206 Ergebnisse für Betriebliche Übung
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28.11.2013
von MAYR Kanzlei für Arbeitsrecht GbR
… aber auch aus der „betrieblichen Übung", d. h. mindestens dreimalige Zahlung des Weihnachtsgeldes ohne schriftlichen Vorbehalt der Freiwilligkeit, ergeben. Gleichbehandlungsgrundsatz Erhalten alle Arbeitnehmer bzw. alle Arbeitnehmer einer bestimmten Gruppe …
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19.11.2013
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… übrigens auch Klauseln, die das Entstehen einer betrieblichen Übung verhindern sollen. Bei der Formulierung muss darauf geachtet werden, dass nicht zum einen Leistungen versprochen werden, die zum andern dann wieder unter bestimmten …
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13.11.2013
von KBM Legal Bauer Sommer Partnerschaftsgesellschaft mbB Rechtsanwälte
… Betriebsvereinbarung oder einer Regelung im Tarifvertrag ergeben", erläutert die im Arbeitsrecht tätige Anwältin Korb und führt weiter aus: „Darüber hinaus kann ein Rechtsanspruch durch das Rechtsinstitut der sogenannten ‚Betrieblichen Übung …
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11.11.2013
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Weihnachtsgeld: Unwirksamer arbeitsvertraglicher Ausschluss einer betrieblichen Übung durch Bezeichnung eines 13. Gehalts als "freiwillige Leistung". Zum Urteil des Bundesarbeitsgerichts BAG, Urteil vom 17. April 2013 - 10 AZR 281/12 …
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11.10.2013
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… in einem Arbeitsvertrag, einer Betriebsvereinbarung oder Dienstvereinbarung festgeschrieben werden. Auch eine betriebliche Übung kann dazu führen, dass den Beschäftigten gewisse Rechte, wie z. B. die private Internetnutzung, zustehen. Eine betriebliche Übung …
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09.10.2013
von Rechtsanwalt Joachim Thiele
… zu, wenn sie in ihren Voraussetzungen und in der Art der Ausführung durch Gesetz, behördliche Anordnung, Vereinbarung oder Übung im Wesentlichen festgelegt sind (...) oder ihren Sinn aus den konkreten Umständen gewinnen (...). Hierzu gehören …
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15.08.2013
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… zu vermeiden, ist zu empfehlen, die Urlaubsgewährung im Urlaubsjahr im Auge zu behalten und zu vollziehen. Besonders zu beachten ist, dass es nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts möglich ist, eine betriebliche Übung …
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09.07.2013
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… es Ausnahmen. Denn ein Anspruch auf Urlaubsgeld kann auch ohne eine entsprechende vertragliche Vereinbarung bestehen, wenn die Zahlung von Urlaubsgeld der betrieblichen Übung unterfällt. Das ist insbesondere der Fall, wenn der Chef dreimal …
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25.04.2013
von Benholz Mackner Faust
… Arbeitsrecht- Die Hinweispflicht auf die geltenden Tarifverträge hat für die Praxis extreme Bedeutung, insbesondere für sämtliche Fälle, in denen Tarifverträge kraft betrieblicher Übung, einzelvertraglicher Inbezugnahme, und kraft …
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16.04.2013
von Rechtsanwalt Dr.jur. Horst Metz
… arbeitsrechtlicher Anspruch kann sich ergeben aus einem Tarifvertrag einer Betriebsvereinbarung dem Arbeitsvertrag einer betrieblichen Übung: Voraussetzung hierfür ist die wiederholte, nach ständiger Rechtsprechung des BAG mindestens dreimalige …
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16.04.2013
von Rechtsanwalt Markus Bialobrzeski
Wenn der Arbeitgeber drei Jahre hintereinander Weihnachtsgeld zahlt, so ist für den Arbeitnehmer begründet, unter dem Gesichtspunkt der betrieblichen Übung einen Rechtsanspruch auf Zahlung, so entschied das Bundesarbeitsgericht …
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10.12.2012
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… keine zwingende Voraussetzung. Denn der kann sich auch durch eine wiederholt gewährte Weihnachtsgratifikation aus einer sogenannten betrieblichen Übung ergeben. Dreimal vorbehaltlos erfolgte Zahlung erstarkt zur Pflicht Die Gerichte gehen …
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23.10.2012
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Es gibt keinen gesetzlichen Anspruch auf Weihnachtsgeld. Ein Anspruch kann sich aus einem Tarifvertrag, einer Betriebsvereinbarung oder dem Arbeitsvertrag ergeben. Weiter kann ein Anspruch auf Weihnachtsgeld aus betrieblicher Übung …
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19.10.2012
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… und Arbeitsverträgen. Weiter kann ein Anspruch auf Urlaubsgeld aus betrieblicher Übung bestehen. Das ist dann der Fall, wenn der Arbeitgeber das Urlaubsgeld mehrfach zahlt, ohne den ausdrücklichen Vorbehalt, dass durch die Zahlung kein Rechtsanspruch …
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23.08.2012
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… die Haltung zweier Hunde mündlich genehmigt. Monate später stellte sich heraus, dass die Mieter eine durch jeden objektiven Dritten feststellbare, offensichtlich professionelle, d.h. auf Gewinnerzielung aufgerichtete Jagdhundezucht betrieben …
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06.10.2017
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… wird die Privatnutzung aber vom Arbeitgeber stillschweigend hingenommen, entsteht eine sog. betriebliche Übung, d. h. der Angestellte darf privat surfen, ohne mit einer Kündigung rechnen zu müssen. Der Arbeitgeber kann die Privatnutzung für …
10.02.2012
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… ein Anspruch des Klägers auf das Zusatzgehalt bereits, weil es mehr als dreimal vorbehaltlos jährlich gezahlt wurde. Die Gratifikation sei zur sogenannten betrieblichen Übung erstarkt. Zum anderen könne das auch die vom Arbeitgeber dagegen …
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06.02.2012
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… Arbeitnehmer gezahlt werde, verpflichte das den Arbeitgeber, es auch zukünftig zu tun. Grund - dieses als betriebliche Übung bezeichneten Umstands - ist das schutzwürdige Vertrauen des Arbeitnehmers. Der bezieht den Extralohn in seine Ausgabenplanung …
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16.12.2011
von Rechtsanwalt Björn Steveker
… jahrelang vorbehaltlos Weihnachtsgeld gezahlt, wird der Anspruch des Arbeitnehmers auf Weihnachtsgeld aus betrieblicher Übung nicht dadurch aufgehoben, dass der Arbeitgeber später bei der Leistung des Weihnachtsgeldes erklärt, die Zahlung …
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12.12.2011
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… betriebliche Übung nicht mehr beseitigen, indem er die Zahlungen unter dem Vorbehalt der Freiwilligkeit tätigt. Eine sog. gegenläufige betriebliche Übung ist damit nicht mehr möglich. Der Arbeitgeber zahlt kein Weihnachtsgeld mehr …
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25.11.2011
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
… der Rechtslage zu beachten. Selbst wenn die vorstehenden Kriterien nicht erfüllt seien, so Henn, könne ein Anspruch auf Zahlung des Weihnachtsgeldes immer noch aus einer sogen. „betrieblichen Übung" bestehen …
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10.11.2011
von Rechtsanwalt Dr. jur. Frank Sievert
… vorherrschende überkommene sprachliche Übung, wonach bei betrieblichen und behördlichen Funktionsbeschreibungen in grammatikalisch rein männlicher Form zugleich auch immer die weibliche Form mit gemeint war, über Bord geworfen. Die heute noch …
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26.10.2011
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… anderem auch die Zahlung von Weihnachtsgeld freiwillig erfolge. Normalerweise reicht so eine Klausel aus, um eine sogenannte betriebliche Übung auszuschließen. Der Arbeitgeber kann dann jederzeit die Zahlungen einstellen …
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31.05.2017
von KÜHNE Rechtsanwälte
… der Arbeitnehmer nur noch zu dieser Zeit zur Arbeit verpflichtet sein soll. Die Tatsache, dass über „mehrere Jahre" die Lage der Arbeitszeit unverändert geblieben ist, begründet schließlich keine betriebliche Übung, die Grundlage für einen Anspruch …