …
|
13.02.2019
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… des Bürgerlichen Gesetzbuchs bedarf es außerdem der Abnahme des Werks durch den Besteller, um die handels- und steuerrechtliche Gewinnrealisierung herbeizuführen. Ohne Bedeutung ist hingegen, ob am Bilanzstichtag die Rechnung bereits erteilt …
|
04.05.2020
von Rechtsanwalt Markus Erler
… zwischen den Parteien vereinbart ist. Die VOB/B kennt einige Regelungen, die den Auftraggeber zur Kündigung aus wichtigem Grund berechtigen. Dies insbesondere, wenn Mängel bereits vor Abnahme auftreten und diese nicht fristgemäß beseitigt werden …
|
07.01.2019
von Rechtsanwältin Maike Bohn
… der Baumaßnahme – und vor Abnahme – änderten sich die technischen Regeln der DIN 1055-5 (2005) mit der Vorgabe einer erhöhten Schneelast von 139 Kg/m². Als ein Drittunternehmen nach Montage einer Photovoltaikanlage (auf dem Dach) wegen …