292 Ergebnisse für Designrecht
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25.02.2022
von Rechtsanwalt Philipp Scholl
Ablehnungsbescheid erhalten Die Künstlersozialkasse lehnt leider viele Künstler, Kreative und Publizisten zunächst einmal ab. Die Begründungen der KSK lautet dann, dass keine Versicherungspflicht nach dem KSVG …
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14.06.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… der Rechtsanwaltsgebühren aus einem Gegenstandswert von 100.000,00 EUR. Keinesfalls sollte sich der Abgemahnte den Forderungen vorschnell unterwerfen. Gerade im Designrecht kann es auf kleine Unterschiede ankommen, die auch durch den bereits am Markt …
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07.10.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Erneut wurden wir mit der Vertretung wegen einer Abmahnung der Kanzlei Lorenz Seidler Gossel für die Naketano GmbH beauftragt. Wir vertreten seit einiger gegen Abmahnungen, einstweilige Verfügungen und Klagen der Nakatano GmbH und haben …
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05.06.2019
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Seit einigen Jahren werden Online-Händler bzw. Online-Verkäufer auf verschiedenen Verkaufsportalen wegen Verletzung von eingetragenen Designs (Geschmacksmustern) abgemahnt. Hierüber haben wir in der Vergangenheit auch konkret berichtet, z. …
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02.06.2021
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… die persönlich geistigen Schöpfungen im Rechtssinne. Soweit das Werk ein Mindestmaß an Schöpfungshöhe hat, ist es geschützt. Man sollten genau abwägen, mit wem man seine Ideen bespricht oder teilt. 3. Das Markenrecht, das Designrecht …
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
I. Der Schutz der Urheber, Künstler und Designer Regelmäßig ist die nicht lizenzierte Verwendung der urheberrechtlich geschützten Werke unserer Mandanten Anlass unserer Beauftragung. Wenn Urheber Werke in ihrer Eigenschaft als Designer oder …
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01.04.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
I. Das Urheberrecht Das Urheberrecht bzw. das Urhebergesetz schützt die Urheber von Werken der Literatur, Wissenschaft und Kunst. Diese Werke genießen Schutz nach Maßgabe des Urhebergesetzes. Der Urheber ist der Schöpfer des Werkes. Zu den …
OLG Düsseldorf: Werbung mit „Patent Pending“ ist keine irreführende Werbung (anders das OLG München)
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09.02.2022
von Rechtsanwältin Anne Sulmann
Unsere Mandantin ist ein aufstrebendes Beauty- & Kosmetikunternehmen aus Düsseldorf. Sie bietet vorwiegend Leistungen im Bereich der apparativen Kosmetik an. Unter anderem ist sie Erfinderin und Designerin des sogenannten „IRI PEN“. …
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… sollte professionelle Hilfe in Anspruch nehmen. Als Markenrechtskanzlei beraten wir Sie gerne in allen Bereichen des Markenrechts, des Designrechts, im Urheber- und Medienrecht. Noch Fragen? Wir schützen Ihre Marken und gehen gegen Markenrechtsverletzungen vor.
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07.03.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… sein, die es teilweise bisher nicht gab. Dieser erste Artikel zum 3D-Druck befasst sich mit dem Urheber-, Marken- und Designrecht. Der zweite Artikel dreht sich um das Patent-, Gebrauchsmuster- und Wettbewerbsrecht und der dritte beschäftigt …
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01.04.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Die Abmahnung durch den Spieleverlag Schmidt Spiele GmbH Wieder erreicht uns eine Abmahnung des Spieleverlags Schmidt Spiele GmbH aus Berlin. Der Spieleverlag Schmidt Spiele GmbH ist bekannt durch diverse Gesellschaftsspiele-Klassiker wie …
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05.03.2019
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Was wir Ihnen empfehlen: a. Geben Sie die Unterlassungserklärung nicht ab. b. Unterschreiben Sie auch keine andere Erklärung. c. Folgen Sie nicht den Ratschlägen von Personen, wenn diese nicht speziell mit dem Designrecht vertraut sind. d. Geben …
BMW AG lässt durch Rechtsanwälte Klaka Abmahnungen aussprechen für ihre Marken BMW, MINI, M2, M3, M4
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Im Auftrag der BMW AG werden durch Klaka Rechtsanwälte Abmahnungen wegen verschiedener Markenrechtsverletzungen ausgesprochen. Es geht unter anderem um die Verletzung der Marken BMW, Mini, M3 und M4. Die Abmahnungen enthalten immer eine …
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02.06.2021
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… vor der Neuanmeldung eines Designs eingetragen worden sein. Darüber hinaus muss der Gesamteindruck des Designs sich vom Gesamteindruck eines anderen Designs unterscheiden. Welche Voraussetzungen prüft das Register? Das Designrecht ist so …
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15.12.2020
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… beantworten wir Ihnen gerne Ihre weiteren Fragen zum Markenanmeldung, zum Markenrecht, zum Designrecht und Urheberrecht. Schreiben Sie direkt hier eine Nachricht oder schreiben Sie eine E-Mail an oliver.eiben@rieck-partner.de
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07.02.2019
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Eine Unionsmarke gilt bekanntlich „nur“ in der Europäischen Union. Noch gehört Großbritannien zur EU. Aber der Austritt steht kurz bevor. Derzeit erscheint ein „No-Deal“-Austritt am wahrscheinlichsten. Viele Unternehmen fragen sich derzeit, …
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24.01.2019
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abmahner Die Kölner GmbH Rimowa stellt seit über 70 Jahren Koffer aus Aluminium und Polycarbonat her und vertreibt zudem Accessoires für Koffer, wie Koffergürtel und -Anhänger. Die Koffer sind dabei durch Rillen, die sich über den …
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22.01.2019
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… verletzt zu haben. Gerügt wird ein Bild, welches ein Produkt zeigt, das dem durch den Abmahner entwickelten und designrechtlich geschützten medizinischen Gerät ähnlichsieht. Die Forderung Zum einen sollen die Rechtsanwaltskosten in Höhe …
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22.01.2019
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
… soll auf dem geposteten Bild ein Produkt erkennbar sein, welches dem zu Gunsten der Abmahner designrechtlich geschützten medizinischen Gerät ähnlich sieht. Die Forderung Neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sollen Rechtsanwaltskosten …
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11.12.2018
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
1. Gegenstand der Abmahnung Berichterstattungen im Internet zufolge lässt die FC Bayern München AG durch die Kanzlei Taylor Wessing den Verkauf von gefälschten Trikots und weiterer Markenkleidung auf der Plattform eBay abmahnen. Die …
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29.11.2018
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Ein Unternehmen hatte für sein Firmenjubiläum einen Videoclip bei einer Künstleragentur in Arbeit gegeben. Die Auftraggeber machten in einer Besprechung Angaben für das grobe Programm des Clips und stellten andere Rahmenbedingungen auf. Die …
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02.11.2018
von Rechtsanwältin Claudia Heumann
Der Brexit rückt immer näher, eine Einigung zwischen Großbritannien und der EU ist immer noch nicht in Sicht. Unternehmen treffen Vorkehrungen für einen Hard-Brexit, also einen Austritt aus der EU ohne Abkommen. Bei all den Problemen, die …
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22.10.2018
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Anfang des Jahres befasste sich das OLG Frankfurt mit einem wettbewerbsrechtlichen Fall, in dem es um die Nachahmung einer Produktgestaltung ging. Der Hersteller des Produktes „UHU der Alleskleber“ hatte gegen einen Mitbewerber aus dem …
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19.09.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Grundsätzlich gilt bei Abmahnungen, egal ob aus Markenrecht, Geschmacksmuster- oder Designrecht, Wettbewerbsrecht, Urheberrecht, Persönlichkeitsrecht, Patentrecht etc.: Das Schreiben nicht ignorieren und die gesetzten Fristen ernst nehmen …