167 Ergebnisse für Eingetragene Lebenspartnerschaft
Suche wird geladen …
|
19.02.2013
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… an. Es gibt keine Rechtfertigung, Lebenspartner bei der Sukzessivadoption schlechter als Verheiratete zu stellen. Eine eingetragene Lebenspartnerschaft ist genauso dauerhaft angelegt und mit gegenseitigen Pflichten und Rechten ausgestaltet …
|
21.01.2013
von Löber Steinmetz & García
Nach deutschem Recht darf eine eingetragene Lebenspartnerschaft nur mit einer Person gleichen Geschlechts eingegangen werden. Die Spanier sehen das anders. Parejas de hecho , wie Lebenspartnerschaften allgemein auf Spanisch heißen, können …
|
11.09.2012
von Rechtsanwalt Elmar Hörnig
Die eingetragene Lebenspartnerschaft wird durch gerichtlichen Beschluss aufgehoben, wenn die Lebenspartner bzw. die Lebenspartnerinnen seit einem Jahr getrennt leben und beide die Aufhebung beantragen bzw. einer der Partner …
|
11.09.2012
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… Lebenspartnerschaft. (Derzeit sind beim BVerfG zwei Beschwerden anhängig, die eine Zusammenveranlagung zweier Partner einer eingetragenen Lebenspartnerschaft anstreben [ BVerfG, Az.: 2 BvR 909/06 und 2 BvR 288/07 ]). Weitere Voraussetzung …
|
06.09.2012
von GKS Rechtsanwälte
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat mit einem Urteil vom 01.08.2012 ein weiteres Mal die Rechte homosexueller Paare, die sich für eine eingetragene Lebenspartnerschaft entschieden haben, bedeutend gestärkt. Nach dem so genannten …
|
19.07.2012
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Witwengeld beziehungsweise Witwergeld erhalten auch Beamte, die in einer eingetragenen Lebenspartnerschaft gelebt haben. Das folgt aus dem Diskriminierungsverbot des Europäischen Unionsrechts. Die Witwenrente beziehungsweise Witwerrente …
|
04.07.2012
von GKS Rechtsanwälte
Beamtenrecht: Wichtige Gleichstellung eingetragener Lebenspartner beim Witwergeld Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat mit einer aktuellen Entscheidung die Rechte aller gestärkt, die in einer eingetragenen Lebenspartnerschaft …
|
25.06.2012
von GKS Rechtsanwälte
Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat mit einer aktuellen Entscheidung die Rechte aller gestärkt, die in einer eingetragenen Lebenspartnerschaft leben. Demnach haben auch Lebenspartner verstorbener Beamter einen Anspruch …
|
17.04.2012
von Kanzlei Recht und Recht
… und nach dieser Einsicht zu handeln. Für Eheleute oder eingetragene Lebenspartnerschaften kommt auch ein gemeinschaftliches Testament in Betracht, welches ebenfalls sowohl öffentlich als auch privatschriftlich errichtet werden kann. Verlobte …
|
09.01.2012
von Rechtsanwalt Fabian Sachse
… der aber durch individuelle Positionen ergänzt wird. Dieser Mindestselbstbehalt des Kindes beläuft sich derzeit auf 1500 Euro (für Singles) und bei einer Ehe oder eingetragenen Lebenspartnerschaft für den Lebenspartner auf weitere 1.200,- Euro, also insgesamt …
02.12.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Eingetragene Lebenspartnerschaften haben das gleiche Recht auf ein Ehegattensplitting bei der Steuererklärung wie Eheleute. Diese Entscheidung fällte das Niedersächsische Finanzgericht. Demnach ist es verfassungswidrig, dass eingetragene …
|
12.02.2020
von Miriam Heilig anwalt.de-Redaktion
… aufgrund des Vorhandenseins von Kindern gelten als Argumente: Da die eingetragene Lebenspartnerschaft mit der Ehe vergleichbar ist, kann nicht auf das Schutzgebot der Ehe verwiesen werden. Zudem ist auch die eingetragene Lebenspartnerschaft …
|
09.09.2010
von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Auch ein eingetragener Lebenspartner hat Anspruch auf die Hinterbliebenenversorgung des öffentlichen Dienstes. Seit 2001 gibt es in Deutschland die eingetragene Lebenspartnerschaft. Dass diese eheähnliche Einrichtung der Ehe nun noch …
|
30.10.2009
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
Stuttgart) Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat in einem soeben am 22.10.2009 veröffentlichten Beschluss vom 7. Juli 2009 entschieden, dass die Ungleichbehandlung von Ehe und eingetragener Lebenspartnerschaft im Bereich …
|
26.10.2009
von Rechtsanwalt Christian Wagner
Ungleichbehandlung von Ehe und eingetragener Lebenspartnerschaft im Bereich der betrieblichen Hinterbliebenenrente (VBL) verfassungswidrig BVerfG, Beschluss vom 7. Juli 2009 – 1 BvR 1164/07 – Die Verfassungsbeschwerde betrifft …
|
25.05.2020
von Rechtsanwalt Christian Wagner
… 04, LSG Nordrhein-Westfalen – L 13 R 3/07. Zu spät geheiratet? – Anmerkungen zum Urteil des BSG vom 05.05.2009, Az. B 13 R 55/08 R Wurde die Ehe oder die eingetragene Lebenspartnerschaft nach dem 31.12.2001 geschlossen und hat , sie beim …
|
18.07.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… auf die gesetzliche Rentenversicherung bei einer nicht-standesamtlich geschlossenen Ehe aus. Hier besteht dann kein Anspruch auf Witwenrente. Hinweis: Seit dem Jahr 2005 wird auch eine gleichgeschlechtliche eingetragene Lebenspartnerschaft …
|
30.05.2008
von Rechtsanwalt Gereon Temme
… der Lebenspartner Die Partner einer eingetragenen Lebenspartnerschaft sollen zukünftig in ihrer Rechtsstellung an die von Ehegatten angenähert werden. Dies betrifft sowohl das Güterrecht; insbesondere Freistellung bei Zugewinngemeinschaft …
|
15.02.2008
von Rechtsanwalt Christoph Blaumer
Besteht bei Zuwendungen unter nichtehelichen Lebensgefährten (ausgenommen eingetragene Lebenspartnerschaft) keine Vereinbarung darüber, aus welchem Grund die Zuwendung erfolgt, kann sie im Zweifel durch Erben des zuwendenden Lebenspartners …
|
07.08.2007
von Kanzlei Recht und Recht
… Jahren besteht die Möglichkeit einen Antrag auf Einbürgerung zu stellen und damit die deutschen Staatsangehörigkeit zu erwerben. III. Eingetragene Lebenspartnerschaften Gleichgeschlechtliche Paare können sich in Deutschland …
|
23.04.2007
von Rechtsanwalt Stephan Rupprecht
… sein gesamtes Vermögen komplett übertragen oder veräußern will, bedarf es der Zustimmung des anderen. Erst mit dem Ende der Ehe oder Lebenspartnerschaft findet ein Ausgleich der beiden während der Ehe bzw. Lebenspartnerschaft erworbenen …
|
18.01.2007
von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
… vorteilhaft hingegen, dass es einen ebenso teuren Erbschein später ersetzen kann. Gemeinschaftliches Testament Von der Sonderform des gemeinschaftlichen Testamentes können Ehegatten und Partner gleichgeschlechtlicher eingetragener …
|
22.10.2019
Was ist ein Güterstand?
Bei der Zugewinngemeinschaft handelt es sich um einen möglichen Güterstand in der Ehe oder eingetragenen Lebenspartnerschaft. Der Güterstand regelt, wie im Falle einer Trennung das Vermögen der Ex-Partner …