887 Ergebnisse für BGB

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Das MoPeG tritt am 01.01.2024 in Kraft – Besteht Handlungsbedarf für Ihre GbR?
Das MoPeG tritt am 01.01.2024 in Kraft – Besteht Handlungsbedarf für Ihre GbR?
| 02.01.2024 von Rechtsanwalt Matthias Herz
Sind Sie Gesellschafter einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR)? Haben Sie sich bereits mit den umfassenden Neuerungen für GbRs vertraut gemacht, die zum Jahresbeginn 2024 in Kraft treten? Müssen auch Sie handeln? Ab dem 01.01.2024 …
Wer muss die Maklerprovision zahlen und wie hoch darf sie sein?
Wer muss die Maklerprovision zahlen und wie hoch darf sie sein?
| 23.12.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Die Maklergebühr, auch als Courtage oder Maklervergütung bekannt, wird erst fällig, wenn das Geschäft, das der Makler vermittelt hat, zwischen den beiden Parteien tatsächlich abgeschlossen wurde. Im Falle eines Grundstückskaufs wird die …
Berliner Gerichtsurteil zur Erbschleicherei: Wie Sie als Erbe gegen ein manipuliertes Testament vorgehen können
Berliner Gerichtsurteil zur Erbschleicherei: Wie Sie als Erbe gegen ein manipuliertes Testament vorgehen können
| 21.12.2023 von Rechtsanwalt Steffen Lang
Schutz gegen Erbschleicherei vor Gericht Manipulation am Testament Das Kammergericht Berlin hat im Jahr 2019 in einem Beschwerdeverfahren zu einer Entscheidung des untergeordneten Nachlassgerichts Berlin Wedding dargelegt, was ein Erbe …
Wann Arbeitnehmer in der Freizeit erreichbar sein müssen
Wann Arbeitnehmer in der Freizeit erreichbar sein müssen
| 21.12.2023 von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
Müssen Arbeitnehmer Weisungen des Arbeitgebers auch während ihrer Freizeit zur Kenntnis nehmen? Und wenn man dies bejaht: unter welchen Voraussetzungen? Anm.: Dieser Beitrag ist in leicht abgewandelter Form auch als Beitrag im Expertenforum …
Kann man Urheberrecht erben?
Kann man Urheberrecht erben?
| 21.12.2023 von Rechtsanwalt Lars Rieck
Das Urheberrecht in der Erbfolge Das deutsche Urheberrecht basiert auf der Verknüpfung von ideellen und wirtschaftlichen Interessen des Urhebers. Es ist grundsätzlich nicht übertragbar, außer durch Erbfolge, wie in § 28 Abs. 1 UrhG …
Die Haftung des Architekten für Baumängel
Die Haftung des Architekten für Baumängel
| 21.12.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Der Architektenvertrag unterliegt seit der Reform des Bauvertragsrechts zum 1. Januar 2018 speziellen gesetzlichen Regelungen. Obwohl viele Aspekte weiterhin dem Werkvertragsrecht des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) unterliegen, wurden …
Betreuungsrecht und Familienbande
Betreuungsrecht und Familienbande
| 19.12.2023 von Rechtsanwalt Peter R. Schulz
Das Bundesverfassungsgericht unterstreicht nach der Betreuungsrechtsreform die Wichtigkeit persönlicher Entscheidungen und die Rechte von Angehörigen bei Hausverboten. Die Dynamik im Betreuungsrecht und die Rolle des BVerfG Das …
Formlose Bürgschaft § 350 HGB: Versteckte Gefahren für Unternehmer im Handelsrecht
Formlose Bürgschaft § 350 HGB: Versteckte Gefahren für Unternehmer im Handelsrecht
| 21.02.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
Die formlose Bürgschaft gemäß § 350 HGB ist ein wichtiges, aber oft übersehenes Element im deutschen Handelsrecht. Sie ermöglicht es Unternehmern, ohne die üblichen strengen Formvorschriften Bürgschaften zu übernehmen. Dieser Beitrag …
Erbe ausgeschlagen? Diese Pflichten haben Sie trotzdem!
Erbe ausgeschlagen? Diese Pflichten haben Sie trotzdem!
| 15.12.2023 von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
Haben Sie ein Erbe ausgeschlagen? Dann sollten Sie unbedingt wissen, dass Sie trotzdem Pflichten haben. Um genau diese Pflichten geht es in diesem Beitrag. Für persönliche Beratung und Unterstützung stehen wir Ihnen als Kanzlei Herfurtner …
Enterben - geht das auch ohne den Pflichtteil?
Enterben - geht das auch ohne den Pflichtteil?
| 21.02.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
Fragen Sie sich, wie hoch der Pflichtteil ist, wenn man enterbt wird? Oder ob es möglich ist, jemanden komplett zu enterben , ohne einen Pflichtteil zu gewähren? Vielleicht interessiert es Sie auch, wie der Pflichtteil bei einem Erbe von …
Wie spare ich mir die Vorfälligkeitsentschädigung?
Wie spare ich mir die Vorfälligkeitsentschädigung?
11.12.2023 von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
Wer ein Darlehen komplett tilgen kann, dem fällt oft ein großer Stein vom Herzen. Das Glück kann aber schnell erheblich getrübt werden, so beispielweise wenn die Bank die Sondertilgung zwar zulässt, aber für den entgangenen Zinsverlust eine …
Erbschaftsdrama vorprogrammiert? Die unerwarteten Risiken eines GbR-Anteils!
Erbschaftsdrama vorprogrammiert? Die unerwarteten Risiken eines GbR-Anteils!
| 11.12.2023 von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
Sind GbR-Anteile die unterschätzten Helden der Vermögensübertragung oder tickende Zeitbomben im Erbrecht? Tauchen Sie mit uns ein in dieses spannende Thema und entdecken Sie, wie Sie die Fallstricke umgehen und Ihr Erbe sichern können. Die …
LG Karlsruhe: Sparkasse Pforzheim Calw muss Vorfälligkeitsentschädigung zurückzahlen
LG Karlsruhe: Sparkasse Pforzheim Calw muss Vorfälligkeitsentschädigung zurückzahlen
| 11.12.2023 von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
Banken dürfen sich im Kreditwesen nur über Zinsen finanzieren. Aber: Sind geforderte Vorfälligkeitsentgelte, also quasi Entschädigungen für „entgangenen Zinsgewinn“ nach frühzeitiger Tilgung des Darlehns denn per se zulässig? Rechtsanwalt …
12.500 € für den Verkauf einer .de Domain!
12.500 € für den Verkauf einer .de Domain!
| 03.01.2024 von Rechtsanwalt Stefan Roth
Mein Mandant war als ehemaliger Unternehmer Inhaber einer Domain, die den Namen seiner früheren Firma trug. Es handelt sich um eine .de Top-Level-Domain. Er hatte die Domain jahrelang nicht aktiv genutzt. Beim Aufruf der Website wurde …
Erbe in der Zwickmühle: Kontoabhebungen nach dem Tod des Erblassers - ​was ist erlaubt?
Erbe in der Zwickmühle: Kontoabhebungen nach dem Tod des Erblassers - ​was ist erlaubt?
| 08.12.2023 von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
Der Tod eines Angehörigen bringt nicht nur emotionalen Schmerz, sondern auch rechtliche Herausforderungen mit sich, insbesondere in Bezug auf den Nachlass. Ein zentraler Aspekt dabei sind die Kontoabhebungen nach dem Tod des Erblassers. …
Ohne Letzten Willen? Die gesetzliche Erbfolge bei fehlendem Testament
Ohne Letzten Willen? Die gesetzliche Erbfolge bei fehlendem Testament
| 11.12.2023 von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
Was passiert mit dem Nachlass, wenn jemand ohne Testament verstirbt? Hier greift die gesetzliche Erbfolge ein, ein entscheidendes Element des Erbrechts, das die Verteilung des Vermögens regelt. Diese Regelungen mögen komplex erscheinen, …
Das Notvertretungsrecht des Ehegatten
Das Notvertretungsrecht des Ehegatten
| 06.12.2023 von Rechtsanwalt und Notar Hauke Wöbken
Seit einiger Zeit sieht das Gesetz ein sogenanntes Notvertretungsrecht für den Ehegatten vor. Dieses Recht ist jedoch sehr eingeschränkt. Eine Vertretungsberechtigung des Ehegatten besteht nicht, wenn die Ehegatten getrennt leben, dem …
Zu spät zur Arbeit wegen Glatteis?
Zu spät zur Arbeit wegen Glatteis?
| 06.12.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Wenn Arbeitnehmer aufgrund von schlechter Witterung zu spät zur Arbeit erscheinen, haben sie während der unproduktiven Zeit in der Regel keinen Anspruch auf Lohn. Das Grundprinzip lautet hier: "Ohne Arbeit kein Lohn". Normalerweise müssen …
Die Räumpflicht und Streupflicht
Die Räumpflicht und Streupflicht
| 05.12.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Gefährliche Bedingungen auf Gehwegen im Winter - Verantwortlichkeiten und Haftung Die winterlichen Bedingungen mit rutschigem Laub, Schnee und Glatteis stellen eine ständige Gefahr für Fußgänger und Radfahrer dar. Sturzunfälle können …
Annahmeverzugslohn: Ein Update zur Anrechnung böswillig unterlassenen Verdienstes
Annahmeverzugslohn: Ein Update zur Anrechnung böswillig unterlassenen Verdienstes
23.11.2023 von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
Wenn der Arbeitgeber die Arbeitsleistung des Arbeitnehmers nicht annimmt, hat Letzterer trotz Nichtarbeit häufig Anspruch auf Annahmeverzugslohn (§§ 615 Satz 1, 293 ff. BGB). Dies gilt vor allem im Anschluss an eine unwirksame …
BAG: Profifußballer - Keine Vertragsverlängerung bei pandemiebedingtem Saisonabbruch
BAG: Profifußballer - Keine Vertragsverlängerung bei pandemiebedingtem Saisonabbruch
| 19.11.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
In Arbeitsverträgen mit Profifußballern sind häufig Klauseln enthalten, die besagen, dass sich ein befristeter Arbeitsvertrag für eine weitere Spielzeit verlängert, wenn der Spieler eine bestimmte Mindestanzahl von Spieleinsätzen erreicht. …
Kein Anscheinsbeweis für die Bank : Hoffnung für die Opfer von Onlinebanking Betrugsfällen
Kein Anscheinsbeweis für die Bank : Hoffnung für die Opfer von Onlinebanking Betrugsfällen
| 17.11.2023 von Rechtsanwalt Matthias Steinfartz
Die Fälle des Social Engineering Der Fall, den das Landgericht Heilbronn erst jüngst zu entscheiden hatte, schien klar zu sein. Ein Kunde der Volksbank hatte einen Anruf erhalten, in dem sich der Anrufer als Mitarbeiter der Bank ausgab und …
Verjährung von Urlaubsansprüchen
Verjährung von Urlaubsansprüchen
| 16.11.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Der gesetzliche Anspruch eines Arbeitnehmers auf bezahlten Jahresurlaub unterliegt bestimmten gesetzlichen Beschränkungen. Die dreijährige Verjährungsfrist beginnt jedoch erst am Ende des Kalenderjahres, in dem der Arbeitgeber den …
BAG: Fristlose Kündigung und Annahmeverzug
BAG: Fristlose Kündigung und Annahmeverzug
| 15.11.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
In einem Fall, in dem der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis fristlos kündigt, weil er glaubt, dass die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses nicht zumutbar ist, aber gleichzeitig dem Arbeitnehmer während des Kündigungsschutzprozesses die …