297 Ergebnisse für AGB
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18.03.2022
von Rechtsanwalt Vincent Aydin
von Tilman Wjst // Juristischer Mitarbeiter // Kanzlei am Südstern » Wer gerne Sport treibt oder risikobehafteten Freizeitbeschäftigungen nachgeht, ist ihm sicherlich schon begegnet - dem Haftungsausschluss. Auf eigene Gefahr hin klettern, …
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15.03.2022
von Rechts- und Fachanwalt Maximilian Bachmann
Was sind Rückzahlungsvereinbarungen? Rückzahlungsklauseln sollen Arbeitnehmer*innen verpflichten, Kosten für Weiterbildungsmaßnahmen an den Arbeitgeber in bestimmten Fällen zurückzuzahlen. Dabei wird häufig ein Zeitpunkt festgelegt, bis zum …
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16.02.2022
von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
Zunehmend wehren sich auch in Deutschland Händler gegen aus ihrer Sicht unberechtigte Kontosperrungen von Paypal. In immer mehr Fällen sperrt Paypal Konten von Händlern, ohne diese über die Gründe hierfür zu informieren. Auf diesen Konten …
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24.02.2022
von Rechtsanwalt Sascha C. Fürstenow
UPDATE hierzu siehe unten: Die Volksbank Welzheim kündigte einem Kunden das Konto, als dieser aufgrund des vielbeachteten BGH Urteils vom 27. April 2021 – XI ZR 26/20 alte Kontoführungsgebühren zurückforderte. Mit Urteil hat der …
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11.02.2022
von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
CLLB Rechtsanwälte erstreitet Urteil am Landgericht Bielefeld – Online-Casino muss Verlust erstatten München, 11.02.2022 . Mehr als 57.000 Euro hatte ein Spieler im Online-Casino verzockt. CLLB Rechtsanwälte hat das Geld für ihn nun …
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24.01.2022
von Rechtsanwalt Stephan Kersten
Die Vereinbarung von Rückzahlungsklauseln für Fortbildungskosten bei vorzeitiger Beendigung des Arbeitsverhältnisses ist weder ein Novum noch ungewöhnlich. Der Arbeitgeber finanziert die Schulung des Arbeitnehmers unter der Voraussetzung, …
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05.01.2022
von Rechtsanwalt Christian Lunow
Die Versetzungsklausel Regelmäßig behält sich der Arbeitgeber in arbeitsvertraglichen Klauseln vor, die Arbeitnehmer*innen einseitig mit einer anderen Tätigkeit zu betrauen oder an einen anderen Ort versetzen zu können. Dabei handelt es …
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03.01.2022
von Rechtsanwalt Christian Lunow
Was versteht man unter einem Abwicklungsvertrag? Arbeitgeber und Arbeitnehmer können nach Ausspruch einer Kündigung, einen Vertrag schließen, der die Folgen einer bereits ausgesprochenen Kündigung, also die Abwicklung des …
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16.12.2021
von Rechtsanwalt Sascha C. Fürstenow
Bereits im Frühsommer 2021 berichtete Rechtsanwalt Fürstenow von FÜRSTENOW Anwaltskkanzlei über die erfreuliche BGH-Entscheidung für Bankkunden bezüglich der Zurückforderung unrechtmäßig abgerechneter Kontoführungsgebühren von Banken ( …
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15.12.2021
von Rechtsanwalt Carl-Christian von Morgen M. A.
Das Bundearbeitsgericht hatte zwei parallel gelagerte Fälle zu entscheiden (Urt. v. 10.11.2021 – 5 AZR 334/21 – und – 5 AZR 335/21 – ), in denen Fahrradkuriere von ihrem Arbeitgeber, einem Lieferdienst, ein internetfähiges Mobiltelefon …
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29.10.2021
von Rechtsanwalt Andre Kraus
Der Kauf von Waren und Dienstleistungen findet in starkem Maße im Internet statt. Dabei erfreut sich das Zahlungsmittel des Kaufs auf Rechnung besonderer Beliebtheit. Jetzt bestellen und Ware erhalten und dafür erst in Zukunft zahlen. Dass …
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28.10.2021
von Rechtsanwalt Roosbeh Karimi
In der Vergangenheit haben Banken und Sparkassen diverse Gebühren eingeführt oder erhöht, ohne dass ihre Kunden diesen Änderungen aktiv zugestimmt haben. Dabei nutzten die Geldinstitute das Vertrauen ihrer Kunden in eine redliche …
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31.08.2021
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Soziale Plattformbetreiber wie Facebook dürfen die Konten ihrer Nutzer nicht einfach sperren. Dies entschied der Bundesgerichtshof mit den Urteilen vom 29. Juli 2021 - III ZR 179/20 und III ZR 192/20. In der Sache ging es um eine Hassrede …
13.08.2021
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Seit Mitte 2020 mahnt die Kanzlei Hegewerk für den Stockfotografen Dirk Vonten Webseitenbetreiber ab, die seine Bilder ohne Urheberangabe auf Webseiten nutzen. Dabei trifft es auch Webseitenbetreiber, die das Bild über Fotolia oder Adobe …
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05.08.2021
von Rechtsanwalt Lutz Arnold
Vorsorgevollmachten sind ein Muss bei der rechtlichen Absicherung. Mit ihnen können Bevollmächtigte im Notfall auch die Finanzen und insbesondere das Bankkonto des Vollmachtgebers verwalten. Dennoch erkennen viele Kreditinstitute eine …
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06.07.2021
von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
Hintergrund Der Gesetzgeber hat das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über bestimmte vertragsrechtliche Aspekte der Bereitstellung digitaler Inhalte und digitaler Dienstleistungen beschlossen (BGBl. I S. 2123). Die Umsetzung des …
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29.06.2021
von Rechtsanwältin Dr.- Ing. Sabine Haselbauer
Will sich der Kreditnehmer vorfristig von seinem Darlehen trennen, gibt es die Hürde der Vorfälligkeitsentschädigung. Wie sich jedoch eine solche Vorfälligkeitsentschädigung berechnet, ist für Verbraucher oft ein Rätsel und auch im …
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13.05.2021
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Laut BGH ist die stillschweigende Zustimmung nicht mehr zulässig In der Bankenbranche hat es sich im Verlauf der letzten Jahrzehnte etabliert, dass die Kunden zwar über vorgenommene Änderungen der AGB informiert werden, sie diesen jedoch …
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03.05.2021
von Rechtsanwältin Dr.- Ing. Sabine Haselbauer
Zustimmungsfiktion in AGB-Banken unwirksam – BGH vom 27. April 2021 – XI ZR 26/20 Mit Urteil vom 27. April 2021 – XI ZR 26/20 hat der BGH entschieden, dass Klauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen einer Bank unwirksam sind, die ohne …
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23.06.2021
von Rechtsanwältin Sonja Laaser
Brauche ich eine Datenschutzerklärung bei Instagram? Nach neuerer Rechtsprechung benötigt jede Instagram-Seite, die für Werbezwecke gebraucht wird, auch eine Datenschutzerklärung. Dies ergibt sich aus einem Urteil des EuGH, der eine …
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17.03.2021
von Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann
Für die Anlegergemeinschaft Thomas Lloyd gibt es auch im Monat März 2021 neue Erfolge zu vermelden. So konnten vier weitere erstinstanzliche Urteile gegen die CT Infrastructure Holding Ltd. erstritten werden. Die Kläger hatten ihre …
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04.03.2021
von Rechtsanwalt André Rosner
Problemaufriss: Gern verstecken sich Menschen bei ihren Interaktionen im Internet in dessen Anonymität und geben nicht ihre richtigen bzw. nicht seinen vollständigen Namen an. Dies birgt eine hohe Missbrauchsgefahr in sich. So kann es unter …
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04.02.2021
von Rechtsanwalt Stefan C. Grunow LL.M.
Klauseln im Arbeitsvertrag Teil 2 – Die Abgeltung von Überstunden mit dem gezahlten Gehalt Mit Blick in den Arbeitsvertrag kann ein jeder vermutlich sagen, was zu Arbeitszeit, Gehalt und Urlaub geregelt ist. Soweit so gut, oder eben auch …
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01.02.2021
von Rechtsanwalt Stefan C. Grunow LL.M.
Mit Blick in den Arbeitsvertrag kann ein jeder vermutlich sagen, was zu Arbeitszeit, Gehalt und Urlaub geregelt ist. Soweit so gut, oder eben auch nicht. Was darüber hinaus im Vertrag steht, wird oftmals abgenickt, weil es halt „so drin …