1.063 Ergebnisse für Nutzungsrecht
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03.01.2024
von Rechtsanwalt Stefan Roth
… nach Geschäftsmodell sind u.a. folgende Punkte zu regeln: Vertragsgegenstand Vertragsschluss Leistungsbeschreibung Zeitplan Vergütung Zahlungsbedingungen Nutzungsrechte Mitwirkungspflichten des Kunden Abnahme Änderungswünsche und Zusatzleistungen …
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21.09.2023
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
… Das sollten Sie zum Anlass nehmen zu prüfen, ob Sie die erforderlichen Nutzungsrechte haben. Nicht selten führt eine (vermeintliche) Urheberrechtsverletzung aber auch zur Sperre des Kontos, gerade dann wenn Instagram wiederholte Verstöße …
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20.09.2023
von Rechtsanwältin Dr.- Ing. Sabine Haselbauer
… beantragt werden kann und kein zeit- und und kostenaufwändiges Gerichtsverfahren zu führen ist. 3. Nießbrauchsrecht/ Wohnrecht Zudem ist in der Regel angebracht, dass die Eltern bei Übertragung ihres Wohnhauses ein Wohnungs- oder Nutzungsrecht …
20.09.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Mandantin ist ausschließliche Lizenznehmerin der Nutzungsrechte an dem Stuhl von Mart Stam, von denen sie in verschiedenen Ausführungen des geschützten Gestells Gebrauch macht (…).“ Und: „Die Gerichte bestätigen, dass dem Stam-Stuhl als starke …
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19.09.2023
von Rechtsanwältin Ina Ruhoff
… in die Lage versetzt werden, das Verbleiben dieser Nutzungsrechte beim Musikproduzenten unschwer und ohne eingehende rechtliche oder tatsächliche Prüfung nachvollziehen zu können. Dies sei allerdings nicht der Fall. Eine offensichtliche …
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19.09.2023
von anwalt.de-Redaktion
… kann der Urheber jedoch entgeltlich oder unentgeltlich veräußern. Gemäß § 31 Abs. 1 UrhG kann der Urheber einem anderen das Recht einräumen, das Werk auf einzelne oder alle Nutzungsarten zu nutzen. Man spricht daher auch von Nutzungsrechten …
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19.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… Dateien), die auf CD-Roms oder einem anderen Datenträger an den Kunden/Auftraggeber übergeben werden, i.d.R. nicht umsatzsteuerbegünstigt sind, da zumindest Privatkunden grundsätzlich keine besonderen urheberrechtlichen Nutzungsrechte …
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12.09.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
… mit temporärer Kunst: Beim Fotografieren temporärer Kunstwerke, wie z. B. Installationen, ist Vorsicht geboten. Sie fallen oft nicht unter die Panoramafreiheit, sodass Nutzungsrechte bei den Künstlern bleiben. Ein berühmtes Beispiel hierfür …
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11.09.2023
von Rechtsanwalt Oliver Worms
… vom Wohnvorteil Sind Sie Miteigentümer der Wohnung, hat der verbleibende Ehepartner einen Wohnvorteil. Sie haben dann Anspruch auf eine angemessene Vergütung, weil Sie dem Partner Ihr Nutzungsrecht überlassen. Das Nutzungsrecht kommt spätestens …
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22.10.2023
von Rechtsanwalt Christian Radermacher - KANZLEI 441
… Je nachdem, wie hoch diese schöpferische Leistung ausfällt, unterscheidet man rechtlich noch nach Lichtbildwerken und Lichtbildern. Nutzungsrechte und Lizenzen - Die Erlaubnis zur Verwendung: Der Fotograf kann bestimmte Nutzungsrechte …
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05.09.2023
von Rechtsanwältin Wiebke Mecklenburg
… bewahrt das exklusive Nutzungsrecht an einem persönlich geschaffenen Werk. Dieses Recht kann nicht eingetragen werden, sondern entsteht bereits mit Schaffung des Werkes. Geschäftsgeheimnisse oder Know-how können durch vertragliche …
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31.08.2023
von Rechtsanwalt Oliver Worms
… und der damit verbundenen Erbsituation vor einer Scheidung und mittendrin? Gleiches Wohn- und Nutzungsrecht, aber kein Eigentumsrecht Wenn Sie und Ihr Ehepartner zusammen in einem Haus leben, gilt dieses als gemeinsame eheliche Wohnung …
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06.09.2023
von Rechtsanwalt Marcus Reitzenstein
… es eine relevante Frist von 6 Monaten. Nach Ablauf dieser Zeit vermutet das Gesetz unwiderleglich, dass das alleinige Nutzungsrecht dem verbliebenen Ehegatten überlassen wurde. Nach der Scheidung Besonders verflochten sind die Ehegatten …
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21.08.2023
von Rechtsanwalt Christian Radermacher - KANZLEI 441
… Sie sich im Zweifel von einem erfahrenen Anwalt für Urheber- und Medienrecht beraten. Lizenzierung und Nutzungsrechte: Die Lizenzierung von Online-Inhalten ermöglicht die rechtliche Nutzung von geschützten Werken. Es ist wichtig, die Nutzungsbedingungen …
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23.08.2023
von Rechtsanwalt Hartmut Göddecke
… an dem Grundvermögen und zum zweiten das Nutzungsrecht an der Immobilie – juristisch korrekt als Nießbrauch bezeichnet. Was bewirkt das in tatsächlicher Hinsicht? Die Immobilie wird im Regelfall dadurch faktisch unverkäuflich …
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16.08.2023
von Rechtsanwältin Ljubica Tomic
Das serbische Parlament hat das Gesetz zur Änderung des Planungs- und Baugesetzes verabschiedet. Die wichtigste Änderung betrifft die Aufhebung der Umwandlung des Nutzungsrechts in ein gebührenpflichtiges Eigentumsrecht. Mit Inkrafttreten …
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15.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… nach eigenen Angaben Computerspiele und Unterhaltungssoftware für PC und Konsolen. Ihr stehen insoweit auch die ausschließlichen Nutzungsrechte an dem Spiel „Metro Exodus“ zu. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen das Spiel Metro Exodus“ über …
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14.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
… die Künstler oder deren Plattenfirmen. Oftmals werden die Verwertungs- und Nutzungsrechte auch an Verwertungsgesellschaften übertragen. Die bekannteste in diesem Zusammenhang ist die GEMA, die die Rechte an den Musikstücken wahrnimmt. Es ist wichtig …
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08.08.2023
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… oder die entsprechenden Nutzungsrechte halten. Eine urheberrechtliche Abmahnung wegen eines Fotos kann schnell ins Haus flattern, wenn Sie unachtsam mit geschütztem Material umgehen. 1. Gegenstand der Abmahnung Zunächst gilt es, den Inhalt …
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08.08.2023
von Rechtsanwalt Stojan Micovic LLM(Heidelberg)
… Die wichtigste Änderung ist die Abschaffung der Umwandlungsgebühr für die Umwandlung des Nutzungsrechts in das Eigentumsrecht am Grundstück für Bauherren, die die Gebäude im Zuge der Privatisierung und der Insolvenzverfahren gekauft haben …
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21.02.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
… Nutzungsrecht dar und können im Grundbuch eingetragen werden. Es gibt zwei Hauptarten von Dienstbarkeiten, die im Zusammenhang mit dem Wegerecht relevant sind: Altenteil: Durch ein Altenteil kann ein Wegerecht zugunsten …
09.08.2023
… ist ein gängiger Weg, um die Nutzung fremden geistigen Eigentums zu regeln. Beim Verkauf einer Lizenz überträgt der Lizenzgeber – der Inhaber des geistigen Eigentumsrechts – die Nutzungsrechte an seinem Werk an den Lizenznehmer gegen …
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07.08.2023
von Rechtsanwalt Søren Hauschild Locher
… wird. Eine Dienstbarkeit wird auch ein Nutzungsrecht oder ein Servitut genannt. Eine Dienstbarkeit beinhaltet beispielsweise eine Verpflichtung bezüglich folgender Punkte: Der Höhe Ihrer Hecke. Tierzucht, ob Sie beispielsweise Hühner halten dürfen …
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03.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Michael Metzner
… Sie bezeugt die Herkunft Ihrer Waren und Dienstleistunge aus Ihrem Betrieb. Ferner sichert Ihrem Unternehmen ausschließliche Nutzungsrechte, schützt vor unerlaubter Nachahmung und verhindert die Verwechslung Ihrer Waren oder Dienstleistungen …