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Der „ruhende“ – inaktive Verein !?  (Stand der Bearbeitung 16.11.2023 Fassung 1.0.)
Der „ruhende“ – inaktive Verein !? (Stand der Bearbeitung 16.11.2023 Fassung 1.0.)
| 14.11.2023 von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
… Dr. Bijan Amini Nordstraße 27 63584 Gründau (Lieblos) Tel. 06051/6195029 MOBIL 0152/21593672 www.maltejoerguffeln.de e-mail: mjuffeln@t-online.de Die Ausgangsfrage(n) „Wir sind ein gemeinnütziger eingetragener Verein e.V.). Unsere …
enespa ag – Kein Prospekt für Aktien
enespa ag – Kein Prospekt für Aktien
| 14.11.2023 von Rechtsanwalt Oliver Busch
… Anlagebetrug Oliver Busch erhielt seine Zulassung als Rechtsanwalt 1992. Er ist Mitglied im Verein für Bankrechtskunde und im Rechtsforum-Finanzdienstleistungen e. V.. Seine Tätigkeitsschwerpunkte liegen in den Bereichen Bank- und Börsenrecht …
Verbraucherwiderruf: Kein neues Widerrufsrecht nach Ablauf kostenloser Probephase
Verbraucherwiderruf: Kein neues Widerrufsrecht nach Ablauf kostenloser Probephase
| 14.11.2023 von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
… in einem Urteil vom 05.10.2023, Aktenzeichen: C-565/22. Hintergrund der Entscheidung: Das EuGH-Urteil erging im Rahmen eines Rechtsstreits zwischen dem österreichischen Verein für Konsumenteninformation (VKI) und dem Unternehmen Sofatutor …
Abmahnung der RuhrKanzlei im Auftrage der Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA
Abmahnung der RuhrKanzlei im Auftrage der Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA
| 10.11.2023 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… ist auch berechtigt. Haben Sie die Karten vom Verein erworben? Sind Sie im Ticketsystem registriert? Wurden die Karten zuvor verschenkt? Alle diese Fragen können entscheidend sein, um die Erfolgsaussichten zur Verteidigung einer solchen …
My Ecovest – Vorsichtig unseriös
My Ecovest – Vorsichtig unseriös
| 10.11.2023 von Rechtsanwalt Oliver Busch
… zu investieren und das Kapital dann verloren ist. Stand: 10.11.2023 Kompetenz und Erfahrung seit 30 Jahren im Kapitalanlagerecht, Anlagebetrug Oliver Busch erhielt seine Zulassung als Rechtsanwalt 1992. Er ist Mitglied im Verein für Bankrechtskunde …
Abmahnung Verein gegen Unwesen in Handel & Gewerbe Köln e.V. wegen Werbung mit Testsiegel
Abmahnung Verein gegen Unwesen in Handel & Gewerbe Köln e.V. wegen Werbung mit Testsiegel
08.11.2023 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Aktuell wurde uns erneut eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Vereins gegen Unwesen in Handel & Gewerbe Köln e.V. vom 06.11.2023 vorgelegt. Gegenstand des vorliegenden Vorwurfs ist die von unserer Mandantschaft vorgehaltene …
Abmahnung/Klage Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e. V. wg CE Kennzeichnung /OS-Plattform / RA Zain
Abmahnung/Klage Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e. V. wg CE Kennzeichnung /OS-Plattform / RA Zain
07.11.2023 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Uns liegt eine Klage des Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e. V. auf Unterlassung und Erstattung von Abmahnkosten vor. Wie ist der Sachverhalt? Der Klage vorausgegangen war eine Abmahnung. Die Abmahnung wurde dabei …
Der Praxismietvertrag - Tipps für Ärzte ​& ​Co.
Der Praxismietvertrag - Tipps für Ärzte ​& ​Co.
| 07.11.2023 von Rechtsanwalt Thomas Repka
Vereinigung sollte nach vertraglicher Vereinbarung ein Kündigungsrecht auslösen können. Die Bedeutung der Schriftform Gewerbemietverträge mit einer Laufzeit von mehr als einem Jahr müssen nach aktueller Rechtslage zwingend in Schriftform …
VSV-Vertragsstrafenforderung: ignorieren, zahlen, verhandeln oder zurückweisen?
VSV-Vertragsstrafenforderung: ignorieren, zahlen, verhandeln oder zurückweisen?
| 06.11.2023 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… und Verpflichtungserklärung abgegeben hatten, haben aktuell wieder Post von dem Verein erhalten und sollen eine Vertragsstrafe zahlen. Warum die entsprechenden Vertragsstrafenforderungen aus meiner Sicht problematisch sind und wie Betroffene …
Medizinstrafrecht - auf den richtigen Verteidiger kommt es an!
Medizinstrafrecht - auf den richtigen Verteidiger kommt es an!
| 05.11.2023 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Koch LL.M.
… und Krankenhäuser wegen des Vorwurfs des Abrechnungsbetruges oder der Korruption im Gesundheitswesen ermitteln. Die Folgen können fatal sein. Auch Krankenkassen, privaten Krankenversicherungen und kassenärztliche Vereinigungen sind vielfach …
Fristlose Kündigung Pachtvertrag nach Beschimpfung in sozialen Medien zulässig
Fristlose Kündigung Pachtvertrag nach Beschimpfung in sozialen Medien zulässig
02.11.2023 von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Fristlose Kündigung Pachtvertrag nach Beschimpfung in sozialen Medien zulässig Streit um Pflichten aus Vertrag eskaliert: Ein Gastwirt hatte von einem Verein eine Gaststätte auf dem Vereinsgelände gepachtet. In der Folge kam es zu länger …
Das neue Cannabis Gesetz (CanG) und die daraus folgende rückwirkende Entkriminalisierung
Das neue Cannabis Gesetz (CanG) und die daraus folgende rückwirkende Entkriminalisierung
| 31.10.2023 von Rechtsanwalt Johannes Eternach
… zum Eigenkonsum abgeben. Es gelten die Grundsätze des Vereinsrechtes. Die Zahl der Mitglieder eines Vereins ist auf maximal 500 Mitglieder begrenzt. Diese müssen weiter mindestens 18 Jahre alt sein und ihren Wohnsitz in Deutschland haben bzw …
Zins-Meister – Vorsicht unseriös! – Anwalt hilft
Zins-Meister – Vorsicht unseriös! – Anwalt hilft
| 31.10.2023 von Rechtsanwalt Oliver Busch
… seine Zulassung als Rechtsanwalt 1992. Er ist Mitglied im Verein für Bankrechtskunde und im Rechtsforum-Finanzdienstleistungen e. V.. Seine Tätigkeitsschwerpunkte liegen in den Bereichen Bank- und Börsenrecht, Kapitalanlagebetrug …
Nebentätigkeit im Öffentlicher Dienst (Bauamt) - Untersagung bzw. Verweigerung der Genehmigung
Nebentätigkeit im Öffentlicher Dienst (Bauamt) - Untersagung bzw. Verweigerung der Genehmigung
| 31.10.2023 von Rechtsanwältin Jella Forster-Seher
… den Parteien geschlossenen Arbeitsvertrags vom 16. Mai 2014 findet der Tarifvertrag des Öffentlichen Dienstes für den Bereich Verwaltung im Bereich der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (TVöD-V) in der jeweils geltenden Fassung …
Datenschutz in der Arztpraxis
Datenschutz in der Arztpraxis
| 30.10.2023 von Rechtsanwältin Dagmara Döll LL.M.(Limerick)
… Erfordernis aller Mitarbeiter besteht, auf entsprechende Daten zuzugreifen. Eine konkrete Auflistung relevanter IT-Sicherheitsrichtlinien hat die Kassenärztliche Vereinigung zusammengestellt; diese finden Sie hier . Welche organisatorischen …
Glückspielanbieter und Wettanbieter mit gültigen Lizenzen in Deutschland: Die ​Whitelist der Glückspielbehörde.
Glückspielanbieter und Wettanbieter mit gültigen Lizenzen in Deutschland: Die ​Whitelist der Glückspielbehörde.
| 29.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… pokerstars.de Malta b) Online-Casino-Anbieter - c) Pferdewetten Anbieter Webseite Land Berliner Trabrenn-Verein e.V. Trotto.de Deutschland Wettstar GmbH Wettstar-pferdewetten.de Deutschland IBA Entertainment Limited Onextwo.de Malta Jaxx GmbH …
Abmahnung des 1. FSV Mainz 05 e. V. wegen Tickethandels
Abmahnung des 1. FSV Mainz 05 e. V. wegen Tickethandels
| 27.10.2023 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… Leverkusen (Spielzeit 2023(2034). Laut ATGB des Vereins ist das öffentliche Anbieten von Eintrittskarten, bei Auktionen (insbesondere im Internet, z.B. bei Ebay) und/oder bei nicht vom Club autorisierten Verkaufsplattformen (z.B. viagogo, seatwave …
Bremen – Wann darf der Umgang ausgeschlossen werden?
Bremen – Wann darf der Umgang ausgeschlossen werden?
| 27.10.2023 von Rechtsanwältin Kerstin Jeschke
… der Jugendhilfe oder ein Verein sein. In Bremen stellt beispielsweise der „Vätertreff“ von „familiennetz bremen“ Räumlichkeiten und personelle Unterstützung zur Verfügung, um Vätern regelmäßige Treffen mit ihren Kindern zu ermöglichen
Kassenwechsel bei laufender Psychotherapie
Kassenwechsel bei laufender Psychotherapie
| 27.10.2023 von Rechtsanwältin Susanne Jörgens
… noch Jung teilen der Barmer mit, dass die Psychotherapie erfolgreich weitergeführt wird. Mehr als ein Jahr später erhält Jung überraschende Post von der kassenärztlichen Vereinigung. Die Barmer hat einen Antrag auf sachlich-rechnerischen …
Abmahnung - Verband sozialer Wettbewerb e.V. wegen irreführende Aussagen
Abmahnung - Verband sozialer Wettbewerb e.V. wegen irreführende Aussagen
26.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Sie haben eine Abmahnung vom Verband Sozialer Wettbewerb e.V. (VSW) erhalten. Jetzt richtig handeln. Der Verband Sozialer Wettbewerb e.V. (VSW) ist ein eingetragener Verein, der sich für den fairen Wettbewerb zwischen Unternehmen …
Ein "Pool-Arzt" im vertragszahnärztlichen Notdienst ist nicht automatisch selbstständig
Ein "Pool-Arzt" im vertragszahnärztlichen Notdienst ist nicht automatisch selbstständig
| 24.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Koch LL.M.
… Notdienste, die von der beigeladenen Kassenzahnärztlichen Vereinigung organisiert wurden. Sie betrieb ein Notdienstzentrum, in dem sie personelle und sächliche Mittel zur Verfügung stellte. Der Zahnarzt rechnete seine Leistungen …
Ransomware-Angriffe: Was nun?
Ransomware-Angriffe: Was nun?
23.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
… eines Lösegeldes kann in bestimmten Fällen strafbar sein. Dies gilt insbesondere dann, wenn die Zahlung zur Unterstützung einer terroristischen Vereinigung dient oder wenn sie zur Erpressung begangen wird. Daher sollten Sie im Schadensfall …
Private Equity Group– Achtung unseriös
Private Equity Group– Achtung unseriös
| 20.10.2023 von Rechtsanwalt Oliver Busch
… im Kapitalanlagerecht, Anlagebetrug Oliver Busch erhielt seine Zulassung als Rechtsanwalt 1992. Er ist Mitglied im Verein für Bankrechtskunde und im Rechtsforum-Finanzdienstleistungen e. V.. Seine Tätigkeitsschwerpunkte liegen in den Bereichen Bank …
Haben Sie auch eine Klage vom Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V. erhalten?
Haben Sie auch eine Klage vom Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V. erhalten?
19.10.2023 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… In einem der mir vorliegenden Fälle hat der Verein nunmehr eine Klage eingereicht. Wenn Sie auch eine Vertragsstrafe an den Verein zahlen sollen, unterstütze ich gern auch Sie. Im folgenden Beitrag erläutere ich die Hintergründe der mir vorliegenden …