392 Ergebnisse für Gewerbe anmelden
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11.05.2022
… anderem auch das Recht auf das Patent ableitet. Weiter muss die Erfindung neu sein. Als neu gilt alles, was zum Zeitpunkt der Patentanmeldung nicht dem Stand der Technik entspricht. Nicht patentfähig ist alles, was einen Tag vor der Anmeldung …
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11.05.2022
Was ist ein Gebrauchsmuster? Ein Gebrauchsmuster ist ein gewerbliches Schutzrecht für technische Erfindungen. Man kann es neben einem Patent für Erfindungen eintragen lassen, die sich vom Stand der Technik abheben und wirtschaftlich …
29.04.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… als Design anzumelden. Hinzukommt, dass die Anmeldegebühren für ein Design/Geschmacksmuster sehr niedrig sind; man bekommt als Anmelder also viel für sehr Geld. Gerade bei Unternehmensverkäufen sind eingetragene Schutzrechte ein wertsteigerndes …
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28.04.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… sind bei der erfolgreichen Durchführung einer Markenanmeldung zahlreiche Aspekte zu bedenken, die sodann im Nachgang auch gewährleisten, dass die Marke einerseits erfolgreich angemeldet werden kann und nach erfolgter Anmeldung auch weiterhin …
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22.03.2022
von Rechtsanwalt Dr. Johannes Bender
… habe keine Berechtigung, um zustimmungspflichtige Bankgeschäfte zu erbringen. Deshalb sei dem Anbieter weder die Entgegennahme fremder Gelder zur Verwaltung noch der gewerbliche Handel auf fremde Rechnung gestattet. Mit Bescheid …
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08.03.2022
von Rechtsanwältin Anne Sulmann
… Verpackungsregister anmelden. Auch als Online-Händler sollten Sie Ihren Pflichten aus dem Verpackungsgesetz nachkommen. Das Register des LUCID-Portals ist öffentlich einsehbar. Und wie häufig, nehmen Abmahner diese Pflicht zur Grundlage für eine Abmahnung …
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03.08.2022
Sie möchten sich selbstständig machen, z. B. als Kaufmann oder mit einem anderen Gewerbe? Das Einzelunternehmen bietet eine schnelle und unkomplizierte Gründung mit geringen Gründungskosten. Doch bevor Sie loslegen, gilt es trotzdem …
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02.03.2022
… Der Markeninhaber hat das alleinige Nutzungsrecht an seiner Marke. Verletzt ein Dritter dessen Marke, ohne dass er im Vorfeld die Genehmigung für gewerbliche Zwecke erlangt hat, begeht er eine Markenrechtsverletzung. Folglich …
02.03.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… in Höhe von insgesamt 3.744,50 Euro netto. Wie wird im Markenrecht der Schadenersatz berechnet? Die geltend gemachten Auskunftsansprüche dienen zur Bezifferung des Schadenersatzes. Im gewerblichen Rechtsschutz kann der Schadenersatz …
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24.02.2022
… Vermutung, dass derjenige, der ein Gewerbe betreibt, auch ein Handelsgewerbe betreibt. Ein Gewerbe ist jede auf Dauer angelegte, auf Gewinnerzielung gerichtete, selbstständige, erlaubte Tätigkeit mit Ausnahme der freien Berufe, der reinen …
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24.02.2022
… einbringt. Eine anwaltliche Beratung für die Anfertigung des Gesellschaftsvertrags ist empfehlenswert. Anmeldung beim Gewerbeamt Üben Sie mit Ihrer GbR eine gewerbliche Tätigkeit aus, müssen Sie sie als Gesellschafter beim zuständigen Gewerbeamt …
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23.02.2022
… mit dem Gesellschaftsrecht gewerblichen Rechtsschutz Bank- und Börsenrecht Wertpapierrecht Seehandelsrecht Binnenschifffahrtsrecht Wettbewerbsrecht
Wie ist das Handelsgesetzbuch aufgebaut?
Die bedeutendste Rechtsquelle des Handelsrechts …
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23.02.2022
… bedarf keiner Anmeldung wie etwa ein Patent oder Design. Es ist nicht auf Dritte übertragbar, hat über den Tod des Urhebers bestand, ist aber ausnahmsweise vererblich. Erben des Urhebers können bis zu 70 Jahre nach dessen Tod …
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22.02.2022
… Patent- und Markenamt erfolgt die Patentanmeldung. Die Prüfung der Anmeldung kann bis zu zwei Jahre dauern. Nach einer erfolgreichen Patentanmeldung ist die Erfindung bis zu 20 Jahre mit dem Patent geschützt.
Was ist unter einem Patent …
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18.02.2022
von Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth
… zurück mietete, um sie an gewerbliche Kunden weiterzuvermieten . Nach Ablauf der Mietzeit erwarb Lichtmiete die Produkte von den Anlegern zurück, denen eine jährliche Rendite von mehr als fünf Prozent angeboten wurde. Um das Geschäft …
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17.02.2022
… in die GbR einbringt. Nehmen Sie am besten eine kompetente anwaltliche Beratung zur Erstellung des Gesellschaftsvertrages in Anspruch. Anmeldung der GbR beim Gewerbeamt Wenn Sie mit der GbR eine gewerbliche Tätigkeit, wie z. B. als Kosmetikerin …
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18.02.2022
von Rechtsanwalt Dominik Gräf
… oder bereits vergeben ist. Außerdem muss der Zusatz „e.K.“ (bzw. e.Kfm. oder e.Kfr.) enthalten sein. 3. Gewerbeanmeldung Um als Einzelunternehmer tätig zu werden, muss das Gewerbe beim Gewerbeamt angemeldet werden. Zudem muss der Fragebogen …
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16.02.2022
… ist dem Hauptmietvertrag rechtlich gleichgestellt. Bevor Sie Ihre Wohnung privat oder gewerblich untervermieten, müssen Sie in der Regel die Erlaubnis von Ihrem Vermieter einholen. Als Hauptmieter haften Sie für die Schäden des Untermieters …
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16.02.2022
… Einzelunternehmens, der auszufüllen ist. Einzelunternehmen, die ein kaufmännisches Gewerbe betreiben, müssen zusätzlich durch einen Notar ins Handelsregister eingetragen werden. Dadurch entstehen dem Gründer Kosten für den Notar sowie amtliche Gebühren …
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18.02.2022
von Rechtsanwalt Dominik Gräf
… die Gesellschafter den Fragebogen zur steuerlichen Erfassung selbst ausfüllen. Freiberufler, wie beispielsweise Anwälte, müssen kein Gewerbe anmelden, sondern beantragen direkt eine Steuernummer beim Finanzamt. Haftung der Gesellschafter …
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18.02.2022
von Rechtsanwalt Dominik Gräf
… nicht vorgeschrieben. 5. Eintragung im Handelsregister Nun kann die KG zur Eintragung im Handelsregister angemeldet werden. Hier ist die Höhe der eingezahlten Einlagen und deren Verteilung anzugeben. 6. Anmeldung beim Gewerbeamt und Finanzamt Letztlich …
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27.01.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… 022180067680. Wir vertreten seit über 10 Jahren erfolgreich Onlinehändler auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutz, also Markenrecht, Wettbewerbsrecht, Designrecht sowie dem Urheber- und Medienrecht. Unsere Mandanten kommen aus ganz …
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18.01.2022
von Rechtsanwalt Babak Tabeshian LL.M.
von Rechtsanwalt u. Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Dr. Marc Laukemann und Rechtsanwalt und Fachanwalt für IT-Recht Babak Tabeshian Allein in Deutschland wurden in den vergangenen Jahren mehr als 80.000 neue Marken jährlich …
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12.06.2023
von Patentanwalt & Markenanwalt Murat Gisi
… ihrer Gründung vor einer Vielzahl wirtschaftlicher, strategischer und rechtlicher Fragen. Eine optimale Beratung im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes ist dabei unbedingt zu empfehlen. Die frühzeitige Entwicklung einer geeigneten …