23.250 Ergebnisse für Klage
Suche wird geladen …
|
22.04.2008
von Rechtsanwalt Michael Krüger
… und hilfsweise fristgemäß. Das Amtsgericht Potsdam wies die Klage des Vermieters auf Räumung ab. Das Landgericht Pots-dam als Berufungsinstanz hob diese Entscheidung auf und gab der Klage statt. Hiergegen legte der Mieter Revision …
|
21.04.2008
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… nunmehr vom beklagten Insolvenzverwalter Zahlung ihrer Vergütung. Das Landesarbeitsgericht hat der Klage stattgegeben. Auf die Revision des Beklagten hat der Senat das Urteil des Landesarbeitsgerichts aufgehoben und die Sache zur neuen …
|
21.04.2008
von Rechtsanwalt Barrister Philipp A. H. Simon LL.B.
… handelt (§ 434 BGB). Der Fall Der Kläger erwarb von der Beklagten, einer freien Kraftfahrzeug-Händlerin, im Mai 2004 einen etwa drei Jahre alten Gebrauchtwagen mit einer Laufleistung von rund 54.000 km zum Preis von 24.990 …
|
18.04.2008
von Rechtsanwältin Helicia H. Herman
… hier auf künftige Leistung klagen. Die Länge der Überlegungsfrist kann im Einzelfall zwischen ein paar Wochen und ein paar Monaten liegen, sollte aber überprüft werden. Zumindest wird der Rückzahlungsanspruch des Mieters fällig …
|
18.04.2008
von Rechtsanwältin Birgit Schmutz
… zurückerstattet. Die Rückforderungsbescheide sind jedoch rechtswidrig und können durch Widerspruchseinlegung bei der Krankenkasse und - soweit dann noch notwendig - Klage vor dem Sozialgericht angegriffen werden.
|
17.04.2008
von Rechtsanwalt Christoph Blaumer
… die Feststellung begehrt, ebenso der Mann, der Vater der Kinder sein soll. Da der Scheinvater eine solche Klage nicht erheben kann, wäre er rechtlos gestellt. Die Vaterschaft kann dann im Unterhaltsprozess geklärt werden. Im Regelfall wird man allerdings weiterhin die bindende Feststellung der Vaterschaft in einem eigenen Verfahren durchführen müssen.
|
10.04.2008
von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
… Ausgangsfall war die Klage eines deutschen Bauunternehmens gegen das Land Niedersachsen auf Werklohnzahlungen. Der Unternehmer hatte sich für einen öffentlichen Auftrag verpflichtet, sowohl den eigenen Arbeitnehmern den am Ausführungsort üblichen …
|
09.04.2008
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
… mit steuersparender Wirkung zum Zwecke der Altersvorsorge vorgestellt worden war. Zur Finanzierung des Erwerbs schlossen sie gleichzeitig einen Kreditvertrag mit der nunmehr beklagten Bank. In ihrer Klage forderten die Kläger die Rückzahlung …
|
08.04.2008
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… von Geheimhaltungspflichten, Insiderregeln und Treuepflichten. 2. Klagen gegen Aufsichtsräte Seit Inkrafttreten des Gesetzes zur Unternehmensintegrität und Modernisierung des Anfechtungsrechts (UMAG) im November 2005 können Aktionäre unter …
|
07.04.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… das Gericht verhängt hatte, zog der Richter vor das Verwaltungsgericht Ansbach, um zu erreichen, dass bei der Feier Bier ausgeschenkt werden darf. Doch die Ansbacher Richter wiesen seine Klage ab. Also musste sich der Richter mit „Wasser und Brot …
|
04.04.2008
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Der Kläger und Versicherungsnehmer nahm die beklagte Hausratversicherung wegen eines Brandereignisses auf Entschädigungszahlung in Anspruch. Der Versicherungsvertrag war durch einen Versicherungsagenten der Beklagten zustande gekommen …
|
04.04.2008
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
… Anlagestrategie verfolgt und sei bereits in Anlagedingen erfahren, so dass eine weitere Risikoaufklärung nicht erforderlich sei. Der Entscheidung des Bundesgerichtshofs lag eine Klage eines Anlegers zugrunde, der sich im Jahre 2000 …
|
31.03.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… nicht zahlen und zog vor das Verwaltungsgericht Stuttgart. Die Richter wiesen die Klage ab: Der Zirkus hätte eben besser auf den Tiger aufpassen müssen. (Az.: 1 K 2800/07) Keine Zusatzbezahlung für Mehrarbeit Ein Beamter, der zum Ausgleich für …
|
08.03.2024
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… des bisherigen Chefarztes untersteht, hat der Oberarzt nur dann, wenn ein solcher Arbeitsplatz in der Klinik vorhanden ist. 2. Der Sachverhalt Der Kläger war in der Klinik der Beklagten als Neurochirurg beschäftigt. Seine Bewerbung um …
|
25.03.2008
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Im vorliegenden Fall geriet der Kläger unverschuldet in einen Verkehrsunfall. Daraufhin ließ er für seinen Mercedes Sprinter ( 259.000 km, 5 Jahre alt) ein Gutachten erstellen. Dieses Gutachten kam bei Ansetzen eines ortsüblichen …
|
25.03.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… das Verhalten des Mannes als grob fahrlässig und wiesen seine Klage gegen die Versicherung ab. (Az.: 11 O 205/06) Schmuddelhotel: Ersatzunterkunft zumindest ansehen Ein Urlauber fand an seinem Reiseziel eine völlig verwahrloste …
|
20.03.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… geht auf die Klage eines freiberuflichen Rechtsanwalts zurück. Er, seine nicht berufstätige Frau und ihre sechs Kinder waren 1997 alle Mitglieder der privaten Kranken- und Pflegeversicherung. Insgesamt wurden Beiträge in Höhe von 36.032,47 …
|
19.03.2008
von Rechtsanwalt Barrister Philipp A. H. Simon LL.B.
… der Beklagten. Daraus resultierte eine Nachforderung in Höhe von 99,60 €, die unter anderem Gegenstand der Klage war. Die Beklagten machten geltend, dass die Klägerin wegen der vorhandenen Wasserzähler verpflichtet sei, die Wasserkosten …
|
13.03.2008
von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
… verliert dieser aber auch bei nicht rechtzeitiger Untersuchung und Mängelrüge seine Gewährleistungsansprüche. Im entschiedenen Fall war die erst nach drei Monaten erfolgte Rüge viel zu spät, der Kläger hatte keine Ansprüche mehr gegen den Aquariumshersteller. (MIC)
|
07.03.2008
von LEGALIS. Anwälte
… Eine nachträgliche Zulassung der Klage kann dann beantragt werden. Hierüber entschieden wird aber gemäß dem ebenfalls geänderten § 5 KSchG in der Regel nicht mehr in einem Zwischenverfahren, sondern – was das Verfahren erheblich beschleunigen …
|
04.03.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… nicht selbst die Firma. Die Firma bezeichnet den Kaufmann als Inhaber des Unternehmens. Er kann auf diesen Namen klagen und verklagt werden, ist gegenüber Vertragspartnern und Dritten Träger aller Rechte und Pflichten. Natürlich …
|
03.03.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… In einem solchen Fall wird ihre Tätigkeit nicht als normales Arbeitsverhältnis bewertet. 1-Euro-Jobber haben dann keinen vollen Lohnanspruch, selbst wenn sie wie Festangestellte tätig sind. Damit wurde die Klage eines Ein-Euro-Jobbers …
|
26.02.2008
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Im vorliegenden Fall hatte der Kläger seinen VW Golf über das Internet zum Kauf angeboten, woraufhin sich der potentielle „Käufer“ meldete. Beim Besichtigungstermin übergab der Kläger die Schlüssel für eine Probefahrt. Die Fahrzeugpapiere …
|
26.02.2008
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… Leistungsfreiheit wegen grob fahrlässiger Herbeiführung des Versicherungsfalls bzw. wegen einer Gefahrerhöhung besteht. Das Landgericht Karlsruhe hatte der Klage der Versicherungsnehmerin stattgegeben. Im darauf folgenden Berufungsverfahren hat …