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Klagen wegen VW-Skandalautos: wer trägt die Kosten?
Klagen wegen VW-Skandalautos: wer trägt die Kosten?
| 18.05.2017 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Aufgrund des sogenannten „Abgasskandals“ haben zahlreiche Käufer von VW-Pkw derzeit die Absicht, Ansprüche aufgrund der unter Emissionsgesichtspunkten mangelhaften Fahrzeuge geltend zu machen. Die Aussichten hierfür stehen gut: es liegen …
Spurwechsel und Unfall durch Auffahren
Spurwechsel und Unfall durch Auffahren
| 02.10.2017 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Immer wieder gibt es interessante Rechtsstreitigkeiten zum Thema Auffahrunfall und Spurwechsel. Wie ist die Haftung? Wer hat Ansprüche (Schmerzensgeld, Schadensersatz)? Folgende Ausgangslage: Ein Unfall kommt dadurch zustande, dass ein …
Führerschein und Konsum von "harten Drogen" (hier: Amphetamine)
Führerschein und Konsum von "harten Drogen" (hier: Amphetamine)
| 28.08.2018 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Immer wieder Thema ist der Führerscheinverlust wegen eines einmaligen Konsums „harter Drogen“. Und zwar auch bei Konsum außerhalb der Teilnahme am Straßenverkehr. Bei einem einmaligen Konsum so genannter harter Drogen (zu denen neben …
Fahrt mit Drogen und Führerschein - was ist wichtig?
Fahrt mit Drogen und Führerschein - was ist wichtig?
| 29.08.2021 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Fahrten unter dem Einfluss von Drogen nehmen von der Häufigkeit her stark zu. Demzufolge haben sich immer mehr Verkehrsrechtler (d.h. Fachanwälte für Verkehrsrecht und / oder Strafrecht) mit den einschlägigen Fragen zu befassen, denn die …
Google Bewertung falsch? Nicht bieten lassen!
Google Bewertung falsch? Nicht bieten lassen!
| 16.04.2024 von Rechtsanwalt Thomas Feil
Eine falsche Google Bewertung kann man löschen lassen. So viel bereits vorweg. Das liegt daran, dass eine Rezension, die inhaltlich falsch ist, rechtlich grundsätzlich nicht zulässig ist. Wenn Sie gegen eine falsche Bewertung vorgehen …
Anspruch auf Weihnachtsgeld trotz einer Kündigung
Anspruch auf Weihnachtsgeld trotz einer Kündigung
| 08.12.2018 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht , Berlin und Essen, und Daniela Willer, wissenschaftliche Mitarbeiterin zum Urteil des Bundesarbeitsgerichtes vom 13. November 2013 (AZ: 10 AZR 848/12). Viele …
Die Abfindung nach der Kündigung: Verhandlungssache oder Anrecht des Arbeitnehmers?
Die Abfindung nach der Kündigung: Verhandlungssache oder Anrecht des Arbeitnehmers?
| 29.06.2019 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. In der Bundesrepublik einigt man sich in rund 95 % der Kündigungsschutzklagen auf eine Abfindung. Nach einer Kündigung kommt das so oft vor, dass man meinen …
Vorladung oder Anklage wegen Einführen von Betäubungsmitteln / Drogen
Vorladung oder Anklage wegen Einführen von Betäubungsmitteln / Drogen
| 28.09.2021 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Die meisten Personen erfahren von einem strafrechtlichen Ermittlungsverfahren durch eine erfolgte Hausdurchsuchung oder einen Brief der Polizei mit einer Vorladung zu einer Vernehmung. Hier erfährt man zum ersten Mal von den vielleicht …
Update BGH: Das Fälschen und Gebrauchen von Impfausweisen ist und war immer strafbar
Update BGH: Das Fälschen und Gebrauchen von Impfausweisen ist und war immer strafbar
| 11.11.2022 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Das Fälschen von Impfausweisen ist strafbar. Und das ist nicht erst seit der Gesetzesänderung vom 24. November 2021 der Fall, sondern bereits nach der zuvor geltenden Rechtslage (BGH, Urteil v. 10.11.2022 - 5 StR 283/22). Was war die …
Ermittlungen Polizeibeamte in Berlin wegen Gruppenchats – welche Folgen drohen den Polizisten?
Ermittlungen Polizeibeamte in Berlin wegen Gruppenchats – welche Folgen drohen den Polizisten?
| 19.12.2022 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Gegen mehr als 60 Polizeiangehörige in Berlin wird ermittelt. Grund hierfür ist das Auftauchen von (polizeiinternen) Gruppenchats. Die dort enthaltenen Inhalte könnten strafbar sein, wobei aber Medienberichten zufolge nach einer ersten …
Kündigung: Illegale Videoaufnahmen vor Gericht verwertbar! (Aktuelles Urteil)
Kündigung: Illegale Videoaufnahmen vor Gericht verwertbar! (Aktuelles Urteil)
| 06.07.2023 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin. Das Bundesarbeitsgericht hat am 29.06.2023 entschieden, dass offene Videoaufnahmen von vorsätzlichem pflichtwidrigen Verhalten im Rahmen eines …
Anwalt für Strafrecht bei Vorladung, Anklage, Strafbefehl wegen Vorwurf Urkundenfälschung
Anwalt für Strafrecht bei Vorladung, Anklage, Strafbefehl wegen Vorwurf Urkundenfälschung
| 03.03.2023 von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
„Ein Schreiber konnte mit einem Federstrich über das Schicksal eines ganzen Dorfes entscheiden.“ (Harari , Homo Deus, 14. Aufl., München 2018, S. 225) Urkunden prägen das gesamte Leben und haben im Rechtsverkehr eine herausragende Bedeutung …
Wann ist Autofahren unter Drogeneinfluss eine Straftat und wann nur eine Ordnungswidrigkeit?
Wann ist Autofahren unter Drogeneinfluss eine Straftat und wann nur eine Ordnungswidrigkeit?
| 06.03.2024 von Rechtsanwalt Ulli Herbert Boldt
Das Führen eines Kraftfahrzeuges unter Drogeneinfluss kann „nur“ eine Ordnungswidrigkeit oder auch eine Straftat sein. Für das Bejahen einer Ordnungswidrigkeit gibt es recht niedrige, eindeutige Grenzwerte aus der Rechtsprechung. Für die …
Schadensersatz bei Arzthaftung: Verdienstausfall
Schadensersatz bei Arzthaftung: Verdienstausfall
| 18.03.2022 von Rechtsanwalt Marco Rath
Ansprüche bei Arbeitsunfähigkeit Der Verdienstausfall ist regelmäßig die größte materielle Schadensposition. Der Schädiger muss diesen ersetzen. Der Schaden besteht in der Differenz zwischen dem, was Sie normalerweise verdient hätten, und …
Die Pflegeversicherung
Die Pflegeversicherung
| 09.04.2022 von Rechtsanwalt Marco Rath
Kein Unterschied zwischen privater und gesetzlicher Pflegeversicherung Die Pflegegrade Seit Inkrafttreten des Pflegestärkungsmittel zum 1.1.2017 wird der Begriff der Pflegebedürftigkeit in § 14 SGB XI neu und in § 15 SGB XI die Ermittlung …
Kanzlei-Daniel-Sebastian-Abmahnung zu Songs von „Alle Farben“
Kanzlei-Daniel-Sebastian-Abmahnung zu Songs von „Alle Farben“
| 25.01.2017 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Daniel Sebastian mahnt i. A. v. B1 Recordings ab Die Rechtsanwälte der Kanzlei Daniel Sebastian gehen weiter gegen Urheberrechtsverletzungen ihrer Klienten vor. Besonders im Bereich Musik wird die Sozietät häufig tätig. Jüngst beauftragte …
Keine Pflicht zum Anfügen des Mietpreisspiegels bei Mieterhöhung. Gleiches gilt bei der Mietpreisspanne.
Keine Pflicht zum Anfügen des Mietpreisspiegels bei Mieterhöhung. Gleiches gilt bei der Mietpreisspanne.
| 29.11.2021 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Der Fall: Nach etwas mehr als zwei Jahren in denen ein Mieter seine Wohnung bewohnt hatte, bat ihn der Vermieter einer Mieterhöhung um 15% zuzustimmen. Eine solche Bitte muss begründet werden und das tat der Vermieter auch. Hierfür stellte …
Notarielles Verzeichnis bei fiktivem Nachlass
Notarielles Verzeichnis bei fiktivem Nachlass
| 08.03.2022 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Notarielles Verzeichnis bei fiktivem Nachlass: Einsicht in Kontoauszüge. Notar muss die letzten zehn Jahre prüfen. Der Fall: Nach einem Erbfall gab es eine Pflichtteilsberechtigte. Sie war also entweder Abkömmling des Erblassers oder …
Studienplatzklage Medizin – die Kosten
Studienplatzklage Medizin – die Kosten
| 05.08.2019 von Rechtsanwältin Dr. Mascha Franzen
Herzlich willkommen, mein Name ist Mascha Franzen. Ich bin Fachanwältin für Medizin- und Verwaltungsrecht und ich berate angehende Medizinstudenten im In- und Ausland. Im folgenden Beitrag werde ich Ihnen die 4 wichtigsten Fragen zu den …
Markenrecht: Abmahnung der Porsche AG durch Kanzlei UNIT4 IP ab: Nachbau und Nutzung des Logo-Emblem
Markenrecht: Abmahnung der Porsche AG durch Kanzlei UNIT4 IP ab: Nachbau und Nutzung des Logo-Emblem
| 05.05.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Porsche AG spricht aktuell, vertreten durch die Kanzlei UNIT4 IP aus Stuttgart, markenrechtliche Abmahnungen wegen Porsche Replikat/Nachahmungen aus. Wenn auch Sie betroffen sind, lesen Sie hier, wie Sie reagieren sollten. Zum …
Abo + Fake Chat Profile: Verträge mit Rhydoo GmbH anfechten/kündigen
Abo + Fake Chat Profile: Verträge mit Rhydoo GmbH anfechten/kündigen
| 13.04.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Vorsicht vor teuren Aboverträgen bzw. teuren Chats mit Fake-Profilen nach Besuch von Plattformen der Rhydoo GmbH aus der Schweiz wie Lovento.de, TreffScout24.net, lovedua.de oder FlirtPlan.de. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie …
Abmahnung wegen Marke + Design der Firma Gillette durch Kanzlei NOTOS „Gillette FUSION/ MACH3“
Abmahnung wegen Marke + Design der Firma Gillette durch Kanzlei NOTOS „Gillette FUSION/ MACH3“
| 02.06.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Der Gillette Company LLC (USA) lässt aktuelle durch die Kanzlei NOTOS aus Frankfurt am Main Onlinehändler (Ebay) markenrechtlich abmahnen. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier, wie zu reagieren ist. Zum Hintergrund Die Firma …
erneut: Abmahnung des Frieder Näther durch Kanzlei Hoesmann und Klage auf Vertragsstrafe
erneut: Abmahnung des Frieder Näther durch Kanzlei Hoesmann und Klage auf Vertragsstrafe
| 14.07.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Herrn Frieder Näther mahnt Konkurrenten, vertreten durch den Kanzlei Hoesmann, wettbewerbsrechtlich ab. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier, wie zu reagieren ist. Zum Hintergrund Abmahngefährdet sind Ebay Händler von u. a. …
Urheberrecht Abmahnung der Vero Software GmbH wegen CAD ALPHACAM durch GKS Rechtsanwälte
Urheberrecht Abmahnung der Vero Software GmbH wegen CAD ALPHACAM durch GKS Rechtsanwälte
| 04.11.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Vero Software GmbH mahnt, vertreten durch die Rechtsanwälte GKS aus Wuppertal, urheberrechtlich wegen der Verwendung der CAD/CAM Software ALPHACAM. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier wie zu reagieren ist. Zum Hintergrund …