2.390 Ergebnisse für Werbung

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Händler muss auf Auslaufmodell hinweisen!
Händler muss auf Auslaufmodell hinweisen!
| 06.05.2011 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf hatte darüber zu entscheiden, ob die Werbung für einen Camcorder wettbewerbswidrig war, weil der Händler nicht darauf hingewiesen hatte, dass es sich hierbei um ein Auslaufmodell handelte. Denn …
Wettbewerbsrecht (UWG) – Abmahnung, einstweilige Verfügung und Abschlusserklärung
Wettbewerbsrecht (UWG) – Abmahnung, einstweilige Verfügung und Abschlusserklärung
| 03.05.2011 von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Durch die schnelle Entwicklung der Informationstechnologien verbreiten sich Werbungen, Onlineportale sowie sonstige Businessdaten rasant. Nicht jeder Wettbewerber verhält sich jedoch wettbewerbskonform. Das Wettbewerbsrecht …
BGH: „Werbung mit der Garantie“ ist noch nicht die „Garantieerklärung“ selbst
BGH: „Werbung mit der Garantie“ ist noch nicht die „Garantieerklärung“ selbst
| 28.04.2011 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… nicht notwendig schon in der Werbung mit der Garantie aufgeführt werden müssen. Das Urteil ist sehr zu begrüßen, denn es schafft diesbezüglich endlich die in der Praxis notwendige Klarheit. Worum ging es? Die Parteien handeln mit Tintenpatronen …
Bundesgerichtshof untersagt Werbung einer unabhängigen Autoreparaturwerkstatt mit der Marke „VW“
Bundesgerichtshof untersagt Werbung einer unabhängigen Autoreparaturwerkstatt mit der Marke „VW“
| 27.04.2011 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… sich dagegen, dass die Beklagten, ATU Auto-Teile-Unger Handels GmbH & Co. KG, die mehrere hundert markenunabhängige Reparaturwerkstätten betreibt, in der Werbung für die Inspektion von VW-Fahrzeugen die Bildmarke der Klägerin verwendet …
Landgericht Köln untersagt unzulässige Werbung für ein Medikament
Landgericht Köln untersagt unzulässige Werbung für ein Medikament
| 21.04.2011 von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
… Gedächtnis und eine höhere Konzentration" . Ein Wettbewerbsverein beanstandete diese Werbung als unzulässig im Sinne des Heilmittelwerbegesetzes (HWG), weil ein Verstoß gegen § 3a HWG vorliege, und klagte vor dem Landgericht Köln …
OLG Hamm zur Irreführung bei einer Produktwerbung
OLG Hamm zur Irreführung bei einer Produktwerbung
| 20.04.2011 von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
… die Berufung mit Urteil vom 1. April 2011 zurück (Az.: I-4 U 203/10) . II. Irreführende Werbung gemäß § 5 UWG Gemäß § 5 Abs. 1 Satz 1 des Gesetzes gegen unlauteren Wettbewerb (UWG) handelt unlauter, wer eine irreführende geschäftliche Handlung …
Online-Werbung mit Swimmingpool nicht wettbewerbswidrig
Online-Werbung mit Swimmingpool nicht wettbewerbswidrig
| 20.04.2011 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Wenn in einer Online-Werbung für ein Hotel ein Swimmingpool abgebildet ist, ist dies nicht als wettbewerbswidrig einzustufen, insbesondere dann, wenn der Kläger in einem einstweiligen Verfügungsverfahren den Unterlassungsgrund für …
Wegen progressiver Kundenwerbung per Kettenvertrag in den Knast
Wegen progressiver Kundenwerbung per Kettenvertrag in den Knast
| 31.03.2011 von Rechtsanwalt RA StB FA Michael F. Eulerich
… erlangen, wenn sie andere zum Abschluss gleichartiger Geschäfte veranlassen, die ihrerseits nach der Art dieser Werbung derartige Vorteile für eine entsprechende Werbung weiterer Abnehmer erlangen sollen, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei …
Unzulässige Nutzung fremder Marken als Google Keyword
Unzulässige Nutzung fremder Marken als Google Keyword
| 31.03.2011 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Wenn ein Unternehmen fremde Marken als Google Keyword verwendet, ist eine Markenverletzung anzunehmen. Eine solche Verletzung ist jedoch nur anzunehmen, wenn bei der Werbung zumindest eine Zuordnungsvewirrung gegeben …
Bezeichnungen von Kulturgütern mit herausragender Bedeutung nicht als Marke eintragungsfähig
Bezeichnungen von Kulturgütern mit herausragender Bedeutung nicht als Marke eintragungsfähig
| 28.03.2011 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… Angaben fehlen, die aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache bestehen, wobei diese Wörter - etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien - stets nur als solche …
Wettbewerbsrecht im Gesundheitssektor
Wettbewerbsrecht im Gesundheitssektor
| 23.03.2011 von Rechtsanwalt Christian Reckling
… Werbeobjekte fallen in den Anwendungsbereich des Gesetzes? Durch das HWG wird die Werbung für Arzneimittel, Medizinprodukte und sonstige Mittel, Verfahren, Behandlungen und Gegenstände, die laut Werbeaussage der Linderung, Erkennung …
Wettbewerbswidrigkeit von Verkaufsfördermaßnahmen - hier reduzierter Einführungspreis
Wettbewerbswidrigkeit von Verkaufsfördermaßnahmen - hier reduzierter Einführungspreis
| 21.03.2011 von Rechtsanwalt Klaus Eberhard Klöckner
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass eine Werbung mit hervorgehobenen Einführungspreisen, denen höhere durchgestrichene Preise gegenübergestellt werden, nur zulässig ist, wenn sich aus der Werbung ergibt, wie lange …
BGH entscheidet zur Zulässigkeit von Werbeschreiben mit Kreditkarten
BGH entscheidet zur Zulässigkeit von Werbeschreiben mit Kreditkarten
| 14.03.2011 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… der wettbewerbsrechtlichen Zulässigkeit der Werbung ohne Belang. (BGH, Urteil vom 03.03.2011, Az.: I ZR 167/09 - Kreditkartenwerbung; Vorinstanzen: OLG Köln, Urteil vom 02.10.2009, Az.: 6 U 95/09; LG Bonn, Urteil vom 23.04.2009, Az.: 14 O 18/09; Quelle: BGH, PM Nr. 037/2011 vom 03.03.2011)
Die Werbung mit dem Begriff „Heilsteine“ verstößt gegen das Heilmittelwerbegesetz
Die Werbung mit dem Begriff „Heilsteine“ verstößt gegen das Heilmittelwerbegesetz
| 09.03.2011 von Rechtsanwältin Pirko Silke Lehmitz
Immer wieder sieht man sowohl im Internet als auch auf Flyern oder in Zeitungen die Werbung mit sogenannten Heilsteinen. Diesen werden im Einzelnen besondere Wirkung zugeschrieben. Solange sich dies lediglich auf Aussagen wie „Willenskraft …
OLG Köln: Irreführung des Verkehrs ist trotz zutreffender Herkunftsangabe möglich – „Himalaya-Salz“
OLG Köln: Irreführung des Verkehrs ist trotz zutreffender Herkunftsangabe möglich – „Himalaya-Salz“
| 07.03.2011 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… die geografische Herkunft eines Produktes allein auf die durch Produktbezeichnung und -aufmachung (bzw. Werbung) erweckte Erwartung des Verkehrs ankommt. Eine geografische Herkunftsangabe kann danach auch dann irreführend sein, wenn die Region …
Wen schützt das „Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG)“?
Wen schützt das „Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG)“?
| 03.03.2011 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… der vom Unternehmer finanzierte Einsatz redaktioneller Inhalte zu Zwecken der Verkaufsförderung, ohne dass sich dieser Zusammenhang aus dem Inhalt oder aus der Art der optischen oder akustischen Darstellung eindeutig ergibt (als Information getarnte Werbung
Online-Scheidung: eine virtuelle Mogelpackung
Online-Scheidung: eine virtuelle Mogelpackung
| 02.03.2011 von Gerold und Partner - Rechtsanwälte und Notar
… zu rechtlichen Fragen bei Trennung und Scheidung informieren will, gelangt schnell auch auf Seiten von Anwaltskanzleien, die unter dem Schlagwort der „Online-Scheidung" werben. Aber wie das mit guter Werbung so ist: sie verspricht viel …
Internet – und täglich grüßt die Internetabzocke…
Internet – und täglich grüßt die Internetabzocke…
| 25.02.2011 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
… und unzulässig zurückzuweisen. Auch müssen sich der Preis und seine Bestandteile in unmittelbarer räumlicher Nähe des Angebots oder der Werbung befinden und sich dem Angebot auch zuzuordnen lassen. Hinzu kommt, dass häufig keine wirksame …
Filesharing Abmahnungen der Rechtsanwälte U + C wegen angeblicher Urheberrechtsverletzung
Filesharing Abmahnungen der Rechtsanwälte U + C wegen angeblicher Urheberrechtsverletzung
| 08.05.2018 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… aufzunehmen. So kann beispielsweise die Aussage, es seien „doch nur die Kinder" gewesen, bereits eine Haftung der Eltern begründen. Datenschutz: Laut Beschluss des BVerfG (GRUR 2008, 352 - Gegnerliste) ist die Werbung mit Gegnern zulässig …
Bezeichnung als Marktführer für wissenschaftlichen Ghostwriter unzulässig
Bezeichnung als Marktführer für wissenschaftlichen Ghostwriter unzulässig
| 24.02.2011 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… dem Kläger Recht und untersagte dem Beklagten die Werbung als „Marktführer”. Allein weil der Beklagte verbotene Dienstleistungen anbietet, kann er nicht zu den Marktführern des wissenschaftlichen Ghostwritings gehören. Die Anmerkung …
Irreführende Preiswerbung: Wettbewerbszentrale erfolgreich gegen Germanwings
Irreführende Preiswerbung: Wettbewerbszentrale erfolgreich gegen Germanwings
| 18.02.2011 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Germanwings muss die Luftverkehrssteuer bei Preisangaben in der Werbung einrechnen und darf ihre aktuellen „Schnäppchen-Angebote" nicht mehr in der bisherigen Form bewerben. Das Landgericht Köln hat Germanwings mittels Erlass …
Recht für Computer, Telekommunikation und Internet im Dialog
Recht für Computer, Telekommunikation und Internet im Dialog
| 10.02.2011 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… mindestens zwei Tage vorrätig halten, wenn in der Werbung ein bestimmter Verkaufsbeginn angekündigt und nicht deutlich auf ein begrenztes Angebot hingewiesen wird. Andernfalls ist das Inserat ein unzulässiges Lockvogelangebot. (Landgericht …
Werbung mit: „Mietvertrag kostenfrei“
Werbung mit: „Mietvertrag kostenfrei“
| 07.02.2011 von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
So hat ein Immobilienmakler mit einer Anzeige geworben. Er war daraufhin wegen eines Verstoßes gegen das Rechtsdienstleitungsgesetz verklagt worden. Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat entschieden, dass kein Verstoß vorliegt. Die Kundschaft …
Preise rechtssicher angeben: Die Preisangabenverordnung für Shops, Werbeanzeigen und Preissuchmaschinen
Preise rechtssicher angeben: Die Preisangabenverordnung für Shops, Werbeanzeigen und Preissuchmaschinen
| 03.02.2011 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… und in der Werbung regeln und damit den Betrieb von StartUps, wie zum Beispiel Web-Shops, nicht gerade leichter machen. Denn regelmäßig werden diese Vorgaben übersehen und missachtet. Zum Teil, weil die Werbung mit einem höheren Preis …