4.362 Ergebnisse für Marke
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28.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Abmahnung der Coty Beauty Germany (Marken „Hugo Boss“ „BOSS THE SCENT“ „Chloé“ „Calvin Klein“) durch die Kanzlei Lubberger Lehment erhalten? Bereits seit geraumer Zeit lässt die Coty Beauty Germany GmbH aus Darmstadt durch die Kanzlei …
27.09.2023
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Der Herbst 2017 war für die Marke „Bulli“ keine gute Saison: VW-Kunden, die einen VW T6 bestellt hatten, erfuhren, dass ihre teils schon beim Händler stehenden Fahrzeuge nicht ausgeliefert werden durften. Das KBA hatte die Auslieferung …
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26.09.2023
von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
… die Benutzung der mit seiner Zustimmung in den Verkehr gebrachten Marke und damit den Weiterverkauf einmal in Verkehr gebrachter Ware zu untersagen. Der Markeninhaber kann also den Erstvertrieb der markenmäßig gekennzeichneten Waren …
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25.09.2023
von Patentanwalt Arkadius Dalek
… Diese Förderung für Patente, Designs und Marken kann von jeder natürlichen Person, z.B. einem Einzelunternehmer, einem Personenverbund, wie einer GbR oder einer juristischen Person, wie einer einem Startup oder KMU z.B. in Form von einer GmbH …
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25.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… sind Online Händler zum Beispiel bei ebay, die Drittprodukte ( z.B. Bremsen) unter Nutzung der Marke „KTM“ auf der Internethandelsplattform eBay Kleinanzeigen einstellen und verkaufen. Die KTM AG verlangt die Abgabe einer strafbewährten …
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25.09.2023
Wir kennen sie alle, die unverwechselbaren Logos und Erkennungszeichen diverser Marken, mit denen wir sofort Emotionen verbinden können. Hier ein großes „M“, das bei einigen sofort den Ohrwurm „Ich liebe es“ oder Appetit auf ein schnelles …
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25.09.2023
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
… zu einem Preis in Höhe von 0,59 €/Stück angeboten wurden. Weiter wurden die Avocados mit der vergleichenden Aussage „ Deutschlands bester Preis“ und „ Die Marke ALDI steht nach Ansicht der von YouGov befragten Verbraucher für das beste Preis …
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21.09.2023
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
… 288 ist das Nachfolgemodell des durch den VW-Abgasskandal hinlänglich bekannten Motors EA 189. Wie der Vorgänger wird er bei Fahrzeugen der Marken VW, Audi, Seat und Skoda eingesetzt. Das Thema unzulässige Abschalteinrichtungen hat …
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20.09.2023
von Rechtsanwalt Stefan C. Grunow LL.M.
… wurde. Worum geht es in der Abmahnung? Gegenstand der Abmahnung war die Nutzung von Kosmetik-Artikeln mit dem Namenszusatz „Divine“ , welcher die eingetragene Marke „Divina“ verletze, deren Rechte bei der MV Marketing liegen …
20.09.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Produktaufmachungen für ihre Verpackungen und Werbeartikel verwendet. Die Rechteinhaberin verwende und lizensiere hierbei die streitgegenständliche Marke i. V. mit einer Vielzahl von Produkten. Einerseits wird im Rahmen des Abmahnschreibens Bezug …
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19.09.2023
von Rechtsanwalt Stefan Roth
Wer seine Marke durch eine Anmeldung schützen lassen möchte, stellt sich früher oder später die Frage, welche Kosten auf ihn zukommen. Die Kosten gliedern sich in Amtsgebühren und gegebenenfalls in Anwaltsgebühren. Innerhalb dieser beiden …
19.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… es bei dieser Warenpräsentation "an jeglicher Exklusivität, die dem Prestigecharakter der Marken gerecht" werde. Die Markenparfüms gingen in der Masse der anderen Discounter-Produkten unter. Dies rechtfertige auch die Annahme einer Markenrechtsverletzung …
18.09.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde erneut eine Abmahnung der SKODA AUTO a.s. über die Kanzlei Lubberger Lehment zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine Abmahnung wegen der Benutzung der Marke „SKODA“ erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu dem Vorgehen …
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13.09.2023
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… sie stellen auch eine wichtige Funktion für Unternehmen dar. Oft ist ein guter Slogan für ein Produkt fast genauso wichtig, wie die Marke selbst und ist deswegen echtes Geld wert. Genau aus diesem Grund kann es so wichtig sein, den Slogan …
13.09.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde hier in der Kanzlei wieder einmal eine Abmahnung der Schmidt Spiele GmbH über die Kanzlei Fortmann Tegethoff wegen des Vorwurfs der Verletzung der Rechte an der Marke „Kniffel“ zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch ein solches …
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14.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Schaefer LL.M.
… Einzelfall gebunden ist. Insoweit bietet sich die Erarbeitung einer klar strukturierten Marketingsstrategie an, die in jeder Phase rechtlich betreut wird und auf den Prüfstand gestellt wird. --- Kontakt KANZLEI DR. SCHAEFER – Medien. Marken …
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14.09.2023
von Rechtsanwalt Stefan Roth
… jedoch als so genannte „Marke“ geschützt werden. Gemäß § 4 Nr. 1 MarkenG entsteht dieser Schutz insbesondere durch eine Eintragung/Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Durch eine solche Eintragung genießt Ihr Name …
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12.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… die GmbH unverhältnismäßig hohe Gebühren für die Nutzung von Marken oder Patenten, die einem Gesellschafter gehören, liegt eine vGA vor. Verdeckte Einlagen : Bringt ein Gesellschafter private Mittel oder Vermögenswerte in die GmbH …
12.09.2023
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… Diese ist unter anderem Inhaberin der markenrechtlich geschützten Marken „BVB„ und „Borussia Dortmund“ sowie dem bekannten Vereinslogo. Die BVB Merchandising GmbH habe davon Kenntnis erlangt, dass die angeschriebene Person auf einem Verkaufsportal …
12.09.2023
von Rechtsanwalt Marco Bennek LL.M.
Haben Sie Ihr Unternehmen und seine Marken vor illegaler Verwendung geschützt? Markenüberwachung ist der unsichtbare Held im Kampf um den Schutz Ihrer Marke. Dieser Artikel wird Ihnen erklären, wie Sie ein professionelles Monitoring-System …
12.09.2023
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
… bei anderen Modellen und Marken mit diesem Motortyp gelten. Außerdem hat der BGH mit Urteil vom 26. Juni 2023 entschieden, dass schon Fahrlässigkeit zu Schadenersatzansprüchen im Abgasskandal führt. „Damit haben sich die Chancen …
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12.09.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
… durch Marken- oder Designrechte geschützt sein. Für Blogger und Fotografen ist es ratsam, vor Veröffentlichung eine schriftliche Erlaubnis einzuholen. Sie haben eine Abmahnung wegen eines veröffentlichen Bildes erhalten? Dann sollten Sie unverzüglich rechtsrat einholen. Unsere Kanzlei berät Sie gerne rund um das Thema Urheberrecht.
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12.09.2023
… Die durch Schriftsatz vom 12.05.2023 eingelegte Berufung der Beklagten begründe ich wie folgt: A. Sachverhalt Der Kläger kaufte am 10.01.2023 bei der Beklagten ein E-Bike der Marke ElevateBikes, Modell „ElectroRide Pro“ zu einem Kaufpreis …
11.09.2023
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… Die BVB Merchandising GmbH ist u. a. Inhaberin der geschützten Marken „BVB“ und „BVB 09“, was allgemein als Logo des Vereins bekannt ist. Es musste festgestellt werden, dass die abgemahnte Person innerhalb eines Verkaufsportals über …