6.534 Ergebnisse für Ausfuhr

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Kosten für Immobilienwertermittlung (Beleihungswertgutachten)
Kosten für Immobilienwertermittlung (Beleihungswertgutachten)
| 13.11.2007 von Rechtsanwalt Martin Ziegler
… das vom Unterzeichner für die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen erstrittene Urteil des Landgerichtes (LG) Stuttgart vom 24.04.2007 verhandelt. Hierzu findet sich u.a. auch ein sehr ausführlicher Beitrag in der Tageszeitung "Stuttgarter Nachrichten …
Cannabiskonsum und Vorwurf der vorsätzlichen/fahrlässigen Drogenfahrt :
Cannabiskonsum und Vorwurf der vorsätzlichen/fahrlässigen Drogenfahrt :
| 15.10.2007 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… Hier lagen zwischen Konsum und Fahrtantritt 23 Stunden. Dann muss der Tatrichter ausführlichere Feststellungen treffen, die darlegen, dass der Kfz-Führer sich hätte bewusst machen können, dass das konsumierte Cannabis bei Fahrtantritt noch …
Kündigung wegen Verkauf des Grundbesitz
Kündigung wegen Verkauf des Grundbesitz
| 27.09.2007 von Rechtsanwalt Peter Mouqué
… es daher einer besonders ausführlichen Darlegung der Verkaufsgründe im Kündigungsschreiben, um dem Vorwurf der Spekulationsabsicht vorzubeugen. Schlussbemerkung Die Verwertungskündigung muss sicherlich von der Rechtsprechung aufgestellte …
Kumulation von Klauseln  im Mietvertrag
Kumulation von Klauseln im Mietvertrag
| 13.08.2007 von Rechtsanwalt Michael Krüger
Ein Mieter schloss mit einer Vermieterin einen Mietvertrag über eine Wohnung ab. Dieser enthielt folgende Klauseln: "Der Mieter hat insbesondere die Verpflichtung, auf seine Kosten alle Schönheitsreparaturen … auszuführen bzw. ausführen
Internetrecht: Neue Ansätze bei der Frage des Gerichtsortes ...
Internetrecht: Neue Ansätze bei der Frage des Gerichtsortes ...
| 10.08.2007 von Rechtsanwältin Eva Graf-Friedel
Ausführungen des Amtsgerichts, das die pauschale Behauptung, es sei der Musikindustrie ein Schaden entstanden, nicht ausreicht, um eine Erheblichkeit anzunehmen. Zudem sei ein Vertreiben via Internet gerade nicht belegt durch die nur einmalig …
Alkoholverbot für Fahranfänger ab dem 01.08.2007!
Alkoholverbot für Fahranfänger ab dem 01.08.2007!
| 02.08.2007 von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
… ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht und als solcher überwiegend im Bereich des zivilen Verkehrsrechts (Unfallregulierung, Probleme beim Kfz-Kauf), Ordnungswidrigkeitenrechts und Verkehrsstrafrechts tätig. Eine Rechtsberatung wird mit den vorstehenden Ausführungen nicht erteilt.
Mieterhöhungsverlangen bei unzulässiger Schönheitsreparatur-Klausel
Mieterhöhungsverlangen bei unzulässiger Schönheitsreparatur-Klausel
| 10.07.2007 von Rechtsanwalt Michael Krüger
… nach der Rechtsprechung unwirksam, so dass der Vermieter mit zusätzlichen Kosten für die Ausführung belastet werde. Das Amtsgericht Karlsruhe wies das Mieterhöhungsbegehren hinsichtlich des Zuschlages für die nicht geschuldeten …
Geisterfahrer haftet nicht für posttraumatisches Belastungssyndrom von Zeugen und Unfallbeteiligten
Geisterfahrer haftet nicht für posttraumatisches Belastungssyndrom von Zeugen und Unfallbeteiligten
| 24.05.2007 von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
… im Bereich des zivilen Verkehrsrechts (Unfallregulierung, Probleme beim Kfz-Kauf), Ordnungswidrigkeitenrechts und Verkehrsstrafrechts tätig. Eine Rechtsberatung wird mit den vorstehenden Ausführungen nicht erteilt.
Wissenswertes zur sogenannten "Fahrradstraße"
Wissenswertes zur sogenannten "Fahrradstraße"
| 22.05.2007 von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
… s.hufnagel@dr-hufnagel.de Web: www.dr-hufnagel.de Der Verfasser ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht und als solcher überwiegend im Bereich des zivilen Verkehrsrechts (Unfallregulierung, Probleme beim Kfz-Kauf), Ordnungswidrigkeitenrechts und Verkehrsstrafrechts tätig. Eine Rechtsberatung wird mit den vorstehenden Ausführungen nicht erteilt.
Geltendmachung von Mehrvergütungsansprüchen
Geltendmachung von Mehrvergütungsansprüchen
| 16.05.2007 von Rechtsanwalt Sascha Förthner
… Nachtragsforderungen zustehen sind der Inhalt des Generalunternehmervertrages und der danach zum Pauschalpreis geschuldete Leistungsumfang. Insoweit hält der Senat zunächst folgende grundlegenden Ausführungen für veranlasst: Die Parteien …
Kein Reißverschlussverfahren bei der Einfahrt auf eine Autobahn
Kein Reißverschlussverfahren bei der Einfahrt auf eine Autobahn
| 14.05.2007 von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
… Verkehrsrechts (Unfallregulierung, Probleme beim Kfz-Kauf), Ordnungswidrigkeitenrechts und Verkehrsstrafrechts tätig. Eine Rechtsberatung wird mit den vorstehenden Ausführungen nicht erteilt.
Konsequenzen verbotenen Telefonierens während der Fahrt bei einem Unfall
Konsequenzen verbotenen Telefonierens während der Fahrt bei einem Unfall
| 09.05.2007 von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
… in der Neuen Juristischen Wochenschrift (NJW 2006, S.3665-3670) und eine Urteilsrezension in der Zeitschrift Deutsches Autorecht (DAR 2007, S.289-293) veröffentlicht. Eine Rechtsberatung wird mit den vorstehenden Ausführungen nicht erteilt.
Mitarbeitende Familienangehörige: Soziales Netz oder finanzielle Freiheit?
Mitarbeitende Familienangehörige: Soziales Netz oder finanzielle Freiheit?
| 07.05.2007 von Rechtsanwalt Andreas Hartmann
… Bund im Jahr 2005 rund 135 Millionen Euro an zu Unrecht erlangten Beiträgen zurück. Vor entsprechenden Schritten ist allerdings eine ausführliche Beratung und genaue Analyse des Sachverhalts durch einen sozialversicherungsrechtlich …
Auch das Verschieben der Handy-Karte während der Fahrt ist verboten
Auch das Verschieben der Handy-Karte während der Fahrt ist verboten
| 07.05.2007 von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
… Fachartikel hierzu in der Neuen Juristischen Wochenschrift (NJW 2006, S.3665-3670) veröffentlicht. Eine Rechtsberatung wird mit den vorstehenden Ausführungen nicht erteilt.
Urteil zur Erwerbsminderungsrente: Widerstand der Rentenversicherer dauert an
Urteil zur Erwerbsminderungsrente: Widerstand der Rentenversicherer dauert an
| 03.05.2007 von Rechtsanwalt Andreas Hartmann
… der Intention des Gesetzgebers. Das begrüsst das Ministerium ausdrücklich.“ Nachvollziehbar ist diese Position allerdings nur schwerlich. Denn die Entscheidung des Gerichts ist ausführlich und vor allem eindeutig begründet. Es drängt …
"Robodoc" - Aufklärung über medizinische Behandlungsmethode
"Robodoc" - Aufklärung über medizinische Behandlungsmethode
| 02.05.2007 von Rechtsanwalt Sascha Förthner
Wird eine neue Behandlungsmethode angewandt, wie im entschiedenen Fall das computerunterstützte Fräsverfahren Robodoc bei der Implantation einer Hüftgelenks-Endoprothese, so ist der Patient darüber ausführlich aufzuklären. Das hat …
Strafprozessrechtliche Möglichkeiten von Opfern einer Straftat
Strafprozessrechtliche Möglichkeiten von Opfern einer Straftat
| 27.04.2007 von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
… kann ein Verletzter unter bestimmten Bedingungen beanspruchen, von dem Ausgang des Strafverfahrens gegen den Täter informiert zu werden, oder auch Akteneinsicht beantragen. Die vorstehenden (grob zusammengefassten) Ausführungen zeigen, dass Opfer …
Nach einem Verkehrsunfall haften Raser auch ohne Geschwindigkeitsüberschreitung
Nach einem Verkehrsunfall haften Raser auch ohne Geschwindigkeitsüberschreitung
| 26.04.2007 von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
… überwiegend im Bereich des zivilen Verkehrsrechts (Unfallregulierung, Probleme beim Kfz-Kauf), Ordnungswidrigkeitenrechts und Verkehrsstrafrechts tätig. Eine Rechtsberatung wird mit den vorstehenden Ausführungen nicht erteilt.
Handy am Steuer - was ist erlaubt und was nicht?
Handy am Steuer - was ist erlaubt und was nicht?
| 25.04.2007 von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
… Fachartikel hierzu in der Neuen Juristischen Wochenschrift (NJW 2006, S.3665-3670) veröffentlicht. Eine Rechtsberatung wird mit den vorstehenden Ausführungen nicht erteilt.
Fragen und Antworten zum Prüfungsrecht
Fragen und Antworten zum Prüfungsrecht
| 24.04.2007 von Rechtsanwalt Dr. Bernd Söhnlein
… Auch die Ergebnisse von mündlichen oder praktischen Prüfungen müssen schriftlich begründet werden, wenn ein Prüfling dies zeitnah nach der Prüfung verlangt. Dabei gilt: Je detaillierter die Einwendung, desto ausführlicher die Begründung …
Was muss bei Auszug aus der Wohnung beachtet werden: Schönheitsreparaturen e.t.c.
Was muss bei Auszug aus der Wohnung beachtet werden: Schönheitsreparaturen e.t.c.
| 23.04.2007 von Rechtsanwältin Simone Weber
… Sie als Mieter weder Schönheitsreparaturen ausführen, noch anteilig für die entstehenden Kosten der Arbeiten zahlen. Dies ist dann allein Sache des Vermieters. Auch kann ein Vermieter diese unwirksame Klausel nicht einseitig verändern, noch …
Weihnachtszeit ist Spendenzeit
Weihnachtszeit ist Spendenzeit
| 14.12.2006 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… der Spende eindeutig erkennen. Darüber hinaus kann man sich ausführliche Informationen von den Organisationen einholen, wie z.B. Veröffentlichungen, Jahresberichte und Beschreibungen zu den jeweiligen Projekten. Auch eine Recherche im Internet …
Eltern haften für ihre Kinder nur, ...
Eltern haften für ihre Kinder nur, ...
| 04.11.2006 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… wenn im Einzelfall eine typische Überforderungssituation für das Kind besteht. Weitere ausführliche Informationen zu dieser und weiterer Entscheidungen des Bundesgerichtshofs zu diesem Thema lesen Sie im anwalt.de-Rechtstipp „Kinder …
Müssen Oma und Opa Unterhalt zahlen?
Müssen Oma und Opa Unterhalt zahlen?
| 11.05.2006 von anwalt.de-Redaktion
… sind von Gesetzes wegen die Großeltern in die Pflicht zu nehmen. Im Brennpunkt Gerade bei sehr jungen Müttern – das Thema wurde gerade in letzter Zeit von Fach- und Tagespresse unter gesellschafts- und familienpolitischen Erwägungen ausführlich