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Partnervermittlung - Bauernfängerei in Sachen Liebe
Partnervermittlung - Bauernfängerei in Sachen Liebe
| 04.12.2008 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Ein Partnervermittlungsinstitut hatte in einem Zeitungsinserat mit einer attraktiven Kundin geworben, die angeblich auf der Suche nach einem Partner war. Bei solchen Anzeigen handelt es sich regelmäßig um irreführende Werbung gemäß § 5 UWG (Gesetz gegen …
Unerwünschte  Postwurfsendungen? Was kann man tun?
Unerwünschte Postwurfsendungen? Was kann man tun?
| 18.11.2008 von Rechtsanwalt Florian Sievers
Wie viele Verbraucher sich durch die Zusendung unerbetener Werbesendungen belästigt fühlen, zeigt eine Umfrage der Verbraucherzentrale Hessen aus dem Jahr 2006. Dort gaben 95% der Befragten an, sich durch „unerwünschte Werbung sehr …
Klage gegen Abschlussgebühren von Bausparkassen
Klage gegen Abschlussgebühren von Bausparkassen
| 25.09.2008 von Rechtsanwalt Martin Ziegler
… wirkliche Gegenleistung für diese Abschlussgebühr. Denn mit dieser Gebühr sollen die Verbraucher Kosten bezahlen, die den Bausparkassen ohnehin für Werbung, Vertrieb und anders entstehen. Dies alles ist für den Verbraucher nach diesseitiger …
Vorsicht beim Anbieten von Kopier-Software!
Vorsicht beim Anbieten von Kopier-Software!
| 18.07.2008 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
… sind die Herstellung, die Einfuhr, die Verbreitung, der Verkauf, die Vermietung, die Werbung im Hinblick auf Verkauf oder Vermietung und der gewerblichen Zwecken dienende Besitz von Vorrichtungen, Erzeugnissen oder Bestandteilen sowie die Erbringung …
Kaskoschaden: Verlust des Versicherungsschutzes droht bei Erstattung der Selbstbeteiligung
Kaskoschaden: Verlust des Versicherungsschutzes droht bei Erstattung der Selbstbeteiligung
| 19.06.2008 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Hier ging es um die Werbung einer Kfz-Werkstatt, welche damit warb, bei einer Hagelschadenreparatur 150,- € in bar auszuzahlen und ab 1.000,- € den Schaden über die Kaskoversicherung abzuwickeln. Gegen diese Werbung klagte …
Markenschutz contra vergleichende Werbung
Markenschutz contra vergleichende Werbung
| 18.06.2008 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
In einer aktuellen Entscheidung hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) die Grenzen zwischen Markenschutz und vergleichender Werbung näher konkretisiert. Einserseits wird in der Richtlinie 89/104/EWG Markenschutz gewährt und andererseits …
Dieter Bohlen unterliegt vor BGH
Dieter Bohlen unterliegt vor BGH
| 09.06.2008 von Rechtsanwalt Barrister Philipp A. H. Simon LL.B.
… oder herabsetzenden Inhalt. Die ideellen Interessen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts der Kläger seien nicht verletzt. Als Folge dieser Abwägung müsse in den Streitfällen das Interesse der Kläger, eine Nennung ihrer Namen in der Werbung
Anspruch des Einzelhändlers auf Belieferung mit Markenware
Anspruch des Einzelhändlers auf Belieferung mit Markenware
| 16.05.2008 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… eines bestimmten anderen Herstellers gemacht hat. Auch die Werbung eines Unternehmens kann einem Markenartikel auf dem Markt eine so wichtige Stellung verschaffen, dass er von den Endkunden als mit anderen Artikeln nicht austauschbar angesehen …
Wettbewerbsrecht: Fehlerhafte Preisauszeichnung
Wettbewerbsrecht: Fehlerhafte Preisauszeichnung
| 03.04.2008 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Wird eine Ware mit einem höheren als dem in der Werbung angegebenen Preis ausgezeichnet, so kann dies einen Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht darstellen. Die Redaktion von anwalt.de gibt einen Überblick, welche gesetzlichen Vorgaben …
Abmahnung wegen Werbung mit Ladenpreis auf der Internetplattform Ebay
Abmahnung wegen Werbung mit Ladenpreis auf der Internetplattform Ebay
| 20.11.2007 von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
Nicht selten wird bei Ebay von gewerblichen Händlern (Powerseller) mit unverbindlicher Preisempfehlung des Herstellers und der Abkürzung UVP sowie mit Ladenpreis geworben. * BGH: Werbung mit UVP ist grundsätzlich zulässig …
In Traumwohnung sollte man auch träumen können
In Traumwohnung sollte man auch träumen können
| 07.11.2007 von Rechtsanwalt Markus Willkomm
… eine exklusive Wohnung (Werbung „der Maßstab für Traum-Wohnungen“) vom Bauträger erworben. Der Traum wurde zum Alptraum, als Herr Lausch jeden Schritt aus der Nachbarwohnung hörte. Ein Gutachten ergab, dass die für den erhöhten Schallschutz …
Zu hoher Kraftstoffverbrauch eines PKW berechtigt zum Rücktritt vom Kaufvertrag!
Zu hoher Kraftstoffverbrauch eines PKW berechtigt zum Rücktritt vom Kaufvertrag!
| 10.09.2007 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Maßgebendes Kriterium ist bei einem Kauf eines Neuwagens zunehmend der Kraftstoffverbrauch. Oft wird dieser in Prospekten oder in der Werbung des Herstellers beworben. Vorliegend ging es um einen Neuwagen dessen Kraftstoffverbrauch …
Abmahnsicherheit für Homepages
Abmahnsicherheit für Homepages
| 23.07.2007 von Kanzlei Recht und Recht
… kann. Für die einen ist es ein kleiner Nebenverdienst, für andere eine Werbung des eigenen Geschäftes über die regionalen Grenzen hinaus. Und genau hier liegt oft das Problem. Durch das Einstellen eines Online-Shops befindet man …
Der "Fachanwalt" für Verkehrsrecht - besser als der Gang zum "Spezialisten"
Der "Fachanwalt" für Verkehrsrecht - besser als der Gang zum "Spezialisten"
| 02.05.2007 von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
Werbung um Mandanten. Mit welchen Erfahrungen des Anwalts darf aber nun z.B. ein Geschädigter nach einem Verkehrsunfall oder ein Betroffener nach einer Ordnungswidrigkeit rechnen, wenn er sich für den einen oder den anderen Anwalt …
Apothekenrecht: Nebengeschäfte in der Apotheke
Apothekenrecht: Nebengeschäfte in der Apotheke
| 26.04.2007 von Speckhardt & Coll. Rechtsanwälte
… begründen kann. Wie das OLG Naumburg in seinem Urteil auch ausführt, kommt hierbei der Auslobung des Gegenstandes mit Gesundheitsbezug („... damit die Erkältung keine Chance hat ...") in der Werbung eine wichtige Funktion zu. Es ist daher …
Weihnachtszeit ist Spendenzeit
Weihnachtszeit ist Spendenzeit
| 14.12.2006 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… hilft weiter. Generell gilt: Man sollte sich nicht unter Druck setzen lassen und seine Entscheidung in Ruhe treffen. Misstrauen ist angebracht, wenn die Werbung stark Mitleid erregend, übertrieben gefühlsbetont ist oder die Spende …
Unlauterer Wettbewerb - was Sie wissen und beachten müssen!
anwalt.de-Ratgeber
Unlauterer Wettbewerb - was Sie wissen und beachten müssen!
| 19.12.2019
… des Rechtsbruchs, der als unlauterer Wettbewerb bezeichnet wird. Unlautere geschäftliche Handlungen sind beispielsweise aggressive Verkaufsmethoden, irreführende bzw. unzulässige Werbung, Bestechung sowie das systematische Abwerben …