415 Ergebnisse für Bildmarke
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15.02.2020
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… und zum Verkauf angeboten zu haben, bei denen es sich um nicht von der Skoda Auto a.s. hergestellte Fälschungen handeln soll. Durch die Verwendung der internationalen Wort-/Bildmarke Skoda sowie der Unions-Wort-/Bildmarken Octavia und Fabia habe …
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11.02.2020
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Streitgegenständlich sind hier die Unions-Wort-/Bildmarken „VW im Kreis“ und „R Logo“. Durch diese Verletzungshandlungen seien nach Behauptung von Lubberger Lehment zum einen die Rechte der Volkswagen AG aus diesen Marken gem. Art. 9 Abs. 2 lit. a) UMV …
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03.02.2020
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Abmahnung wird zunächst ausgeführt, dass die Abmahnerin Inhaberin der Internationalen Wort-/Bildmarke „Monchhichi“ ist. Ein Ausdruck aus dem Markenregister ist beigefügt. Unter Verweis auf ein konkretes Angebot des Abgemahnten werden folgende …
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02.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Inc., die Inhaberin der Rechte an den geschützten Unions-Wortmarken „JBL“ (Nr. 001830967) und „harman kardon“ (Nr. 001546415), sowie die Unions-Bildmarke „HARMAN“ (Nr. 009097 491). Aktuell verschickte die Kanzlei Gevers eine Abmahnung …
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12.01.2022
von Rechtsanwalt Fachanwalt Urheber-/MedienR Dennis Tölle
… es sich aber auch um eine Bildmarke, bei der „Fridays for Future“ nicht das zentrale, wenngleich ein wichtiges Element darstellt. Zumindest das DPMA scheint regelmäßig Probleme bei den notwendigen Voraussetzungen für eine Markenanmeldung zu sehen …
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02.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… von Markenrechten der Škoda Auto a.s. durchgesetzt werden sollen. Die Škoda Auto a.s. ist Inhaberin der Rechte an der Wort- und Bildmarke „VRS“. Daneben ist sie auch Rechteinhaberin weiterer Marken für den Vertrieb von Fahrzeugen …
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02.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Abmahnung der Grünecker Patent- und Rechtsanwälte aus München im Auftrag der Lacoste S. A. aus Paris wegen der Verletzung von Rechten an der Unions-Bildmarke „Lacoste“. Die Grünecker Patent- und Rechtsanwälte aus München verschickten …
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01.04.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… Was kann ich als Marke anmelden? Die Anmeldung einer Wortmarke, einer Wort-Bildmarke und Hörmarken. Als Marke können Sie Zeichen schützen. Insbesondere Wörter einschließlich Personennamen, Abbildungen, Buchstaben und Zahlen (Wortmarken), Wortbildmarken …
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09.01.2020
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… das „M“-Logo als Wort-/Bildmarke eingetragen. Dem Adressaten der Abmahnung wird vorgeworfen, in seinem Webshop ein Produkt unter der Bezeichnung „M-Look“ angeboten zu haben. Aufgrund des rein beschreibenden Charakters des Zusatzes „Look …
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16.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der Gant AB durchgesetzt werden soll. Diese ist Inhaberin der Rechte an der Wortmarke „Gant“ und der Unions-Bildmarke „Gant-Shield“. Die Gant AB ist ein schwedisches Modeunternehmen mit amerikanischen …
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16.12.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… der Vorwurf von Lubberger Lehment im Namen von VW? Die Volkswagen AG ist Inhaberin verschiedener Marken, unter anderem der Unions-Wort-/Bildmarke „VW im Kreis“. Dem abgemahnten Online-Händler wird vorgeworfen, auf der Internetplattform eBay.de …
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12.12.2019
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… ist die Markeninhaberin der unter der Registernummer 3020150122483 eingetragenen Wort-Bildmarke Polizei – GdP Schriftzug mit Stern. Gem. § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG habe die Gewerkschaft der Polizei das ausschließliche Recht, ihre Aufkleber …
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25.11.2019
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… 001830967; Unions-Wortmarke „harman kardon“ Nr. 001546415 und die Unions-Bildmarke „HARMAN“ Nr. 009097 491). Im Weiteren wird ausgeführt, dass die Abmahnerin festgestellt habe, dass der Abgemahnte Lautsprecher anbiete, die nicht für den Markt …
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18.11.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… als internationale bzw. europäische Wort-/Bildmarken eingetragen. Die Adressatin der Abmahnung soll über die Online-Handelsplattform eBay.de Embleme angeboten und vertrieben haben, die dieses VRS-Logo enthalten und mit dem Zeichen „ŠKODA …
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21.11.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… eingetragene Unions-Wortmarke „Lacoste“ sowie die Unions-Bildmarke eines stilisierten Krokodils. Gegen den Adressaten des Schreibens wird der Vorwurf erhoben, in seinem Online-Handel auf der Internetplattform eBay.de mit Zeichen bedruckte …
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17.11.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Inhaberin der deutschen Wortmarke „Gant“ sowie der Unions-Bildmarke „Gant-Shield“. Die Gant AB lässt durch ihren Rechtsvertreter rügen, dass der Adressat der Abmahnung in seinem Online-Shop auf der Handelsplattform eBay.de Textilien …
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05.11.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Vuitton Malletier S.A. Für das Unternehmen sei unter anderem die Unions-Bildmarke „Toile Monogram“ angemeldet. Die Adressatin der Abmahnung soll über ihren Onlineshop Freizeitanzüge angeboten und vertrieben haben, die mit einem dieser Marke …
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05.11.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… ist Inhaberin verschiedener eingetragener unionsrechtlicher Wort- sowie Bildmarken. Die Antragsgegnerin soll in ihrem Onlineshop auf der Internet-Handelsplattform eBay.de T-Shirts angeboten haben, die mit Zeichen von US Polo bedruckt …
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22.10.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… dargestellt werden können, daher können z. B. keine Gerüche oder Geschmäcker registriert werden. Möglich sind aber unter anderem Wortmarken, Bildmarken und Farbmarken. Auch können dreidimensionale Zeichen geschützt werden …
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05.12.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… d. Art. 9 Abs. 1 Satz 2 lit c) UMV verwirklicht. Bei den betreffenden Unions-Wortmarken/Wort-/Bildmarken handele es sich um Folgende: „VW im Kreis“ „GTI“ „R-Line Logo“ „VW“ „R-Line“ Wie lauten die Forderungen von Lubberger Lehment für …
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17.10.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Bildmarke „Mo-Vital“ angemeldet haben, wobei der zweite Bestandteil des Zeichens rein beschreibender Art sei. Wegen der daraus hergeleiteten Ähnlichkeit dieser Zeichen sei durch die Anmeldung und eine mögliche Benutzung der neu angemeldeten …
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16.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Abmahnung der Lexea Rechtsanwälte aus Köln im Auftrag der MMSB GmbH wegen unberechtigter Nutzung der Wort- und Bildmarke „daniplus“. Die Lexea Rechtsanwälte aus Köln vertreten die Interessen der MMSB GmbH. In dieser Abmahnung geht es um …
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19.09.2019
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Markenrechtsverletzung: Tatsächlich ist es so, dass die Verwendung einer geschützten Wort- oder Wort-Bildmarke grundsätzlich nur dem Inhaber der Markenrechte gestattet ist. Dies gilt für die jeweils geschützten Klassen. Marken werden, z. B. beim …
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10.09.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Malletier S.A. Für das Unternehmen sei die Unions-Bildmarke „Toile Monogram“ angemeldet. Der Adressat der Abmahnung soll T-Shirts angeboten und vertrieben haben, die mit einem dieser Marke nahezu identischen Muster bedruckt …