506 Ergebnisse für Mündliche Abmahnung
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14.12.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Uns liegt eine Abmahnung des Herrn Benjamin Schuler durch die BD&E Rechtsanwälte aus Düsseldorf vor. Gegenstand der Abmahnung ist ein Produktfoto von Biergläsern, welches in einer privaten eBay-Auktion unbefugt verwendet worden …
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14.12.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Gelegentlich prüft die Kfz-Innung Schwaben Onlineangebote (z. B. bei mobile.de) auf ihre Rechtmäßigkeit und lässt widrigenfalls fehlerhafte Verkaufsangebote anwaltlich abmahnen. In dem uns vorliegenden Fall geht es um einen Privatverkäufer …
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11.12.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Wir berichteten bereits, dass viele Autohersteller und Inhaber bekannter Marken zum Schutz dieser Marken auch im Wege der Abmahnung gegen Verletzer vorgehen, u. a. hier: https://www.anwalt.de/rechtstipps/erneute-abmahnung-der-bmw-ag …
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08.12.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Handeln Sie, insbesondere im Internet, mit Textilien und Bekleidung, z. B. Bademänteln oder Badetüchern? Bezüglich der dort verwendeten Bezeichnungen und Marken kommt es häufig zu Abmahnungen. Auch die Empressia GmbH, die über …
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07.12.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Was ist Gegenstand der Abmahnungen? Die JIAYU Deutschland GmbH mahnt diverse Wettbewerbsverstöße bei Mitbewerbern ab. Dabei kann es sich um fehlende/fehlerhafte Widerrufsbelehrungen, fehlende Hinweise auf die Streitbeilegungsplattform der EU …
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06.12.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Auch weiterhin erhalten wir Kenntnis von Abmahnungen der BMW AG durch die Klaka Rechtsanwälte. Die BMW AG verfolgt regelmäßig markenrechtliche Verstöße gegen die für sie registrierten Marken. Dabei handelt es sich um zahlreiche Wort …
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04.12.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… der Ersatzkassen e.V. mit Sitz in Berlin. Betroffen sind Onlinehändler. Gegenstand der Abmahnung ist eine unvollständige Werbung mit einer Garantie. Beanstandet wird also, dass dem Verbraucher eine Garantie von einem Händler oder Hersteller …
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04.12.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… sich dabei insbesondere auf Onlinehändler, die auf großen Plattformen tätig sind. Dazu zählen z. B. eBay- und DaWanda-Händler. In diesen schon gehäuft auftretenden Abmahnungen werden größtenteils sog. Abmahnklassiker gerügt. Dabei handelt …
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21.11.2017
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… vorgehen und auch nicht vor der Beantragung von einstweiligen Verfügungen zurückschrecken. In solch einem Verfügungsverfahren prüft das Gericht zunächst ohne mündliche Verhandlung den Vortrag der abmahnenden Partei – also der LexTM …
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21.11.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Uns liegt erneut eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Kanzlei Dr. Bahr durch Frau Rechtsanwältin Kathrin Silge für die Quante-Design GmbH & Co. KG vor. Letztere ist v. a. tätig im Bereich des Vertriebs von Sonnenschirmen. Es werden …
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14.02.2018
von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
… und ob er deswegen eine mündliche oder schriftliche Abmahnung erteilen wolle. Weiterhin sei der Arbeitgeber nach dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit sogar gehalten, auf eine Pflichtverletzung hinzuweisen, wenn er später Konsequenzen …
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07.11.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Wir hatten bereits über eine aktuelle Abmahnung der Bastei Lübbe AG, Schanzenstraße 6 – 20, 51063 Köln aus dem November 2017 berichtet. Anhand einer weiteren uns vorgelegten Abmahnung gehen wir davon aus, dass die Kanzlei Waldorf Frommer …
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06.11.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Uns liegt eine aktuelle Abmahnung der Bastei Lübbe AG, Schanzenstraße 6 – 20, 51063 Köln durch die Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte vor. Geltend gemacht werden Ansprüche wegen Wettbewerbsverstoßes durch die Unterschreitung …
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06.11.2017
von Rechtsanwältin Hülya Senol
… Eine mündliche Kündigung ist immer unwirksam. Der Arbeitnehmer muss also keine rechtlichen Konsequenzen fürchten, die die Beendigung des Arbeitsvertrages betreffen, wenn im Eifer des Gefechts eine Kündigung ausgesprochen wird. Gerade vor solchen …
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14.02.2018
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Fristen in der Abmahnung Offensichtlich werden Sie wegen einer Urheberrechtsverletzung in Anspruch genommen. Tauschangebote von geschützten Musikdateien, Filmen oder PC-Spielen im Internet sind ohne entsprechende Lizenz rechtswidrig …
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30.10.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Uns liegt eine aktuelle Abmahnung der Mairdumont GmbH & Co. KG durch die Kanzlei Mbbs Rechtsanwälte vor. Geltend gemacht werden Ansprüche wegen urheberrechtlicher Verstöße durch die unberechtigte Nutzung von Kartenmaterial (Stadtpläne …
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16.07.2020
von Rechtsanwältin Beate Stahl
… Der Arbeitnehmer sollte nach Ausbleiben des Gehalts erst einmal kurz abwarten. Tut sich einige Tage lang jedoch nichts, so sollte er seinen Arbeitgeber zunächst mündlich auffordern, das ausstehende Gehalt auszuzahlen. Besser beweisbar …
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26.11.2019
von anwalt.de-Redaktion
… eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung und einstweilige Verfügung wegen der beiden Werbeaussagen „100 Prozent bruch- und kratzsicher“ und „zwölf Monate haltbar“. Die wettbewerbsrechtlichen Risiken werden gerade von jungen Start-ups …
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27.09.2017
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… ist. Der von uns vertretene Verband hat in einer Gaststätte festgestellt, dass dort neben zwei Geldspielgeräten zusätzlich mehrere Wettterminals betrieben wurden. Daraufhin wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung ausgesprochen …
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26.09.2017
von Rechtsanwälte Wagner + Gräf
… Ausübung der Betriebsratstätigkeit nicht möglich. 5. Welche Form ist bei einer Abmahnung zu wahren? Eine Abmahnung kann grundsätzlich formfrei erfolgen, somit kann sie auch mündlich ausgesprochen werden. Nichtsdestotrotz sollte die Abmahnung …
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15.09.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Handeln Sie mit Werkzeug und Eisenwaren? Dann sind Sie möglicherweise bezüglich einer speziellen Abmahnung gefährdet. 1. Was ist passiert? Immer wieder erreichen uns Berichte über Abmahnungen der INBUS IP GmbH, welche wegen …
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14.09.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Sind auch Sie von einer solchen wettbewerbsrechtlichen Abmahnung betroffen oder wird gegen Sie bzw. Ihr Unternehmen vielleicht bereits ein gerichtliches Verfahren geführt? Dies sollten Sie ernst nehmen und die gesetzten Fristen unbedingt beachten …
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08.09.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Worum geht es? Wir berichten über eine Abmahnung des Herrn Wilfried Kapellmann aus Eschweiler, ausgesprochen durch die Kanzlei Diesel Schmitt Ammer vom Januar 2017. Herr Kapellmann vertreibt nach eigenen Angaben seit vielen Jahren …
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04.09.2017
von LFR Laukemann Former Rösch RAe Partnerschaft mbB
… amp; im Online Shop 40 % Rabatt auf Augen Make-Up! Viel Spaß beim Einkaufen!“ ein deutlicher Kaufbezug enthalten war. Fazit Influencer-Werbung sollte im Zweifelsfall hinreichend gekennzeichnet werden, um Abmahnungen zu vermeiden. Zu beachten …