79 Ergebnisse für Aufspaltung
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02.03.2022
… eine Aufspaltung in einen unentgeltlichen und einen entgeltlichen Teil.
Kann ein Nießbrauchvertrag Rückforderungsklauseln enthalten?
Rückforderungsklauseln können jederzeit in den Nießbrauchvertrag eingefügt werden. Außerdem …
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01.03.2022
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… einer regelmäßigen Regeneration unter Aufspaltung der Komponenten Stickstoff und Kohlendioxid freisetzt. Jede NSK-Regeneration wirkt sich auf die Schadstoffemissionen aus. Ebenfalls ist in dem Fahrzeug eine Software verbaut, welche mittels …
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26.01.2022
von Rechtsanwalt Kia Noghrekar
… ist es nicht möglich, in einem solchen Fall eine Art "Aufspaltung" der Reparaturkosten vorzunehmen in einen vom Schädiger zu ersetzenden "wirtschaftlich vernünftigen" Teil (bis zu 130 % des Wiederbeschaffungswerts) und einen vom Geschädigten …
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21.01.2022
von Rechtsanwalt Avv. Kai Uwe Hosse
… von hohem technologischem Wert nicht aus einer Fusion, einer Aufspaltung oder dem Verkauf eines Unternehmens oder einer Niederlassung hervorgegangen innovativer Charakter, aufgrund mindestens eines der folgenden Kriterien : mindestens 15 …
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15.02.2024
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… der Direktgesellschaften gebucht sein. Das rechtliche Eigentum (Käufer) und das wirtschaftliche Eigentum (Möglichkeit des Rückkaufes) führte zu dieser Aufspaltung. Ein Beitrag führte aus, die Eile des Verkaufes sei nicht erforderlich. Es sei …
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11.12.2021
von Rechtsanwalt Philipp Wolters LL.M.
Aufspaltung des Konzerns Die Corona-Krise hat nicht nur die Airlines hart getroffen, auch die früher erfolgsverwöhnten Flugzeugbauer und ihre Zulieferer sind in erhebliche Turbulenzen geraten. Während sich die Branche nur langsam …
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16.11.2021
von Rechtsanwältin Dr.- Ing. Sabine Haselbauer
… also im Ergebnis zu einer insolvenzrechtlichen begründeten Aufspaltung des Bauträgervertrages: Die Frage, ob der Erwerber einen Anspruch auf Eigentumsverschaffung hat, ist unabhängig vom Streit zwischen dem Bauträger und dem Erwerber um …
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04.10.2022
von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
… vor. Eine Aufspaltung des Vertrages in einen fernkommunikativen und einen stationären Teil im Ladengeschäft würden von den Vorschriften zu den Verbraucher- und Fernabsatzverträgen abweichen, diese umgehen und mithin die Verbraucherrechte …
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18.10.2021
von Rechtsanwalt Finn Streich
… entstehen, sind vielfältig: Zunächst besteht das hohe Risiko, dass diese willkürliche Aufspaltung eines einheitlichen Erwerbsvorgangs zur Unwirksamkeit beider Verträge führt, da durch diese Aufspaltung die gesetzlich vorgesehene …
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07.07.2021
von Rechtsanwalt Finn Streich
Viele Bauträger werben mit dem Modell, dass der Grundstückskaufvertrag von dem Bauvertrag des dazugehörigen Wohnhauses getrennt abgeschlossen werden. Als Argument für die Aufspaltung dieser beiden Verträge wird überwiegend herangezogen …
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30.04.2021
von Rechtsanwalt Matthias Wiese
… Verwaltungsgericht liegt. Diese „Aufspaltung“ des Rechtswegs ist in der Vergangenheit vereinzelt immer wieder auf Kritik gestoßen. So hatte im zu Grunde liegenden Verfahren das Oberverwaltungsgericht Bremen mit seinem Beschluss vom 15.1.2021 …
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18.04.2021
von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
… an Mitglieder Der Betriebsrat kann jeden Arbeitnehmer als Mitglied oder Ersatzmitglied des Wahlvorstandes bestimmen, der dem Betrieb angehört, in dem der Betriebsrat gewählt wird (das ist wichtig bei Aufspaltungen) und der dort wahlberechtigt …
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12.04.2021
von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
… sind, und zwischen diesen Vorgängen ein so enger innerer Zusammenhang besteht, dass eine Aufspaltung in einzelne „Zweikämpfe“ nicht in Betracht kommt und die Annahme eines einheitlichen Gesamtgeschehens mit mehr als zwei aktiv Beteiligten …
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10.11.2021
von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
… Eine Aufspaltung in einen Teil zur Anwaltschaft und einen Teil zu Legal-Tech-Inkassodienstleistern wurde nicht vorgenommen, wie zuvor geplant war. Erfolgshonorar zulässig Das Verbot aus § 49a BRAO wurde gelockert . Eingefügt wird ein neuer § 4a …
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24.02.2021
von Rechtsanwalt Sascha Borowski
… geschlossen. Darin sehen Borowski und Kothes, beide Partner der Kanzlei Buchalik Brömmekamp, eine künstliche Aufspaltung eines einheitlichen Lebenssachverhalts und eine unangemessene Benachteiligung des Arbeitnehmers. Das LAG gab ihnen recht …
11.01.2021
von Rechtsanwalt Uwe Herber
… eine Betriebsänderung in Form einer Abspaltung. Eine solche Aufspaltung liegt dann vor, wenn Filialen aus einer Einheit herausgelöst und in eine andere Einheit eingegliedert werden. In diesem Fall änderte sich für die Arbeitnehmer zwar …
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26.10.2020
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… darstellt, deren Aburteilung in getrennten Verfahren zu einer unnatürlichen Aufspaltung eines zusammengehörenden Geschehens führen würde. Da dieser Begriff der prozessualen Tat eine gewisse Unschärfe aufweist, ist es geboten, die Lösung …
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30.09.2020
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Der mobile Blitzer befindet sich im Bereich des Autobahndreiecks Spreewald, direkt im Bereich der Aufspaltung zwischen der BAB 13 und der BAB 15. Wenn Sie Post von der Zentralen Bußgeldstelle des Landes Brandenburg in Gransee erhalten …
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12.09.2023
von Rechtsanwalt Michael Böhler
… Kostenfaktoren zusammensetzen und sich schadensrechtlich nicht in einen ‚angefallenen‘ und einen ‚nicht angefallenen‘ Teil aufspalten lassen“. Im Endeffekt ist immer darauf abzustellen, dass man sich die Reparatur so vorstellt als wäre …
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30.01.2020
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… erklärt: „Bislang wurde eine Wissenszurechnung gemäß § 166 BGB im Verjährungsrecht abgelehnt. Mit der Aufspaltung von Unternehmen in verschiedene Abteilungen oder Filialen geht auch die organisatorische Aufspaltung der Zuständigkeiten …
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05.09.2019
von Rechtsanwalt Michael Heinze LL.M.
… nach zusammengehörende Zahlungsvorgänge aufspalten. Denn im Zweifel müssen Güterhändler beweisen, dass ein Zusammenhang zwischen den Zahlungen nicht besteht. Die Risikoanalyse Betroffene Unternehmen müssen zwingend eine Risikoanalyse durchführen …
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13.11.2018
von Rechtsanwalt Thomas Backen LL.M.
… dass das Landgericht Berlin mit seiner Argumentation bei der Auslegung der Kündigungserklärung des Vermieters die zu beachtenden rechtlichen Zusammenhänge außer Acht lassen und einen einheitlichen Lebenssachverhalt künstlich aufspalten würde. Denn, so …
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08.10.2021
von Rechtsanwalt Mediator & Coach Robert Haas FA ArbR (1997)
… des Gesetzeswortlauts muss/soll das TzBfG nicht angewendet werden. Eine Einzelbetrachtung ist notwendig. Dabei sind alle Beschäftigungsdaten zu berücksichtigen, ebenso zwischenzeitliche Fusionen, Aufspaltungen. Die Chancen stehen gut …
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27.08.2018
von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
… eine neue Vereinbarung trifft, um ihn zum Verbleib im Mietobjekt zu bewegen. 3. Teil-Kündigungen, die zu einer personellen Aufspaltung des Mietverhältnisses führen, sind grundsätzlich unzulässig. 4. Jedoch kann der Vermieter …