506 Ergebnisse für Mündliche Abmahnung
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17.09.2019
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Sie haben eine Abmahnung der Kanzlei Westermann & Scholl erhalten? Herr Patrick McHardy lässt durch die Kanzlei Westermann & Scholl Rechtsanwälte, Hamburg, angebliche Urheberrechtsverstöße in Bezug auf Open Source Software …
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15.09.2019
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Sony Music nimmt Klage zurück (Amtsgericht Charlottenburg, 224 C 169/19) Bereits im Jahre 2012 erhielt der beklagte Internet-Anschlussinhaber einer Wohngemeinschaft eine Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung im Internet …
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09.09.2019
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was ist passiert? Mir liegt eine per E-Mail zugestellte Abmahnung des Herrn Lukas Nießen, handelnd unter der Einzelfirma "Odoama Handel und Vertrieb" vor, mit welcher dieser die fehlende Beachtung der aus der Verordnung (EU) Nr. 524 …
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06.09.2019
von Rechtsanwalt Norbert Paul Hache LL.M.
… von Arbeitsverhältnissen durch Kündigung oder Auflösungsvertrag der Schriftform; die elektronische Form ist ausgeschlossen. Sollte Ihnen die Kündigung also per E-Mail, Fax oder SMS oder gar mündlich erklärt worden sein, ist die Kündigung unwirksam. Fristgerechte …
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31.08.2019
von Rechtsanwalt Sven Schoenfelder
Teil 1 1. Was ist eine Abmahnung? 2. Formelle Voraussetzungen/Wirksamkeit einer Abmahnung 3. Ist eine mündliche Abmahnung wirksam? 4. Muss ich eine Abmahnung akzeptieren? Teil 2 5. Wie viele Abmahnungen braucht der Chef, um mich …
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31.08.2019
von Rechtsanwalt Sven Schoenfelder
Teil 1 1. Was ist eine Abmahnung? 2. Formelle Voraussetzungen/Wirksamkeit einer Abmahnung 3. Ist eine mündliche Abmahnung wirksam? 4. Muss ich eine Abmahnung akzeptieren? Teil 2 (dieser Artikel) 5. Wie viele Abmahnungen braucht der Chef …
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31.08.2019
von Rechtsanwalt Sven Schoenfelder
Teil 1 (dieser Artikel) 1. Was ist eine Abmahnung? 2. Formelle Voraussetzungen/Wirksamkeit einer Abmahnung 3. Ist eine mündliche Abmahnung wirksam? 4. Muss ich eine Abmahnung akzeptieren? Teil 2 5. Wie viele Abmahnungen braucht der Chef …
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27.08.2019
von Rechtsanwältin Julia Plate
… angedroht werden müssen. Dabei gibt es kein Formerfordernis, eine Abmahnung ist also auch mündlich möglich. Die Wirkungsdauer ist fallabhängig zu betrachten und abhängig von der Schwere der Pflichtverletzung. Zu prüfen ist also immer, ob …
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24.08.2019
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Mir liegen weitere Abmahnungen der Herbert Richter Metallwaren-Apparatebau GmbH & Co. KG in Pforzheim-Büchenbronn vor (teilweise auch durch den Geschäftsführer Herrn Herbert Richter persönlich), die durch die Kanzlei Fleuchaus …
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07.08.2019
von Fachanwalt für Arbeitsrecht Markus Schleifer
… vorgeben darf, ob und wie ein Berichtsheft vom Arbeitnehmer zu führen ist. Führt der Arbeitnehmer sein Berichtsheft entgegen der ausdrücklichen Anweisungen des Arbeitgebers, kann ihm der Arbeitgeber nach erfolgloser Abmahnung kündigen …
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22.07.2019
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
IDO mahnt seit Jahren in großem Stil Onlinehändler wegen Wettbewerbsverstöße ab. Viele von IDO abgemahnte Onlinehändler fragen sich, ob IDO überhaupt abmahnen darf? Mit dieser Frage befassen sich glücklicherweise die Gerichte mittlerweile …
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19.07.2019
von Rechtsanwältin Dr. Kirsten Horn
… würde, wenn der Arbeitnehmer nicht umgehend auf sein Fehlverhalten hingewiesen wird. Zwar ist es möglich, eine Abmahnung nur mündlich zu erteilen. Aus Beweisgründen empfiehlt es sich jedoch, die Abmahnung schriftlich zu verfassen …
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15.07.2019
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… Abmahnung ernst nehmen und die Fristen beachten. Ein vernachlässigen der Fristen kann dazu führen, dass eine einstweilige Verfügung erlassen wird. Das gerichtliche Verfahren findet oftmals aufgrund der Dringlichkeit ohne eine mündliche …
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10.07.2019
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… bedeuten. In der Abmahnung wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie die Zahlung von Rechtsanwaltskosten in Höhe von 1.029,35 € gefordert. Wir berichteten bereits über Abmahnungen der Zierhut IP Rechtsanwälte für …
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24.06.2019
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was ist das Problem? Mir wurde von einem Mandanten eine aktuelle Abmahnung der Kanzlei Westermann & Scholl Rechtsanwälte, Hamburg, vorgelegt, welche für Herrn Patrick McHardy Urheberrechtsverstöße in Bezug auf Open Source Software …
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25.05.2019
von Rechtsanwalt Dieter Schmidt
… Ist eine mündliche Abmahnung wirksam? Für die Abmahnung bestehen keine besonderen Formvorschriften, sodass diese grundsätzlich auch mündlich erteilt werden kann, sofern nicht in einem Tarifvertrag, der auf das Arbeitsverhältnis einwirkt, etwas anderes …
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22.05.2019
von Rechtsanwalt Thomas Hockauf
… grundsätzlich mündlich ausgesprochen werden und bedarf keiner Schriftform. Gerade in Prozessen vor dem Arbeitsgericht tut der Arbeitgeber aufgrund seiner Darlegungs- und Beweispflicht gut daran, eine Abmahnung stets schriftlich …
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14.05.2019
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was lässt Patrick McHardy abmahnen? Mir liegt eine Abmahnung der Kanzlei Westermann & Scholl Rechtsanwälte, Hamburg, vor, die für Herrn Patrick McHardy urheberrechtlich tätig wird. Herr McHardy ist den Ausführungen …
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10.05.2019
von Rechtsanwalt Marc Hügel
… eine Täterschaft verneint. Im Termin zur mündlichen Verhandlung gab der Beklagte zudem weiter an, dass auch ein Nachbar Zugriff auf den streitgegenständlichen Anschluss gehabt habe. Das Amtsgericht Charlottenburg erachtete diese Ausführungen …
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03.05.2019
von Rechtsanwalt Marc Hügel
… das Verfahren gütlich zu beenden, von dem Beklagten abgelehnt wurden, musste das Amtsgericht streitig entscheiden. In der Begründung führte das Amtsgericht zunächst aus, dass ein Wiedereintritt in die mündliche Verhandlung nicht angezeigt gewesen …
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22.05.2019
von Rechtsanwalt Veit Rößger
… im Anwendungsbereich des Kündigungsschutzgesetzes (mehr als 10 Arbeitnehmer im Betrieb) ist nur eine Abmahnung erforderlich. Diese muss aber ein und dieselbe Pflichtverletzung wie die der Kündigung betreffen. Bei Kleinbetrieben (weniger als 10 …
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17.06.2019
von Rechtsanwältin Julia Dehnhardt
… unterschrieben werden. Diese Auffassung ist falsch. Häufig lassen sich Arbeitgeber den Zugang der schriftlichen Abmahnung quittieren. Das ist aber kein Wirksamkeitserfordernis. Der Zugang der Abmahnung kann auch mündlich erfolgen. Schwierig …
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03.04.2019
von Rechtsanwalt Burkhard Renner
… in München ein. Das Bundespatentgericht äußerte vor der mündlichen Verhandlung, dass „nach vorläufiger Einschätzung Bedenken hinsichtlich der Erfolgsaussichten der Beschwerde“ von DD beständen. – Denn die Annahme der Markenstelle …
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18.03.2019
von Rechtsanwalt Andreas Gerstel
Shop-Betreiber müssen rechtssichere AGB vorhalten, wenn Sie nicht das Risiko einer teuren Abmahnung in Kauf nehmen wollen. Nur derjenige, der auf dem rechtlich aktuellen Stand ist, muss keine wettbewerbsrechtliche Abmahnung befürchten …