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06.12.2020
von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
Mit diesem Rechtstip möchte ich Sie darüber informieren, dass Beitragserhöhungen der Barmenia in der privaten Krankenversicherung teilweise unwirksam sind, welche Rechtsprechung hierzu bereits existiert und wie Sie Ihre zu viel gezahlten …
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05.12.2020
von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
Mit diesem Rechtstip möchte ich Sie darüber informieren, dass Beitragserhöhungen in der privaten Krankenversicherung unwirksam sein können, welche Rechtsprechung hierzu bereits existiert und wie Sie Ihre zu viel gezahlten …
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04.11.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Was versteht man unter Nettolohnoptimierung? – Hintergrund, Wirkung und Funktion Normaler Bruttolohn bzw. ein Bruttogehalt eines Mitarbeiters unterliegt bei Auszahlung sowohl der Lohnsteuerpflicht als auch der Sozialversicherungspflicht. …
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04.11.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Grundsätzliche Zielsetzung der betrieblichen Altersversorgung (bAV) Zielsetzung und Motivation der bAV ist zum einen die Erfüllung des Rechtsanspruchs auf betriebliche Altersvorsorge nach dem BetrAVG. Arbeitnehmer haben demgemäß einen …
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03.12.2020
von Rechtsanwalt Jonathan zur Nieden
Was ist eine Verweisung? Berufsunfähig ist, wer seinen zuletzt ausgeübten Beruf aufgrund von Krankheit oder Unfall voraussichtlich dauerhaft nicht mehr ausüben kann. Dies genügt allerdings nur, wenn in dem Versicherungsvertrag keine …
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13.04.2023
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Ausgangspunkt Der Wunsch nach Innenfinanzierung, die Unzufriedenheit mit Versicherungskonzepten, die hohen Kosten in Versicherungsverträgen, der Wunsch nach freier Kapitalanlage, die Angst vor Arbeitgeberhaftung - wie jüngst bei einigen …
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23.03.2022
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Grundsätzliches Die Definition einer pauschaldotierten Unterstützungskasse (pdUK) ist: „Versicherungsfreier Durchführungsweg der betrieblichen Altersvorsorge mit der Besonderheit, dass die Entgeltumwandlung der Arbeitnehmer und auch …
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14.07.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Die pauschaldotierte Unterstützungskasse (pdUK) ist ein versicherungsfreier Durchfüh-rungsweg der betrieblichen Altersvorsorge (bAV), die ohne Versicherung funktioniert und zu Liquidität und zum Aufbau von Liquiditätsreserven in Unternehmen …
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31.08.2023
von Rechtsanwalt Jonathan zur Nieden
Weitläufig besteht die Vorstellung, dass ein betrunkener oder sonst berauschter Fahrer eines Kraftfahrzeuges (Kfz) seinen Versicherungsschutz verliert. Ist das zutreffend? Vorerst bedarf es einer versicherungsrechtlichen Bestimmung, dass …
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08.03.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
16.11.2020 Gaststätteninhaber trifft die Corona-Krise besonders hart. Behördlich angeordnete Betriebsschließungen bringen viele von ihnen geradezu in Existenznot. Glücklich, wer da über eine Betriebsschließungsversicherung verfügt. …
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13.11.2020
von Rechtsanwalt Jonathan zur Nieden
Wenn der Versicherungsnehmer die vorvertragliche Anzeigepflicht verletzt, kommt es häufig dazu, dass der Versicherer die Anfechtung des Versicherungsvertrages (§ 22 VVG) erklärt. Hierin steckt der Vorwurf, dass der Versicherungsnehmer den …
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08.03.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
13.11.2020 Wer hätte vor dem Ausbruch der Corona-Pandemie gedacht, dass eine Betriebsschließungsversicherung einmal eine solche Bedeutung gewinnen könnte. Deshalb haben viele Unternehmen auf eine solche Versicherung verzichtet. Wer aber für …
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25.06.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Betriebsrente zum Nulltarif - Zielgruppe "Betriebsrente zum Nulltarif" ist ein Schlagwort, das man immer wieder hört. Die Frage hierzu ist: Ist eine "Betriebsrente zum Nulltarif" überhaupt betriebswirtschaftlich möglich? Wenn ja, wäre …
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12.02.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Sinn und Zweck der pauschaldotierten Unterstützungskass e Die pauschaldotierte Unterstützungskasse ist neben der Direktzusage / Pensionszusage ein weiterer versicherungsunabhängiger bzw. versicherungsfreier Durchführungsweg in der bAV …
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29.06.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Die unterschiedlichen Systeme und Modelle in der betrieblichen Altersversorgung Betriebliche Altersversorgung kann sowohl arbeitgeberfinanziert oder auch auf Basis von Entgelt-umwandlungen arbeitnehmerfinanziert ausgestaltet sein. Häufig …
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02.02.2022
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Niemand kann und soll sicherlich eine Bank im rechtlichen Sinne gründen. Auch keine kleine Privateinrichtung, die Kredite vergibt. All dies wäre entweder ein gewaltiger Aufwand, oder ein Verstoß gegen das Kreditwesengesetz KWG. Allerdings …
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09.07.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Die Direktversicherung ist einer der fünf Durchführungswege für die betriebliche Altersversorgung und in vielen Unternehmen anzutreffen. Mit den immer stärker werdenden Problemen der Versicherungswirtschaft und der möglicherweise damit …
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29.10.2020
von Rechtsanwalt Jonathan zur Nieden
Am 28.10.2020 wurde beschlossen, dass ab dem 01.11.2020 u.a. die Hotels und Gastronomiebetrieb des Landes vorerst für einen Monat schließen müssen. Hintergrund sind die zunehmenden COVID-19 (Coronavirus SARS-CoV-2) Infektionen. Ausgenommen …
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09.07.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Arbeitnehmer haben nach § 1a BetrAVG einen Rechtsanspruch auf Entgeltumwandlung gegenüber dem Arbeitgeber im Rahmen der betrieblichen Altersversorgung. Sie können sich hierzu auf einen der fünf Durchführungswege (Pensionskasse, …
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25.06.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Ein ganz wichtiger Effekt und auch Motivator bei der Einrichtung eines betrieblichen Versorgungswerkes ist das Thema Mitarbeiterbindung und die Vorteile bei der Mitarbeitergewinnung. Unternehmen sehen dabei die betriebliche Altersversorgung …
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04.11.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Die pauschaldotierte Unterstützungskasse ist einer der fünf Durchführungswege der betrieblichen Altersversorgung, derer sich ein Unternehmen bedienen kann. Wie die Direktzusage, oft auch Pensionszusage genannt, ist sie ein Durchführungsweg, …
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03.11.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Das Betriebsrentenrecht kennt mit der Pensionskasse, der Direktversicherung und dem Pensionsfond drei versicherungsförmige Durchführungswege und mit der Unterstützungskasse und der Direktzusage zwei interne Durchführungswege. Die …
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23.10.2020
von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
Mit diesem Rechtstipp setzen wir unsere Reihe von Beiträgen zur dread disease-Versicherung, auch Schwere Krankheiten Versicherung genannt, fort. Obwohl sich die in Deutschland angebotenen dread disease- Versicherungen in vielerlei Hinsicht, …
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04.11.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Die pauschaldotierte Unterstützungskasse ist neben der Direktzusage ein weiterer versicherungsfreier Durchführungsweg in der betrieblichen Altersversorgung. Die pauschaldotierte Unterstützungskasse kann grundsätzlich sehr flexibel auf die …