532 Ergebnisse für staatliche Hilfen
Suche wird geladen …
|
02.08.2021
von Rechtsanwältin Dr. Yvonne Schuld (LL.M.)
… Verdienstausfall, Heilbehandlungskosten, Haushaltsführungsschaden etc.). Von entscheidender Bedeutung ist daher, welche Ansprüche der betroffene Patient geltend machen kann: 1. Ansprüche auf staatliche Entschädigungsleistungen …
|
30.07.2021
von Rechtsanwalt Arne Podewils LL.M.
… Schnell stellen sich die Fragen nach einem hinreichenden Versicherungsschutz: 1. Muss meine Gebäudeversicherung zahlen? 2. Gegen wen könnten sonst Ansprüche bestehen? Natürlich sollten alle staatlichen und sonstigen Hilfen in Anspruch genommen …
|
28.07.2021
von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
… Überschwemmungsgebieten zeigt hier ein deutliches Bild auf. Wenn diese Beratungspflicht verletzt wurde, können Schadenersatzansprüche gemäß § 6 VVG (gegenüber der Versicherung) oder § 61 VVG (gegenüber dem Versicherungsmakler) entstehen. Staatliche Hilfen …
|
29.07.2021
von Rechtsanwalt Sascha Borowski
… aus. Zahlreiche Geschädigte haben mich in den letzten Tagen gefragt, ob sie ihre Ansprüche geltend machen können und wenn ja, gegen wen sie dann vorgehen müssten. Zuallererst sollten die staatlichen Hilfsprojekte in Anspruch genommen werden …
26.07.2021
von Rechtsanwältin Apollonia Stuhldreier
… staatliche Hilfe oder Onlineverkauf die Möglichkeit hat, Einsparungen zu erzielen – die erzwungene Schließung keine existentiellen Folgen für den Mieter hat. Eine „Störung der Geschäftsgrundlage“ nach § 313 BGB entfalle auch hier. 3. OLG Karlsruhe …
|
25.07.2021
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
… wird auch zu Corona-Zeiten zureichender Mieterschutz gewährleistet. Die staatlichen Schließungsanordnungen gelten ab sofort als schwerwiegende Veränderungen der Umstände und berechtigen den Mieter dazu, den Mietvertrag wegen der Störung …
|
25.07.2021
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… Kritikpunkte geblieben. Gemessen wird mit Hilfe ausgesandter Laserimpulse, die von den ankommenden Fahrzeugen zurückgesandt werden. Die Auswertung der entsprechenden Daten ermöglicht die Bestimmung der Fahrzeit für die im Gerät …
|
04.02.2022
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… Lasermessgerätes PoliscanSpeed, die den Erfolg Ihres Einspruchs garantieren. Dieser seit seiner Einführung umstrittene Blitzer misst mit Hilfe ausgestrahlter Laserbündel, welche von den ankommenden Fahrzeugen zu ihm zurückgesandt werden …
21.07.2021
von Rechtsanwältin Aylin Kempf geb. Pratsch
… zahlreichen Menschenleben auch Milliarden Euro an Reparatur- und Wiederaufbaukosten. Die Schäden an Gebäuden sind immens, viele Menschen haben ihr Zuhause verloren. Neben staatlichen Hilfen besteht hier die Hoffnung auf Unterstützung …
|
13.07.2021
von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
… verletzt hat, Anspruch auf staatliche Hilfe hat, wenn der später nun droht ihm das gleiche anzutun. Es ist daher immer eine Frage des konkreten Falls. Kontaktieren Sie uns Zum Urteil
|
29.06.2021
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… Die Geschwindigkeit wird von diesem Blitzer mit Hilfe der von den ankommenden Fahrzeugen verursachten Helligkeitsunterschiede festgestellt. Dabei können schon einfachste Lichtreflexe, wie der Schatten des eigenen oder eines fremden Fahrzeugs die Messung …
|
28.06.2021
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… oder Fahrverbot ersparen. Geblitzt wurden Sie hier von einem Einseitensensor des Typs ESO ES 8.0. Dessen Schwächen und Fehlerquellen sind der beste Garant für den Erfolg Ihres Einspruchs. Dieser Blitzer ermittelt die Geschwindigkeit mit Hilfe …
|
16.06.2021
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… aus, welche von den ankommenden Fahrzeugen reflektiert und zu dem Messgerät zurückgesandt werden. Dieses speichert die empfangenen Signale. Mit deren Hilfe wird die Fahrzeit für die eingegebene Messstrecke ermittelt und dann …
|
14.06.2021
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… äußeren und der mittlere messen die Helligkeitsunterschiede vorbeifahrender Kfz und registrieren und speichern diese. Die beiden anderen ermitteln die jeweilige Entfernung zum Messgerät. Mit Hilfe dieser Daten wird die Geschwindigkeit …
|
08.06.2021
von Rechtsanwalt Paul-Albert Schullerus
… soll das Geld hierfür kommen? Rechtsanwalt Paul-Albert Schullerus klärt zu diesem Thema auf! Kraftfahrzeughilfe – Grundlage der staatlichen Zuschüsse Um staatliche Zuschüsse zur Anschaffung oder Umbau eines behindertengerechten Fahrzeugs …
|
14.06.2021
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… das drohende Bußgeld, Punkte und Fahrverbot ersparen. Dieser Blitzer misst mit Hilfe von in der Fahrbahn eingelassenen Messkabeln, welche die jeweiligen Druckunterschiede messen. Jedoch ist durch die starke Abnutzung, den natürlichen Verschleiss …
|
05.06.2021
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… Die Geschwindigkeit wird mit Hilfe der Helligkeitsunterschiede bestimmt, welche von den ankommenden Fahrzeugen verursacht werden. Dadurch können aber schon einfache Lichtreflexe, wie der Schatten des eigenen oder eines fremden Fahrzeugs, die Messung …
|
28.05.2021
von Rechtsanwalt Dr. Christoph Sieprath
… die Rückzahlung der staatlich geleisteten Hilfe, sondern ein Strafverfahren mit all seinen Konsequenzen. Der derzeit vielfache erhobene Vorwurf des Subventionsbetruges ist sowohl in rechtlicher als auch in tatsächlicher Hinsicht komplex. Führte …
|
23.05.2021
von Rechtsanwalt Dominik Steidle
… ein gerichtliches Umgangsverfahren. Die Entscheidung verdeutlicht, dass die Kindeseltern auch ohne vorherige Einschaltung externer Hilfe gleich das Familiengericht hinzuziehen können, um die Angelegenheit verbindlich klären zu lassen. Dabei spielt oft …
|
22.05.2021
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… ausgetauscht wurde. Die charakteristischen Schwächen bei der Geschwindigkeitsbestimmung sind aber geblieben. Gemessen wird mit Hilfe von Laserimpulsen. Diese werden von den ankommenden Fahrzeugen reflektiert und zum Blitzer zurückgesandt …
|
13.05.2021
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… gespeichert und verarbeitet. Mittels der gewonnenen Daten kann die Fahrzeit für die eingegebene Messstrecke bestimmt werden. Mit Hilfe dieser Daten wird die Geschwindigkeit berechnet. Ist der Höchstwert überschritten, wird die Kamera …
|
07.05.2021
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… Dieser Blitzer misst die Helligkeitsunterschiede, die durch ankommende Fahrzeuge verursacht werden. Kombiniert mit der Registrierung der jeweiligen Entfernung kann mit Hilfe dieser Daten die Geschwindigkeit bestimmt werden …
|
07.05.2021
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… aus. Diese werden von den ankommende Fahrzeugen reflektiert und zum Messgerät zurückgesandt. Dieses vergleicht und speichert die gewonnenen Daten. Mit deren Hilfe kann die Fahrzeit für die eingegebene Messstrecke bestimmt und hieraus …
|
05.05.2021
von Rechtsanwalt Daniel C. Ullrich
… 2021 von seiten des Oberlandesgerichts Dresden zum Recht des gewerbetreibenden Mieters auf Mietzinsanpassung wegen des staatlich angeordneten Shutdowns vor. Beide Urteile sind noch nicht rechtskräftig. Letztendlich wird der Bundesgerichtshof …